Internationale Politik Wie geht es im schönen Spanien weiter?

Bruny es ist EU weit, es war voraus zusehen , aber die EU und die bürgerlichen Parteien haben nicht oder nur sehr zaghaft reagiert auf diesen rechten Wachstum..
Auch die Ampel , besonders die Grünen sorgen für den rechten Zulauf, noch ist es eine Minorität, ich mache mir auch Sorgen. Ich frage mich manchmal welche Berater einige Parteien und auch die EU  haben. Es ist eine Klima Hysterie losgetreten, wo nicht hilfreich ist in Bezug der Transmission.
Ja wir müssen auch durch diese Zeit was auch immer passieren wird. Phil.

Ich stelle mal, in Kurzform, eine Rede von P. Sanchez ein. Ich bin seiner Meinung, es muss verhindert werden, dass diese PP mit Vox an die Regierung kommen, auch wenn ich es nicht verhindern kann.
Sánchez warnt vor Trump-Politik und Sozialabbau.
“Die Linke sollen nun nicht die Schultern hängen lassen, es gelte „zu verteidigen, was PP und Vox aushöhlen und zerstören wollen“. „Sie sprechen es zwar nie direkt an, aber wir wissen was sie zerstören wollen“. Sánchez zählt die wichtigsten sozialen Errungenschaften seiner Regierung auf, Leistungen, für die Spanien von anderen EU-Ländern beneidet wird: Die Erhöhung der Renten im Gleichschritt mit der Teuerung, die Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns von 735 auf 1.080 Euro innerhalb von knapp fünf Jahren. „Sie werden die Arbeitsmarktreform zerstören und zu den prekären Verträgen zurückkehren, den Mietpreisdeckel und das Recht auf einen würdigen, selbstbestimmten Tod angreifen“, sie werden wieder Steueramnestien für Besserverdienende umsetzen, die Steuersenkungen auf die Energierechnung beenden und vielleicht mit ihren „Negationisten-Regierungen den Ausbau der Erneuerbaren Energien abbremsen“. Der Vox-Chef mache sich über Behinderte lustig, die PP wolle das Recht der Frau auf Abtreibungen stoppen. „Wir wissen, welchen Interessen sie dienen und wir erinnern uns gut daran, was sie in der Finanzkrise gemacht haben“, so Pedro Sánchez. Er erinnerte auch daran, dass Spanien eine europäische Verantwortung trägt, umso mehr mit der baldigen EU-Ratspräsidentschaft.“

Unglaublich diesen Text zu lesen.
Es ist nur zu hoffen daß besonderes in der EU auch in Spanien trotz der Krisen irgend eine Normalität wieder eintritt , wenn man nur sieht was in Ungarn, Polen rechtstaatlich passiert.   Es sind offene Wege für die Rechtspopulisten wo sich immer mehr aufmachen. Die Krisen zur Zeit haben das ganze noch beschleunigt, das Extreme scheint für einige Parteien mit ihrer Wählerschaft gerade Recht zu sein. Phil.

Ja Phil, es ist fast nicht zu begreifen warum Menschen, denen es unter einer Regierung besser geht zurückwollen in eine Vorgängerregierung mit allen schlechten Vorzeichen. Warum wählen junge Menschen eine rechtsextremistische Partei?

Es dürfte hier im ST bekannt sein, dass ich alles hinterfrage, analysiere, vergleiche und Pro und Contra abwäge. Meines Erachtens muss es einen Grund geben, wenn Menschen sich bewusst für die „Unfreiheit“ entscheiden.
Ja, etliche Entscheidungen sind zu zögerlich. Menschen in den Großstädten haben ganz andere Sorgen als die Landbevölkerung.
Und ja, die Mehrheit fühlt sich von den Regelungen die in Brüssel getroffen werden, belehrt, unverstanden und abgewertet. Und das schlägt sich auch im Wahlergebnis nieder. 
Sicher gibt es mehr Gründe, aber das scheinen mir die wichtigsten zu sein.

