So durchsichtig wie die, von den USA betriebene Demontage, eines deutschen Ministers, der den Damen und Herren im weißen Haus überhaupt nicht ins Gehege passt, läuft selten eine Sache ab. Da wird die Behauptung aufgestellt, dass sogar Bush sein ja zur Freilassung des Herrn Kurnaz gegeben hätte. Frage : Seit wann beschäftigt sich Bush mit Einzelpersonen aus illegalen Gefängnissen ? Ich garantiere Bush hat den Namen Kurnaz noch nie im Leben gehört.

Hier wird seit längerer Zeit eine große Intrige angezettelt. Unser Außenminister war gegen den Krieg im Irak und bemängelt das kriegslüsterne Gehabe des US Militärs an der Grenze zu Russland. Dies diene, seinen Worten nach, auf keinen Fall den Frieden und die USA sollte über solchen Raketenstützpunkten mit Russland erst mal reden. Eine solche Verlautbarung eines deutschen Außenministers gefällt der US Regierung überhaupt nicht und deshalb wird er madig geschrieben, geredet und ein großer Teil der Deutschen macht tapfer mit.

@Tobias,
das sehe ich auch so !!

Ich glaube, dass es ein Demontage-Versuch bleiben wird, Steinmeier hat ausser Charisma Stehvermögen, Qualität und die Regierung stärkt ihm, zumindest emotional, den Rücken, den Rest muss er und wird er selber machen.

Ich hoffe, dass die Wahrheitsfindung im Falle eines jahrelang unschuldig Gefolterten und in einem rechtlosen Raum gefangen Gehaltenen weiterhin wichtiger ist als die Schonung eines Außenministers, der sich in dieser Sache wahrlich nicht mit Ruhm bekleckert hat. Und ich bin heilfroh, dass der Untersuchungsausschuss sich um diese Wahrheitsfindung zu bemühen scheint, das zeichnet unseren Rechtsstaat aus.

MONITOR: "Ehemaliger US-Sonderbotschafter belastet Steinmeier im Fall Kurnaz schwer - Rot-grüne Bundesregierung "sendete keinerlei Signal für Freilassung"

In der Affäre um den ehemaligen Guantanamo-Häftling Murat Kurnaz äußert sich nun erstmals ein ehemaliger hochrangiger US-Regierungs-vertreter. Gegenüber dem ARD-Magazin MONITOR (01.03.2007, 21.45 Uhr im Ersten) widersprach der ehemalige Sonderbotschafter und Guantanamo-Beauftragte Pierre Prosper ausdrücklich der bisherigen Version von Bundesaußenminister Steinmeier, wonach die damalige Bundesregierung "immer wieder" mit der US-Regierung über eine mögliche Freilassung von Kurnaz gesprochen habe und sich für dessen Freilassung eingesetzt hätte. "Von den Deutschen kam keinerlei Signal. Die deutsche Bundesregierung hat sich bezüglich des Kurnaz-Falles niemals an mich gewendet und ich habe auch keinen Hinweis meines Vorgesetzten, Außenminister Colin Powell, erhalten", sagte der Chefunterhändler des US-Außenministeriums, der zwischen 2002 und 2005 für die Rückführung von Guantanamo-Häftlingen in deren Herkunftsländer verantwortlich war. "Hätte die deutsche Regierung gesagt, wir wollen Kurnaz haben, hätten wir uns sofort zu Verhandlungen zusammengesetzt, um eine Verständigung darüber zu erreichen, die es ihm ermöglicht hätte, nach Hause zurück zu kehren." "Während meiner gesamten Amtszeit hat Deutschland mir gegenüber niemals ein Interesse bekundet, und ich war die Person, die innerhalb der US-Regierung dafür zuständig war", sagte Prosper gegenüber MONITOR."

@marina - ich bin pragmatisch. im augenblick ist mir ein starker aussenminister lieber, als ein bärtiger kurnaz - obwohl es zweifellos ne sauerei ist, was mit ihm veranstaltet wurde.

Der demontiert sich selbst. Zur Zeit ist Frank-Walter Steinmeier (SPD) wohl der groesste Schandfleck in unserer Politikerkaste. Einer der nach aussen hin Guantanamo verurteilte und mit Fingern auf die Amerikaner zeigte und im Geheimen Guantanamo fuer seine Zwecke mitbenutzte. Er ist so verlogen, wie es die ganze rot-gruene angebliche 'Friedenspolitik' war. Ich hoffe, er hat die Groesse, und tritt rechtzeitig zurueck, bevor die Tatsachen ihn zum Ruecktritt zwingen. Geschadet hat er Deutschland schon genug.

Woher hat er eigentlich seinen guten Ruf, z. B. den, "stark" zu sein? Weil er in der ganzen Welt herumreist und immer diplomatisch ist und nie Klartext spricht, auch dann nicht, wenn es um gravierende Menschenrechtsverletzungen (auch in andern Ländern) geht?
Macht diese Art von Diplomatie einen starken Außenminister aus?

