Piratenpartei

Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) ist eine Politische Partei in Deutschland, die sich in Anlehnung an die schwedische Piratpartiet und als Teil der internationalen Bewegung der Piratenparteien und Mitglied der Pirate Parties International als Partei der Informationsgesellschaft definiert.

Bundesvorsitzender: Thorsten Wirth
Stellvertretende Vorsitzender: Carolin Mahn-Gauseweg
Generalsekretärin: Stephanie Schmiedke

Mitgliederzahl: ca. 29.000
Durchschnittsalter: ca. 38,9 Jahre

Die Piratenpartei erhebt zunächst nicht den Anspruch, wie die etablierten Volksparteien ein umfassendes politisches Programm zu bieten. Im Jahr 2006 als "weiche Themenpartei" gegründet proklamieret sie in ihrem Grundsatzprogramm, dass die aus ihrer Sicht im Zuge der "Digitalen Revolution" alle Lebensbereiche durchdringende Vernetzung und die Allgegenwärtigkeit computergesteuerter Informationsverabreitung sowie die Entwicklung hin zur umfassenden Verwertbarkeit von Informationen im Internet zu einer Gefährdung der Würde und der Freiheit des Menschen führe.

Das Parteiprogramm der PIRATEN enthält u.a. folgende Punkte:

• Die Stärkung der Bürgerrechte, einhergehend mit der Sicherung des Fernmeldegeheimnisses und der Ablehnung etwaiger Voratsdatenspeicherung.
• Transparenz des Staatswesens auf allen politischen und betrieblichen Ebenen. Jeder Bürger sollte das Recht haben, sich bei der Verwaltung über deren Tätigkeit zu informieren.
• Die Änderung der Schutzrechte für geistige Werke und Erfindungen durch Reformen des Urheberrechts sowie des Patentrechts unter dem Motto "Freier Zugang zu Wissen für alle".
• Die Piratenpartei möchte Lernziele anstatt Lernplänen als Grundlage der Bildungspolitik etablieren. Zu diesen Zielen sollte ihrer Ansicht nach insbesondere auch die Medienkompetenz gehören. Die Partei spricht sich gegen Studiengebühren und für den freien Zugang zu Bildungseinrichtungen und wissenschaftlicher Literatur aus. Frühkindliche Bildung müsse außerdem kostenlos sein.
• Sozialpolitik solle sich individuell und bedingungslos für eine sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe einsetzen.
• In der Geschlechter- und Familienpolitik solle die freie Selbstbestimmung von geschlechtlicher und sexueller Identität und Orientierung respektiert und gefördert werden.
• Die Partei setzt sich für eine auf Nachhaltigkeit ausgerichtete Umweltpolitik und die Förderung erneuerbarer Energien ein. Eine Nutzung der Kernenergie lehnt sie ab.

Hauptsitz:
Berlin

Website: www.piratenpartei.de

Stand: 01.02.2014