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Übersicht Archiv "Politik und Gesellschaft"

THEMA:   Macht oder Ohnmacht des Souveraens ? Was kann er noch bewegen ?

 34 Antwort(en).

Wolfgang begann die Diskussion am 27.08.05 (22:06) :

Ein Souveraen ist der Inhaber der Staatsgewalt. In Demokratien ist dies das Volk. Soweit der Plan.

Die Realitaet schaut anders aus... Ich nehme als Beispiel eine Vorzeigedemokratie - die britische Demokratie. Zu Beginn des letzten Wahlkampfs wurde in einer wissenschaftlichen Studie der Hansard Society festgestellt, dass 77 Prozent der Wahlberechtigten sehr wohl an Politik interessiert sind. Allerdings glaubten nur 27 Prozent der Wahlberechtigten durch die Wahl irgendetwas veraendern zu koennen.

Die meisten gehen trotzdem waehlen. Ist das nicht kurios ?


 BarbaraH antwortete am 27.08.05 (23:03):

Heißt nicht ein Sprichwort: Die Hoffnung stirbt zuletzt?

Ich hoffe, dass im nächsten Bundestag endlich wieder die Stimme des normalen Bürgers vertreten sein wird und nicht nur die von Wirtschaftsinteressen.

Eines der größten Übel ist meiner Meinung nach dadurch verursacht, dass Politiker neben ihrem Amt bezahlte Beratertätigkeiten ausüben dürfen. Kann ein Politiker seinen Wählern gegenüber gerecht werden, wenn er gleichzeitig satte Honorare von der Wirtschaft einsteckt? Ich kann es mir jedenfalls nicht vorstellen.

Internet-Tipp: https://www.w-asg.de/


 Ursula_J antwortete am 28.08.05 (05:46):

Das nächste Übel ist, dass Politiker nur bis zur nächsten Wahl denken, also höchstens vier Jahre und nicht zwanzig, dreißig oder mehr.


 Claude antwortete am 28.08.05 (08:59):

Barbara, der liebe Gott erhalte dir dein gutes Gemüt was die WASG betrifft, Volkes Stimme das ich nicht lache. Der Souverän wird sich schon richtig entscheiden, den Rest der Märchengläubigen kann unsere Demokratie ertragen.
Wolfgang hat mit seiner Frage Recht, ja es ist kurios das trotz geäußertem Misstrauen die Leute zur Wahl gehen, es wäre vielleicht gut wenn noch mehr nicht wählen gingen, ich sage vielleicht, möglicherweise würde das die Politiker aber auch überhaupt nicht beeindrucken.
Gruß Claude


 BarbaraH antwortete am 28.08.05 (09:35):

Claude,

der Meinung bin ich nicht. Dann eher zur Wahl gehen und eine ungültige Stimme abgeben. Anderenfalls wird von den Politikern das schöne bzw. schlechte Wetter oder, noch einfacher, eine zufriedene Trägheit als Grund des Nichtwählens hinein philosophiert, der Wähler somit als dumm und träge hingestellt. Bei in Mengen ungültig abgegebenen Stimmen wird die Unzufriedenheit mit dem System offen kundgetan.

Trotzdem: jahrelang wurde von sämtlichen Parteien, die im Bundestag vertreten sind, nur eine Richtung als die einzig richtige hingestellt. Einen Unterschied gab es nur im vorgeschlagenen Tempo auf dieses Ziel hin. Wer anders dachte, galt als ewig gestrig, hatte es noch nicht begriffen, die Verkaufe hatte bei ihm noch nicht gefruchtet. Nach der nächsten Wahl, so ist wenigstens meine Hoffnung, werden auch Perspektiven für eine andere Gesellschaft vorgetragen werden, einer Gesellschaft, die ihre Sozialgesetze nicht von Vorstandsvorsitzenden von Großkonzernen schreiben lässt.