Gerade Monitor hat sich von Anfang an in den Fall Kurnaz so einseitig verbissen, dass ein Eingeständnis für die andere Seite für sie nicht in Frage kommen würde. Sie suchen und finden immer was ihnen in den Kram passt. Da ist der in Deutschland lebender US Bürger der hier die Interessen der US Republikaner vertritt als Zeuge sehr angenehm, auch wenn sie sonst gerade diesen Leuten kein wahres Wort zugestehn.

@Marina,
"Macht diese Art von Diplomatie einen starken Außenminister aus?"
Wahrscheinlich - siehe Exaußenminister Fischer. Oder meinst du, Fischer wusste nichts von Murat Kurnaz? Wenn das aber so wäre, müsste man sich ganz andere Fragen stellen.

Fischer, Steinmeier, Schily und wahrscheinlich auch Schröder sitzen in dieser unappetitlichen Sache alle in demselben Boot. Sie alle haben sich in dieser Sache schuldig gemacht. Dies nicht wahrhaben zu wollen, ist reine Ideologie und hat mit Wahrheitsfindung nichts zu tun.

Ganz klar wird hier der Versuch einer Demontage vorgenommen.

Marina,

hier wäre es doch am besten man würde gleich die halbe Nation aus wechseln, denn im Fall Kurnaz versteht es doch die Hälfte nicht wie so ein Fall so überdimensional hochgezogen wird.

Der Steinmeier wird ja nicht nur von Pierre Prosper belastet.

"Wir hatten alle nichts [gegen Kurnaz] auf der Pfanne, weder die Amerikaner, noch der BND, noch der Verfassungsschutz." - Lothar Jachmann, der fuer Kurnaz damals verantwortliche bremische Verfassungsschuetzer.

Und trotzdem liess man Murat Kurnaz in Guantanamo schmoren, von dem man genau wusste, dass er ein Unschuldiger ist. Warum? Eine Erklaerung dafuer kommt von Sonia Mikich, verantwortliche Monitor-Redakteurin: Man habe Herrn Kurnaz in Guantanamo schmoren lassen, weil er nicht ins fuer die Oeffentlichkeit geschoente Bild der rot-gruenen Schroeder-Fischer Administration gepasst habe - ins Bild der angeblich friedliebenden Administration, die in Wahrheit tief in die Kriege und in die Folter der BUSH-CHENEY-Oel-Gas-Junta verstrickt war.

Wir drehen uns bei dem Thema im Kreis. Da fliegt ein in Deutschland wohnender Ausländer ohne Rückflugkarte nach Pakistan und möchte dort eine Koranschule besuchen. Dort wird er vom amerikanischen Geheimdienst entführt und in dieses illegale Straflager gebracht. Nach der Einlieferung im Lager wird festgestellt, dass er nicht schuldig ist .

Warum hat der US Geheimdienst, ohne viel Worte, den Mann nicht nach Pakistan zurückgebracht von wo er doch von ihnen entführt wurde ?

Hat die Regierung Schröder - Fischer den Mann entführt oder entführen lassen. Wir führen uns hier so auf als wenn dem so wäre.

Diese US Geheimdienststrategen waschen ihre Hände in Unschuld und machen für ihr Entführung eines Menschen die deutsche Regierung verantwortlich. Richtig aber ist, der deutsche Außenminister ist ihnen ein Dorn im Auge weil er sich ihnen nicht unterordnet. Hier wird der ( werden die )falsche / n gejagt, die Menschenjäger sitzen in der CIA Zentrale und die müssen verurteilt werden.

Ich wundere mich nicht mehr über die Selbstzerfleischungstendenzen der Deutschen - eine absurdere Angelegenheit wie diese ist mir noch kaum untergekommen.

Praxis der Amerikaner war es, Menschen aus Guantanamo nicht dorthin zu entlassen, wo sie gefangen wurden, sondern dorthin, wo sie herstammten. Ob einem das passt oder nicht, es war und ist immer noch so. In Falle Murat Kurnaz war das Deutschland. Pierre Prosper hat das ueberzeugend erklaert. Eine Entlassung kam fuer die Amerikaner nur nach Deutschland in Frage. Steinmeier et al. haben ja auch mehrmals genau ueber diesen Punkt getagt und beschlossen, Herrn Kurnaz nicht nach Deutschland zu lassen. Deshalb - und das war Steinmeier voellig klar und es es war ja auch seine Absicht - musste Herr Kurnaz weiterhin jahrelang in Guantanamo bleiben.

Frau Merkel schaffte es binnen weniger Monate, den Unschuldigen aus der Hoelle rauszuholen. Einfach nur, indem sie den Amerikanern signalisierte: Wir nehmen ihn zurueck. Murat Kurnaz gehoert nach Deutschland. Eine ihrer ersten Amtshandlungen war das. Ein Akt der Menschlichkeit ohne Frage.

Ganz anders die grauen Herren von Rot-Gruen... Selbst einem hartgesottenen Politikbeobachter (ich bezeichne mich als solchen) packt das Entsetzen ob so viel Grausamkeit und Heimtuecke, die ein fuehrender Vertreter von Rot-Gruen an den Tag legte. Marina hat recht: Ohne die Unterstuetzung von Schroeder, Fischer, Schily haette sich Steinmeier so etwas nicht gewagt. Man wird noch intensiver ermitteln muessen, um auch die an den Kanthaken zu kriegen, die sich bis jetzt noch verstecken konnten.

