Am Sonntag entscheidet die französische Bevölkerung, ob das Grundgesetzt der Europäischen Union dereinst in Kraft treten kann!
Also ich persönlich wäre dagegen, es lässt sich eben nicht alles über eine Zentalregierung bestimmen, die Mentalitäten sind sind zu verschieben unter den Völker!
Finde es sehr schade, dass, das Fussvolk bei vielen Länder nichts zu sagen hat, nur alle paar Jahre die Regierung wechseln, reicht eben nicht.
Bin sehr froh, dass wir in einer "richtigen" Demokaratie leben!
Nun könnt ihr mich in die "Pfanne" hauen, macht mir nichts aus, habe hier in den Foren und im Chat schon fast eine Elefantenhaut bekommen!
Auch an die kommenden heissen Themperaturen sollte man sich gewöhnen.

warum bettelst du bei jedem Thema, das du einstellst, man möge dich in die Pfanne hauen? Schein ja geradezu so, als wenn Du es erhoffst?
Ob Volkswille immer das Vernünftigste ist, wage ich zu bezweifeln ...

Wenn Lars doch so friert ;-)

die niederländer zum beispiel dürfen am 1ten juni auch abstimmen. die leute und kollegen die ich kenne werden allesamt mit "NEIN" stimmen.

nicht, weil sie gegen europa sind - die hollies sind im herzen kaufleute und wissen, daß sie allein durch europäisches denken weiterhin prosperieren können.

sie sind gegen alles was brüssel beinhaltet. gegen eine bürokratie, die alles in kosten erstickt, was zukunftsweisend ist. eine 300-seitige verordnung über frucht-toffees für europa ist blödsinn und das ist nur die spitze des eisbergs.

da kann so oft abgestimmt werden wie will ...die niederländer wissen bescheid und stimmen deshalb mit NEIN!

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Mehr als 1000 Seiten Verfassung - ist doch prima -
davon können 5 000 neue Politiker leben.
Und 20 000 weitere Rechtsanwälte.
*
Ich geb dem Holländer diesmal Recht - hoffentlich verweigern die oder die freiheitlich gesinnten Franzosen dem Vertrags-Quatsch die Zustimmung.

Ja - wenn man nur zustimmen darf - wofür dann Abstimmungen durchführen lassen..?
*
Es wird schon weitergehen in EU - wahrscheinlich aber mit 200 weitere Vertragstext-Seiten wg. der Begehrlichkeiten! (Oder die Holländer treten aus...; toller Gewinnst!)
Auweh! Mal sehen.

Vergeßt die Luxemburger nicht - die stimmen nämlich ebenfalls ab - und wie es aussieht, werden sie den Franzosen und den Niederländern nicht nachstehen .... :-)

Eine Europäische Verfassung ist notwendig ,nur hätte die europäische Bevölkerung in viel größerem Maßstab mit einbezogen werden müßen. Nun in Frankreich wurden die Menschen informiert, in Deutschland natürlich nicht.Unsere genialischen Volksvertreter wollen das in ihrer unendlichen Weisheit lieber selbst entscheiden.Ich wäre froh wenn die Franzosen oder Niederländer sich gegen die Verfassung aussprechen würden, das wäre keine Katastrophe sondern würde zu neuen Überlegungen führen, die Verfassung möglicherweise sozial zu gestalten.Es stimmt Volkes Wille ist oft nicht der Weisheit letzter Schluß, aber der Wille der Politiker auch nicht. Was ist eigentlich Volkes Wille wie viele Menschen sind das, ist es wirklich die Mehrheit oder sind es nur die lautesten? Woher sollen wir das eigentlich wissen findet eine Befragung in Deutschland nicht statt, mir ist keine relevante bekannt.
Gruß Claude

Ich brauche keine Europäische Verfassung. Es langt mir vollkommen, daß unsere Verfassung zum politischen Instrument gemacht wird und täglich von Richtern überprüft werden muß.

