Internationale Politik Konstruktive Vorschläge für eine Lösung des Nahost Konflikts?

Welche Fragen und Probleme müssen gelöst werden, damit Friede im Nahen Osten zwischen Pal. und Isr. einkehrt? Viele Fragen wurden in den Verhandlungen im Jahr 2000 unter der Schirmherrschaft Clintons bereits erörtert und es wurden Lösungen gefunden. Leider hatten die Akteure (Ehud Barack - heute Verteidigungsminister - und Arafat) waren beteiligt) nicht die Kraft zur Durchsetzung der Vereinbarungen, und Clintons Amtszeit lief aus. Bush hatte kein Interesse an diesem Konflikt.

Welche Fragen wurden damals angesprochen?
1. Territoriale Probleme: Welches sollen die Grenzen eines zu gründenden pal. Staates sein und welche die Israels? Wird der neue pal. Staat sofort volle Souveränität über sein gesamtes Statsgebiet ausüben auch über die Zugänge ins Ausland? Wer soll diese Grenzen überwachen? Darf Israel diese Grenzen kontrollieren? Wie steht es mit der Luftraumhoheit? Ein Korridor könnte Gaza mit der Westbank verbinden. Er müsste exterritorial sein. Als Austausch dafür könnten isr. Siedlungen in der West Bank bleiben. Was soll mit der von Israel errichteten Sperrmauer geschehen? Sie bezieht etwa 8% der Westbank mit ein. Zumindest müsste sie an vielen Stellen verlegt werden oder ganz niedergerissen werden, sollte es zu einer Einigung kommen.

Die hier im ST wiederholt auftauchende Behauptung Israel sei eine expansive Macht sollte differenzierter gesehen werden. Israel ist seit 1967 bereit gewesen Land für Sicherheit zu geben (Sinai, Räumung des Südlibanon, Auszug aus dem Gazastreifen). Das ist ein Grunprinzip isr. Politik. In der Korridorfrage könnte eine Einigung erzielt werden durch Belassen von isr. Siedlungen in der Westbank.

Die territoriale Frage ist eng verknüpft mit der

2. Sicherheit. Wer garantiert die Sicherheit des pal. Staates, wenn Israel nur eine beschränkte Bewaffnung der Pal. zugesteht? Wer gibt den Isr. Sicherheit vor Übergriffen? Im Jahr 2000 wurde in dieser Frage bereits weitgehende Einigung erzielt. Der pal. Staat sollte weitgehend demilitarisiert sein. Keine Streitkräfte mit offensiven Fähigkeiten waren vorgesehen. Auf isr. Seite ist man in den letzten Jahren sehr misstrauisch geworden was die Fähigkeit der Fatah betrifft die Sicherheit und Einhaltung von Abmachungen zu garantieren. Wäre die NATO bereit vorübergehend Kontrollfunktionen im West-Bank-Gebiet zu übernehmen?? Die isr. Armee könnte sich dann von der strategisch wichtigen Jordangrenze zurückziehen, vielleicht noch einige Überwachungsstationen in der West Bank behalten. Später könnte die Kontrolle den Pal. ganz übergeben werden. Die Grenzen selbst sollten international überwacht werden.

3. Jerusalem: Die Jerusalemfrage ist die Hauptstadtfrage. Clintons geschicktzer Diplomatie war es 2000 gelungen, diese Frage zu entmystifizieren. Er übergab den isr. und pal. Verhandlungspartnern eine Liste von 60 Aufgaben die in den kommunalen Verwalötungsbereich gehörten (Postzustellund, Wasserversorgung, Müllabfuhr etc). Das Problem der Souveränität ist abstrakt, die täglich zu lösenden kommunalen Aufgaben sind konkret. Was arabisch ist in Jer. sollte pal. sein, was isr. ist sollte israelisch verwaltet werden. Jerusalem sollte geteilt sein, aber mit gemeinsamer Aufgabenteilung und dem Zwang zur Kooperation. Es ist sehr fraglich, ob heute eine solche Löung für beide Seiten akzeptabel wäre, vor allem im Bereich der Heiligen Stätten.