Liebe Mart,
jetzt kann man mich auch verstehen, dass ich als bayerischer Franke nach 1945 lieber in einer Donaurepublik älter geworden wäre. *g*

Möchte damit nicht vom Thema ablenken aber es passt so wunderschön hier rein.

Wolfgang , was soll das alles. Du schreibst, Praxis der Amerikaner war und ist es Menschen zu entführen. Dies ist das größte Verbrechen das hier auf Erden geschehen kann und du beführwortest dies auch noch ? Die Entführer sind die Übeltäter sonst niemand !!!

Uebrigens... Fuer Murat Kurnaz war das keine "absurde Angelegenheit" (Mart), sondern die Hoelle auf Erden, die 'dank' der Schroeder-Fischer-Administration Jahre dauerte. Die vielbeschworenen Menschenrechte wurden in den Schmutz getreten und ein Mensch widerrechtlich gefangen, im Kaefig gehalten und gefoltert. Von wem und mit wessen stillscheigender Billigung? Von mutmasslichen Verbrechern, die offensichtlich nicht nur in Washington in hoechsten Aemtern sitzen.

Heute klatschen subalterne Claqueure auch noch Beifall, wenn ein Menschenrechtsverletzer sich mit Tricks aus der Affaere ziehen will. Das hat in der Tat nicht nur in Deutschland eine lange Tradition: Nach oben buckeln und nach unten treten und den Verbrecher reinwaschen, wenn der nur seine Verbrechen aus hoechsten Aemtern heraus begeht.

Du bist wohl voellig durchgeknallt, Tobias. Solch eine Unterstellung. Verbrechen gibt es viele, die an Murat Kurnaz begangen wurden... Er wurde in Pakistan gefangen (es muss noch geklaert werden, wer den Menschenfaengern den Tipp gab, dass er dort auftauchen wuerde), er wurde verschleppt, gefangengehalten und gefoltert. Mit Wissen und Billigung von Herrn Steinmeier, der ueber das Schicksal von Herrn Kurnaz jederzeit genau informiert war und ihn offensichtlich wegen der rot-gruenen Staatsraison in der Hoelle schmoren liess.

Tobias, woraus entnimmst du, dass Wolfgang die Praxis der Amerikaner,Menschen zu entführen, befürwortet? Es stimmt, dass die Amerikaner viele Unschuldige in Guantanamo sitzen haben, die sie entführt oder gekauft haben, um genügend Schuldige präsentieren zu können. Ich empfehle dir, Roger Willemsens Buch "Hier spricht Guantanamo" zu kaufen, da wird diese Praxis offengelegt.
Auszug aus einer Kurzbeschreibung:
"Roger Willemsen hat sich auf die Suche nach ehemaligen Häftlingen gemacht und fünf von ihnen ausführlich befragt: zwei Russen, einen Palästinenser, einen Jordanier und einen Afghanen. Ihre Lebensgeschichten reichen vom Arbeiter, den die Taliban gefangen nahmen und an die amerikanischen Behörden verkauften, bis zum Sprecher der Gefangenen, dem ehemaligen Botschafter Afghanistans in Pakistan."

Wolfgang, ich bin nicht immer einverstanden mit dem, was du schreibst, aber in diesem Falle möchte ich dir ausdrücklich danken für deine Aufklärung, die völlig ist und von allen Menschenrechtsorganisationen bestätigt wird. Es ist ein empörendes Verbrechen, was diesem unschuldigen Menschen angetan wurde, und die Falschdarstellungen einer Regierung, die keinerlei Mitgefühl seinem Leiden gegenüber an den Tag legt und es nur darauf anlegt, sich reinzuwaschen, sind mindestens genauso empörend. Es ist mir unverständlich, wie Obrigkeitshörige das auch noch verteidigen können.

". . . die völlig richtig ist", wollte ich schreiben.

Hier noch ein Link von amnesty, der mehrere Berichte über den Fall Kurnaz enthällt.
Auszug: "Eine Rechtfertigungsstrategie lautet, es habe kein offizielles Angebot der USA zur Freilassung von Murat Kurnaz gegeben. Doch das Argument geht am Kern der Sache vorbei. Ob es nun ein Freilassungsangebot, eine „Inaussichtstellung der Freilassung“ oder nur Gedankenspiele auf Arbeitsebene gab – fest steht, dass von deutscher Seite eine Einreisesperre verhängt wurde. Man wollte Murat Kurnaz nicht haben. Man hatte kein Interesse, das Leiden eines Menschen und seiner Familie abzukürzen, kein Interesse, eine schwere Menschenrechtsverletzung zu beenden."

@ Wolfgang,
der CIA hat die Entführung vorgenommen !!! Du brauchst Schuldige und das müssen Deutsche sein.

