Anlässlich der knappen Mehrheitsverhältnisse im Kieler Landtag wird der sich abzeichnenden Lösung einer vom SSW geduldeten Minderheitsregierung aus SPD und Grünen vorgeworfen, den Wählerwillen nicht zu respektieren.

Meine Frage hierzu ist: Wer vereinigt die Mehrheit der Wähler auf sich und ist damit Wahlsieger, die Summe aus SPD+Grünen+SSW oder ist das automatisch die stärkste Partei, in diesem Fall die CDU?

Solange unsere Verfassung Koalitionen und "Duldungen" nicht verbietet, entspringt die Kritik reinem Frust - oder wie seht ihr das?

Ganz einfach erklärt: Gäbe es hundert kleine Parteien, die zusammen die Mehrheit stellen, wäre die Frage doch überflüssig. Auch in der Familie ergibt sich eine Mehrheit oft nur mit einer einzigen Stimme - meistens ist das diejenige der Frau!

Ich sehe es wie Schorsch. Jeder Wähler hatte gute Gründe für die Abgabe seiner Stimme. Er hat dadurch zum Ausdruck gebracht, dass er in der Politik bestimmte Anliegen berücksichtigt haben möchte. Die "Parteidisziplin", mit der heute normaler Weise regiert wird, schaltet ein politisches Ringen in der Öffentlichkeit aus. Sie ist undemokratisch und trug zur Politikverdrossenheit vieler Wähler bei.

Das um Stimmen Ringen müssen halte ich für gelebte Demokratie. In Dänemark und weiteren skandinavischen Staaten fährt man seit Jahrzehnten gut damit.

Ich halte diese Form für ausgesprochen demokratisch, da eine "Parteidisziplin" damit entfällt. Um politische Lösungen muss gerungen werden, was einer Demokratie nur gut tun kann.

wenn das ergebnis und besonders die sich daraus ergebenden möglichkeiten bzw. unmöglichkeiten einer oder mehreren parteien nicht passt, dann hilfts nicht darüber zu meckern und den anderen parteien böses und undemokratisches verhalten zu unterstellen.
Hier muss auf eine änderung des wahlgesetzes hingearbeitet werden. Aber solange das jetz geltende noch gültig ist, kann man zwar am wahlausgang rummäkeln und meckern, aber die fakten müssen letztendlich erduldet werden.
Fast hätte die cdu-kampagne mit den visa und passproblemen des jahres 2002, ausreichend wähler der spd entfremdet.
Ich bin ja mal gespann welches pferd vor der nächsten wahl gesattelt wird, welche vorbereitete giftpfeile aus den schubladen gezogen werden (obs mal wieder eine unterschriftensammlung, einige ausländerfeindliche aktionswochen gibt ?) *g*
Sicher ist, wer die regierung bilden kann, wird dies auch tun, weshalb sollte er auf die schönen seiten des politischen lebens verzichten ? Notfalls muss eben ein wenig nachgeholfen werden. z.B. könnte man sich doch mal eine der beiden frauen des schleswigschen wählerverbandes ein wenig vorknöpfen ??

Der SSW macht doch nur das, was er vor der Wahl versprochen hat.
Dürfen Wahlversprechen nicht mehr eingehalten werden?

Ich denke auch, Rolf. Wenn der SSW (s. Link) das einhalten will, was seine Funktionaere VOR der Wahl sagten, muss er Rot-Gruen stuetzen, mindestens tolerieren.

Ich zitiere als Beispiel aus LARS HARMS' Rede, gehalten vor dem Landtag am 16.12.2004, ueberschrieben mit 'Verlaessliche Energiepolitik':

"Auch wenn wir in vielen Bereichen der regenerativen Technik noch am Anfang stehen, wissen wir, dass sich Schleswig-Holstein auf einem guten Weg befindet, um den Atomausstieg zu vollziehen und gleichzeitig mit den erneuerbaren Energien die regionale Wirtschaft zu fördern und Arbeitsplätze zu schaffen. Da sollten wir dran bleiben."

Soweit die Rede... Das ist bekanntlich mit der CDU nicht zu machen, wohl aber mit SPD und Buendnis 90 / Die Gruenen (die dasselbe versprochen haben).

