In dem heute in Dresden beginnenden Dialog werden ja viele Themen zur Debatte stehen wie Medienfreiheit und auch der russisch-georgische Konflikt.und natürlich der weitere Ausbau unserer Beziehungen mit Russland.Hoffentlich geht auch das Projekt der strukturierten,langfristigen Energiepolitik auf Gegenseitigkeit nicht in Gefahr,denn das hätte sonst schwere Konsequenzen für Europas Friedensordnung und Stabilität.
Was meint ihr dazu?

Ich denke, es gibt keine Sorge im Vergleich zu dem, als der kalte Krieg herrschte, reden muss ja nicht identisch mit Harmonie oder Übereinstimmung sein.
Ich geniesse es, dass es überhaupt heute Dialoge gibt zwischen D. und Russland, ohne gäbe Anlass zu Sorge.

Ich sehe das ähnlich. Man darf natürlich nicht vergessen, dass Russland noch einen weiten Weg zum demokratischen Staat gehen muss. Das ist natürlich auch kein Wunder, wenn man bedenkt, dass über 70 Jahre kommunistische Diktatur nicht spurlos am Land vorübergegangen sind. Es fällt den Russen auch sehr schwer, zu akzeptieren, dass einige Staaten der ehemaligen Sowjetunion ihre Selbständigkeit haben wollen, zumal in über einem halben Jahrhundert die Volksgruppen miteinander in unterschiedlichem Maße miteinander verschmolzen sind. Das gleiche Problem hat die russische Führung - aber nicht nur die- mit der Pressefreiheit im westlichen Sinne. Das Wort Pressefreiheit war bis vor wenigen Jahren noch ein Fremdwort. Man sollten auch immer wieder berücksichtigen, welche Probleme eine russische Regierung hat, ein so riesiges Land in den Griff zu bekommen. Ich erinnere hier an die Kriminalität, die ein ganz anderes Aussehen, als z.B. in Deutschland hat.
Es ist natürlich wichtig, dass eine deutsche Regierung immer wieder auf die Probleme auf dem Weg zur Demokratie hinweist. Der "Schmusekurs" der alten Regierung hat meines Erachtens Russland auf dem Weg zur Demokratie geschadet. Die großen Probleme der russischen Politik - Tschetschenienkrieg,Georgien-Politik ,Mord an Anna Politkowskaja,Energiepolitik ... - müssen bei einem solchen Staatsbesuch angesprochen werden, dürfen allerdings nicht das einzige Theme sein. Es hilft niemendem, wenn sich Deutschland von den Russen abschottet.Einflussnahme ist nur möglich, wenn gute diplomatische Beziehungen vorherrschen.
Etwas eigenartig die Pressemitteilung der "Grünen" zu diesem Thema:"...Die Bundeskanzlerin Merkel darf den Fehler früherer Jahre nicht wiederholen, Probleme in Russland schönzureden. Sie ist aufgefordert, dem russischen Präsidenten Putin deutliche Fragen zur Situation der Medien in seinem Land zu stellen. Denn er trägt die politische Verantwortung für ein Land, in dem wiederholt kritische Journalistinnen und Journalisten ermordet wurden. Merkel muss bei Putin darauf drängen, dass er sich persönlich für die rückhaltlose Aufklärung des Mordes an Anna Politkowskaja einsetzt, damit die Täter zur Rechenschaft gezogen werden können."
DAS IST RICHTIG - aber war nicht die Partei der "Grünen" in der Regierung "vergangener Jahre" und wenn ich mich richtig erinnere, war J. Fischer nicht der Außenminister dieser Regierung?
Ich bin sicher, dass die neue Regierung sehr aufpassen wird, um diese Fehler nicht zu wiederholen.

klaus postet:

"Man darf natürlich nicht vergessen, dass Russland noch einen weiten Weg zum demokratischen Staat gehen muss."

Das sehe ich genau so, wobei man bedenken muss, dass es in Russland noch nie so etwas wie Demokratie gegeben hat. Auch darf man nicht denken, man könne die Strukturen dieses Riesenreiches mit irgendeinem Land der westlichen Hemisphäre vergleichen. Russland muss anders regiert werden und da sind manches Mal auch Methoden erforderlich, die wir im Westen sehr wahrscheinlich nicht hinnehmen würden.

Ob eine Pressefreiheit, wie sie bei uns praktiziert wird, grundsätzlich und rückhaltlos zu befürworten ist, da habe ich auch so meine Zweifel, wenn ich sehe, wie manche Gazetten sich sehr massiv in die Politik einmischen und die Menschen ganz schön manipulieren und die Menschen das gar nicht merken.