Schröder und Merkel brauchen Feuer unterm Thron. Dieses anzufachen, dafür werde ich meine Stimme abgeben.


 schorsch antwortete am 28.08.05 (11:05):

Frage: Angenommen ihr seid Kleinbauer auf der Insel Sadinien. Wenn ihr einen Esel bräuchtet, der euch bei der Arbeit helfen sollte, würdet ihr dann nicht selber einen auslesen wollen?

Na siehste; Genau so ists doch mit den Wahlen. Man weiss zwar beim Kauf nicht, ob der Esel zu einem passt und ob er die vorgesehene Arbeit nach unserem Wunsche ausführen kann, aber man merkts ja dann schon noch.....

....und wenn er nicht unseren Wünschen entspricht, können wir in ein paar Jahren ja wieder einen neuen Esel kaufen.


 hugo1 antwortete am 28.08.05 (11:33):

nana schorsch, ich glaube eher, dass die Esel die hier gemeint sind, uns brauchen, zumindest aller paar Jahre wenn wiedermal Wahlen sind.
Leider gibts bei den Wahlen eben wenige echte Auswahl. So gesehen werde ich es mit BarbaraH halten und jemanden wählen von dem ich hoffe, das er wenigstens anfänglich nicht nur in seine Tasche sondern auf die Finger der Regierenden guckt.


 Claude antwortete am 28.08.05 (11:35):

Nun Schorsch ich sende dir ein kräftiges IA, IA, die Esel die wir wählen sind aber um ein vielfaches teurer als ein realer Esel. Letzteren kann man notfalls zu Salami verarbeiten, Lache.

Barbara ich schrieb ja auch Vielleicht, ich bin mir noch nicht schlüssig was ich mache, nur die neue Linke werde ich auf gar keinen Fall wählen. Das Programm von denen klingt zwar gut aber sie kommen wohl nie in die Verlegenheit es einführen und durchsetzen zu müssen.

Freundlicher Gruß Claude


 Marina antwortete am 28.08.05 (11:48):

Sie können ihre hochfliegenden Pläne nicht finanzieren, das ist das Problem. In den Bundesländern, wo sie mitregieren, hat sich deutlich gezeigt, dass sie nicht realisierbar sind, die sog. Sachzwänge forderten ihren Tribut. Und genauso ist es später, wenn sie mitregieren sollten. Sie werden sich nach der Decke strecken müssen. Der Staaat ist sowas von pleite, pleiter geht's nicht mehr. Woher soll denn das Geld kommen, um die Sozialmaßnahmen zu erhalten? Nur von der Vermögens- oder einer Reichensteuer? Das würde nicht einmal reichen, um die täglichen Zinsen für Neuverschuldungen abzuzahlen.


 BarbaraH antwortete am 28.08.05 (12:26):

Aber warum ist unser Staat pleite, Marina? Warum musste Frankfurt als Bankenzentrale und Heimat vieler Vorstandsmitglieder in Zeiten einer Rot-Grünen-Regierung Steuern auszahlen anstatt welche einzunehmen?

Schröder fühlte sich im Kreise der Wirtschaftsbosse gebauchpinselt und erfüllte willig deren Wünsche. Er hat die Rechte der Unter- und Mittelschicht verraten.

Und zu dem Argument, die PDS habe in den Ländern die Ungerechtigkeiten mitgetragen, in denen sie mitregieren. Was sollen Landespolitiker machen, wenn sie Bundesgesetzen unterliegen? Können sie sich über Hartz IV hinwegsetzen und ihre eigenen Gesetze schaffen? Das ist doch Unsinn.

Im Presseclub auf ard wurde gerade darüber berichtet, wieviele Milliarden von unserem Staat ständig zum Fenster hinaus geworfen werden. 120 Milliarden Exportüberschuss, seit Jahren in Folge Exportweltmeister und man will uns weismachen, unsere Wirtschaft läge am Boden. Und trotzdem gibt es Schäfchen, die das glauben....


