Internationale Politik Obama sanktioniert und weist aus - auf welcher Basis?

Hallo,
sicher, Hackerangriffe sind was gemeines. Und so hat Herr Obama ja nun reagiert, nachdem sein "Geheimdienst" festgestellt hatte dass russische Hackergruppen hinter den Angriffen der letzten Zeit standen:
http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/usa/id_79943674/hackerangriff-aus-russland-obama-weist-diplomaten-aus.html

Die Basis für diese Sanktionen scheint aber extrem mager gewesen zu sein, hört selber:
hie ab Minute 21. Viel Spass
http://www1.wdr.de/mediathek/audio/wdr5/wdr5-leonardo/

Liebe Grüße
Andrea

@ elmos

Hier spielen wohl mehrere Faktoren mit.
In erster Linie erweisen sich sie Demokraten, und in diesem Falle speziell Obama, als schlechte Verlierer.
Anstelle fair den Ausgang der Wahlen zu akzeptieren, werden angebliche Aktivitäten ausländischer Hacker für die eigene Niederlage verantwortlich gemacht.
Mal abgesehen davon, dass es sich nur schwer nachweisen lässt, in welchem Maße die Veröffentlichung bewusster e-mails das Wahlverhalten der Amerikaner tatsächlich beeinflusst hat, existieren für die Beteiligung russischer Hacker daran lediglich Vermutungen aber keine konkreten Beweise. Wie meistens, wenn die US-Regierung zum großen Schlag ausholen möchte. Und man darf sich sicher sein, wenn sie Beweise hätte, sie lägen auf dem Tisch. Tun sie aber nicht-und das spricht eine sehr deutliche Sprache.

Für das millionenfache Ausspähen von Telefonverbindungen, dem Lesen von e-mails, der milliardenfachen Speicherung von Daten von Bundesbürgern, sogar dem Abhören des Handys der Kanzlerin, für all das gab es Beweise, die Spitzeldienste der USA gaben ungeniert zu, dass dies zu ihren Aufgaben gehöre. Obama selbst gab es zu. Und was war die Konsequenz? Wurden Sanktionen den USA gegenüber verhängt? Wurden Diplomaten ausgewiesen?

Indem er den diplomatischen Gepflogenheiten nicht folgte, und im Gegenzug eben keine US-Diplomaten des Landes verwies, erwies Putin sich als souveräner Staatsmann. Obama wirkte hingegen wie ein trotziges Kindergartenkind, dass mit Sandkastenförmchen um sich wirft.

Wahrscheinlich will Obama seinen Nachfolger nur eine gespannte Lage hinterlassen, aber ich denke, dieser wird sie sogar zu seinem Vorteil nutzen.
Putin reagiert jedenfalls mit Gelassenheit und droht nicht mit Gegenmaßnahmen. Während Obama auch eine Freizeitanlage für russische Diplomaten im US-Bundesstaat Maryland schließen ließ, hat es Putin abgelehnt, als Vergeltung ein Erholungszentrum für US-Botschaftsangehörige im Nordwesten Moskaus schließen zu lassen.
Er hat zudem auch alle Kinder der in Russland akkreditierten Diplomaten zu einem Neujahrs- und Weihnachtsfest in den Kreml eingeladen.

Vielleicht dürfen wir sogar hoffen, dass sich das politische Klima gegenüber Russland bald verbessern wird.
Es wäre für uns alle von nutzen.

justus

Meine Antwort auf die Eingangsfrage:

Ja, auf welcher Basis und mit welchem Recht?

Beweise um ein Recht zu begründen brachte er nicht hervor. Mir sind keine bekannt.
Vielleicht wähnt er sich - ob begründet oder auch nicht - im 'Recht des Stärkeren'?

Wie auch immer. Er hat auch damit gezeigt, dass ihm das Recht, so wie wir es kennen, vollkommen egal ist.

Das sollte sich jeder vor Augen führen.

Besonders diejenigen, welche meinen, man könnte die andere Seite auf der Basis eines Rechtes sanktionieren.

Trotz allem mutmaßlichen "HICKHACK" finde ich die Reaktion Russlands absolut souverän und weltpolitisch kuhl. Obwohl die von einigen Rezipienten hochverehrte "SZ" mal wieder im kalten Kaffeesatz gemutmaßt hatte, dass nun auch Russland mindestens 30 Geheimdienstmitarbeiter der US-Botschaft aus Moskau ausweisen würde, geschah dies nicht.

Nein! Das russische Außenministerium veranstaltete ein großes Jolka-Fest für die Diplomaten-Kinder und hat auch ganz explizit die Kinder der CIA-Mitarbeiter der US-Botschaft und Konsulate eingeladen.

p.s.: Als Teenager haben wir zuweilen in benzingetränkte Papiertüten gekackt, diese dann angezündet und dann brennend vor die Haustür eines Mitschülers gepackt, der es in unseren Augen gebraucht hat darauf zu treten, um die Flammen zu löschen.

