die kleinstaaterei haftet an deutschland seit hunderten von jahren und ich habe nie verstanden, warum die dezentralisierung in deutschland so konsequent weitergeführt wird.

am augenscheinlichsten werden die nachteile im bildungswesen.

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Zum einen glaube ich nicht dran. Ich kenne Jüttner (nicht persönlich; aber als Poliker "von nebenan"); er nutzt das "Winterloch".Zum anderen: Schätz' mal, wieviel mehr Arbeitslose wir dann hätten. Wirtschaft un Politik können natürlich solange rationalisieren, bis wir mehr Arbeitslose als Arbeitnehmer haben. Aber was kommt danach?

Das Ende der Demokratie, (wer noch weiss was das mal war) kommt bestimmt...;-)

https://www.egon-w-kreutzer.de/Meinung/14059DieQuadraturdesKombilohnes.html

Kapitel 5

Eine Lanze für die Erhebung von Steuern auf Vermögen

Die Diskussion um die Besteuerung von Vermögen lebt im wesentlichen von zwei widerstreitenden, rein populistischen Positionen. Die Populisten „Pro" führen einen moralischen Feldzug für mehr Gerechtigkeit und die Populisten „Contra" übertreffen sich in Zynismus und Besserwisserei, wenn es darum geht, ihre grotesken Befürchtungen fiskalischer Gräueltaten als schreckliches Menetekel an die Wand zu malen. Dabei ist die Besteuerung von Vermögen eine uralte, womöglich die älteste Form einer Besteuerung, deren Höhe sich nach „objektiv messbaren" Kriterien an der Leistungsfähigkeit des Staatsbürgers orientiert. Mit Athens Demokratie, in der die Staatsaufgaben und damit unvermeidlich auch die Staatsausgaben ausgeweitet wurden, entstand ein fiskalisches System, das wiederkehrende Ausgaben, wie z.B. die Besoldung der Beamten, in einem Haushaltsplan erfasste, auf dessen Einnahmeseite über Pachteinnahmen, Zölle und Gebühren der Ausgleich gesucht wurde. Standen große Gemeinschaftsaufgaben an, wurden die wohlhabenden Bürger zur Deckung der Ausgaben herangezogen und kam es zu außerordentlichen Finanzierungsbedarfen, dann wurde von den l .200 reichsten Bürgern eine Vermögenssteuer erhoben, deren Höhe vom jeweiligen Anlass bestimmt war, durchschnittlich aber etwa 12% des Vermögens ausmachte. Wurde die Finanzsituation aufgrund außergewöhnlicher Notfälle noch prekärer, konnte sogar auf die Kassen der Tempel zugegriffen werden.

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Heute ist die Besteuerung von Vermögen als „Neidsteuer" verpönt und ihre Erhebung wegen Ungereimtheiten in der Systematik, nicht etwa wegen des Gegenstandes der Besteuerung, vom Verfassungsgericht praktisch verboten. Sie gilt als leistungsfeindlich und wachstumsschädlich und wer sich ernsthaft für die Besteuerung großer Vermögen einsetzt, muss sich Naivität vorhalten lassen, weil die Vermögenden doch immer Wege fänden, die Besteuerung zu umgehen.

Als probates Mittel, den Finanzbedarf des Staates einzuheben, werden heutzutage primär Einkommen und Verbrauch, Arbeit und Konsum besteuert. Das hat uns tatsächlich so weit gebracht, dass die nackte Existenz eines Menschen ausreicht, dem Fiskus eine Steuermindesteinnahme zu garantieren, weil kein Konsum, auch nicht derjenige, der als überlebensnotwendig angesehen werden muss, möglich ist, ohne damit Staatseinkünfte aus der Mehrwertsteuer zu generieren. Im Klartext: Jeder Bürger, der das Existenzminimum verbraucht, nur um am Leben zu bleiben, entrichtet pro Jahr mindestens 250 Euro an Mehrwertsteuer (wenn man durchgehend den verminderten Satz von 7% ansetzt). Ca. 80 Millionen Bürger garantieren dem Finanzminister also, durch nichts als die allermindesten Aufwendungen für ihr Überleben, ein jährliches Steueraufkommen in Höhe von 20 Milliarden Euro.