 BarbaraH antwortete am 28.08.05 (13:05):

Der Witz des Tages: in "Presseclub nachgefragt" auf Phoenix entgegnete Lorenz Wolf-Doettinchem vom Stern einem 56jährigen Hartz IV-Emfänger auf seine Kritik an der jahrzehntelangen Umverteilung von unten nach oben:

Das ist so nicht richtig. Unser Staat lässt sich seine Sozialpolitik nach wie vor sehr viel kosten. für die Armen stünde nicht weniger Geld zur Verfügung, die Armen seien in der Anzahl nur sehr viel mehr geworden!


 seewolf antwortete am 28.08.05 (14:46):

DER WAHL-O-MAT

Sind Sie wirklich sicher, was Sie wählen wollen?

Jeder dritte Wähler, sagen die Demoskopen, sei noch Unentschlossen, wen er am 18. September wählen solle. Eine informative, spielerische Entscheidungshilfe bietet da der "Wahl-O-Mat" bei SPIEGEL ONLINE - und echte Überraschungen auch für die, die bisher glaubten, sie wüssten, zu welcher Partei sie stehen.
- Direkt kopiert aus Spiegel-online.

Habe den Wahl-o-mat ausprobiert: ist interessant...

Direkte URL zum Wahl-o-mat hier:

https://wahlomat.spiegel.de

Internet-Tipp: https://www.spiegel.de/netzwelt/politik/0,1518,371567,00.html


 rolf antwortete am 28.08.05 (16:50):

Mein Ergebnis:
DIE LINKE.PDS
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
SPD
FDP
CDU/CSU


 seewolf antwortete am 28.08.05 (17:45):

... nun, Rolf - EINE der ja angekündigten Überraschungen :-)

... oder aber - klarer Fall : BDDR wählen (Bund der deutschen Rosinenpicker)


 Marina antwortete am 28.08.05 (18:15):

Ich sollte tatsächlich PDS wählen. :-) Hatte ich eigentlich nicht vor. Barbara wird es freuen. :-)


 dutchweepee antwortete am 28.08.05 (21:55):

@MARINA ...mich auch!

.


 Marina antwortete am 28.08.05 (23:05):

*lach*, Hugo und Mulde bestimmt auch. Das heißt aber noch lange nicht, das ich mich nach diesem Ergebnis richten werde. :-) Ich denk nochmal drüber nach, versprochen.


 Marina antwortete am 28.08.05 (23:07):

"nicht, dass . . . " wollte ich sagen. :-)


 Marina antwortete am 28.08.05 (23:39):

So, mein Nachdenken ist schon beendet. Nein, nein und nochmals nein. :-) Ich lass mir doch nicht von so 'nem Wahl-o-mat was vorschreiben, das wär ja noch schöner. Da müsste ich ja mein Gehirn völlig weglegen. :-)


 mart antwortete am 28.08.05 (23:45):

Zum ersten Mal bedauere ich es, daß es hier nicht die Möglichkeit gibt, eines der netten, hüpfenden, winkenden und klatschenden, kopfstehenden kleinen Ungetüme in Signalrot einzusetzen.

Deshalb stell dir das jetzt einfach vor, Marina!


 pilli antwortete am 28.08.05 (23:58):

tja...grübel...so sah er aus mein versuch:

Übereinstimmung
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
DIE LINKE.PDS
SPD
CDU/CSU
FDP

also so alleine bin ich wohl net, wenn ich lese, welche ergebnisse sich da bisher gezeigt haben...hihi...

