Was ist los in Thüringen?


Was ist los in Thüringen?

Mit dieser gleichen Fragestellung läuft ein Threed im Forum. Ich hatte mich dazu geäußert, aber nicht umfassend. Denn im Forum herrscht ein Klima, daß man sich nicht frei äußern kann. Wenn man seine Meinung äußert, gibt es Beschimpfungen, die es einem schwer machen, beim Thema zu bleiben.
Aber das ist nicht das schlimmste, schlimmer ist, daß sich Mitglieder, die man jahrelang hoch geschätzt hat, sich plötzlich wegen einer vermeintlich falschen Gesinnung von einem abwenden und einem die Freundschaft kündigen. (So geschehen von Drachenmutter, was besonders schmerzt.)

Also schauen wir uns noch mal genau an, was in Thüringen los ist.
Da gab es eine geheime Wahl des Ministerpräsidenten. Es gab drei Kandidaten, Herr Rammelow von den Linken, Herr Kemmerich von der FDP und Herr Kindervater von der AfD. Die CDU stellte aus Feigheit oder auf Anordnung von oben keinen Kandidaten auf. Jeder Abgeordnete ist bei seiner Wahlhandlung frei, nur seinem Gewissen verpflichtet. Als Sieger erwies sich Herr Kemmerich, und er nahm die Wahl an. Das Wahlergebnis war eindeutig, demokratisch korrekt.
So weit so gut, aber dann ging das Gewitter los. Die ungehobelte Linken-Fraktionschefin warf dem Ministerpräsidenten die Blumen, die für Herrn Rammelow gekauft waren, vor die Füße. Die CDU-Chefin Krampf-Karrenbauer bekam Schnappatmung und fuhr nach Erfurt, um Herrn Mohring den Scheitel zu ziehen. Die Kanzlerin auf Abruf meldete sich aus Südafrika und erklärte die Wahl als ungültig.( Für mich eine Straftat!) Herr Lindner hatte erst seinem FDP-Ministerpräsidenten gratuliert, dafür bekam er Kritik aus dem Establishment und er fuhr nach Erfurt, um den Ministerpräsidenten zum Rücktritt zu bewegen. Aber das schlimmste war der Mob auf der Straße, die den Ministerpräsidenten und seine Familie bedrohten, die FDP-Büros zerstörten und in Demonstrationen gegen die parlamentarische Demokratie auftrat.
Herr Kämmerich hätte eine stabile Regierung bilden können, auch mit einer Abgrenzung zur AfD. Er hätte Minister aus der CDU, der FDP und eventuell aus der SPD berufen können. Auch parteilose Fachminister wären eine Alternative. Leider hielt er dem antidemokratischen Druck nicht stand und er warf das Handtuch. Von keiner staatlichen Organisation bekam er Unterstützung.
Nun kam es zur zweiten Wahl, was nur eine Farce war, und eigentlich ein Putsch. Die CDU spielte eine ganz miese Rolle. Sie wußte genau, daß sie mit Stimmenthaltung für Rammelow stimmt, also hätten sie gleich für ihn stimmen können. Ich hoffe, daß die CDU bei der nächsten Wahl ihre Quittung bekommt.

Der Flegel Rammelow ist nicht besser als die BlumenVorDieFüßeWerferin, indem er dem Fraktionenvorsitzenden der AfD, der zugleich Oppositionsführer ist,  den Handschlag verwehrte.
Ich habe endgültig den Glaube an die Demokratie in Deutschland verloren, wie viele andere in Ostdeutschland auch.
😟😟


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Kommentare (12)

ehemaliges Mitglied

Lieber dunkelgrau,

dein Artikel spricht mir aus der Seele.
Auch ich habe nicht verstanden, warum man die Wahl  von Herrn Kemmerich dermaßen in den Schmutz gezogen hat.
Ich bin weiss Gott keine AfD- Anhängerin, aber sie sitzen nun mal im Landtag und haben somit ein demokratisches Wahlrecht erhalten, dass sie dazu bemächtigt, denjenigen zu wählen,   den sie wollen.

Herr Kemmerich ist als FDP Mitglied absolut kein AfD-Anhänger.

