Was ist los in Thüringen?
Mit dieser gleichen Fragestellung läuft ein Threed im Forum. Ich hatte mich dazu geäußert, aber nicht umfassend. Denn im Forum herrscht ein Klima, daß man sich nicht frei äußern kann. Wenn man seine Meinung äußert, gibt es Beschimpfungen, die es einem schwer machen, beim Thema zu bleiben.
Aber das ist nicht das schlimmste, schlimmer ist, daß sich Mitglieder, die man jahrelang hoch geschätzt hat, sich plötzlich wegen einer vermeintlich falschen Gesinnung von einem abwenden und einem die Freundschaft kündigen. (So geschehen von Drachenmutter, was besonders schmerzt.)
Also schauen wir uns noch mal genau an, was in Thüringen los ist.
Da gab es eine geheime Wahl des Ministerpräsidenten. Es gab drei Kandidaten, Herr Rammelow von den Linken, Herr Kemmerich von der FDP und Herr Kindervater von der AfD. Die CDU stellte aus Feigheit oder auf Anordnung von oben keinen Kandidaten auf. Jeder Abgeordnete ist bei seiner Wahlhandlung frei, nur seinem Gewissen verpflichtet. Als Sieger erwies sich Herr Kemmerich, und er nahm die Wahl an. Das Wahlergebnis war eindeutig, demokratisch korrekt.
So weit so gut, aber dann ging das Gewitter los. Die ungehobelte Linken-Fraktionschefin warf dem Ministerpräsidenten die Blumen, die für Herrn Rammelow gekauft waren, vor die Füße. Die CDU-Chefin Krampf-Karrenbauer bekam Schnappatmung und fuhr nach Erfurt, um Herrn Mohring den Scheitel zu ziehen. Die Kanzlerin auf Abruf meldete sich aus Südafrika und erklärte die Wahl als ungültig.( Für mich eine Straftat!) Herr Lindner hatte erst seinem FDP-Ministerpräsidenten gratuliert, dafür bekam er Kritik aus dem Establishment und er fuhr nach Erfurt, um den Ministerpräsidenten zum Rücktritt zu bewegen. Aber das schlimmste war der Mob auf der Straße, die den Ministerpräsidenten und seine Familie bedrohten, die FDP-Büros zerstörten und in Demonstrationen gegen die parlamentarische Demokratie auftrat.
Herr Kämmerich hätte eine stabile Regierung bilden können, auch mit einer Abgrenzung zur AfD. Er hätte Minister aus der CDU, der FDP und eventuell aus der SPD berufen können. Auch parteilose Fachminister wären eine Alternative. Leider hielt er dem antidemokratischen Druck nicht stand und er warf das Handtuch. Von keiner staatlichen Organisation bekam er Unterstützung.
Nun kam es zur zweiten Wahl, was nur eine Farce war, und eigentlich ein Putsch. Die CDU spielte eine ganz miese Rolle. Sie wußte genau, daß sie mit Stimmenthaltung für Rammelow stimmt, also hätten sie gleich für ihn stimmen können. Ich hoffe, daß die CDU bei der nächsten Wahl ihre Quittung bekommt.
Kommentare (0)