:-)


 BarbaraH antwortete am 29.08.05 (00:10):

Hallo Schorsch,

endlich haben Wissenschaftler unsere Beiträge im Seniorentreff gelesen und daraus eine Studie gemacht, denn wir beide plädieren schon seit Jahren dafür:

>>Es geht darum, das Tabu zu brechen, dass das Thema Arbeitzeitverkürzung und die faire Verteilung von Arbeit und Einkommen umgibt. Die Erfolgschancen für eine neue solidarische Arbeitspolitik sind um so größer, je mehr Menschen sich dafür einsetzen - als Individuen, in Unternehmen, Gewerkschaften, Kirchen, sozialen Bewegungen und in der Politik. Überall in Europa.<<

Quelle: Frankfurter Rundschau vom 29.08.2005
Mehr Zeit zum Leben, Lachen und Lieben
"Es ist genug für alle da: Massenarbeitslosigkeit überwinden - Arbeit solidarisch verteilen!" / Ein Aufruf über den Wahltermin hinaus
für eine "Vollbeschäftigung neuen Typs" plädiert eine überparteiliche Initiative aus Wissenschaftlern, Gewerkschaftern und Künstlern. Sie startete einen Aufruf zum Kampf gegen Massenarbeitslosigkeit.

Internet-Tipp: /seniorentreff/de/5gF0tEHBm


 schorsch antwortete am 29.08.05 (12:45):

Tja BarbAra, darauf trinke ich doch gleich einen BarbEra (:-)


 BarbaraH antwortete am 29.08.05 (22:44):

Arbeit, Arbeit, Arbeit lautet der Slogan von Angela Merkel. Um reichlich Arbeitsplätze zu schaffen, holt sie Heinrich von Pierer in ihr Kompetenzteam. Dieser Mann hat Erfahrung, wenn es um Arbeitsplätze geht; allerdings ist sein Spezialgebiet bislang der Abbau, und zwar im großen Stil. 75000 Arbeitsplätze baute er bei Siemens ab. Seine letzte Zeit bei Siemens war von Pleiten, Pech und Pannen gekennzeichnet.

Meine Frage: weiß Frau Merkel das?

Internet-Tipp: Frankfurter Rundschau vom 30.08.05
Am Ende häuften sich die Pannen
Ex-Siemens-Chef von Pierer lagerte tausende Jobs aus

Internet-Tipp: /seniorentreff/de/le9DzDFtB


 rolf antwortete am 30.08.05 (09:47):

Natürlich weiß sie das, sie kritisiert doch Schröders Arbeitsmarktpolitik.
Pierer hat doch daran als Berater mitgewirkt.


 BarbaraH antwortete am 30.08.05 (18:58):

Ja, rolf, das ist ja das Schlimme: ganz egal wer regiert, von Pierer war und ist immer dabei. Seine (weitere) Mitarbeit im Kompetenzteam als großen Erfolg herausstellen zu wollen, heißt den Wähler für dumm zu verkaufen.


 schorsch antwortete am 31.08.05 (11:01):

Wer als Unternehmensberater oder CEO Menschen in grossem Stil abbaut, der ist auch in der Lage, das Volk und seine Rechte in grossem Stil abzubauen.....


 Medea. antwortete am 31.08.05 (13:43):

Wie jede Macht, klug eingesetzt, wird sie positive Veränderungen bewirken, also eines Souveräns würdig sein.

Wird der 'Souverän' allerdings zur Schafsherde, indem er zwei Leithammeln mehr auf Verderb als Gedeih folgt, dann wird das Gegenteil eintreten - und das Erwachen wird schmerzlich sein .....


 BarbaraH antwortete am 31.08.05 (15:21):

Sicher ganz interessant.... heute auf ard:

Wahl Check 05

Mittwoch, 31. August 2005, 20.25 Uhr

Wer macht das soziale Netz bezahlbar?

