Unser Bundestag -
Selbst wenn Karlsruhe das Wahlrechtsreförmchen der Großen Koalition im Eilverfahren für verfassungswidrig erklärt hätte – am Grundproblem hätte das nichts gelöst. So oder so ist der Bundestag viel zu groß und droht weiter zu wachsen.
Mehr Abgeordnete bedeuten aber keineswegs eine bessere Demokratie. Im Gegenteil. Mit jedem Abgeordneten mehr wird der Parlamentsbetrieb teurer und behäbiger.
Auch wenn die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts kein Meilenstein in Sachen Wahlrecht ist, wirft der Vorgang mal wieder ein Schlaglicht auf eine der größten Peinlichkeiten der vergangenen Legislaturperiode.
Der Bundestag hätte längst seine nachhaltige Verschlankung beschließen müssen. Sicher – wer sägt schon gerne den Ast ab, auf dem er sitzt. Aber wäre von den Parteien nicht mehr zu erwarten, als dass sie sich an kleinen Vorteilen festkrallen?
Die Verschleppung einer echten Reform bedeutet nur eines: Das deutsche Parlament ist unfähig, sich selbst angemessen zu reformieren – nicht einmal mit einer Großen Koalition. Es sollte in der nächsten Legislatur das letzte bisschen Restwürde wahren und das Verfahren in fremde Hände abgeben.
Auf dem Tisch liegt beispielsweise der Vorschlag für ein Bürgerforum, das, beraten durch Wissenschaftler, eine Reform empfiehlt, die dann vom Bundestag beschlossen werden könnte.
Und - wer stört sich daran?
©hcglux
Mehr Abgeordnete bedeuten aber keineswegs eine bessere Demokratie. Im Gegenteil. Mit jedem Abgeordneten mehr wird der Parlamentsbetrieb teurer und behäbiger.
Auch wenn die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts kein Meilenstein in Sachen Wahlrecht ist, wirft der Vorgang mal wieder ein Schlaglicht auf eine der größten Peinlichkeiten der vergangenen Legislaturperiode.
Der Bundestag hätte längst seine nachhaltige Verschlankung beschließen müssen. Sicher – wer sägt schon gerne den Ast ab, auf dem er sitzt. Aber wäre von den Parteien nicht mehr zu erwarten, als dass sie sich an kleinen Vorteilen festkrallen?
Die Verschleppung einer echten Reform bedeutet nur eines: Das deutsche Parlament ist unfähig, sich selbst angemessen zu reformieren – nicht einmal mit einer Großen Koalition. Es sollte in der nächsten Legislatur das letzte bisschen Restwürde wahren und das Verfahren in fremde Hände abgeben.
Auf dem Tisch liegt beispielsweise der Vorschlag für ein Bürgerforum, das, beraten durch Wissenschaftler, eine Reform empfiehlt, die dann vom Bundestag beschlossen werden könnte.
Und - wer stört sich daran?
©hcglux
Kommentare (4)
JuergenS
@Pan
das ist zwar Sch...., aber dennoch lieber das als echte substantielle Demokratie-Gefährdungen.
😟
Pan
Dennoch ist es so, dass mehr Abgeordnete weniger intensiv arbeiten.
Teufel mit Beelzebub austreiben hieße in diesem Fall: Ruhig mehr Mandate, Hauptsache, demokratische Grundideen!
Das kann nicht derGrundstock der Demokratie sein, weniger ist in besagtem Fall mehr!
Aber solange die Futterkrippen immer gefüllt sind, kümmert es die Haustiere nicht, von wem sie ihr Futter bekommen ...
Hallo Pan. Gut zu lesen. Als ich hörte, dass wir mehr als 700 Abgeordnete haben,
fiel ich beinah vom Stuhl. Ich hoffe das war ne "Ente " Je mehr das sind,
desto schwieriger und länger dauern die nötigen Entscheidungen.
LG Distel1fink7
Renate