Ansonsten finde ich, dass Frau Merkel eine gute Politik macht, da gibts kein Hauruck und basta, da ist eher Zurückhaltung und Warten auf den richtigen Augenblick angesagt und das hat m.E. mehr Aussicht auf Erfolg.

@eko,
ich meine sogar, die Medien haben einen gravierenden Einfluss auf Wahlverhalten, Stimmungen ...Das scheint mir aber in allen Demokratien so zu sein. Medien "küssen" gerne ihre Lieblinge, was sich dann bei Umfragen auswirkt. Ich denke dabei z.B. an "Dauersieger" Ex-Außenminister Fischer, der sich, als es im U-Ausschuss um schwierige Fragen ging, an nichts mehr erinnern konnte.
TROTZDEM - KEIN VERGLEICH ZU MEDIEN IN DIKTATUREN !!

in selbsternannten fortschrittlichen Demokratien sind die Medien oft g e f ä h r l i c h für die zügige Weiterentwicklung.
In den sich entwickelnden Demokratien sind die Medien oft g e f ä h r d e t bei der zögerlichen Entwicklung. *g*

Hallo Eko du schreibst :
da ist eher Zurückhaltung und Warten auf den richtigen Augenblick angesagt und das hat m.E. mehr Aussicht auf Erfolg.


Dann schreibe doch bitte dieser Frau Merkel mal eine Brief, sie hat doch bisher nur gewartet und es wäre an der Zeit nun endlich mal etwas auf die Füße zu stellen. Im Moment lebt sie doch noch vom gut ein geleiteten Überbleibsel der Rot / Grünen.

Ja, Tobias, da stimme ich dir voll zu.
Eko, du schreibst außerdem: "Ob eine Pressefreiheit, wie sie bei uns praktiziert wird, grundsätzlich und rückhaltlos zu befürworten ist . . . "
Ist dir eine von der Obrigkeit diktierte Presse wie unter Putin und sogar bis vor kurzem unter Berlusoni in Italien, wo alles obrigkeitshörig gleichgeschaltet war, lieber?
Dann gute Nacht, Demokratie.

@Tobias,
die "gut eingeleiteten Überbleibsel der Rot/Grünen" lassen sich in wenigen messbaren Daten zusammenfassen.
1. Die Arbeitslosigkeit hat über beide Legislaturperioden der Rot/Grünen wahre Rekordpunkte erreicht. Auch nach Erholung der Weltwirtschaft blieb die Lage in Deutschland- eben nur in Deutschland - extrem gespannt.
In des Kanzlers Wahlprogramm stand: "Der Abbau der Massenarbeitslosigkeit - das steht im Zentrum unserer Politik.
Mit einer klugen und pragmatischen Kombination von Angebots- und Nachfragepolitik werden wir für mehr Wachstum und neue Arbeitsplätze sorgen." Welch ein Hohn !!!
2.Deutschland rückte kontinuierlich auf einen der letzten Plätze in wichtigen Bereichen, wie Wachstum u. Bildung( siehe PISA).
In seinem Wahlprogramm stand:"Die SPD-geführte Bundesregierung wird die Zukunftsinvestitionen in Bildung, Forschung und Wissenschaft innerhalb der nächsten fünf Jahre verdoppeln."
3. Es folgte der größte Sozialabbau in der Geschichte der BRD. Rot/Grün zerstörte zunächst das Wirtschaftsklima, in der Folge das Konsumklima und konsequenterweise ging dann das Steueraufkommen signifikant zurück .
Ergebnis waren soziale Ruhmestaten der Schröderregierung-
Praxisgebühr, Leistungskatalog der Krankenkassen, Rentner tragen Pflegeversicherung, Arbeitlosenhilfe auf Sozialilfe zurückgeführt und vieles mehr.
Die Zahl der Armen in Deutschland verdoppelte sich in wenigen Jahren. Ein Anstieg, der europaweit einmalig ist.
Ja - Tobias - auf diese "gut eingeleitete Überbleibsel" der Rot/Grünen lässt sich wahrlich gut aufbauen.
Gerhard Schröder hat sich hervorragend inszeniert, weil er sich toll fand. Ich "fürchte", das gelingt Angela Merkel nicht so gut. GUT SO !!!