Moderation: Frank Plasberg

Auf die Frage nach "Rente und Gesundheit" antworten heute

Peter Müller (CDU)
Ulla Schmidt (SPD)
Krista Sager (B'90/Die Grünen)
Daniel Bahr (FDP)
Wolfgang Zöller (CSU) und Gregor Gysi (Linkspartei)

Internet-Tipp: https://www.daserste.de/programm/tvtipp.asp?datum=31.08.2005


 BarbaraH antwortete am 31.08.05 (23:34):

Kaum wurde Heinrich von Pierer als Unionsberater genannt, betreibt er bereits eifrig Lobbyarbeit für Siemens, wo er vom Vorstandsvorsitzenden in den Aufsichtsratsvorsitz wechselte. Er plädiert für eine weitaus längere Laufzeit von Atomkraftwerken, was Siemens Milliardengewinne brächte und eindeutig gegen den Willen der Bevölkerung geht.

>>Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) warf dem Unions-Berater von Pierer vor, er agiere als "Lobbyist der Atomkonzerne" und behindere mit seinem Vorstoß für längere AKW-Laufzeiten Investitionen und Arbeitsplätze zur Erneuerung des Kraftwerksparks. "Die Zeche würde die Bevölkerung zu zahlen haben", meinte Trittin. Die Grünen-Abgeordneten Reinhard Loske und Michaele Hustedt sagten, von Pierer radikalisiere die bisherige Position der Union. "Das ist eine bloße Kopie der Energiepolitik von US-Präsident Bush." Das Unfallrisiko bei alten Atomkraftwerken sei drei- bis viereinhalb Mal so hoch wie bei neueren Anlagen.<<

Quelle des Zitats: Frankfurter Rundschau vom 01.09.05
Empörung über Pierer-Vorstoß

Internet-Tipp: /seniorentreff/de/N7JZzeEVn


 BarbaraH antwortete am 01.09.05 (10:26):

Ein Kommentar von Bettina Gaus in der heutigen taz:

>>Es gibt einen guten Grund zu wählen: Man kann hoffen, wenigstens das Schlimmste zu verhindern. Es gibt aber auch einen guten Grund, die Kabine zu meiden: zu glauben, dass hinsichtlich der Regierungsbildung ohnehin keine Alternativen zur Wahl stehen. Und das wenigstens dokumentieren zu wollen. Einflussnahme durch Verweigerung ist in unserem System allerdings nicht vorgesehen.

für Bundestagswahlen gibt es kein Quorum. Selbst wenn sich nur hundert Leute daran beteiligten: Die Sieger würden noch immer behaupten, sie hätten das Mandat des Volkes. Wer nicht wählt, trifft also eine individuelle Entscheidung, die für das Kollektiv folgenlos bleibt. Daraus lässt sich jedoch nicht der Schluss ziehen, es gebe keine andere Formen der politischen Einmischung als das Kreuzchen in der Wahlkabine. Die gibt es sehr wohl. Und wenn es nur die Mitarbeit bei amnesty ist.<<

Quelle: taz-online vom 01.09.05
Einmischung geht auch anders
von Bettina Gaus

Internet-Tipp: https://www.taz.de/pt/2005/09/01/a0202.nf/text


 Claude antwortete am 01.09.05 (13:01):

BarbaraH,
so ähnlch wie du sehe ich das auch, ich bin mir immer noch nicht schlüssig was und ob ich wählen soll. Ich denke aber das wenn ich wähle wahrscheinlich nicht auf deiner Linie liege, aber auch das ist Demokratie.
Freundlicher Gruß Claude


 BarbaraH antwortete am 01.09.05 (16:12):

Damit kann ich leben, Claude... ;-)


 Claude antwortete am 01.09.05 (16:15):

BarbaraH,
das dachte ich mir! Lache.
Freundlicher Gruß Claude


 BarbaraH antwortete am 01.09.05 (21:54):

In der ZEIT kann man online abstimmen:

>>Während CDU-Kanzlerkandidatin Angela Merkel die anstehende Bundestagswahl als "Richtungswahl" bezeichnet, nennt der Journalist Erich Böhme sie eine "Egalwahl". Welche Ansicht vertreten Sie?<<

Zwei Drittel von mehr als 2000 Teilnehmern gaben bisher Erich Böhme recht.

Internet-Tipp: https://www.zeit.de/