Und der Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages braucht schuldige Deutsche, und die Sueddeutsche + Monitor + andere brauchen schuldige Deutsche, und Frau Merkel braucht schuldige Deutsche, und Amnesty International braucht schuldige Deutsche, und ueberhaupt ist die ganze Welt hinter den unschuldigen Deutschen hinterher und will sie als schuldige Deutsche praesentieren.

Bist Du Dir sicher, Tobias, dass bei Dir noch alles in Ordnung ist?

wolfgang,
du hängst mal wieder deiner alten Leidenschaft nach, treten und beissen wenn es nicht mehr anders geht.

es spielt keine rolle, ob kurnaz nun ein angenehmer mitbürger ist oder nicht. wenn ein deutscher im ausland probleme hat, soll sich unser beamten-apparat gefälligst darum kümmern. wozu sollen die hochbezahlten herren denn sonst gut sein?

das haben die amis uns deutschen in jedem fall voraus. wenn ein US-bürger in der kacke steckt, schicken die zur not die siebente flotte um den rauszuholen.

Aber Kurnaz ist kein Deutscher er ist Türke.

wäre der Kurnaz im Irak beim ausbuddeln antiker Scherben entführt worden, die deutschen Medien, die deutschen Politiker und viele, hier diskutierenden, hätten ein Mordsgeschrei veranstaltet und es hätte vermutlich jede Menge Sondersitzungen beim Innenminister und früher oder später eine Geldübergabe bzw. einen Freikauf gegeben. Und das unabhängig davon welchen Pass er hat.

Die seltsame -sich kaum um Deutschland kümmernde (aber einen deutschen Pass habende) Frau Osthoff war wochenlange Mittelpunktdiskussionen und jede Menge Aufwand wert.

Nun waren die Entführer aber unsere "Freunde" wollten keinen Cent sondern einfach nur die unspektakuläre Rücknahme,, und so kamen Steinmeier und Co in Schwulitäten, waren der Sache nicht gewachsen und vergaßen sämtlich ihre humanistische und auf Menschnerechte ausgerichtete Kinderstube,,

Blöd gelaufen und niemand wills gewesen sein. *g*

Murat Kurnaz sei kein Deutscher und deswegen geniesse er keinen deutschen Schutz... Wie kann einer so tief sinken und so ohne Moral und vor allem so rechtswidrig argumentieren? - Murat Kurnaz ist ein Mensch, der gequaelt wurde. Einer, dem von Staats wegen Unrecht angetan wurde. Ein Mensch, dessen Lebensmittelpunkt Deutschland ist. Ein Mensch, der in Bremen zur Welt kam, dort die Schule besuchte und eine Lehre machte. Einer, dessen Mutter (bei der er lebte) ebenfalls in Deutschland lebt. Einer, der die unbefristete Aufenthaltserlaubnis hat. Einer von uns. Einer, der sich noch nie etwas zuschulden hat kommen lassen. Dieser tuerkische Deutsche steht mir wahrlich naeher als jener Deutsche, der in unseliger Tradition stehr und trotz seines hohen Alters offensichtlich bis jetzt nicht gelernt hat, dass die Grundrechte (und die daraus abgeleiteten Gesetze) auch im Falle Murat Kurnaz gelten.

Frank-Walter Steinmeier haette Murat Kurnaz schuetzen muesen. Er war verpflichtet dazu. Er haette ihn schuetzen und heimholen muessen. So, wie Frau Merkel das bei der ersten sich bietenden Gelegenheit getan hat.

Zur Erinnerung... GG Art. 1 (1): Die Wuerde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schuetzen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

Dem ist nichts mehr hinzuzufügen.

Nochmal zum nachlesen.
Kuraz wurde vom CIA aus Pakistan entführt und hatte eine türkischen Pass bei sich. Die Schuldigen sitzen in der USA und nicht in Deutschland.

Ich bin auch im Ausland aufgewachsen , mein Vater hatte vergessen die dortige Staatsbürgerschaft zu erwerben und das mußten wir 1945 sehr stark büsen. Da halfen keine guten Worte und Bitten, wir mußten alles liegen lassen und verschwinden.

1. Von deutscher Seite hätte alles getan werden müssen, um Kurnaz aus Guantanamo so schnell wie möglich raus zu holen.
Warum dies nicht früher geschehen ist, gehört aufgeklärt.

2. Warum wurde er nicht in die Türkei von den Amerikanern entlassen, wenn Deutschland ihn nicht haben wollte? Hat Herr Kurnaz das etwa abgelehnt? Hat die Türkei die Einreise verweigert?

3. Warum haben die Amerikaner nicht versucht ihr Unrecht so schnell wie möglich zu bereinigen? Halbherzige Angebote zur Freilassung sind da nicht der richtige Weg. Von ihnen ist das Unrecht ausgegangen. Nun verstecken sie sich hinter der deutschen Regierung und wollen den Sündenbock weitergeben.

Alle, die mit diesen drei Punkten zu tun haben, können ihre Hände nicht in Unschuld waschen.

uki, falls die Amis tatsächlich den Deutschen und den Türken vergeblich angeboten haben, den Kurnaz zurückzunehmen und beide haben sich dagegen gewehrt, muss der CIA sich doch gewundert haben.
Wenn die Deutschen sagen: Um Gottes Willen, alles nur nicht diesen Kurnaz zu uns, was sollten die Amis dann machen?

