Wie wird sich wohl unser Bundespresident entscheiden ?
Gedrängt und beeinflusst von der Presse hat er es nicht einfach, denn ein paar Bundestagsabgeordnete drohen bei Zustimmung mit einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht. Bei Ablehnug steht die BRD mit Herrn Schröder als Bundeskanzler nicht optimal da.
Eine anschliessende Trennung von den Grünen ist vielleicht dann eine andere Variante mit nochmaliger Stellung der Vertrauenbfrage im Bundestag.
Man hat momentan den Eindruck, dass H. Schröder nicht genau weiß was er will, denn einerseits will er nicht mehr, dann will er die nächste Wahl gewinnen.Wie ?? Und das alles ohne Rücksicht auf das Ansehen der BRD in der Welt.
Bis zum 22.07.2005 12 Uhr hat unser Bundespresident noch Zeit, eine solomonische Entscheidung zu treffen.

Wir sollten uns nicht zu viel daraus machen,wie unser Ansehen in der Welt ist,sicherlich z.Zt. besser als das der Amerikaner.Außerdem wenn wir zu beliebt sind ,dann antworten doch unsere Politiker sofort wieder mit Schecks und dafür werden in unserem Land immer neue Sparpakete geschnürt.Da wir ständig glauben,wir müßten uns aufgrund unserer Vergangenheit ein reines Gewissen kaufen.Wo wir mit dieser Politik gelandet sind,ist ja zur Zeit zu besichtigen.Bundestag auflösen,die etablierten Parteien nicht mehr allein an der vollen Diäten-Krippe fressen lassen und das Linksbündnis wählen.Basta.

Schorschie hast Recht,das Linksbündnis muss auch denn mit regieren,obwohl sich die anderen noch zieren.
Gruss York

nee york, nur das nicht, nur nicht direkt mitregieren, das wär das Trostloseste für uns alle, was passiern könnte.
Der nächste Bundestag -vermutlich mit der CDU an der Spitze- ist sowieso schon äußerst korruptanfällig (blödes Wort), da wird auch eine große Koalition nicht gegen ankönnen, da auch die SPD-Größen ihre Honoratoren (oder so ähnlich) haben.
Wenn da tatsächlich mal irgendwas nicht unter den Teppich gekehrt werden soll, irgendeine Schweinerei zu verhindern sein sollte und ans Tageslicht gezerrt werden muß, dann doch nur durch eine halbwegs gutfunktionierende und gegenwärtig noch nicht durch Beziehungen/Verbindungen/Uraltverpflichtungen usw. lahmgelegte Opposition.
Nur auf die Enthüllungskünste unserer "unabhängigen,unverbindlichen" Journalisten *gg* würd ich mich nicht verlassen wollen.
Da käm mir diese neue Linkspartei gerade recht, deren Vertreter sollten sich zumindest anfänglich noch einiges in Sachen "sprich aus was du siehst und hörst und denkst" getrauen können.
,,oder hat jemand unter uns gegenwärtig -und wenn sie auch nur an einer Hand abzuzählen wären- Beweise dafür, das PDS Abgeordnete erfolgreich bestochen wurden und als Angriffsfläche für die obligatorischen Bundestagslobbyisten ein lohnendes Ziel darstellten ?

hugo1, bis auf Gysi mit den Reisebonuspunkten ist mir persönlich keiner bekannt, grinse.
Gruß Claude

Nachdem die meisten Senioren sich hier tierliebend äußern,wäre da nicht die Tierschutzpartei eine Zustimmung wert ??

DAS ist natürlich die antwort auf die brennendsten fragen unserer gesellschaft!

...der vorsitzende der rassekaninchenzüchter hakebrügge wird aussenminister und der kassenwart des vereins der dackelfreunde köln/kalk spielt finanzminister.

ich bin gespannt, was uns noch für "vorschläge" erwarten, je näher der zeitpunkt der wahl rückt (sollte sie denn kommen).

ich liebe zum beispiel auch bücher ...so gebe ich also meine stimme irgendeinem politiker, der lesen kann?

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Wie wird sich wohl unser Bundespresident entscheiden?
Eimal werden wir noch wach, heißa dann ist Weinachtstag.
Morgen werden wir es wissen.
Gruß Claude

Nein, Claude, wir brauchen nicht noch einmal zu schlafen: Schon heute, um 20:15 Uhr, wird Köhler in einer Fernsehansprache sein gut gehütetes Geheimnis lüften ...

Mich würde weder ein "Ja", noch ein "Nein" verwundern, denn für beide Entscheidungen gibt es gute Gründe.

Es ist anzunehmen, dass Köhler sich sehr, sehr gut abgesichert hat, damit seine Entscheidung nicht vom Bundesverfassungsgericht gekippt wird:

Ein Bundespräsident, der verfassungswidrige Entscheidungen trifft - das Risiko wird Köhler sicher nicht eingehen ...!

Ich tippe auf "Ja".

hallo dutch.... vielleicht wäreen eben genau solche Typen ehrliche Politiker,wer weiss es ???

Ursula, entschuldige ich war wohl zu eilig mit meiner Alberei. Ich teile deine Meinug, für beides gibt es gute Gründe.Bin gespannt.
Gruß Claude

Ja, Claude, auch ich bin sehr gespannt ;-) - auf das Ergebnis und mindestens genauso auf Köhlers Begründung.