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Wer die Hürde des nackten Überlebens genommen hat und ein Einkommen erzielt, das knapp oberhalb des Existenzminimums liegt, entwächst über kurz oder lang den schützenden Freibeträgen der Lohn- bzw. Einkommensteuer und wird - mit steigenden Einkünften - auch immer mehr an der Finanzierung der Staatsaufgaben beteiligt. Ein so genannter „abhängig Beschäftigter" kann sich der Lohnsteuer, die sein Arbeitgeber einbehalten und abführen muss, nicht entziehen und hat nur geringe Möglichkeiten im Rahmen des sog. Lohnsteuer-Jahresausgleichs oder durch die nachträgliche Einkommensteuererklärung steuermindernde Sachverhalte geltend zu machen. Außerdem steigt mit wachsendem Einkommen nicht nur die Last der direkten Steuern progressiv an, auch die Last der indirekten Steuern steigt erheblich, weil der Fiskus von jedem ausgegeben Euro 13,8 Cent (16% Mehrwertsteuer) für sich beansprucht und bei Zigaretten, Benzin, Schaumwein, Alkohol usw. durch die darauf lastenden Sondersteuern sogar ein Vielfaches davon für sich abzweigt.

Mit diesem System und seiner Systematik hat der Staat - von der Eigenheimzulage bis zur Ökosteuer, von der Tabaksteuer bis zur Grunderwerbsteuer - vielfältige Möglichkeiten, die Antriebskräfte allergrößter Teile der Bevölkerung mit fiskalisch-pekuniären Schmerz- und Glücksempfindungen zu manipulieren, ohne vorher Verständnis und Zustimmung für die zugrundeliegenden moralischen, sachlich- fachlichen oder auch nur weltanschaulichen Werte und Zwänge vermitteln zu müssen.

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Im schmalen Budget der Familie des Angestellten, Beamten oder Arbeiters wird die Erhöhung der Steuer auf Benzin über kurz oder lang zu einer Reduzierung des Kraftstoffverbrauches führen. Ein staatlicher Zuschuss, vor allem wenn er zeitlich befristet ist, wird zu Investitionen bewegen, die sonst unterblieben. Das wichtigste an diesem System liegt aber darin, dass der Druck der staatlichen Lasten - solange das Gros der Staatseinnahmen aus der Besteuerung der niedrigen und mittleren Einkommen fließt - über den Transmissionsriemen der Tarifautonomie an Wirtschaft und Kapital herangetragen wird. Dieser Druck von unten wird in vielen, vielen Einzelverhandlungen, solange es die Ertragskraft der Wirtschaft erlaubt, genau den Mittelabfluss aus den Unternehmensgewinnen in die Lohntüten auslösen, der einerseits der Wirtschaft zuträglich ist und es andererseits der Gemeinschaft der besteuerten Bürger ermöglicht - ohne auf Besitzstände verzichten zu müssen - die Beträge aufzubringen, die der Staat benötigt. Dies funktioniert nicht nur in Zeiten guter Konjunktur und prosperierenden Wachstums. Es funktioniert ebenso, wenn der Verteilungsspielraum, der in der Wirtschaft entsteht, kleiner wird. Denn dann wird über das geringere Wachstum von Löhnen und Gehältern auch der Widerstand der Bevölkerung gegen ein weiteres Anwachsen der staatlichen Forderungen steigen und damit dem Anspruch des Staates auf Steuereinnahmen eine Grenze setzen, die vom Staat in Form von Ausgabenkürzungen oder durch die Ausweitung der Verschuldung ausgeglichen werden muss.

Leider ist dieser überaus sinnvolle und im Rahmen einer entwickelten Volkswirtschaft wirksame Mechanismus durch die inzwischen erreichte, nahezu vollständige Freiheit des Verkehrs von Waren, Kapital und Dienstleistungen innerhalb der EU und weiter Teile der globalisierten Welt vollständig ausgehebelt. Der Regelkreis hat seinen wohlaustarierten Sollwert verloren, weil jegliche Widerstandslinie der geplünderten Bevölkerung von schlechter bezahlten Kulis sofort unterlaufen wird und der Staat lieber seine ureigensten Aufgaben vernachlässigt, oder privatisiert - was auf das Gleiche hinausläuft - anstatt den rasanten Absturz mit allen gebotenen Mitteln aufzuhalten.

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Eines dieser Mittel wäre zweifellos die Erhebung von Steuern auf Vermögen, doch stellt sich auch dabei eine Gerechtigkeitsfrage. Nimmt man an, Vermögen seien durch das Ansammeln ordnungsgemäß versteuerter Einkünfte entstanden, dann unterlag doch bereits der Erwerb des Vermögens einer Besteuerung, die nochmalige Besteuerung des angesammelten Vermögens wäre dann eine Strafe für die Sparsamen und geradezu ein Ansporn für Verschwender und Prasser. Kern Wunder, wenn Vermögende versuchen, ihre wahren Vermögensverhältnisse zu verschleiern und Kapital nach Möglichkeit ins Ausland zu verbringen.