Hallo, heute habe ich einmal die bisherigen Gedanken zu der EU-Verfassung gelesen. Unabhängig von den vielen offenen Fragen, die durch bzw. in der EU entstehen, sollten wir doch versuchen objektiv zu bleiben.

Die Verfassung der EU hat bis zu Artikel IV-448, zählt man die Unterschriften der Unterzeichner noch dazu, 210 Seiten. Alles andere bis zu den letztendlich 485 Seiten (nicht 1000 Seiten) sind Kommentare und Erklärungen.

Ob die Umsetzung einer Gemeinschaft in der Größe der EU auch mit weniger Regelungen möglich, und die Grundlage dann besser ist, sei dahin gestellt.

Letztendlich glaube ich, dass es zu der EU, mit dem Gedanken an einen dauerhaften Frieden innerhalb des sie umfassenden Gebietes, aber auch in Bezug auf den politischen Einfluss der anderen Weltmächte, ich bezeichne die EU mit gewissen Einschränkungen bereits als Weltmacht, keine Alternative gibt.

Deutschland, aber auch die anderen EU-Mitgliedsstaaten, können sich nicht mehr in eine Kleinstaaterei zurückziehen.

Sie haben uns ja fast alles abgenommen,da kommt es nun auch nicht mehr darauf an ,wenn sie nun auch unser Grundgesetz klauen wollen.
Am schlimmsten fand ich doch,dass unser Geld über die Wupper ging. Nun seit einigen Jahren den "Euro" erlebt,kannste ihn durch die Pfeife rauchen.

@idurnnamhcab ...BACHMANN RUDI <- dein verquerer name steht für europa zu dieser zeit.

keine sau kann kapieren, was es für dich bedeutet!

ich möchte eine regierung, die über 10 ...vielleicht 20 jahre eine politik aufbauen kann, die eine solide zukunft aufbaut. das geht überhaupt gar nicht in deutschland.

mein absoluter favoriet als bundeskanzler wäre:

HEINER GEISLER

dieser mann ist selbst für mich als "linkes kommunistisches gehopse" tragbar und intelligenter als alles was derzeit im fernsehen worte von sich gibt!

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Die EU kann unsere Verfassung garnicht "klauen", wir haben nämlich garkeine.
Unser Grundgesetz sagt in Artikel 146:
Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Das GG ist übrigens schon mehr als 50 mal geändert worden.
Paßt ein Gesetz nicht zum GG, passen wir eben das GG an.

Du meine Güte, wann bekommen wir dann eine Verfassung.
na ich denke frühestens zehn Kilometer hinter Weihnachten!!!!
gruß Claude

Nicht eine Euro-Verfassung bräuchten wir, sondern eine globale. Denn es ist nicht einzusehen, dass man Menschen im einen Land für etwas bestraft, für das sie in einem anderen Land belohnt werden.

Überlege sich mal jeder und jede hier: Vor ein paar Jahrhunderten traf man alle paar Kilometer auf ein anderes Recht. Man setzte sich zusammen und machte 1 Recht daraus, das für ein ganzes Land galt. Das genügt heute aber nicht mehr, denn die ganze Welt ist wirtschaftlich miteinander vernetzt. Also müssten auch alle rechtlichen Grundlagen aller Länder miteinander vernetzt - kompatibel - sein.