Gruß, Ursula

Ursula, nun das war's es bleibt spannend mal sehen was noch passiert mit Klagen vor dem Bundesverfassungsgericht die ja angedroht sind. Aber ich denke es ist gelaufen.
Freundlicher Gruß Claude

Hallo Claude,
hallo in die Runde,

die Würfel sind also gefallen: Köhler hat entschieden, und jetzt bleibt abzuwarten, ob die Verfassungsrichter seine Entscheidung billigen oder nicht. Die angekündigten Klagen sollen ja schon im Laufe der kommenden Woche in Karlsruhe sein.

Köhlers Entscheidungsgründe haben mich übrigens nicht so recht überzeugt, und ich fand seine Ansprache auch insgesamt ziemlich "blutleer". Aber vermutlich hatte er ein pfiffigen Staatsrechtler an seiner Seite, der ihm einen möglichst unverfänglichen Wortlaut, insbesondere für die verfassungsrechtlich relevanten Passagen, vorgegeben hat...?!

Gruß, Ursula

PS Köhlers Rede im Wortlaut s. Internet-Tipp

Also bei mir ist es so rüber gekommen,dass der Köhler der BRD brav herunter gelesen hat. Blutleer,ja würd ich sagen.

bei einem so wichtigen Text erwarte ich sogar, dass er abgelesen und nicht frei gesprichen wird. Wo lebst ihr denn?

Und es ist auch gut bei wichtigen Texten eine Brille aufzusetzen, zu leicht ruft sonst ein ernst gemeinter Satz lediglich ein Grinsen hervor ;-)
nix für ungut, aber es ist so........

pfiffigen Staatsrechtler an seiner Seite

Das glaube ich auch Ursula. Im Grunde genommen ist es aber auch wurscht, der Bundestag ist aufgelöst und es werden Neuwahlen stattfinden vorbehaltlich der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts. Aber ich glaube die Richter werdendie Entscheidung von Köhler bestätigen. Es wird interessant Ursula, morgen schäumt die Presse über und das Forum vermutlich auch, lache.
Freundlicher Gruß Claude

Muß mich schon wundern,für mich war klar das Köhler für Neuwahlen sich ausspricht,er ist doch Präsident von Angies Gnaden geworden und die ist doch schon voll im Wahlkampf.Habt ihr denn immer noch nicht kapiert,wie unser System funktioniert,sind doch letzlich alle miteinander verbandelt,diese feine staatstragende Gesellschaft.

Der Bundespräsident hat seine Verlautbarung nur für den ST gemacht. Deshalb habe ich auch nicht zugehört/zugeschaut.

schorschie2, und mit was bist du verbandelt ????

Nun hat er JA gesagt und damit die nächste Wahl zum Bundestag am 18.09.2005 freigegeben.
Was geschieht nun, wenn das Bundesverfassungsgericht NEIN sagt dh die von Herrn Schröder gestellte Vertauensfrage ist NICHT verfassungkonform ?? Wie steht dann der Bundespresident da ??
Viele gehen davon aus, dass die Bundesrichter entsprechend den Äusserungen und Wünschen der Politiker urteilen werden, denn sonst, so lt Herrn Thierse, herrscht das politische Chaos.

Warum konnte eigentlich das Bundesverfassungsgericht nicht VOR dem Entscheid Köhlers angefragt werden, ob das verfassungskonform sei?

Weil erst die Leiche da sein muss, bevor der Taeter gefasst und vor Gericht gestellt werden kann. *grins*

Aber, Spass beiseite, der Bundespraesident haette die Zumutung SCHROEDER's ablehnen koennen und die Sache dem Bundesverfassungsgericht zur endgueltigen Pruefung vorlegen koennen. Das haette so sein koennen. Dann duerfte aber der Herr KOEHLER nicht Bundesfuzzi sein. Den hat bekanntlich die Frau MERKEL gemacht. Deshalb spielt er das boese Spiel mit.

weil es nur reagieren und nicht agieren Schorsch, deswegen kann man es nicht vorher fragen.
Gruß Claude

sollte das verfassungsgericht "NEE" sagen, so stellt es sich gegen den willen des souverains ...das volk will laut umfragen zu 75% neuwahlen, weil sie das gelaber zwischen opposition und regierung satt haben.

DAS wäre eine echte staatskrise!

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...wie wär es zu Abwechslung von der Farbe her,und weiteren möglichen Gründen mit der VIOLETTEN PARTEI,diese mal gut unter die Lupe zu nehmen ??
Die Tierschutzpartei wurde hier ja schon abgeschmettert !

Hallo,
ich führe im Rahmen einer Diplomarbeit eine kurze Umfrage zur Bundestagswahl 05 und anderen Themen durch und würde mich freuen, wenn möglichst viele verschiedene Menschen daran teilnehmen würden! Die Seite ist hier:
www.unipark.de/uc/sommerumfrage
Vielen Dank!
Jo

Über den Programmbetreiber Globalpark

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Handelsregister beim Amtsgericht Hürth: HRB 2906.
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Ich möchte betonen, dass mit der Umfrage zur Bundestagswahl 2005 (www.unipark.de/uc/sommerumfrage) keinerlei kommerzielle Interessen verfolgt werden. Ich nutze den Anbieter Unipark für universitäre Forschung, und würde mich freuen, wenn auch viele ältere Menschen an der Umfrage teilnehmen. Wenn ich damit den Sinn dieses Forums missverstanden haben sollte, möchte ich um die Entfernung meiner Beiträge bitten. Herzliche Grüße, Jo