Ein weiterer Punkt, der sich ganz und gar nicht mit den Vorstellungen der CDU deckt, ist die Schulpolitik der SSW. Auch hier decken sich die Pläne des SSW mit denen der Rot-Grünen.

Anke Spoorendonk, die Vorsitzende der SSW, in ihrer Rede vor dem Landtag vom 15.12.2004:

>>Der SSW will bekanntlich eine „ungeteilte Schule“ nach skandinavischem Vorbild, in der die Kinder von der 1. bis zur 9. bzw. bis zur 10. Klasse gemeinsam unterrichtet werden. Wir wollen – ich wiederhole es gerne – dass der Unterricht differenziert wird, statt dass die Schüler schon nach der 4. Klasse sortiert werden. Eine „ungeteilte Schule“ ist nicht ohne weiteres eine „gute Schule“. Sie ist aber ein starkes Fundament für die inhaltliche Weiterentwicklung von Schule. Wenn nicht die Schulart oder der schulartbezogene Unterricht in den Mittelpunkt gestellt wird, sonder allein die Belange der einzelnen Schülerinnen und Schüler, dann wird dies auch zu einem Perspektivenwechsel in der Bildungspolitik führen. Dann wird die Devise nicht mehr lauten: „Dieses Kind, dieser Jugendliche passt nicht in diese Klasse“, sie wird vielmehr lauten: „Was kann ich für diesen Schüler und diese Schülerin tun, damit sie die erforderlichen Kompetenzen erwerben“.<<

Um wirklich eine demokratisch gewählte Regierung zu haben müssten 100 % aller WählerInnen an die Urne. In einem Fall, wie er soeben passiert ist, kann jede Partei sagen: "Ach wären doch alle Wähler wählen gegangen, es wäre für uns besser ausgegangen....."

,,es ist eben für otto Normalverbraucher etwas belastend, wenn er sich an die Wahlreden und Interwiews erinnert, die noch kurz vor der Wahl ganz andere Töne und Inhalte versprachen und nun nix mehr Wert sind.
z.B. möchte die gute Heide bestimmt nicht mehr an Ihr Interwiew mit dem "Hamburger Abendblatt". (Artikel erschienen am Mon, 27. Dezember 2004)
erinnert werden wo sie fast wortwörtlich sagte:"Ich schließe das nahezu aus", eine Minderheitsregierung zu bilden, die sich vom dänischen SSW tolerieren läßt".
Zum Glück sagte sie damals das unverfängliche Wort-nahezu *g*
,,und wie es scheint würde sie nun nach der Wahl sich sogar auf ein mitregieren dieser Minderheit sehr freuen.
,,ich bin nur ein bisschen leicht hämisch erfreut darüber, dass am Wahlabend Ihre (Simonis) Kontrahenten schon vollmundig und wohltönend große Töne spuckten, die Sektkorken fliegen liessen und die ersten Posten verteilten, sowie sich bis aus Bayern und Berlin gratulieren liessen zum großen Sieg mit anschliessender Regierungsbildung usw,,usf,,
erinnerte mich doch stark an die letzte Bundestagswahl, wo während der noch nicht beendeten Auszählung der gute Herr Stoiber schon als neuer Kanzler vors Mikrofon trat und 2 Stunden später zurückruderte mit den Worten: Hiermit sage ich Ihnen voraus; binnen Jahresfrist werde ich die Regierung in Berlin bilden. haha selten so blamiert
Meine Großmutter hatte dafür immer einen passenden Spruch drauf : Hochmut kommt vor dem Fall

..so manchem Wähler der machtgeilen Heidi wird wahrscheinlich der Kiefer nach unten geklappt sein, so er die Lady bei Süffisanttalker Beckmann am Montagabend erlebt und genau zugehört hat. Was für eine unerträgliche Frau und obendrein doch offensichtlich unfähig. Schade, dass es nur die Wahl zwischen Kröten und Schlangen gab ..
Ich hatte mal grosse Sympathie für die Simonis aber sie scheint nicht zu wissen, wann man abtreten solle. Armes Heimatland :-(((

Aber aber tiramisusi........

......man sollte doch auch - mit Anstand - verlieren (lernen) können.....