Sicherlich währe es wünschenswert eine globale Verfassung zu haben, aber ich denke das ist Wunschdenken und in Kürze nicht zu realisieren. Beschränken wir uns doch erst mal darauf, was wenn auch schwer, möglich ist.
Gruß Claude

hallo schorsch,,na Du hast vielleicht Ideen, weltweites gleiches Recht für Alle. Kannste dich noch erinnern auf welch großes Unverständnis ich bei Einigen gestoßen bin als ich es wagte von einer einheitlichen<Sprache zu träumen?
Bisher wolln ja noch nicht mal alle die gleiche Währung, die Verkehrsregel die allen vorschreibt ob sie links-, oder rechtslastig fahren sollen, die gleichen Maasse , Gewichte usw.
Also bleibt uns bestimmt noch ein über viele Generationen zurückzulegender Weg bis zu einheitlichen Standards, es sei denn (ich glaube du selber hattest diese Vision) eine Supermacht entscheidet kurzfristig darüber wer und was und wie weltweit Recht zu sprechen sei *gg*
Ich denke, die EU-Verfassung ist ein zweiter Schritt(nach dem €)in die richtige Richtung zu mehr Gerechtigkeit und Gleichheit zumindest in einem Teil Europas.

es stimmen 665 Abgeornete über eine dem deutschen Volk auferlegte EU-Verfassung ohne das Volk zu fragen ab.
Sind sie dazu berufen ??
Haben Sie überhaupt eine Ahnung und wissen über was sie abstimmen??
Ich behaupte keiner unserer Volksvertreter, die wir ja nicht direkt wählen durften, sondern nur Ihre Parteien haben das Regelwerk gelesen.
Ich hoffe das wenigsten die Franzosen so vernüftig sind dies abzulehnen und wenn nicht dann die Holländer oder Dänen.

ja da hab ich mir auch schon desöfteren so meine Gedanken gemacht:
Da stimmen 665 Abgeordnete über ein Gesetz ( im laufe einer Legislaturperiode sind es hunderte bzw tausende Veränderungen für den deutschen Wähler) ab. Na und ? Es reicht doch wenn davon die gute Hälfte oder zwei Drittel je nachdem was gefordert ist anwesend sind und abstimmen.
Jedes Jahr werden dutzende Gesetze Verordnungen, Bestimmungen erlassen, die sich weit mehr direkt auf unser bundesbürgerliches Alltagsleben auswirken.
Da hör ich fast nie die Forderung nach einer Volksabstimmung, obwohl dies in bestimmten Fällen sehr angebracht erscheint.
Wir sind nun mal keine Plebiszitärer Demokratie wo wöchentlich ein Referendum, ein Volsentscheid durchgestanden werden muss. Welch ein Glück auch für uns alle, zumal wir Deutschen sehr einfach beeinflussbar und auch auf schräge, ja sogar schädliche Entscheidungen programmiert/manipuliert werden können. (siehe Kübelböck unter den 20 bedeutendsten Deutschen )
Nee da graust mir wenn ich nur daran denke zu welch katastrophalen Abstimmungsleistungen wir uns notfalls aufraffen würden *gg*, welch zermürbende Streitereien, Vorgeplänkel, journalistische Scheingefechte und unmoralisches Aufeinanderhetzen uns dadurch erwarten würde.(kann man täglich auf kommunaler Ebene erleben)
Sicher ist es fast so riskant wie Lottospielen wenn man sich bei Wahlen für die Spezialisten, Fachleute, Experten usw. entscheiden soll, die unser Land führen werden. Da wird schnell mal ein Kreuzchen hinter den Namen eines sympatisch wirkenden,, überzeugend, vollmundig, sprechgewaltig agierenden Politkämpfer gesetzt. (wohl auch in der Hoffnung, das sich dieser machthungrige Zeitgenosse im Bedarfsfalle mit den richtigen Spezialisten umgibt und auch auf diese hört)
Ja da stell ich mir mal vor, alle EU Länder bis auf Luxemburg würden sich für diese Verfassung entscheiden. Was würden wir denn dann anstellen ?

@ heinzdieter,


wir haben nun mal eine repräsentative Demokratie. Ich bin davon überzeugt, dass der Prozentsatz unserer Abgeordneten, die die Verfassung gelesen haben, größer ist als der Prozentsatz der französischen Wähler, der sich kundig gemacht hat.

