Lt. unserem Verteidigungsminister müsste sich das Deutsche Volk die Bedrohung durch Terroristen bewusster machen. Das Einsatzgebiet unserer Soldaten sei die ganze Welt. Im Moment wären wir zwar durch weitere Einsätze überfordert, aber nach dem "Umbau" wird unsere "Eingreiftruppe" 35 000 Mann zählen.

>>Struck forderte einen breiten Konsens für Einsätze der Bundeswehr im Ausland. "Wenn es zu Toten kommt, wollen die Soldaten keine strittige Diskussion darüber, ob ihr Einsatz überhaupt richtig war." <<

für mich hört sich das irgendwie größenwahnsinnig an. Ich dachte, die Zeiten wären vorbei.

Ich würde die Diskussion gern führen, bevor die Toten nach Hause kommen.

Quelle des Zitats: SPIEGEL-ONLINE vom 13.08.05
Struck warnt vor Anschlag auf Deutschland
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,369690,00.html

Internet-Tipp: WELT am SONNTAG vom 14.08.05
"Unser Einsatzgebiet ist die ganze Welt"
von A. Beckermann, P. Müller, Ch. Reiermann
https://wams.de/data/2005/08/14/759960.html

Der Herr Struck begreift sich als Kriegsminister, nicht als Verteidigungsminister. Er steht fuer den deutschen Imperialismus. Natuerlich ist der groessenwahnsinnig (wie alle Imperialen). Das Problem ist: Die Groessenwahnsinnigen, die, die einen gewaltigen Sprung in der Schuessel haben, kommen nicht in die Klapsmuehle, wohin sie gehoeren, sondern werden heutzutage wieder Kriegsminister und kommen damit an die Schalthebel militaerischer Macht und werden zu Herren ueber Leben und Tod.

Genozid ist ein UN Straftatbestand. Genozid-Blindheit ist
die unterlassene Hilfeleistung dazu. Auch ein Straftat-
bestand.

So die bittere Lehren des 20. Jahrhunderts.

Wegschauen und die eigene Hände in Unschuld waschen und
falscher Pazifismus predigen ist im neuen internationalen
Kontext verwerflich.

Wie will Deutschland ins Sicherheitrat eintreten ohne
internationale UN Verantwortung zu übernehmen?

Nur Rechte und keine Pflichten geht nicht. Die Eierschalen
des Nachkriegs-Deutschland als behütetes Land, das mit
Bauchnabelschau nur sich selbst genügen muss, ist vorbei.

Das gilt bei vielen Themen.

"Genozid-Blindheit ist die unterlassene Hilfeleistung dazu. Auch ein Straftatbestand." (James)

Du fuehrst ja voellig neue Straftaten ein. *lach* Bisher war mir 'Genozid-Blindheit' als angebliche 'Straftat' nicht bekannt. Wuerdest Du einmal die Quelle nennen, woraus Du Deine 'Weisheit' geschoepft hast ? Oder hast Du Dir das etwa nur aus Deinen eigenen Fingern gesaugt ?

In Deutschland ist unterlassene Hilfeleistung seit
Jahrzehnten ein materieller Straftatbestand nach Statuten.

Nach EU und UN Massstäben ist das ebenfalls als Statut
subsummierbar. Nach Common Law Massstäben sowieso.

Wo ist das Problem? Kodifiziertes Recht oder Common Law?

Also doch aus den eigenen Fingern gesaugt... Ich denke, James, wir lassen es. *lach*

Wohl kaum, sogar ein Wikipedia Link.

Unterlassene Hilfeleistung
https://de.wikipedia.org/wiki/Unterlassene_Hilfeleistung

Lege deine Vorurteile auf dem Prüfstand.

Warum nur habe ich bei James` Beiträgen immer das Gefühl, sie seien durch ein PC-Programm vom Amerikanischen ins Deutsche übersetzt worden? ):-(

*lach* - Das 'James' ist aber offensichtlich ein sehr schlechtes Uebersetzungsprogramm, Schorsch... Voller sprachlicher Fehler. Wahrscheinlich noch eine Alpha-Version.

Was sollen die internationale Ergüsse, wenn nicht einmal
unterlassene Hilfeleistung im eigenen Rechtssystem bekannt
ist?

Vor lauter Mangel an konkreten Sachargumenten muss nun
Persönliches her?

Im alten Rom war es üblich, den Überbringer einer
schlechten Nachricht, ein Kopf kürzer zu machen.

Aber nicht doch, James. Hier wird keiner einen Kopf kuerzer gemacht. Nur den Kopf schuettele ich. Vielleicht beherzigst Du meinen Rat und legst Dich etwas hin ?