Natürlich schloß Frau Simonis die Minderheitsregierung nahezu aus, sie war sich sicher, die Wahl zu gewinnen.
Und das waren auch viele Wähler, die es daher vorzogen zuhause zu bleiben.
Lt. Wahlforschung 34.000 SPD-Wähler, aber nur 10.000 CDU-Wähler.

@schorsch: das musst frau simonis sagen, nicht mir!
S-H ist meine Geburtsheimat aber ich lebe dot nicht, ergo habe ich auch nicht gewählt - ich weiss ja nicht in wie weit Du da am Röstliäquator über die Politik, die Wirtschaft und die Arbeitslosenlage in S-H orientiert bist, auch weiss ich nicht, ob Du mal so ganz locker die politischen Verdienste dieser Mininsterpräsidentin aufzählen kannst? Was also macht mich unanständig?
Nur Frau mit grosser Klappe, vielen Hüten und dem Hang zum Geiz reicht nunmal nicht ...

Folgender Kommentar ist heute im Hamburger Abendblatt zu lesen.
Man beachte: es handelt sich immerhin um ein Blatt der Axel-Springer-Presse.

Das Parlament entscheidet, wer regiert
von Michael Kluth

Am Tag drei nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein scheint es an der Zeit für ein grundsätzliches Wort zur parlamentarischen Demokratie. Anlaß ist die wiederholte Behauptung, Ministerpräsidentin Heide Simonis sei abgewählt. Das ist schon deshalb falsch, weil das Volk das Parlament wählt und nicht die Regierung. Und es ist eine Fehlinterpretation des Wahlergebnisses, das für CDU und FDP zusammen 46,8 Prozent, für SPD, Grüne und SSW aber 48,5 Prozent ausweist.
Bei allem Verständnis für den Frust des Wahlsiegers Peter Harry Carstensen: Ob Simonis abgewählt ist, entscheidet das Parlament. Wenn der Landtag sie mit 35 Stimmen wählt, bleibt sie Regierungschefin. Wenn der Landtag ihrem Landeshaushalt mit 35 Stimmen zustimmt, ist ihre Regierung handlungsfähig. Man muß diese politischen Realitäten nicht mögen, aber man muß sie anerkennen.
Im übrigen steht nirgendwo geschrieben, daß nur die größte Fraktion den Regierungschef stellen darf. Wenn das so wäre, wäre Helmut Schmidt 1976 nicht Bundeskanzler geworden und Ole von Beust 2001 nicht Bürgermeister.

Quelle: Hamburger Abendblatt vom 23.02.2005, S. 2

Danke Barbara,

dieser Text ist die Antwort auf die Eingangsfrage. So ist es!

@ tiramisusi braucht meinen Landsmann Schorsch nicht mit dieser hönischen Bemerkung vom "Röstiäquator" unglaubhaft zu machen.
Vermutlich sind wir Schweizer über die Politik in Deutschland sogar besser orientiert als ihr über die unsere!

Hütet euch am Morgarten!

Ja nun schlägts 13 ;-) Seit wann ist Röstiäquator oder auch Röstigraben etwas höhnisches? Oder wo lässr meine Antwort an den vereehrten Landsmann des Herrn F. denn Hohn vermuten??

Ich zitiere Wikipedia:
Röstigraben
aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Röstigraben (von der Berner Rösti, früher dem bäuerlichen Deutschschweizer Nationalgericht Nr. 1 - hauptsächlich als Bauernfrühstück in der westlichen Deutschschweiz) ist ein Ausdruck des schweizerischen politischen Lebens und bezeichnet einerseits den Unterschied in den Mentalitäten von Deutschschweizern und Romands, andererseits den latenten Konflikt zwischen der deutschsprachigen Bevölkerungsmehrheit der Schweiz und den frankophonen und italophonen Minderheiten.

Saane bei Freiburg; das Symbol für den Röstigraben Seinen Namen hat der Röstigraben als scherzhafte Bildung vom Saanegraben, dem engen Tal der Saane, die im Kanton Freiburg zum Teil die Sprachgrenze bildet.

Politisch gesehen äussert sich der Röstigraben immer wieder in gegensätzlichem Abstimmungsverhalten der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger im Bereich der Außenpolitik, wo die Romandie grundsätzlich dem Ausland gegenüber viel offener eingestellt ist. Ebenfalls feststellbar, jedoch weniger ausgeprägt, ist diese Grenze bei Themen, die die Verkehrs-, Umwelt-, Drogen- oder Sozialpolitik betreffen. In diesen Feldern vertritt die Romandie eher konservative, technokratische und sozialistische Einstellungen.