Klaus ist doch gut, dass du die Diskussion anregst. Aber was Frau Merkel bisher gemacht hat war nur die Agenda 2020 die doch Rot/ Grün eingleitet hat fort zu führen. A Bissala wäng, ( sehr sehr wenig ) find ich.

Sie muss sich ihrer mächtigen Landesfürsten erwehren, hat Staatsbesuche warzunehmen und für Deutschland etwas zu tun, überhaupt keine Zeit.

ich glaube nicht, dass eine deutsche Regierung in der gegenwärtigen Zeit und den jetzigen globalen Bedingungen überhaupt wesentlichen Einfluss auf die wirtschaftliche Entwicklung nehmen kann. Es sei denn man rechnet ihr die negativen Einflüsse und Entwicklungsbremsen als eigenes Unvermögen an.
Die Erwartungen welche das Volk hat und welche die Regierung in maßloser Selbstüberschätzung und Verkennung dar Lage, im Raum stehen lässt, kann nicht in einem ständig steigendem Wohlstand liegen (dazu ist eine Regierung niemals fähig) sondern maximal in einer halbwegs Gerechten Verteilung. Egal ob Wohlstand, Armut, Mangel, Überfluss usw. verteilt werden müssen.
Sicher, es ist ja auch zu verlockend einige vorhandene positive Trends als die eigenen Leistungen anzubieten und das Gegenteil dem Vorgänger an die Fahnen zu heften. Aber das kennen wir ja, das ist nicht neu und sollte uns nicht verwundern und zu falschen Schüsse führen, zumal bisherige Oppositionen schon aus Ihrem Selbstverständnis heraus dazu verdonnert sind, dem jeweils Regierenden eine erfolgreiche Tätigkeit so schwer wie nur möglich zu machen und bestenfalls ganz zu ruinieren.

Rot/Grün hatte immer hochfliegende Pläne mit tollen Namen, wie Agenda 2010, 2020. Allerdings fehlte das notwendige Umfeld. Alle Pläne mussten scheitern, da die finanzielle Grundlage fehlte. Die hängt nun mal an den Steuereinnahmen und die hängen wiederum an der Industrie(Großindustrie, mittelständ. Bereich) und dem Handwerk.Hat nicht die Regierung Schröder alles getan, um besonders den Mittelständlern und Handwerkern das Leben schwer zu machen ? Ich erinnere an viele kleine und große Nadelstiche, wie Öko-Steuer und Bürokratieaufbau.Wichtig ist es, Pläne durchzusetzen und nicht nur als Wahlpropaganda zu benutzen.
Ein wesentlicher Grund für die Zurückhaltung der Betriebe, Modernisierungs- und Erweiterungsmaßnahmen anzugehen, war das mangelnde Vertrauen in die wirtschaftliche Zukunft Deutschlands. Rot/Grün hat auch alles getan, um dieses Vertrauen zu zerstören.
Das sieht nach einem Jahr Ende von Rot/Grün etwas anders aus.
Steigerung der Steuereinnahmen v. Bund und Ländern um 7,9%/ Körperschaftssteuer um 20,9%/ Einkommenssteuer um 12,8%.
2006 wird die Neuverschuldung erstmalig seit 5 Jahren auf Verfassungsniveau gebracht.(Das hat die Rot/Grüne Regierung im Haushaltsplan auch immer vorgegaukelt, obwohl die Zahlen der Institute anders aussahen und dann eine Neuverschuldung aufgelegt werden musste.)
Die EU- Vorgaben werden eingehalten- eine milliardenschwere Strafzahlung entfällt.
Ich sehe da also einen großen Unterschied. Man bemüht sich trotz aller Schwierigkeiten, die die Thematik in sich trägt(Globalisierung...) ein Ziel zu erreichen, indem man die finanziellen Möglichkeiten real betrachtet und das den Bürgern unverblümt mitteilt. Dass es nicht immer gut ankommt, die Wahrheit hören zu müssen, ist klar. Aber sind Lügen besser ?

marina postet:
Eko, du schreibst außerdem: "Ob eine Pressefreiheit, wie sie bei uns praktiziert wird, grundsätzlich und rückhaltlos zu befürworten ist . . . "
Ist dir eine von der Obrigkeit diktierte Presse wie unter Putin und sogar bis vor kurzem unter Berlusoni in Italien, wo alles obrigkeitshörig gleichgeschaltet war, lieber?
Dann gute Nacht, Demokratie.

@ marina:

Muss man denn gleich ins andere Extrem fallen, nur weil einem das Posting eines Diskutanten nicht so recht gefällt? Ich glaube nicht, dass man das aus meinen Ausführungen herauslesen kann, was Du verstanden haben willst.