Die jetzt nochmals durchführte Wahl zeigt das Fiasko und hat mit einem demokratischen Verhalten überhaupt  nichts mehr zu tun.


 

Karl

@Gitte1709  

Die Wahl von Kemmerich war empörend, weil die AfD die anderen Fraktionen durch das Aufstellen eines eigenen Kandidaten getäuscht hatte.

Was ist an der Wahl von Ramelow undemokratisch?


Karl

dunkelgraf

@karl  Ja die AfD hat getäuscht, sie ist ja auch eine böse Partei, was die anderen eigentlich hätten wissen müssen. Jeder sollte einen Kandidaten aufstellen, von dem man auch hofft, daß er gewinnt.
Aber trotzdem war die Wahl völlig korrekt. Der Wahlsieger nahm die Wahl an, und er erhielt auch zahlreiche Glückwünsche von CDU und FDP. Also so richtig getäuscht fühlten sie sich nicht, wenn man von den führenden Parteispitzen absieht.
Und beim zweiten Wahlakt hat dann die CDU getäuscht. Erst vollmundig verkünden, keine Unterstützung für die Linkspartei, obwohl sie genau wußten, durch Stimmenthaltung bringen sie Rammelow auf den Sessel des Ministerpräsidenten. Also pure Heuchelei!
Die einzige Angst von Rammelow war, daß er mehr Stimmen als 42 bekommt, dann nämlich hätte ihn die AfD mitgewählt. Das wäre nicht auszudenken.
 

Karl

@dunkelgraf  

Ramelow enthält nicht den Wortstamm von rammeln und wird mit einem m geschrieben. 

Übrigens musste Kemmerich zurücktreten, da außer der 5% FDP  keine Fraktion bereit war, seine Regierung zu stützen und er selber die Unterstützung der AfD ausschloss. 


Dass Ramelow nach seiner Wahl Höcke den Handschlag verweigerte, finde ich richtig und angemessen. 


Karl

ehemaliges Mitglied

@karl  

Aber dieses ganze verzweifelte Ringen, die AfD zu schneiden, führt doch nur dazu, dass immer mehr Menschen sie wählen werden, weil sie sehen, dass alle Parteien betrügen und die Politik ein schmutziges Geschäft ist.

Natürlich ist die AfD sch .... aber um sie zu umgehen, müssen die anderen Parteien endlich wieder eine gute Politik machen, nur so kann man die AfD bekämpfen, nicht mit diesen Rangeleien.
Oder aber sie müsste ganz verboten werden, dann ist Ruhe.

Die Wahl ist korrekt gewesen, das steht fest. Denn solange auch die Möglichkeit besteht, zu täuschen, ist auch täuschen erlaubt oder? Denn getäuscht wurde auch jetzt wieder, nur diesmal sind sie alle zufrieden mit dem Ergebnis, wo ist das noch Demokratie?

Liebe Grüße Brigitte

Karl

@Gitte1709  

Liebe Brigitte,

wenn die Mehrheit sich durchsetzt, dann hat das sehr viel mit Demokratie zu tun. Das Ergebnis der ersten Wahl von Kemmerich war nicht tragfähig, da keine Regierung gebildet werden konnte.

Karl

dunkelgraf

@karl  Mit etwas gutem Willen hätte es eine gute Regierung werden können. CDU, FDP und SPD hätten einige Minister stellen können. Und für Gesetzentwürfe hätte man von Fall zu Fall Mehrheiten suchen können.

Aber mit Druck von oben und Druck von der Straße einen gewählten Ministerpräsidenten zu stürzen, das geht doch wohl gar nicht.

Karl

@dunkelgraf  

Doch, hat doch geklappt. 

Karl

dunkelgraf

@karl  Ja hat geklappt, und wieder sind  viele Bürger von der sogenannten bürgerlichen Demokratie enttäuscht. Das wird sich in Zukunft rächen.

Karl

@dunkelgraf  

Das sehe ich ganz anders. Es ist doch ermutigend, wenn Demonstrationen etwas bewegen können.

Karl

dunkelgraf

@karl  Ja friedliche Demonstrationen sind in Ordnung. Aber keine gewaltätigen Aktionen mit Zerstörung von Parteibüros, und mit Bedrohung von Politikern und deren Familien.


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