Aus James Wikipedia-Link zum Begriff "Unterlassene Hilfeleistung":

"Wer bei Unglücksfällen oder gemeiner Gefahr oder Not nicht Hilfe leistet, obwohl dies erforderlich und ihm den Umständen nach zuzumuten, insbesondere ohne erhebliche eigene Gefahr und ohne Verletzung anderer wichtiger Pflichten möglich ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe bestraft." (§ 323c, StGB)

>>Insbesondere ohne erhebliche eigene Gefahr<<

Aber gerade auf die "erhebliche eigene Gefahr" werden wir durch Struck ja gerade hingewiesen.

Und der Satz geht sogar noch weiter:

>>ohne Verletzung anderer wichtiger Pflichten<<

Auch dazu ließe sich noch Vieles ausführen, u.a. die Gefahr, das Deutsche Volk in die Beteiligung an einem Weltkrieg zu führen.

Also, James, das war wohl nichts.

Es heisst vollständig

> ohne erhebliche eigene Gefahr UND ohne Verletzung
> anderer wichtiger Pflichten

Die Abwehr von Gefahren gegn die nationale Sicherheit
ist so eine Pflicht. Hier ist Struck verpflichtet.

Als Politiker ist Struck mit Haut und Haar verpflichtet.

Nun komm mal runter, James. Du hast Dich verstiegen. Denn Du sprichst von deutschem nationalem Strafrecht. Das kann selbstverstaendlich nicht als internationales Recht genommen werden. Schon gar nicht kann es dafuer dienen, Angriffskriege zu rechtfertigen. Es ist einfach ein laecherlicher Versuch, per deutsches Strafrecht internationale Raubzuege zu legitimieren.

Jedenfalls Zuschauen und Kopf in den Sand stecken, wie
häufig im 20. Jahrhundert bitter (Hitler, Stalin, Milosovic
Saddam etc.) zu beobachten, dürfte historisch überholt sein.

Das Wegschauen war eher Anlass zur Eskalation in den
Weltkriegen und Lokalkriegen. Das dürfte als historische
Erfahrung langsam bekannt sein.

Genozid zu verhindern oder zu stoppen ist kein Raubzug.

Oder soll Genozid bis zum Anschlag passieren, bis die UN
etwas unternimmt. Erzähle das den Opferfamilien.

Auch das stimmt so nicht... Zwischen Wegschauen und Kriegfuehren gibt es eine ganze Reihe von friedlichen Moeglichkeiten. Bei Deinen Beitraegen (so verworren sie auch klingen) faellt auf, dass Du dem Krieg das Wort redest. Eben der Sache, die Du doch angeblich verhindern willst. Damit liegst Du auf der Linie der BUSH-Krieger und ihrer Vasallen und ihrer vielen Anhaenger.

Krieg, genauer: Angriffskrieg wird von so vielen Menschen mittlerweile als prima ratio hingestellt. Angriffskriege aber sind verboten. Wer sie trotzdem vorbereitet und fuehrt, macht sich strafbar und wird - so man seiner habhaft werden kann - bestraft.

Das ist die Lehre der Geschichte: Dass Angriffskriege geaechtet und ihre Fuehrer bestraft werden muessen. Ich verweise auf folgende Seite (s. Link):

Die Nuernberger Prozesse 1945-1949
Vorgeschichte - Verlauf - Ergebnisse - Dokumente
https://www.bz.nuernberg.de/bzshop/publikationen/nproz/nproz.html

Die Frage stellt sich heute schon:

Was wollen die UN Korrupten, die derzeit konkret richter-
lich ermittelt werden, über ihrer Rolle bei den Massen-
gräbern in Irak den Opferfamilien sagen?

Alles simpel als US Angriffskrieg zu deuten greift zu kurz,
und steht bereits jetzt materiell-rechtlich auf hölzernen
Füssen.

Die materielle Fakten bei der UN Korruption lassen jede
Verwirrung beenden. Vorher war jahreweise Verwirrung bei
den UN Resolutionen von Saddam.

Saddam hat die Leute schliesslich bestochen und eingekauft.
Kofi Annan steht auf der Liste der Ermittler wieder.

Apropos Massengräber:

https://www.iraqbodycount.org/

Eine Zählung der Körper aus den Massengräbern von Saddam,
Milosovic und sonstwo ist leider nicht im Internet. Diese
Zahl übersteigt die obige Angaben um ein Vielfaches, gewiss.

Auf etwas anderes möchte ich hinweisen, nämlich auf die Verlogenheit in der Strategie des SPD-Wahlkampfes:

Während Struck "einen breiten Konsens für Einsätze der Bundeswehr im Ausland" herbei führen möchte, damit wir uns beim Empfang der früher oder später hier eintreffenden Zinksärge mit toten deutschen Soldaten auch ja alle mitschuldig fühlen dürfen, reist Schröder durch die Lande und stellt sich als Beschützer des Deutschen Volkes vor der Teilnahme an weiteren Kriegen dar. Mit dieser Methode geht er auf Stimmenfang, denn die hat sich schon einmal bestens bewährt. Das finde ich verlogen.