Andererseits wird auch die Meinung vertreten, dass die knappe 100 km weiter östlich, ebenfalls grob in Süd-Nord-Richtung verlaufende Brünig-Napf-Reuss-Linie die einzige wirklich einschneidende Kulturgrenze der Schweiz sei.

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Literatur
Büchi Christophe: Röstigraben. Buchverlag NZZ. Zürich, 2001. ISBN 3-85823-940-2.
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Verwandte Themen
Siehe auch der Weisswurstäquator - die dem Röstigraben ähnliche, bayerisch-deutsche Kulturgrenze.

Analog zum Röstigraben spricht man in jüngster Zeit auch von dem Bratwurstgraben, der die Ostschweiz vom Rest der Deutschschweiz abgrenzt.

Auch vom Polentagraben (tessinisches Maisgericht) wird neuerdings ab- und zu gesprochen (Tessin gegenüber der Restschweiz).
.............

Was also soll dieser Schulterschluss und die Verteidigung des Landsmannes ohne dass ich ihn überhaupt angegriffen habe?

Ich würde meine komplette Rente verwetten - ich weiss sicher ein wenig mehr über die Schweiz, die Politik dort und über manches andere als Schorsch über Schleswig-Holstein :-))
ZB auch, dass die Schweizer sehr viel Humor haben - bis auf einige Ausnahmen :-)
Tztztztz

Oh hoppla ... da ist aber unsere süsse "Dessert-Susi" recht sauer geworden und belehrt uns ausführlich über den Röstigraben. Du glaubst doch nicht etwa, dass du uns etwas Neues doziert hast?
Was aber ist eigentlich mit dem abfällig gebrauchten Ausdruck "Röstiäquator"? Das wäre doch noch einen gelahrten Exkurs wert!

Einen Graben hast du allerdings nicht erwähnt ... der "Läckerligraben". Wenn du dich in der Schweizer Politlandschaft schon so überlegen fühlst, dürfte dir nicht entgangen sein, dass die Agglomeration Basel eher so abstimmt wie die welsche Schweiz ... oder ganz anderst als die übrige Schweiz. Dies galt z.B.auch für den EU Beitritt.

Du kannst deine Rente ja auch gegen mich verwetten ... falls du Spass daran hast. Humor scheinst du ja für dich gepachtet zu haben.

ich bin völlig humorlos, wenn ich dir antworte, Felix ,,, warum sollte ich ihn (den Humor) auch bemühen, zumal du es doch auf Stunk anlengst?

Ich finde den Ausduck "Röstiäquator" in keiner Weise abfällig oder höhnisch, zumal ich ihn bei Freunden in Zürich und Zug sehr oft gehört habe. Also bleib doch bitte beim Thema...

Danke Felix für deine Schützenhilfe. Aber du kannst mir das Dessert ruhig zur alleinigen Vertilgung überlassen (;--))))

Ich könnt mich kringeln. Das wird langsam kabarattreif. :-))

ich liebe es, wenn grosse Jungs sich um den Nachtisch streiten und manchem die Vorspeise schon quer hängt, weil er nicht lange genug kaut :-)) UND jawoll, ich beanspruche das Recht, von Schorsch ganz alleine vernascht zu werden!

Soll das doppelte Posting eine Anspielung sein? (;--))))

he, he tiramisusi,,da haste wohl den Titel bzw. die Überschrift über diesen Beiträgen glatt übersehen, oder total missinterprediert, oder bestehste auf einer undemokratischen Minderheit in Deinem speziellem Falle ?
,,ps. wolln wirs dem schorsch verraten, obs ne Anspielung ist ? oder lassen wir ihn noch ne Weile zappeln ? verdient hätte ers *g*

Offensichtlich wurde immer noch nicht verstanden, weshalb ich mich gegen die Lächerlichmachung eines Miteidgenossen gewehrt habe.

Das waren die herablassenden Worte:

"ich weiss ja nicht in wie weit Du da am Röstliäquator über die Politik, die Wirtschaft und die Arbeitslosenlage in S-H orientiert bist ..."

