Benutzerprofil von Nick42

Nach jetzigem Stand wird Bundeskanzler Scholz am 16. Dezember die Vertrauensfrage stellen. Die vorgezogene Bundestagswahl soll am 23. Februar stattfinden.

Friedrich Merz ist Kanzlerkandidat der Union. In Umfragen liegt die Union klar vor der SPD und der Kanzler hat seit Wochen sehr schlechte Umfragewerte. Ich kann mir nicht vorstellen, dass die SPD einen so großen Vorsprung noch aufholt, auch wenn Scholz das oft betont. Es sieht also alles so aus, dass Friedrich Merz der nächste Kanzler wird.

Aber wird es dann auch besser? Für mich ist Merz in Vielem ein Mann von Gestern. In der Energiepolitik zurück zu Kernkraftwerken, In der Gesellschaftspolitik wieder zurück vor Merkel.

Und vor allem: Ich gehe davon aus, dass die Zeit vorbei ist, dass in Deutschland ein Kanzler mit einem Koalitionspartner eine Mehrheit hat. Jeder zukünftige Kanzler wird also schnell vor den gleichen Problemen stehen wie die bisherige Ampel, dass sich mehrere Koalitionspater auf Kompromisse verständigen müssen.

Und für mich spricht nichts dafür, dass Merz mit einem ehrgeizigen Söder im Rücken das besser kann wie der jetzige Kanzler.

Nick42



 

Scholz hat ja 2021 einen guten Wahlkampf gemacht.....
 

Andere in der SPD wollten damals auch Kanzlerkandidat werden und dann wurde es Scholz und hat die Wahl für viele überraschend gewonnen.

Ob er 2021 einen guten Wahlkampf gemacht hat ist Ansichtssache. Für mich war er 2021 so wie immer und heute ist Scholz auch nicht anders.

Anders sind jetzt seine schlechten Umfragewerte. Aber das hat mit Scholz wenig zu tun, eher schon, dass  Umfragewerte  nur begrenzte Aussagekraft haben über die Leistung eines Politikers.

Nick42

Ich kenne nicht die Summe der Gründe, weshalb es diese Eskalation gab, die zum Krieg führte. Der von den USA unterstützte Maidan-Putsch spielt dabei sicher eine entscheidende Rolle, eine Zäsur im Verhältnis zwischen Russland und der Ukraine,....

Hallo Friedensfreund,
ich möchte dich daran erinnern, dass dieser Krieg jetzt seit 1000 Tagen tobt, mit all den entsetzlichen folgen für die Bevölkerung der Ukraine, die jeder Krieg immer hat.

Und dass es keine Rechtfertigung für das Vorgehen von Russland gibt. Russland war nie bedroht, nicht von der Ukraine und nicht von den USA.

Nick42

 

So ist es ! Aber das würde ein Ende der beliebten Lagerkämpfe zwischen den Parteien bedeuten, sogar  sog. Minderheitsregierungen ermöglichen.....
 

Ja, das wäre was neues, dass in der Bundesrepublik Deutschland Regierungen im Parlament gar keine Mehrheit hätten. Und jeweils im Parlament für eine Mehrheit werben müssten, um einen Kanzler zu wählen und Gesetze zu verabschieden.

Mal sehen....

Nick42

 

.....Die gewählten Damen und Herren machen danach aber Politik, und legitimieren dieses Tun mit dem Wählerwillen..... 
....Beispiel: Ich wollte vor 2017 partout nicht, dass es eine weitere GROKO gibt, weil das eher Stillstand statt Bewegung bedeutet hätte. Die SPD hat gemerkt, dass sie unter Merkel in der GROKO nur Stimmen verliert. Sie  wollte - so hatte sie das angesagt - also keine Neuauflage......
...Ich habe entsprechend gewählt und habe eine (von mir ausdrücklich nicht gewollte) weitere GROKO bekommen mit dem Argument,  "der" Wähler habe das so gewollt....
..... d.h. der Wählerwille ist das, was die Parteien darunter verstehen wollen.....

....Ich kann das auch, die 'verbiegende interpretation' , indem ich behaupte, dass 13 Millionen Deutsche die Weiternutzung ihres Deutschlandtickets, Herrn Scholz verdanken....
 

Hallo aixois,
ich möchte daran erinnern, dass in der Geschichte der Bundesrepublik oft Koalitionen gebildet wurden, die nicht gewünscht waren. Von den Parteien nicht die sie bildeten und vom Wähler nicht, der gewählt hatte. Gerade die Groko war nie gewünscht, nicht 1966 und nicht bei Merkel.

In der parlamentarischen Demokratie müssen alle, Parteien und Wähler, erst mal lernen, dass sie nie das bekommen, was sie sich wünschen. Alle müssen lernen (wenn sie es noch nicht wussten), dass es in der Demokratie nur über Kompromisse geht.

Ich musste auch erst mal lernen, dass das auch zum Wesen der Demokratie gehört.

Nick42  

... aber zum Wesen einer Demokratie gehört eben auch, dass eine Mehrheitsentscheidung vom unterlegenen politischen Gegner auch anerkannt wird. 