Aber diese massive Einmischung der Presse und die damit verbundene Manipulation vieler Menschen kann es ja wohl auch nicht sein. Leider gibt es noch viel zu viele absolute Pressegläubige, die jeden Mist, der in irgendeiner Zeitung steht, als real betrachten. Man kann es ja auch hier im Forum oft genug beobachten, wie Zeitungsartikel als Beweise herangezogen werden.

Die Presse kann die Stimmung in der Bevölkerung steuern......und das macht sie auch. Und darauf wollte ich hinaus.

@ Tobias:

Du meinst, Frau Merkel hätte "a bissale weng" bislang geleistet? Woher willst Du das wissen?

Die Merkel hat ein völlig anderes System als ihr Vorgänger. Der posaunte ja alles gleich über die Presse hinaus.....und musste anschließend oft genug wieder einen Rückzieher machen.

Frau Merkel hingegen arbeitet im Stillen, schießt nicht gleich unüberlegt aus der Hüfte, sondern wartet, bis der richtige Augenblick gekommen ist.

Und wenn sie so wenig taugen würde, wie Du sie gerne hinstellen möchtest, würden ihr nicht alle männlichen Politiker zu Füssen liegen. Ob sie sich ihrer CDU-Landesfürsten erwehren muss, das ist wohl Ansichtssache. Solltest vielleicht mal auf die kleinen Signale achten, die man bei ihrem Umgang mit den Menschen beobachten kann.

Intelligente Geister lassen sich nicht bremsen. Dies gilt in allen Bereichen, auch im kaufmänischen oder technischen.

Diese Tatsache haben "Umverteiler" aller Art, besonders die vermeintlich sozialen wie sozialdemokatische Ideologen nie begriffen.

Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg.

@EKO ...ich stimme dir zu, daß die meinungsmache (vor allem der springer-presse) nichts mit pressefreiheit, sondern eher mit kampagnen á la "neues deutschland" (SED-schmutzrohr) zu tun hat.

pressefreiheit im westen bedeutet zuerst, daß die meinung der eigentümer und vor allem hauptsponsoren kund getan wird. eine absolute meinungs- und informationsfreiheit gibt es auch im westen bestenfalls im internet.

"wess´ brot ich fress, dess´ lied ich sing"

.

seewolf, du meinst: intelligente Geister lassen sich nicht stoppen, auch wenn sie mal gebremst werden.
eko, das liegt wohl am ureigensten Interesse der Presse. Früher wurden Zeitungen aus der Taufe gehoben und herausgegeben um vor Allem erstmal eigene Standpunkte weiterzureichen, Meinungen zu manipulieren und möglichst auch noch Kasse zu machen.
Heute werden Medien aller Art as der Taufe gehoben zum manipulieren und Kasse machen. Es hat sich also am Ziel nichts geändert, nur die Wege sind vielschichtiger geworden.
Wer in die Fänge der Presse gerät kann sich tatsächlich im Wortsinne wie in einer Presse fühlen.
Was die Kontrolle der russischen Zeitschriften anbetrifft, glaub ich schon das die Regierung versucht Einfluss zu nehmen (welche Regierung weltweit tut das nicht?)aber bei über 20.000 verschiedenen Zeitungen in diesem Riesenreich scheint mir eine durchgreifende Kontrolle unmöglich. (Es ist schon erstaunlich was für regierungsfeindliche Artikel den Weg in die Öffentlichkeit finden.) Anders sieht es wohl noch beim Fernsehen aus, da hat der Staat die Oberhoheit und somit größeren Einfluss.

@dutchweepee.
es ist sicher reichlich übertrieben, die Presse mit dem "ehemaligen" Parteiblatt Neues Deutschland quasi gleichzustellen.Der Unterschied ist doch erheblich.
Was das Thema Meinungsmache anbetrifft, kann ich dir zustimmen. Allerdings ist es nicht nur die Springer-Presse.Du müsstest mal unser Regionalblatt "Lausitzer Rundschau" lesen. Da gibt es nur eine Partei, die alles richtig macht und das ist nach wie vor die PDS. Die Kreisredakteure haben sich auch nicht( außer aus Altersgründen) geändert.

@ dutchweepee:

Du schreibst:
"pressefreiheit im westen....." ??!!??!!

Wann hören solche Unterscheidungen endlich mal auf??