Auch uns Österreichern ging es nicht besser. Unsere Regierung hat uns auch diese Verfassung auf´s Auge gedrückt, obwohl die Mehrheit der Österreicher dagegen war.

hugo1, gleiches Recht für Alle betrachte ich wichtiger, als gleiche Sprache für Alle.

In den wenigen Befragungen von Abgeordneten zur EU-Verfassung, die ich im tv gesehen habe, konnte KEINER Fragen zum Inhalt richtig beantworten.
Wie bei vielen Abstimmungen: in einem kleinen Kreis wird diskutiert, dann eine Empfehlung gegeben, die Fraktionsspitze entscheidet und der Rest nickt ab.

Ich vertrete ebenfalls nicht die Meinung, stets über Gesetze Volksbefragungen durchzuführen.
Aber es gibt grundsätzliche Entscheidungen, die Änderungen in unseren Grundgesetz bedeuten.
Und diese sollten nicht nur von unseren Volksvertretern entschieden werden, auf deren Wahl wir nur über deren Parteizugehörigkeit Einfluss haben.
Das trifft z.B. auf die Grundgesetzänderung zur vorzeitigen Auflösung des Bundestages zu. Denn stellt Euch alle einmal vor. das Wahlergebnis passt denen (gewählten Völksvertretern) nicht, und schon haben wir die nächste Wahl. Dieses hatte sich doch vor einigen Jahren in Hamburg zugetragen.

Vielleicht irre ich mich ja auch, aber für mich sieht das einfach so aus:
Brüssel kocht die Suppe und wir löffeln sie aus. Punkt!

Ich stimme heinzdieter zu und möchte darauf hinweisen das man doch auch mal über das Wahlrecht nachdenken sollte.Ich meine damit die Direktwahl. Ich möchte meinen Abgeordneten, meinen Präsidenten und meinen Kanzler wählen. Außerdem möchte ich auch über die europäische Verfassung abstimmen usw.
karaoke die Deutschen kochen ganz schön mit an der Suppe in Europa, sie sind nicht nur zahlende Opfer, sondern auch Verdiener.
Gruß Claude
Europa

zu der "Europafähigkeit des deutschen Föderalismus" hat es auf den seiten der "Euopa Union" folgendes zu lesen:

"Die derzeitige europapolitische Verfassungs- und Willensbildungsstruktur in Deutschland führt dazu, dass Bund und Länder heute nicht in der Lage sind, den europäischen Entscheidungsprozess in angemessenem Umfang mitzugestalten."

die Europa Union stellt sich interessierten vor:

"Die Europa-Union Deutschland ist eine überparteiliche und unabhängige politische Nichtregierungsorganisation (NRO). Sie vereint Anhänger und Mitstreiter aus allen demokratischen Parteien und parteilose Mitglieder. Das Ziel der europäischen Einigung soll von einem möglichst breiten gesellschaftlichen Konsens getragen werden.

Die Europa-Union Deutschland bietet Ihnen auf diesen Seiten zahlreiche Informationen rund um das Europa der Bürgerinnen und Bürger. Im Bereich Politik erhalten Sie europarelevante Beschlüsse, Stellungnahmen und Berichte, u.a. geordnet nach Themengebieten. Der Überblick über die Gremienarbeit der Europa-Union fehlt ebenso wenig wie Links zu unseren Sektionen auf lokaler und regionaler Ebene.

Unsere Mitgliederzeitschrift EUROPA AKTIV erhalten Sie auf diesen Seiten im Volltext. Unsere Projektseiten bieten Ihnen Übersichten zu unseren Aktivitäten in Kooperation mit der Europäischen Union/CIFE und der Robert Bosch Stiftung. Die Europa-Union regional vor Ort und international vernetzt: entdecken Sie die europäische Dimension des Verbands. Klicken Sie sich auch zum Jugendverband JEF.

Mitwirken am Europa der Bürgerinnen und Bürger!"

...

zur "Mitwirkung" hätte es vielleicht chancen; aber...