Ich würde sagen, Russland hat nicht auf die diplomatische Obama-Kacke-Tüte getreten, um deren alberne Flämmchen zu löschen.

Hallo,
ein großer Staatsmann ist Obama in meinen Augen nie gewesen. Hat er doch u.a. von Anfang an Russland als "Regionalmacht" eingestuft. Dabei bleibt er bis zum Ende seiner Amtszeit.
Liebe Grüße
rehse

Sehe ich auch so, rehse. Ich bin froh dass er "abgelöst" wird, denn einen weiteren Krieg, ob kalt oder heiß, braucht die Welt nicht. Und ich bin froh, dass die Amerikaner gegen H.C. gestimmt haben.
Wie D.T. Regieren wird, ob er auch bei jedem kleinen Seufzer die innere Sicherheit der USA gefährdet sehen wird, wird sich zeigen. Aber mir persönlich sind bellende Hunde lieber, denn in der Regel beißen sie nicht .
Bruny

Ich haenge mich einfach mal hinten an.

Der an den Haaren herbeigezogene Quatsch dass Putin die Wahl beinflusst
hat, hat fuer mich Obama als das entlarvt was ich schon immer wusste
das er ist.

Ein verzogener Fratz, arrogant bis zum abwinken, ein schlechter Verlierer,
ein absolut unfaehiger Politiker, und von der menschlichen seite her:
kein netter Mensch!

Anstatt Groesse zu zeigen, wie die ueberwaeltigente Mehrheit aller
ausgehenden Presidenten vor ihm, und halbwegs geordnete Verhaeltnisse
zu hinterlassen und dem "neuen" anfangshilfestellung geben,
schlaegt er wie ein beleidigtes, unerzogenes Kind noch schnell alles
kaputt bevor ihm sein Spielzeug weggenommen wird. Auch auf die Gefahr
hin dass es grosse diplomatische Probleme kosten koennte zwischen
USA und Russland.

Nicht genug damit, er toente noch rum dass er mit Sicherheit wiedergewaehlt worden waere!!!

Wir koennen froh sein dass er endlich weg ist bevor er noch mehr
Schaden anrichten kann.

Der duemmliche Kommentar von Russland sei eine regionale Macht wird
fuer mich nur noch damit uebertroffen IS als "ein paar
religioes Uebereifrige" einzustufen.

Auf welcher Wolke lebt der eigentlich???

Aber nicht verzagen, anstatt sich nach Hawaii abzusetzen wie ehemals geplant
nach seiner Amtszeit, bleibt er nun in Washington. Dort wird er, ohne
Zweifel, feste im Hintergrund mitmischen wollen. Die Macht ist ihm in
den Kopf gestiegen, ohne jeden Zweifel.

Auch wenn man sich teilweise lustig macht ueber das ganze Ami Wahl Kasperltheater, wie hier jemand meinte einmal, ich bin froh dass
niemand mehr als hoechstens 8 Jahre bekommt um sich von totaler Macht
total korrumpieren zu lassen :)

H.C. war ja schon seit vielen Jahren total Machtgeil und ich bin froh
dass man das erkannt hat und ihr nicht die Gelegenheit gegeben hat
sich da auf unsere Kosten nochmal auszuleben.

Mal sehen wie es weitergeht...

Nur gut, dass Du das als Insiderin sagen darfst, wofür ich wieder Prügel beziehen würde (nicht dass mich das groß stört).
Was mich am meisten beeindruckt hat (im negativen Sinn) ist, dass Herr Obama doch noch ganz groß tönte, dass niemand das Wahlergebnis hacken könnte und nun gibt er lautstark von sich dass die Russen, wahrscheinlich aber Herr Putin himself, dies doch geschafft hat.
Ja, ich bin froh dass er seinen Hut nehmen muss.
Und ja, ich bin auch der Meinung dass niemand und in keinem Land dieses Amt länger als 8 Jahre ausfüllen sollte. Dieses elende Aussitzen ist doch wirklich nicht mehr zeitgemäß.
Bruny die weiterhin gespannt nach USA blickt

Tja Leute, die Ihr nun alles so euphorisch und sehnsuchtsvoll auf Donald The Trump wartet, das hättet Ihr nun doch nicht erwartet, dass der Noch-Präsident in der Arktis die Zeichen setzt und nun auch noch Diplomaten ausweist. Letzteren müsste er doch nach Eurer Sichtweise einen grossen Gefallen tun: endlich heim zu Putin, den unvergleichlichen Zar, der alles richtig macht? Oder doch nicht?
Wird Sie Donald The Trump zurückholen in die USA - gefiel es den Diplomaten vielleicht dort, weil ihre Kinder anders aufwachsen konnten und sie selbst auch mehr Zerstruung hatten als irgendwo in Russland? Fragen über Fragen, die Ihr sicher beantworten könnt.
Von Mr Obama habt Ihr wohl erwartet, dass dieser jetzt einen Langzeiturlaub in Hawaii macht und ansonsten nicht mehr viel von sich hören lässt. Er hat noch fast 4 Wochen, da kann noch einiges passieren..... Olga