- Was hat der "Röstiäquator" mit dem Informationsstand zu tun?
- Gemeint war der Röstigraben (nicht -äquator), die Sprachgrenze zwischen Deutschschweiz und franzäsisch sprechender Schweiz. Sie bildet auch oft die Grenze zwischen eher konservativer und liberaler Politik.
- Auf Schorsch bezogen ergibt diese Bemerkung keinen Sinn. Zwischen euch liegt ja kein Röstigraben ... !

Aber nur weiter so ... das nächste Fettnäpfchen ist nicht weit!

Du hast mich sehr schön zitiert, Felix:
"ich weiss ja nicht in wie weit Du da am Röstliäquator"
man lese genau: "AM" steht da und nichts von der anderen Seite - und "Röstliäquator" ist längst nicht so abgrenzend wie "GRABEN" .. merkste was Felix? Du gräbst dir da selbst eine Grube ... und bist schon reingefallen :)

Zweifelsohne kann keiner abstreiten, dass ein Schweizer dichter an Frankreich oder Italien ist als eben an Schleswig-Holstein. Und für Nordlichter liegen mindestens 2 kurlturelle Gräben zwischen dem Norden und der Schweiz - davon ist einer der Weisswurstäquator und auf den anderen musst Du schon selbst kommen-

Aber Schorsch wird, wenn er es nötig findet (und ich denke er steht viel mehr über den Dingen als zB du...) schon eklären, welch näheren Bezug er zu nördlichsten Bundesland hat.

Süss ist trotzdem, diese beschützende Männerfreundschaft, in der du deinem Mit(L)eidgenossen hier auf so wunderbare Weise die Stange hältst. Schönen Abend noch und mach doch vielleicht ne Laterne an die Stange, dann geht dor ein Lichtlein auf :-)

@ tiramisusi

Nun wird's wirklich lächerlich. Deine Ignoranz und das herablassende Lächerlichmachen geht nun eindeutig zu weit.
Ich versuchs noch einmal in aller Ruhe dir klar zu machen, dass deine Aussage über die Inkompetenz von Schorsch, weil er a m Röstiäquator zuhause sei, völlig unsinnig ist.

Der Röstigraben ist mit der Sprachgrenze innerhalb der Schweiz gemeint.
Schorsch lebt nicht an dieser Sprachgrenze ... und wenn schon ... was hätte das mit seinem Informationsstand über eine bestimmte Landespolitik zu tun?

Verstehst du nun den Nonsens?

Weil du keine Argumente hast versuchst du mich persönlich der Lächerlichkeit preiszugeben:

"... Du gräbst dir da selbst eine Grube ... und bist schon reingefallen :).."

Schorsch stehe im Gegensatz zu mir über den Dingen! Postulierst du kühn, nur weil er sich (noch)nicht dazu geäussert hat!

Oder machst dich leicht sexistisch über Männerfreundschaft lustig:

" ... Süss ist trotzdem, diese beschützende Männerfreundschaft, in der du deinem Mit(L)eidgenossen hier auf so wunderbare Weise die Stange hältst ..."

Dann kommst du noch selber mit kulturellen Gräben zwischen der Schweiz und Norddeutschland.

Verwirrender geht es kaum noch. Was willst eigentlich damit bezwecken?

wer hat denn von Laternen in einem anderen Thread geschrieben, Felix? Was unterstellst Du mir hier Sexismus? Das finde ich schon ausgesprochen keck von dir und übrlege, was da wohl in deiner Phantasie angeht. Nun, lassen wir es abgehen - es ist ja genug Gefälle dazwischen.

Der Ausdruck "jemanden die Stange halten" hat einen ganz anderen Ursprung - dürfte dir eigentlich bekannt sein. Also immer schön die Kirche im Dorf lassen - und bevormunde doch den Schorsch nicht - der kann viel besser für sich sprechen - oder auch nicht.
Schade, dass Du mal wieder nix verstanden hast -
und tschüss :-)
Schade ums Thema ...

Aus den W-aktien:
Jemandem die Stange halten
Im mittelalterlichen Recht gab es die Sitte, jedem Kämpfer im gerichtlichen Zweikampf einen Sekundanten zur Seite zu stellen, der eingreifen musste, wenn die Regeln es erforderten. Er "hielt seinem Mann die Stange", unterstützte ihn also bei seiner Aufgabe.