Ihn vielleicht doch nach Pakistan/Afghanistan absetzen mit der Gefahr das er nun gequält, geschunden, gefoltert die Amis hassend, sofort zu den Taliban überläuft ???

Nee ich bleibe dabei, hier haben Steinmeier und Co versagt, sie hätten ebenso wie nun -Jahre später- die Merkel, etwas vernünftiges tun können, ja, tun müssen.
Nun haben sie sich eine Suppe eingebrockt die sie selber nicht auslöffeln wollen, sich zieren wie die Zicke am Strick und mit den Fingern -bösartigerweise- sogar noch auf Andere zeigen,,
Steinmeier demontiert sich damit selber,,etwas Scnmutz wird an Ihm haften bleiben.

Murat Kurnaz scheint der wichtigste Deutsche zu sein, den es in Deutschland gibt. Eines ist zumindest ziemlich Deutsch- Kurnaz hatte Alkohol- und Drogenprobleme, wie viele andere deutsche Jugendliche auch.
Wolfgang steht dieser türkische Deutsche besonders nahe( siehe letzte Mitteilung).

Dieser deutscheste aller Deutschen scheint von Deutschland nicht sehr viel gehalten zu haben.
Kurnaz ist kein deutscher Staatsbürger- er hat "nur" die türkische Staatsbürgerschaft. Nach Schwierigkeiten wegen einiger Auffälligkeiten im Drogenbereich verlässt er Deutschland und geht in das Land, dessen Staatsbürgerschaft er hat- in die Türkei.
Ausgerechnet nur 3 Wochen nach dem Terroranschlag vom 11.Sept.01 fliegt Kurnaz als türkischer Staatsangehöriger nach Pakistan.Ob er sich hier einer Terrorgruppe anschließen wollte, wird nie herauskommen. Er wäre auch heute schön blöd, das zuzugeben.
Hier gerät er in die Fänge eines amerikanischen Bounty-Hunters- eines Polizeibeamten, der von den Amerikanern im "Krieg gegen den Terror" Kopfgeldprämien kassiert.
Der weitere Weg ist bekannt. Nach seinen Angaben wird er in Guantanamo verhört und gefoltert.
Eine Straftat wird ihn nie nachgewiesen.
Man sollte sich auch mal in den damaligen Wissensstand der damaligen deutschen Regierung hineinversetzen, bevor man z.B. Steinmeier als den schlechtesten Deutschen hinstellt.
Der Regierung war damals vieles unbekannt, was wir heute wissen, wo sich die gesamte Journaille gierig auf den Fall gestürzt hat und Kurnaz selbst von Interview zu Interview gereist ist.
Ich kann mir vorstellen, dass kurze Zeit nach den Anschlägen für die Bundesregierung die Hemmschwelle für eine Aufnahme des türkischen Staatsbürgers Kurnaz, der inzwischen keine Aufenthaltsgenehmigung für Deutschland hatte(schuldlos) sehr hoch war.
Was ich allerdings nicht verstehe ist, dass man sich nach Überprüfung der Sachlage- und die hat mit Sicherheit stattgefunden- nicht wenigstens bis 2004 um die Freilassung gekümmert hat.
Interessant übrigens, dass es bei Schuldzuweisungen immer wieder eigentlich nur um Steinmeier geht- nicht um den damaligen Außenminister, den damaligen Kanzler. Und ich wage mal zu behaupten, wenn Steinmeier jetzt nicht Außenminister wäre, würde sich "keine Sau"(entschuldigt- ist ein Ausdruck bei uns) um den Fall kümmern, obwohl es sich um den gleichen Fall handelt - die Journalisten nicht und ihr auch nicht.
Liege ich da so falsch.

Jetzt wird versucht, ihm etwas anzuhängen und Dreck hinterherzuschmeißen, indem eine angebliche Drogensucht konstruiert wird, von der in keinem einzigen seriösen Bericht, den ich bisher gelesen habe, die Rede war. Wer hat sich das wohl ausgedacht? Die Reinwäscher der Nation sind am Werk, und ihre Vasallen glauben es gerne sofort, weil sie ihren guten Glauben an eine alles richtende Obrigkeit nicht aufgeben wollen. Nichts gelernt aus einer Vergangenheit, die genügend bewiesen hat, wie Obrigkeiten Völker hinters Licht führen können?
Kurnaz müsste eine Haftentschädigung bekommen, wie andere unschuldige Guantanamo-Gefangene in anderen Ländern sie teilweise von ihrer Regierung bekommen haben, stattdessen werden allle möglichen Dinge konstruiert, um ihn weiter als den Schuldigen dastehen zunlassen. Obendrein ist er noch ein böser Moslem, das erklärt wohl alles. Ein "Christ", und wenn nur auf dem Papier, wäre sicher anders behandelt worden von der deutschen Regierung.