Schade, dass Enya nicht mehr im ST ist, sie hätte bestimmt einiges dazu sagen können. Sie hat lange Zeit in Andalusien gelebt und kennt Land und Leute dort, während ich nur für Valencia sprechen kann.
Bruny

Unglaublich diesen Text zu lesen.
Es ist nur zu hoffen daß besonderes in der EU auch in Spanien trotz der Krisen irgend eine Normalität wieder eintritt , wenn man nur sieht was in Ungarn, Polen rechtstaatlich passiert.   Es sind offene Wege für die Rechtspopulisten wo sich immer mehr aufmachen. Die Krisen zur Zeit haben das ganze noch beschleunigt, das Extreme scheint für einige Parteien mit ihrer Wählerschaft gerade Recht zu sein. Phil.

Ja Phil, leider hast du Recht. Auch in Österreich steigen die FPÖ (Blaue Rechten) bei den Wählerstimmen. Und leider hat sich die ÖVP+TÜRKIS = Saebastien Kurz Partei - entschlossen, mit solchen Rechten zu koalieren und sie sogar rechts zu überholen. Hauptsache, sie behalten das Finanzministerium, in den sie den privaten illegalen Geldabschöpfern hofieren.
Salzburg und Niederösterreich sind schon in ihren Händen!

teri
 

Auch wenn die Befürchtung besteht, dass europaweit oder auch weltweit der Trend zu rechten Parteien bereits besteht, bzw. sich verstärken dürfte, muss man Spanien auch gesondert betrachten.
Dieses Land ist erst seit 1975 eine Demokratie und war vorher jahrzehntelang eine faschistische Diktatur.

D.h., Spanien ist erst 48 Jahre lang demokratisch regiert und mehr als die Hälfte dieser Zeit (26 Jahre lang) waren die Sozialisten am Ruder, die jetzt abgestraft werden.
Es ist ja nicht so, dass die Konservativen die längste Zeit in Spanien ihr Unwesen trieben - es war z.B. mit Herrn Gonzales auch ein Sozialist, der 14Jahre am Ruder war.

WEnn es wirklich stimmt, dass vorwiegend junge Menschen Vox gewählt haben (was ich nicht beurteilen kann), hängt dies sicher auch mit der hohen Jugendarbeitslosigkeit zusammen, die nach wie vor bei 30% liegt (bei uns liegt sie durchschnittlich bei 5%).
Mit solchen Fakten ködern rechte Parteien und versprechen, nach ihrem Amtsantritt alles besser zu machen. Entsprechende Beispiele, wo dies gelungen ist, fehlen allerdings. Olga

Der neue Wahltermin im schönen Spanien rückt immer näher und damit auch die Bedrohung,dass die Franco-Nostalgiker, die rechtspopulistische VOX künftig mitregieren könnte.
Aktuell liegt die VOX in den Umfragen schlechter als vor vier Jahren. Sie rutscht von 15.1% auf jetzt 12.4% und dies obwohl (oder weil?) sie bereits in einer Regionalregierung in Kastilien-León mitregiert.

Auch um eine Regierungsbeteiligung der VOX in Spanien künfig zu verhindern, wird dort nun von einer evtl. gran coalicion zwischen Konservativen und Sozialisten im Wahlkampf gesprochen. Laut Umfragen wünschen sich Spaniens Wähler eine stabile Alleinregierung,welche es aber vermutlich aufgrund der Mehrheitsverhältnisse nicht geben wird. Ein gutes Drittel der spanischen Wähler wäre laut Umfragen für eine grosse Koalition zwischen den Konservativen und Sozialisten.
Das gab es dort noch nie - aber es wäre vermutlich einen Versuch wert.
Schwierig dürfte dann nur noch sein, wer dann aus diesem Parteien-Konglomerat der Ministerpräsident werden würde. Olga

Spanien seht kurz vor der Wahl und es scheint interessant, von aussen neutral mal auf das schöne EU-Land zu blicken und wie es dort politisch evtl. weitergehen könnte:

Spaniens MP Pedro Sanchez dürfte mit seiner Regierungsleistung eigentlich recht zufrieden sein: der Katalonien-Konflikt ist weitestgehend befriedet; dieArbeitslosenzahlen sind gesunken (obwohl die Jugendarbeitslosigkeit mit fast 30% immer noch die höchste in der EU ist), derAnteil unbefristeter Arbeitsverträge steigt, ebenso derMindestlohn mit 6.55/Stunde.
Die Inflation isst mit 1.6% die niedrigste in der Euro-Zone.
Die Regierung des Herrn Sanchez unternahm viel, um Bürger zu entlasten: Mietsteigerungen wurden gedeckelt, die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel wurde ausgesetzt; Benzin subventioniert, der öffentliche Nahverkehr verbilligt und eine Deckelung der Strompreise eingeführt.
Geld für diese Massnahmen erhielt Spanien von der EU, aber auch durch die Besteuerunggrosser Vermögen und der Übergewinne von Energiekonzernen und Banken.

Aber wird das alles von den Wählerin in Spanien honoriert? In Umfragen kurz vor der Wahl liegt der konservative Herausforderer Alberto Nunez Feijoo vorne - von dessen geplanter Wirtschaftspolitik ist nicht viel bekannt.
Es wird ein grosser Richtungswechsel der Konservativen für Spanien versprochen - wie soll dieser aussehen? Auch eine neue Regierung muss versuchen, die hohe Staatsverschuldung von ca 110% des BIP zu drücken
Vermutlich wird die Rechte, wenn sie den Regierungswechsel erreicht, das tun, was sie der Linken ständig vorwirft: sich auf Symbol und Identitätspolitik konzentrieren (Textpassagen entnommen dem Artikel "Wenig Applausa für gute Arbeit - Wahl in Spanien) von Karin Janker in der heutigen SZ). Olga

Die Konservativen haben in Spanien bei den Wahlen gesiegt, aber lange nicht in dem Umfange, wie es vorher die Umfragen prognostizierten. Die absolute Mehrheit haben die Konservativen nicht erreicht und auch für eine Koalition mit der rechten VOX reicht es nicht.
Aber auch Herr Sanchez mit den Sozialisten erreichen zusammen mit dem Linksbündnis keine Mehrheit bei den zu vergebenden Mandaten.
Der Kandidat der Konservativen kündigt jedoch an, sein Anrecht auf den MP-Posten wahrzunehmen und Verhandlungen über politische Zusammenarbeit aufnehmen zu wollen.
Spanien - diese noch recht junge Demokratie - hat wenig Erfahrungen mit Koalition (die nun abgewählte des Herrn Sanchez mit der dann ausgestiegenen Podemos) war der Beginn; auch eine GroKO scheint in Spanien nicht sehr erwünscht zu sein.
Früher regierte eine der grossen Parteien (Konservative oder Sozialisten) allein und meist auch noch vieleJahre, bis ein WEchsel vom Wähler veranlasst wurde.
Aber wie geht es dann weiter? Stehen bald wieder Wahlen an?

Tröstlich ist jedoch,dass die VOX nicht so gut abgeschnitten hat, wie es einige erwarteten/ befürchteten.
Es ist auch ein gutes Zeichen, mal wieder zu erkennen, dass Umfragen Momentaufnahmen sind und keine "Wahlergebnisse", was oft missverstanden wird - dies auch mit Blick auf die bei uns nach oben strebende AFD - wenn nirgendwo gewählt wird, hat auch diese Fascho-Partei wenig von dem Umfragen-Hype. Olga

Wie geht es weiter in Spanien?

Sehr erfreulich ist, dass die Rechtspopulisten VOX die Verlierer der Wahl waren.
Aber sowohl für die Konservativen als auch die Sozialisten scheint es schwierig zu werden, zusammen mit kleineren Parteien die nötige Anzahl von Madaten im spanischen Parlament zu erreichen.
Drohen wiederum Neuwahlen? Das wäre dann die 6. Parlamentswahl binnen 8 Jahren und gleichzeitig wächst die 'Gefahr, dass sich nach diesem Ergebnis der Konflikt um die Abspaltung Kataloniens erneut zuspitzt.
Es bleibt spannend, aber es ist auch erfreulich,dass zumindest vorläufig der Rechtsruck abgewendet ist und die WählerInnen die Parteien der Mitte gestärkt haben. Olga