Du siehst ja, auch klaus schreibt über seine "Lausitzer Rundschau", und so wird es wohl in der "Leipziger Volkszeitung", in den Gazetten von Dresden, Rostock, Magdeburg oder wo auch immer "im Osten" auch nicht anders aussehen, wie in irgendeiner beliebigen Tageszeitung "im Westen".

Was eine Zeitung schreibt, hängt zum großen Teil von der jeweiligen politischen Einstellung des Chefredakteurs ab und nicht von einem bestimmten Standort des Blattes. Und das dürfte flächendeckend in ganz Deutschland so sein. Selbst die FAZ oder die "Welt" sind da nicht frei davon. Deshalb mache ich mir auch nicht die Meinung einer Zeitung zu eigen, sondern bilde sie mir selbst.

Dein Vergleich mit dem "Neuen Deutschland" der alten Zeit hinkt da allerdings ganz gewaltig.

@eko ...diesmal war die unterscheidung "westlich" nicht von mir, sondern von der russland-kritischen fraktion eingeführt.

.

hallo eko, Du schreibst: "Wann hören solche Unterscheidungen endlich mal auf?? und meinst diese ständigen Ost -West Diskussionen.
Darüber hab ich mir schon öfter mal Gedanken machen müssen, wurde ich doch selbst hin und wieder zum Ansprech-, Kritikpunkt zu diesem Thema.
Deshalb frag ich mich ist es richtig diese Diskussion abzuwürgen sie einfach zu beenden nicht wahrhaben wollen usw.
Bringt uns das weiter wenn wir über ein sicherlich noch vorhandenes Phänomen/Problem einfach den Schlussstrich ziehen wollen ohne das es praktisch geklärt, gelöst ist?
Wem nutzt das, wer hat davon Vorteile/Nachteile.
Entschuldige Eko das passt jetzt nicht hierher und ich werd es beenden, aber überdenken und an anderer Stelle mal wieder aufnehmen sollten wir diese Gedankengänge wohl schon, oder ?

@ dutchweepee:

Mir ist auch die Bezeichnung ""russlandkritische Fraktion" zuwider.

Wir kommen nicht weiter, wenn wir ewig und noch drei Tage dazu immer nur in Blöcken denken. Weder sind die USA nur schlecht und Rußland nur gut, noch ist Rußland nur schlecht und die USA nur gut. Das ist in meinen Augen alles Kokolores.

Alle Staaten dieser Welt haben ihre Leichen im Keller, keiner ist nur gut oder nur schlecht. Also sollten wir das gegenseitige Aufrechnen besser lassen.


Und für den Frieden in der Welt kommen wir nur dann weiter, wenn wir aufeinander zugehen und miteinander in die Zukunft schauen.

Du bist 31 Jahre jünger als ich, Menschen wie Dir ist es vorbehalten, den Frieden voranzubringen. Wir Alten ( dabei fühle ich mich noch gar nicht so alt(;-) )werden zu müde dazu und haben nicht mehr den Elan.

Also, dutchie, mach was !

Danke für die Diskussion,die manchmal bißchen abgeglitten ist.Aber an erster Stelle steht nun mal die zukünftige Energiepolitik in Europa.
Wie verlässlich ist Russland in der Energiepolitik?Heute in Lathi in Finnland,wo die EU sich mit Putin trifft,werden die Karten neu gemischt.Putin kann sich als Makler(ehrlich oder nicht)zwischen EU und China entscheiden.Die Chinesen stehen ante portas,um auch in Sibirien mitzumischen.Putin hat aber Sorgen,innerpolitscher Seite ,wegen.
der Zahl politisch motivierter Morde.
In seinen Augen ist der Staat kein Schiedsrichter zwischen allgemeinen und privaten Interessen.
Nach alter russischer Tradition(vom Zar bis Lenin und Stalin)ist der Staat ein Zwangsinstrument,dem die Menschen
im russischen Reich zu huldigen und dem sie sich zu unterwefen haben.

"Putin hat aber Sorgen,innerpolitscher Seite ,wegen.
der Zahl politisch motivierter Morde".

Der arme Putin, der tut mir richtig leid. Der hat nämlich gar nichts zu tun mit diesen "politisch motivierten Morden", der will nur das Beste und ist unschuldig wie ein Lamm. Sollen wir ihm mal Trostbriefe schreiben?

J,schreiben wir mal,aber davon läßt er sich bestimmt nicht beeindrucken so wenig wie in Lathi wo er den EU Chefs klar gemacht,woher der Wind weht.Er har immer noch den China-Jöker in der Hand.liebe Marina.