Auszug aus einem ai-Bericht von Dezember, als er noch in Guantanamo schmorte, aus dem einwandfrei die Schuld unserer Regierung hervorgeht:

"Guantánamo / Verschleppungen durch CIA
ai: Bundesregierung schaute weg, stellte sich taub und schwieg
Berlin, 15. Dezember 2005 – amnesty international (ai) hat die Haltung der Bundesregierung im Fall des im US-Gefangenenlager Guantánamo inhaftierten Bremer Bürgers Murat Kurnaz als heuchlerisch kritisiert. „Einerseits vernehmen deutsche Beamte Kurnaz in Guantánamo, andererseits behaupten die Deutschen, sie könnten sich nicht für ihn einsetzen“, sagte Barbara Lochbihler, Generalsekretärin der deutschen ai-Sektion. Inakzeptabel sei auch das Verhalten der deutschen Behörden im Fall des in Syrien inhaftierten deutschen Staatsbürgers Mohammed Haydar Zammar. „Es drängt sich die Frage auf: Haben deutsche Beamte noch mehr Gefangene in US-Haftzentren oder sonst wo verhört? Und wenn ja: Wie haben Sie mögliche Erkenntnisse genutzt?“
ai fordert von der Bundesregierung sicherzustellen, dass die Arbeit der Geheimdienste und des Bundeskriminalamts künftig Menschenrechtsstandards entspricht. „Wenn nötig, müssen die Beamten Menschenrechtsverletzungen nachgehen und die zuständigen Regierungsstellen informieren“, sagte Lochbihler. „So könnte man Arbeit der Geheim- und Sicherheitsdienste wirkungsvoll kontrollieren.“
Nach Ansicht von ai macht die Bundesregierung mit ihrem bisherigen Vorgehen ihre eigene Kritik an der Praxis der USA im Anti-Terror-Kampf unglaubwürdig. „Wenn deutsche Beamte Gefangene in Guantánamo vernehmen, nutzen sie die illegale Inhaftierung und unmenschliche Behandlung aus“, sagte die ai-Generalsekretärin. „Statt sich für die Menschenrechte einzusetzen – wozu sich Deutschland verpflichtet hat, legitimieren deutsche Behörden die Zustände in Guantánamo.“
ai hat die Bundesregierung mehrfach nachdrücklich aufgefordert, sich für Kurnaz und Zammar einzusetzen. „Kurnaz und Zammar müssen in einem fairen Verfahren angeklagt oder freigelassen werden. Die Foltervorwürfe müssen von einer unabhängigen Kommission untersucht werden.“

Es ist schon merkwürdig. Die Trommler und Länderchefs der CDU / CSU die den Mann Kurnaz angeblich vom Übel befreit haben, schicken wöchentlich Asylanten in ihr Heimatland ab, obwohl ihnen bekannt ist, dass dort Gefängnis und oft auch Folter auf diesen Menschen wartet. Auch da sind viele dabei die hier in Deutschland zur Schule gegangen sind und ihre Muttersprache gar nicht mehr können.

Wie ich bereits eingangs geschrieben habe, der Außenminister muss abgeschossen werden und da werden alle Tricks aus der Tasche gezogen.

Tobias, welches Interesse sollte eigentlich bestehen, den Außenminister abzuschießen, hast du darüber eigentlich schonmal nachgedacht? Er ist doch überall sehr angesehen, aus welchen Gründen auch immer.
Und welche Tricks? Ist es ein Trick, wenn man versucht, die Wahrheit herauszufinden?
Weißt du, was Tricks sind? Tricks sind es, wenn man versucht, einen Unschuldigen als schuldig zu konstruieren, indem man alle möglichen Dinge konstruiert, um ihm etwas anzuhängen. Das, was du die Reinwäscher der Nation z. Zt. machen. Das sind ganz üble Tricks. Und du fällst in deiner Obrigkeitshörigkeit mal wieder drauf rein.

@Marina,
was sind eigentlich SERIÖSE Berichte. Wenn ich das höre, kommt mir der Sonntagskaffee hoch.

für dich sind doch alle Berichte, die nicht in dein Gedankenmuster passen,automatisch unseriöse Berichte.
Alles, was du über "ai" liest, ist logischerweise für dich seriös- und das nimmt dir niemand übel.
Es ist doch witzlos, bei allem, was dann passend ist, von seriös zu sprechen.
Was ich nicht in Ordnung finde, ist, das alles , was dir dann nicht passt, sofort mit üblen Beschimpfungen belegt wird, obwohl du nicht in der Lage bist, das zu überprüfen. Das sind dann "Reinwäscher der Nation ...und ihre Vasallen ...Nichts gelernt aus einer Vergangenheit...
Eine tolle Diskussionsgrundlage- wahrlich !!!

klaus schreibt:"Eines ist zumindest ziemlich Deutsch- Kurnaz hatte Alkohol- und Drogenprobleme, wie viele andere deutsche Jugendliche auch."
Ob er vielleicht in Pakistan in einer Koranschule als deutschsprechender Alkoholiker besonders willkommen war ?

Ob er von denen nach Guantanamo zur Entziehungskur abdelegiert wurde ?