Solche, und ähnliche Argumente, haben einen verführerischen Charme, doch sie machen blind für den herausragendsten Makel aller großen Vermögen: Vermögen, die einen bestimmten Wert übersteigen, können nur dadurch entstanden sein, dass es dem Eigentümer gelungen ist, über lange Zeit und in vielen Fällen in ganz spektakulärem Ausmaß, nach Steuern soviel Gewinn behalten zu dürfen, dass dies, stellte man die - bei uns ä priori gegebene - Legitimität beliebig hoher Gewinne aus wirtschaftlichen Transaktionen einmal in Frage, zumindest als Wucher, wenn nicht gar als Betrug oder Diebstahl angesehen werden müsste.

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Dabei geht es nicht alleine um die Frage, ob ein vom Kunden geforderter Preis (z.B. für Strom, Brot, Wohnraumnutzung) noch akzeptabel sei. Es geht nicht allein um die Frage, mit welchen perfiden psychologischen Tricks die Werbung in Kinderköpfe gehämmert wird, um diese als willfährige Erpresser ihrer Eltern dazu einspannen zu können, den gewinnbringenden Absatz vollkommen wertloser und beliebig unsinniger Produkte anzukurbeln. Es geht vor allem um die Frage, wie es gelungen sein kann, den Weg von der Urerzeugung über vielfältige Bearbeitungs- und Transportschritte bis zum Abgabepreis des Zulieferers so zu gestalten, dass der große Teil des Mehrwerts nicht dort entsteht und verbleibt, wo auch der größte Aufwand menschlicher Arbeit liegt, sondern da, wo nur noch in kühler, spekulativer Abwägung, in der Entscheidung eines kleinen Viertelstündchens, alleine mit der Auswahl des am rentabelsten erscheinenden Projektes, der Gewinn abgezogen wird. Es geht genauso um die Frage, unter welchen, im Kostenoptimum hergestellten Arbeitsbedingungen die Mitarbeiter verpflichtet sind, ihre Arbeit gegen einen knappen Lohn zu verkaufen, wie um die Frage, wie daraus die Lebensbedingungen und Entwicklungschancen von Familien, von ganzen Stadtviertel und sogar von Städten, die sich aus einseitiger Abhängigkeit nicht lösen können, beeinträchtigt werden. Es geht um die Frage, wie der aufgehäufte Reichtum hier mit dem vielfachen Mangel anderswo korrespondiert und wer darauf ernsthaft antworten will, die Armut sei Zeichen von Faulheit und Dummheit, aber Reichtum sei Zeichen von Arbeit, Fleiß und Leistung, der lügt.

Reichtum, Vermögen, Kapital, wie auch immer man es nennen will, wenn sich die Verfügungsgewalt über Grund und Boden über Produktionsmittel und über die Luxusgüter dieser Welt allzu kräftig in einer Hand konzentriert, bleibt -selbst wenn legal erworben - so doch moralisch immer in der Hauptsache das Resultat der unangemessenen Aus-Nutzung vorteilhafter Positionen und damit die Folge einer unzureichenden freiwilligen Wahrnehmung sozialer und gesellschaftlicher Verantwortung.

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Wer dies verurteilt, ist kein Neider.

Wer das Super-Vermögen als das Resultat vielfältiger Fehlfunktionen unseres Wirtschaftssystems begreift, darin den offensichtlichen und unbestreitbaren Beweis für das Fehlen, die Unscharfe oder die unzureichende Kontrolle von Gesetzen und Verordnungen erkennt und in einer Steuer auf Vermögen die Ultima Ratio des Gerechtigkeitsaspektes in der Steuersystematik sieht, denkt so falsch nicht.

Oder gibt es irgendeinen vernünftigen Grund, ist irgendein tieferer Sinn darin zu erkennen, dass ein Mensch (/eine Familie) ein Vermögen von mehr als l Milliarde Euro sein eigen nennen soll? Es gibt keinen einzigen vernünftigen Grund dafür.

Außer dem vielleicht, dass der Eigentümer mit diesem Geld durch Spenden, gemeinnützige Stiftungen, soziale und kulturelle Einrichtungen usw., usw. der Allgemeinheit dienen würde. Daran wird ihn niemand hindern. Das kann er gerne auch steuermindernd gegenrechnen, bis zur Steuerlast „Null". Gar kein Problem.