:-)

oh schorsch ,,jaa da möcht ich dir gernstens zustimmen.
gleiches Recht für Alle und möglichst bald in einer Sprache für Alle damits nicht zu verschiedenen Auslegungen durch Übersetzungsfehler kommen kann.
Stell Dir vor, wir alle träumen in dergleichen Sprache, können uns mit jedem Arzt der Welt dolmetscherfrei unterhalten, bei allen Finanz-, und sonnstigen Ämtern/Banken/ Behörden usw. verständlich ausdrücken und deren Sprache verstehen,,,was Bessres kann ich mir nicht vorstellen , nichtmal auf russisch , englisch, sächsisch süedwestschweizerisch usw.*gg*

Schluss mit der Aufregung. Eben kommt das Ergebniss im Fernsehen. Die Franzhosen haben abgelehnt.
So nun alles noch mal, aber bitte ich will gefragt werden nicht so ein Träumer in Berlin, dem gesagt wird wie er abzustimmen hat.

Dieses Resultat konnte erwartet werden, aber nicht mit 55 : 45 Neinstimmen, ist eine Ueberaschung.
Am 1. Juni wird das gleiche passieren in Holland, da bin ich mir fast sicher!
Der Grundgedanke von der EU :"Nie mehr Krieg", war sicher in Ordnung!
Aber die vielen Gesetze, die in der Zentralregierung Brüssel erlassen werden, wegen jedem Sch.... könnte man sich sparen!
Wie ich schon eingangs vom Thread erwähnt habe, die Mentalitäten sind zu verschieden unter den Völker, man kann nicht alles gleich machen.
Was jetzt passiert ist in Frankreich, war sicher eine kl.Bombe vor den Bug EU, kann bestimmt nicht schaden, Europa wird weiter bestehen und hoffendlich vernünftiger werden betreffend neuen Erlassen in Brüssel, die kosten nur eine enorme Menge, Geld das vernünftiger verwendet werden könnte, z.B. Inovationen unterstützen, damit die hohe Arbeitslosigkeit vermindert werden könnte!

Daß die Franzosen bei ihrer Volksabstimmung die EU-Verfassung abgelehnt haben, war für mich keine Überraschung, die wäre es eher gewesen, wenn sie denn mehrheitlich zugestimmt hätten. Seit Wochen haben Meinungsumfragen dieses Ergebnis doch bereits signalisiert.
In erster Linie allerdings wurde wohl gegen die Sozialreformen, die hohe Arbeitslosigkeit, die Lohneinbußen und den Stellenabbau im öffentlichen Dienst 'abgestraft', allerdings spielte die Kritik an der Europa-Politik m.E. eine ebenfalls erhebliche Rolle, vor allem wohl auch vor dem unkontrollierten Zuzug von Arbeitskräften aus Ost-Europa und der Angst vor Sozial-Dumping. Und last not least vor dem geplanten EU-Beitritt der Türkei. Es gibt also viele Gründe, warum sich die Mehrheit der Franzosen so entschied.

Vielleicht hätte das "Europagesetz" mehr Anklang gefunden, würde es nicht aus Zentnern von Papier bestehen; jeder Artikel hat ein Kilo Auslegungen. Demgegenüber die erste "Verfassung" der 3 Schweizer Urkantone: "Wir wollen sein ein einzig Volk von Brüdern....."

Es stimmt zwar, dass die Meinung des Volkes nicht über alle Zweifel erhaben ist, zeigt aber doch als demokratisches Instrument an, wie konsenzfähig ein neues Gesetz oder Verfassung sein kann.
Manchmal braucht es mehrere Anläufe, bis eine Mehrheit zustimmt.
Etwas par force einzuführen ist einfach einer echten Demokratie fremd!
Man wird um eine Ueberarbeitung nicht herumkommen!