Ob die deutschen Aushorcher vom deutschen BND sich etwas dabei dachten diesen türkischen Türken in Guantanamo zu befragen ? Haben die auch Tschechen, Iraker, Afghanen, Franzosen, Kanadier usw befragt ??

Ich bin mir sicher, als die Ihn befragen wollten, gingen sie nicht davon aus, das er eher ein Türke ist, dann hätten sie noch mehr Türken vorgefunden und anpeilen können,,,haben sie aber nicht.

zum Schluss kommt noch heraus das sich dieser besoffene Türke in eine Situation hineinmanövriert hatte, aus welcher die gesamte deutsche verantwortliche Politikerkaste ihn trotz allergrößter Anstrengungen beim Besten Willen nicht kurzfristig heraushauen konnte,,, *g*

Es gibt in der Tat keinen Grund den Außenminister zu wechseln, warum auch. Nach seinem bekunden machte er das was in der damaligen Regierung angesagt war und das war ROT/GRÜN, die haben die Geschichte vermurkst.
Der Salzburger Schriftstelle Karl-Markus Gauß sagte über den ersten Mann dieser Regierung, Schröder ist eine Phrasendreschmaschine mit Zigarrenrauchervisage genau so ist es, das war der Stil der Zeit in dem solche Handlungsweisen gediehen!! Herr Kurnaz störte damals das aus wahltaktischen Gründen geschaffene vom großen Friedenssteuermann Schröder, der aber sehr wohl logistische Hilfe und Überflugsrechte gewährte. Kurnaz passte nicht in's Bild. Abgesehen davon halte ich den Herrn Kurnaz für einen Idioten, allerdings einen dem man Unrecht tat nach jetzigem Ermittlungsstand.
Gruß Claude

Im Moment gehst du Marina doch sehr einig mit der Obrigkeit, denn die gute Frau Merkel hat doch diesen türkischen Staatsbürger befreit.

Ich wiederhole mich, Steinmeier gehört zu den NEINSAGERN zum Irak – Krieg unser Kanzlerin zu den JASAGERN und diese NEINSAGER passen der Union und auch den Amis nicht.

Wie weit das Nein zum Irak-Krieg der Bundesregierung ging müßte auch noch geklärt werden.
Was ist mit Rammstein, Überflugrechten etc.?

Rolf

wenn du dies vorbringst so müssen dies noch Nachkriegsregelungen sein, die wir Deutsche bis heute nicht beeinflussen können.

Wenn zum Beispiel ein GI der US Armee hier in Deutschland eine Straftat begeht so wird er immer vor ein US Gericht gestellt, egal welcher Nation der die Geschädigter angehört. Warum das so ist weiss ich nicht aber eines steht fest , unsere Regierung hat nach wie vor keinen Einfluss darauf was in Ramstein und mit den Überflugrechten passiert. Es sieht so aus, dass wir nicht gefragt werden müssen. Klein USA in Deutschland.

"was sind eigentlich SERIÖSE Berichte. Wenn ich das höre, kommt mir der Sonntagskaffee hoch."
Das kann ich mir denken, Klaus, bei dem, was du an unseriösen, aus vermutlich irgendwelchen Boulevard- oder Revolverblättern zusammengetragenen Scheinargumenten zusammenträgst. Menschenrechtsorganisationen die Glaubwürdigkeit abzusprechen, ist dann die nächste Stufe der Unseriosität.

Hier ist die Schlagzeile eines der 'serioesen' Berichte, die die Kurnaz-Basher hier im Forum seit geraumer Zeit nachplappern:

"Warum ist eigentlich die deutsche Regierung fuer diesen Tuerken zustaendig?" - Quelle... BILD, 22.01.2007.

BILD - die 'serioese' Quelle der 'Serioesen'. *schlapplach*

@Marina,
ich habe nicht deine Hauptquelle der Information-ai- als unseriös bezeichnet.Das zu behaupten ist unseriös.( Lies bitte richtig !!)
Es ist auch völlig klar, dass du meine unseriösen Quellen kennst, was natürlich unmöglich ist. Auch das ist von dir unseriös.
ÜBRIGENS- das mit den Drogen- und Alkoholproblemen stammt aus "Welt-Online", einer Zeitung,der man eigentlich vertrauen könnte. Ist aber völlig unwichtig und sollte nur andeuten, dass er die gleichen Probleme hatte, wie viele gleichaltrige Jugendliche in Deutschland(kannst ja noch mal nachlesen- wenn es deinen Stolz nich verletzen sollte).

Es ist doch völlig sinnlos, hier einen Kurnaz mit Heiligenschein aufzubauen, um politischen Argumentationen Ausdruck zu verleihen,
Da habe ich dich schon stärker gesehen.

@ Wolfgang ,
wusste noch nicht, dass du zu den 5 Mio "Nichtlesern" der Bild gehörst. Ich dachte immer du wärst ein "Bild-Basher".
So kann man sich irren.