Würde man den Teil jedes Vermögens, das diese gigantische Summe von l Milliarde Euro übersteigt, mit jenem Steuersatz von 12 %, wie er im alten Athen den 1.200 Reichsten abverlangt wurde, besteuern, dann könnte kein Reicher dadurch wirklich arm werden - bei einem Freibetrag von l Milliarde Euro. Aber der Bundesrepublik Deutschland stünde ein zusätzliches Steueraufkommen in Höhe von etwa 17,5 Milliarden Euro pro Jahr zur Verfügung. In Deutschland gibt es ungefähr 75 Euro-Milliardäre mit einem Gesamtvermögen von über 220 Milliarden Euro. Wer muss da noch das Häuschen der Oma besteuern, wenn jeder dieser Superreichen über ein Vermögen verfugt, das sich Otto Normalbürger nicht einmal vorstellen kann, wenn man ihm sagt, dass er zwanzig Jahre lang, Woche für Woche, drei Millionen Euro im Lotto gewinnen müsste, um jene drei Milliarden aufhäufen zu können, die als das durchschnittliche Vermögen jener 75 Superreichen ermittelt wurden.

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Das dümmste Argument gegen die Besteuerung von Vermögen ist das der vorgeblichen Unmöglichkeit der Durchsetzung der Besteuerung wegen des viel zu hohen administrativen Aufwandes. Selbst wenn wir die viel zu hoch gegriffene Annahme gelten lassen, die immer wieder ins Feld geführt wird, dass nämlich für die Erhebung der Vermögen und die Eintreibung der daraus folgenden Steuern ein Heer von 300.000 Finanzbeamten benötigt würde, wäre mit einem zusätzlichen Personalaufwand von etwa 15 Milliarden Euro zu rechnen, um insgesamt 17,5 Milliarden Steuern einzutreiben. Der Netto-Effekt wäre mit 2,5 Milliarden Euro vielleicht nicht besonders groß, aber deswegen muss niemand an höhere Sätze, niedrigere Freibeträge oder gar an die völlige Aufgabe des Vorhabens denken. 300.000 zusätzliche Steuerbeamte mehr, das sind doch gleichzeitig auch 300.000 Arbeitslose weniger, das spart jährlich 5,5 Milliarden Euro Arbeitslosengeld. Es gibt 300.000 Steuer- und Beitragszahler mehr, was Lohn- und Einkommensteuer von rund 4 Milliarden und Sozialversicherungsbeiträge von weiteren 3 Milliarden einbringt. Vom Mehrertrag bei der Mehrwert-, Öko-, Mineralöl- und Schaumweinsteuer ganz zu schweigen und völlig außer Acht gelassen, dass 300.000 zusätzliche Finanzbeamte auch viele neue Arbeitsplätze in Industrie, Handel und Dienstleistungsberufen nach sich ziehen würden. Sage also niemand, es lohne sich nicht! Dabei kann realistisch davon ausgegangen werden, dass zur Erfassung und Bewertung der Vermögen von 75 Familien ein Beamtenheer von 10.000 Menschen völlig ausreichen würde, 300.000 würden allenfalls benötigt, wenn es wirklich um die Vielzahl kleiner Vermögen von 500.000 Euro aufwärts ginge. Aber das wäre völliger Unsinn.

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Bleibt die Sorge vor der Kapitalflucht. Wer mit dem Kofferraum voller Geldscheine in die Schweiz fährt, um sein Schwarzgeld dort zu deponieren, der entzieht sich der Besteuerung. Was soll's? Das Geld war auch vorher nur im Safe oder unter dem Bett gebunkert. Der Wirtschaft also nicht weniger entzogen, als im Safe in Zürich. Dass jemand, wegen der Vermögenssteuer, seine Fabriken in Deutschland verschrottet und in Luxemburg neu aufbaut, dass jemand seinen Grundbesitz in Bayern veräußert und dafür Land in Argentinien kauft, ist nicht zu erwarten. Das funktioniert nicht. Wer lieber im Ausland investiert, als im Inland, der tut das unabhängig von einer Steuer auf Vermögen.

Die Frage ist einzig, ob derjenige, der keine Lust hat, als deutscher Staatsbürger für sein weltweit verstreutes Vermögen in Deutschland Steuern zu zahlen, ernsthaft daran denken würde, die deutsche Staatsbürgerschaft aufzugeben und nach Brasilien, Montevideo oder Singapur auszuwandern. Solange er das nicht tut (weil auch mit der Vermögenssteuer die deutsche Staatsbürgerschaft eine der attraktivsten der Welt bleiben wird) sollte ihm der deutsche Fiskus nachspüren und die Steuern vom Vermögen einfordern. Bei Spitzensportlern und deren Einkommensteuer ist das ja auch hin und wieder gelungen.

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