na felix, am Gesetzestext dieser Verfassung wirds wohl kaum gelegen haben. Es gab bei Umfragen heute nicht einen Franzosen der auf irgendeinen inhaltlichen Mangel irgendeinen Textteil ein Kapitel einen Abschnitt vewiesen hätte und diesen zum Anlass bzw. zur Begründung seines NON genommen hätte. Nein, die Gründe waren fast allesamt meilenweit vom Verfassungsinhalt entfernt.
(Medea hat oben einiges dazu ausgeführt)

Heute in den Nachrichten gehört: Die Franzosen im Ausland, die über ihre Botschaften gestimmt haben, haben mit fast 4/5 zugestimmt. Was das heisst? Es heisst wohl, dass, wer über seine Nase hinaus zu denken gewohnt ist, eher für Kontakte über die Grenzen hinaus zu haben ist.

Immer dieses Volk

Da muß man sich etwas einfallen lassen.

"Rasch! Schließlich bemühen sich die Regierungchefs und das dazugehörige Drum und Dran redlich, die besten Lösungen zu finden - und dann kommt dieses undankbare Volk daher und sagt einfach Nein.

Das geht doch nicht.

Sollte Bert Brecht Recht haben, der einst seiner Regierung vorgeschlagen hat, das Volk aufzulösen und sich ein neues zu wählen?

Eine brauchbare Überlegung, wenn auch etwas radikal.



Ein erster Schritt wäre zumindest, diese unsäglichen Volksabstimmungen abzuschaffen.

Die jüngsten Ereignisse zeigen doch, daß dies ein unnötiger Zinnober ist.

Bitte, wir haben vom Prinzip her nichts gegen das Volk.

Aber es ist ein zu großer Unsicherheitsfaktor."

(von misp in der TT)

Es geht halt bei vielen doch um die class politik, wie ich an obige Schreiben ersehen kann, wie für blöd haltet ihr eigentlich das Volk?
Ich glaube, die wenigsten Parlementarier habe das 500 seitige neue Vertragswerk gelesen!

Mart

"Bitte, wir haben vom Prinzip her nichts gegen das Volk"

Scheinbar zählst du dich nicht zum Volk, so wie ich das jetzt verstanden habe?

Lars,

habe vergessen "Achtung Ironie" dazuzuschreiben.

Jedenfalls kommen mir die meisten Kommentare so vor, als ob die Abschaffung des dummen Volkes des Problems Lösung wäre:-)

im jahr 2002 wurde ich als einwohner einer niederländischen "WIJK" gefragt, ob ich dafür/dagegen bin, daß dort ein chinesisches-medienzentrum gebaut wird.

tsja! ich war dafür, obwohl ich keine ahnung hatte, was das bedeutet.

deshalb bin ich wie MART gegen diese unseeligen volksabstimmungen.

warum soll "oma krause" eine stimme gegen die atomkraft haben, wenn sie noch nicht mal versteht, warum der strom die lampe zum leuchten bringt?

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Eine "Oma Krause" kann unter umständen sehr gescheit sein und sich für alles mögliche interessieren!
Ich für meinen Teil bin froh, dass wir auch über Sachgeschäfte abstimmen können.
Klar ist das viel schwieriger in einem grossen Land, aber wenn vorher die Menschen richtig informiert werden, sollte das kein Problem sein. In reinen sozialistischen Ländern, werden die Leute immer träger, der Staat sorgt ja für alles?
Die Folgen davon kennt ihr sicher auch als intelligente Menschen, hoffe ich doch?

@lars ...holland ist keinesfalls ein "rein sozialistisches land", trotzdem werde ich hier "allenaselang" zu irgendwelchen dingen befragt.

zum beispiel, ob ich dafür bin, daß in meiner strasse geschwindigkeitskontrollen durchgeführt werden, oder daß unsere "wijk" eine tempo-30 zone wird etc.

aber um die bürger nach wirtschaftlichen visionen zu befragen, gehört es doch mehr als die "werbeblättchen" die wir in unseren briefkästen fanden.

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