Klaus, es geht nicht um Heiligenscheine, und ich habe auch keinen aufgebaut, du kapierst offenichtlich nicht allzu viel. Ob Kurnaz in irgend einer Weise Alkohol oder Drogen zu sich genommen hat, wäre mir eigentlich auch piepegal, wenn diese Behauptung nicht dazu dienen würde, ihm Dreck hinterherzuschmeißen, was bei einem Springer-Blatt absolut nicht neu ist.
Es geht um etwas anderes, aber das erkläre ich jetzt nicht nochmal, dabei käme ich mir allzu blöd vor nach dieser langen Diskussion, in der Wolfgang und ich hinreichend klargemacht haben, worum es geht.
Und jetzt ziehe ich mich aus dieser Diskussion zurück, da sie sowieso nichts bringt. Man kann offensichtlich niemanden überzeugen, der nicht an der Wahrheit, sondern an Ideologien oder Parteien festhalten will.
Übrigens, nur mal so nebenbei: Ich habe Rot-Grün gewählt, nicht die Merkel, und ich würde niemals die CDU oder die Merkel wählen trotz ihrer Verdienste um Kurnaz. Ihr deshalb diese abzusprechen, wäre unfair und unseriös und unterscheidet mich von denen, deren Argumente interessegeleitet sind.

@Marina... Die Arbeit ist ja auch getan. Informationen ueber den Fall Steinmeier haben wir reichlich zusammengetragen. Denen, die wider besseres Wissen aus dem Fall Steinmeier einen Fall Kurnaz machen wollten, wurde gehoerig in ihre Suppe gespuckt. Ob die GeBILDeten begreifen, dass ihre Suppe jetzt ungeniessbar ist? Natuerlich nicht. Dazu sind sie nicht in der Lage. Sie werden das Ungeniessbare also weiter loeffeln. Jedenfalls schaut's hier nicht mehr nur wie in einer moral- und rechtlosen Schmuddelecke aus. Deshalb koennen die, die auf Recht und Gesetz setzen, auch jetzt beruhigt das Thema verlassen. :-)

@Wolfgang,
mir wird jetzt immer klarer, warum eine Diskussion mit dir fast unmöglich ist.
Du bist so von dir selbst eingenommen, dass es dir unmöglich ist, andere Meinungen auch nur anzusehen, geschweige denn aufzunehmen. Deine Arroganz Mitmenschen gegenüber ist nicht mehr zu übertreffen. Solltest du tatsächlich noch mal in dieses Thema reinschauen- lies dir doch noch mal dein überhebliches, anmaßendes Geschreibe an und stell dir vor, du würdest auf der anderen Seite stehen und das lesen "dürfen".

[off topic]
es ist bei den verschiedensten themen unmöglich den standpunkt der mitdiskutanten anzunehmen. das geht nicht nur dir so KLAUS. sinn und zweck einer diskussion ist es, den eigenen standpunkt zu verteidigen und andere zu hören.

viele sind hier immer eingeschnappt, wenn die diskutanten auf ihrem anderen standpunkt beharren und sich durchaus nicht bekehren lassen, nur weil die erziehung, bildung und lebenserfahrungen nichts anderes zulassen.

damit müssen wir menschen leben, daß wir unterschiedliche meinungen haben. die lösung ist: schulter zucken und bessere argumente suchen. beschimpfungen helfen garnicht!

Kann ich voll unterstreichen Dutch -

ich lese, lasse die Argumente der anderen auf mich wirken, hinterfrage mich und meinen eigenen Standpunkt, den ich mir ja auch "erarbeitet" habe, stelle fest, daß ich ihn für den besseren halte, verteidige und behalte ihn.

Ich will nicht "bekehren", staune allerdings häufig über die Einnahme der Position von anderen. Beschimpfungen deswegen sind mir fremd, ich glaube auch, daß ich den Boden der Sachlichkeit selten verlasse, bediene mich allerdings häufiger der Ironie, das halte ich aber für legitim.

Und was unseren Außenminister betrifft, bei all diesem "geklärten, ungeklärten und diffusen Durcheinander" bleibe ich dabei, daß ein Ziel auch seine Demontage ist.

Ohne Beschimpfung können einige überhaupt nicht argumentieren. Sie kennen keinen Respekt vor einer Denkhaltung, die von ihrer vorgefestigten Meinung abweicht. Ich halte dies für zutiefst undemokratisch und demagogisch. Es ist ein Borniertsein, die das Zwischenmenschliche erschwert.

Medea, könnte von mir sein (;-)

Auch der damalige Innenminister Otto Schily (SPD) hat Dreck am Stecken. Erst Angela Merkel stoppte die ueblen Machenschaften der Leute Schilys.

Related Link(s)...

Spiegel Online - 08.03.2007
EINREISESPERRE: Berlin steuerte Kampagne gegen Kurnaz' Rueckkehr
Noch im Herbst 2005 machte das Berliner Innenministerium [unter Otto Schily] Druck: Bremer Behoerden sollten Belastendes gegen Murat Kurnaz zusammensuchen, um seine Wiedereinreise zu verhindern. Das belegen bisher unbekannte vertrauliche Akten. Erst der Regierungswechsel stoppte diese Maschinerie.
Von Matthias Gebauer und Holger Stark
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,470663,00.html