Im Landrecht des "Schwabenspiegels" gab es den Passus:

"Ir ietwederm sol der rihter einen man geben, der ein stange trage, die soll der über den haben, der da gevellet".

Bei Turnieren gab es den "Grieswart", auch "Stängler" genannt. Er hatte die Aufgabe den Kämpfern beizuspringen, die aufgeben wollten. Wer "die Stange begehrte", wollte aufgeben

Unterstell Du mir keine sexistische Lustigmacherei oder gar Anmacherei! Da bist DU sicher nicht das Objekt meiner Begierde. Haben wir uns verstanden ? Danke.

"Zu Befehl ... Frau Oberlehrertantchen ... Ich gebe es auf ... da jedes weitere Wort völlig zwecklos! ...."

..auch ne art, einzugestehen, dass man sich blamiert hat.
eigentlich hätte ich einen diskurs über demokratie erwartet.
und dein tantchen bin ich sicher nicht, auch wenn du das gerne hättest, herr oberlehrer ...

Nach dem kleinen Intermezzo noch etwas zur Sache:

Es hat immer etwas Peinliches, wenn ein vermeintlicher Wahlsieg gefeiert wird, bevor die Auszählung abgeschlossen und das Resultat rechtskräftig ist.
Die Verlierer wollten noch durch eine Nachzählung ihre Chancen wahrnehmen. Es könnte doch noch ein Wunder geschehen.
Dass diese Pattsituation einer kleinen politischen Minderheit dazu verhilft das Zünglein an der Waage zu spielen, geschieht auch bei uns immer wieder
In diesem Fall ist es die SSW, die eher dänisch orientiert und kaum mit den bürgerlich-konservativen zusammenspannt.
Die Schulreform, die tendenziell eine Verbesserung der Chancengleichheit anstrebt, wird zum ersten Prüfstein.
In Basel wurde eine ähnliche Reform schon vor vielen Jahren verwirklicht. Auch bei uns waren vorallem die Parteien dagegen, die eher konservativ orientiert sind oder vorallem Mitglieder haben, die sowieso schon privilegiert sind.
Früher fand die Selektion in Real-, Sekundarschule oder Gymnasium nach vier Primarschuljahren statt. Heute bleiben alle in einer Orientierungsstufe mit besonderen Leistungskursen.
Ist das den "Nordlichtern" schon zu links?

15. Gebot: Ihr sollt euch nicht meinen Kopf zerbrechen (;--))))

"Über den Dingen stehen" heisst auch, sich keine grauen Haare wachsen lassen wegen einem unbedachten Spruch eines süss-sauren Desserts (;--))))

Als die FDP so frei war, immer mit dem Sieger zu koalieren, wurde auch schon vom Zünglein an der Waage gesprochen, da war es aber nicht verwerflich
Morddrohungen gab es damals auch keine.

Ich denke, das Thema ist seit heute tot... Schleswig-Holstein stehe vor einer neuen rot-gruenen Regierung, melden die Pressedienste. Die CDU habe weitere Sondierungsgespraeche mit dem Suedschleswigschen Waehlerverband ausgeschlossen. CDU-Spitzenkandidat Carstensen habe gesagt, es bestuenden unvereinbare Auffassungen.

Also: Nehmt's wie es ist. In 4 Jahren darf erneut gewaehlt werden. Neues Spiel, neue Chance. *gg*

Ich widerspreche Dir ungern, Wolfgang, aber in Schleswig-Holstein wird der Landtag alle fünf Jahre gewählt.... ;-)

Ich widerspreche auch, in diesem Fall sogar einmal ungern. Die Drohungen von Carstensen und Koch in Bezug auf den SSW und die SPD lassen befürchten, dass jetzt die noch vor dem Fiskus geretteten Spendengelder zu arbeiten beginnen. Hoffen wir, dass keiner der Abgeordneten käuflich ist, denn ein Umfaller würde genügen, die Wahlverlierer (CDU + FDP) an die Regierung zu bringen und nicht die Mehrheit aus SPD, Grünen und SSW.

Ob der Ministersitz bei ebay versteigert wird?