Ich habe die größten Befürchtungen, wenn ich da bestimmte Äußerungen aus dem Trump-Lager höre. 

Sollte es im Falle einer Niederlage der Republikaner zu ähnlichen, vielleicht sogar schlimmeren, Szenen als bei der letzten Wahl kommen, dann sind die USA schlicht und ergreifend keine Demokratie mehr. 
 

Hallo Markus,
Ich befürchte auch, es gibt diese zwei Möglichkeiten beim Wahlergebnis. Wenn der Kandidat der Republikaner gewinnt, wir Trump der nächste Präsident mit all den schlimmen Folgen, die viele befürchten.

Wenn Harris gewinnt, wird das Trump-Lager das nicht anerkennen und es wird lange dauern, bis es überhaupt zu einem amtlichen Endergebnis kommt, mit schlimmen Zuständen bis zu Bürgerkrieg in Teilen der USA.

Und in Europa wird nichts mehr sein wie bisher, vor allem große finanzielle Belastungen für alle in der EU. Für mich ist offen, ob die EU dann diese Belastung besteht und  zu einheitlichem Handeln fähig ist.

Nick42

 

Ich glaube das passt hier gut rein

Mit offenen Karten

 

Ja das passt zusammen. Alles Rückschritte auf dem Weg für mehr Frieden auf der Welt.

Nick42

.....Ich meine,  wir sehen, in den letzten Jahren verstärkt, eine Wiederbelebung der grundlegenden amerikanischen Philosophie des  'manifest destiny' * das für Trump unzertrennlich zum MEGA (make Americ great again)  gehört....
 

Hallo aixois,
interessant es mal unter dieser amerikanischen Vision manifest destiny zu sehen.

Ich kannte bisher eher die Monroe-Doktrin aus dem 19. Jahrhundert. Ursprünglich gedacht als Nichteinmischung in außeramerikanische Angelegenheiten der alten Welt, gemeint waren die damaligen Mächte Europas.

Als später selbständige Staaten in Süd- und Mittelamerika entstanden und Spanien als Kolonialmacht das verhindern wollte, haben US-Präsidenten das so interpretiert: Amerika den Amerikanern, der neue Kontinent ist unser Einflussbereich, das werden wir nicht zulassen. Und auch so gehandelt. Zulässig ist auf dem amerikanischen Kontinent nur, was die Oberhoheit der USA respektiert. Bis in die heutige Zeit, siehe Kuba 1962 oder Chile 1973.

Und das ist auch Geist und Vision von Manifest-Destiny im 19. Jahrhundert bei der Ausbreitung der USA auf dem Kontinent nach Westen an den Pazifik: Amerika hat den Auftrag, der Welt gegen Wildnis und Wilde, gemeint waren indigene Völker, Zivilisation zu bringen, um jeden Preis. US-Amerika ist von Gott dazu bestimmt. Siehe auch:

https://de.wikipedia.org/wiki/Manifest_Destiny#Auswirkungen

Und wenn wir schon dabei sind, aktuell gibt es eine Putin-Doktrin: Russland den Russen. Die Weißrussen sind Russen und Russland hat seinen Ursprung in Kiew.

Warum nicht? In US-Präsidenten, so wie sie die Monroe-Doktrin bis in heutige Zeit auslegen, Amerika den Amerikanern und die USA ist berufen der Welt US-Demokratie zu bringen,  hat er eine Vorlage.

Nick42
 

....Hoffentlich schafft es Kamala Harris, für uns Europäer aber besonders für die nächste Generation und unsere Enkelkinder, daß die Regime nicht die Überhand über unsere Demokratie bekommen, sonst stehen uns und der USA düstere Zeiten bevor.....
 

USA ist eine gespaltene Nation und wird es in überschaubarer Zeit auch bleiben, unabhängig davon, wie diese  Wahl ausgehen wird.

Und auf Europa werden schwierige Zeiten zukommen, Europa muss sich jetzt stärker um die eigenen Probleme kümmern, vor allem um die eigene Sicherheit und wirtschaftliche Wetbewerbsfähigkeit, und das wird viel Geld kosten, sehr viel Geld. Auch viele schmerzliche Opfer für alle, wenn es gelingen soll.

Und was  meine Enkelkinder betrifft: Sie haben gute Schulen besucht und  machen gute Ausbildungen und wenn sie erwachsen sind oder werden, sind sie für sich verantwortlich, was sie aus ihrem Leben in einer zukünftigen Welt machen.

Ich bin dann nicht mehr zuständig und für mich komme ich für den Rest klar. Unabhängig, wer die nächst US-Präsidentin/dent  wird.

Nick42 

 

 

......Und ich bestehe darauf, dass dafür die Prügelstrafe wieder eingeführt wird für jeden, der das nicht im Dialekt des damaligen Volkes der Gegend aussprechen kann.....

Dass ich es nicht vergesse: Und eine meiner Lieblingserkenntnisse: Ohne einen Schuß Sarkasmus ist die Welt oft nicht zu ertragen.

Nick42