Internet-Tipp: SPIEGEL-ONLINE vom 14.08.05
Schröder startet Kampagne mit Bush-Kritik
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,369698,00.html

Warte bis Deutschland im Sicherheitsrat ist, dann werfen
alle mögliche Leute ihr Vorurteile Richtung Deutschland nur
weil es Deutschland ist.

Dann ist der behütete Status als Nachkriegs-Deutschland
vorbei. Es ist heute schon vorbei.

Dabei muss man bedenken, dass auch schwierige und komplexe
Verlierer/Verlierer Entscheidungen zu treffen sind.

Undifferenzierte Vorurteile und Schnellschüsse aus der
Hüfte greifen zu kurz.

Lasst uns James' verzweifelte Appelle eine Warnung sein, in die Kriege der Verbrecher Bush, Blair & Co. hineingezogen zu werden... weder von Struck, noch von Schröder, Merkel, Fischer und anderen.

Noch einmal zur Erinnerung:
bei den von James benutzten Kriegen geht es nicht um die Verhinderung von Genoziden sondern um den Kampf um die letzten Ressourcen unserer Welt.

Lasst uns sämtlichen Kriegstreibern eine Abfuhr erteilen. Wählt Menschen, die sich gegen Krieg und Ausbeutung und für die Förderung regenerativer Energie einsetzen.

James,
"Axt und Zwirn"- erzählst du uns mal, wie alt du bist???
Das wäre- zumindest für mich- nützlich zu wissen!

Danke im voraus

Als ich heute Morgen, nachdem ich hier gelesen hatte, auf die Strasse ging, fragte mich ein Nachbar: "Hast du Parkinson?" "Warum?" "Du schüttelst immerzu den Kopf!" "Ach das kommt daher, dass ich soeben wieder James`Platidtüden gelesen habe....".

Ich verstehe...ich bin Senior, wenn es hilft :-)

Genozid-Blindheit ist nicht Meins.

Es gibt hier 10 Foren zum Thema Massaker in Srebrenica in
der Kategorieliste links. Dort kann man falscher Pazifismus
bei den Betroffenen Opferfamilien gerne effektiv publik
machen...

https://kuerzer.de/vpUOLaVro

>>Über die kriegerische Bedeutung dieser NATO-Truppe ist sich der Minister (Struck, Anm. abh) durchaus im Klaren: Gegenüber dem Bonner Generalanzeiger (6.6.05) sagte er:

„... es wird in der NATO keine Arbeitsteilung geben können nach dem Motto: Wir überlassen anderen Nationen friedenserzwingende Einsätze und deutsche Soldaten rücken nachher ein, um die Lage zu stabilisieren. So geht es nicht. Deutschland wird seinen Beitrag in der schnellen Eingreiftruppe (Response Force) leisten, die innerhalb einer Woche 21 000 Kampfsoldaten an jeden Ort der Welt schicken kann.“

Dabei ist Deutschland schon heute das Land, das die meisten Soldaten in NATO- und EU-geführten Militäreinsätzen stellt. Jüngste Äußerungen Strucks belegen das. Mitte Juni sagte er: „Darüber hinaus ist Deutschland mit mehr als 5000 Soldatinnen und Soldaten an Einsätzen der NATO beteiligt. Das ist der mit Abstand größte Beitrag unter allen NATO-Mitgliedern.“<<

Quelle: AG Friedensforschung an der Uni Kassel
Die Bundeswehr der Zukunft:
Mit aggressiven Konzepten und hochmodernen Waffen in weltweite Einsätze
Von Lühr Henken
https://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/themen/Bundeswehr/henken-erfurt.html

Ob mans nun glauben will oder nicht: Krieg und Elend im eigenen Land werden nicht mehr im eigenen Land geboren, sondern aus weit entfernten Ländern importiert.

Also kann man Krieg und Elend im eigenen Land nur verhindern, wenn man Krieg und Elend in jenen fernen Ländern bekämpft.

Oder ists denn besser abzuwarten bis Krieg und Elend importiert sind und dann erst anfangen zu bekämpfen?

Als überbordender Sozialmagnet, kein Wunder...

Zieht ein Sozialmagnet Perlen an?

Gute Frage...

Die Mehrheit der Bevölkerung Großbritanniens war von Anfang an gegen den Irak-Krieg, insbesondere gegen eine Beteiligung ihres Landes. Nun klagen die Angehörigen dort gefallener britischer Soldaten gegen ihre Regierung. Sie wollen vor Gericht die Rechtmäßigkeit des Krieges klären lassen:

>>Die Familien von 17 in Irak getöteten britischen Soldaten fechten vor einem Londoner Gericht die Rechtmäßigkeit des Krieges an. Ihr Ziel ist eine unabhängige Untersuchung darüber, ob der Krieg im Einklang mit dem Völkerrecht steht. Die Anwälte der Familien reichten am Mittwoch die Klageschrift beim High Court ein.<<

Quelle des Zitats: Frankfurter Rundschau vom 18.08.05
Dutzende Iraker sterben bei Attentaten