4. Flüchtlinge: Was soll mit den Menschen geschehen, deren Eltern 1948 ihre Heimat Palästina verließen, verlasen mussten, die in Lagern im Gazastreifen, im Libanon, in Syrien, in der West Bank oder Jordanien leben? Sie sind staatenlos, arm und voller Zorn und Hass. Sie wurden nicht integriert. Sie beanspruchen ein Recht auf Rückkehr, ein Recht auf Heimat, um dss historische Unrecht ungeschehen zu machen. Isr. wehrt sich gegen eine Rückkehr, da es ein Eingeständnis der Schuld Isr. wäre. Nur einer kleinen symbolischen Zahl von Palästinensern sollte in den Verhandlungen von 2000 eine Rückkehr in ihre alte Heimat, nach Israel also, ermöglicht werden. Jene, die in den arabischen Staaten lebten, sollten ein Bleiberecht und die Staatsangehörigkeit ihrer neuen Heimatstaaten erhalten. Der größte teil der pal. Flüchtlinge würde in Gaza und der West Bank bleiben. Den Flüchtlingen sollte eine Übergangszeit eingeräumt werden, während dem sie die Möglichkeit haben würden, sich an einen internationalen Greichtshof zu wenden, um Schadensersatz für das Verlorene einzuklagen, als Teil möglicherweise eines groß angelegten regionalen Entwicklungsplanes. Die pal. Tragödie kann nicht allein vor der Haustür Israels abgelegt werden. Der Holocaust hat in Europa stattgefunden. Die Überlebenden des Holcaust wollten den Staat Israel dort in Palästina. Ein Teil der Verantwortung für das Flüchtlingsdrama, die nakba, liegt 1948 bei Israel. Ein weit größerer Teil aber bei der internationalen Gemeinschaft, die die letzte Verantwortung für die 60 Jahre alte Krise zu tragen hat. Damit würde anerkannt, dass die Pal. ein historisches Unrecht erlitten haben, wobei man gleichzeitig vermeidet, Israel allein die volle Verantwortung aufzuladen. Das ist eine Möglichkeit dem pal. Volk seine Würde zurückzugeben. Friede ist nicht dann, wenn ein Stück Papier unterschrieben wird, sondern Menschen spüren, dass es wieder Hoffnung gibt.
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carlos1

Interview mit Jimmy Carter US-Präsident `77-`81, Friedensnobelpreisträger...

...u.a. zur Apartheidspolitik Israels, zur Hamas...und Vorraussetzungen für einen Frieden...
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( Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht)
kugelfisch

2. Versuch:

Nun stelle ich den Link noch mal rein. Anscheinend ging er nicht bei allen auf. Ich finde aber, dass auch diese Sichtweise in Hinblick auf die Türkei durchaus eine gute Möglichkeit für die Konfliktlösung wäre.

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luchs35

hm hema was soll man dazu noch sagen, mir fällt fas nix mehr ein

1woher hast Du nur Deine Informationen
2, und ,,glaubst Du immer unbesehen was Du liest und siehts und hörst (natürlich außer dem was abdu, hugo, karl und andere schreiben,,)

Und heute sagte in der ZIB der arabische Reporter dass die Rakten allesamt aus dem Iran kommen.
hema erlaube mal, das ich etwas Lachkrampf bekomme,,

dem Iran wird unterstellt und zugedacht das er kurz vor dem Bau der Atombombe ist ,,und ?? als Kontrastprogramm stellt er Kassams her ?

Als Feststoffantrieb wird ein Gemisch aus einem Chlorat oder Kaliumnitrat (teils aus israelischen Düngerlieferungen[3]) und Saccharose (Zucker) verwendet. so wiki

und weiter: Die Herstellung erfolgt in Handarbeit mit einer Präzision, die deutlich hinter der industriell gefertigter Typen zurück bleibt.

Glaubst Du tatsächlich das der Iran bis nach Gaza dermaßen primitive Wasserrohre mit saumäßigem Sprengstoff gefüllt und völlig ohne Leitsystem (also ohne Treffergenauigkeit) verschickt ?? Pfeil und Bogen kommen wohl auch von dort ??

Nee hema, da wirste schon wieder verarscht.

das es einige neuere Raketen (Grad Raketen)und Granatwerfer gibt, eine Art Katjuschas usw ,,ok das kann ich mir vorstellen und das diese nicht im Gaza gefertigt werden, kann ich auch noch nachempfinden, aber das diese in nenneswerter Zahl bisher verschossen wurden kann ich nicht glauben, dafür ist die Trefferquote zu gering,,,

was wissen wir übrigens über die Hamas ? außer das es eine Terrororganisation ist?

warum laufen die Palästinenser nun diesen "Verbrechern" hinterher, warum lassen sie sich Verleiten, Benutzen, aus Angst oder voller Begeisterung ?? so frag ich mich nach deinen Einlassungen,,

kann es sein das das, worüber wie ständig reden,,nur der militärische Teil der Hamas ist und die Hamas nur ein kleiner Teil der Palästinenser ? und das es einen oder mehrere Gründe gibt das die Hamas überhaupt existiert und das da die isralische Politik in der Vergangenheit eine Rolle spielte.?

Nicht die Hamas war zuerst da, sondern die israelische Expansionspolitik und wenn im Umfeld eines Staates die Nachbarn so meine Meinung, -und in diesem Falle die meisten Nachbarn- wenig freundschaftliche Gefühle hegen, dann sollte das auch Dir zu denken geben.

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hugo

Sicher aber kannst du glaubhaft machen dass die Raketen nicht aus dem Iran kommen!?
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susannchen1

So wie ich es da `rauslese, geht es aber lediglich um einen (wie lange auch immer währenden) Waffenstillstand, was primär natürlich mehr als Eile hat.

Da ist es allerdings letztendlich nur `ne frage der Zeit, bis wieder `ne Rakete nach Israel fliegt, oder Palästinenser ,wie auch immer begründet, liquidiert werden und das andauernde Unrecht, was die Palästinenser seit Jahrzehnten ertragen (müssen), ist damit auch nicht gelöst.
Leider ist es ja auch nicht das erste Massaker...ist eben schon ein gewisses System dahinter.

Frieden im eigentlichen Sinne kann nur über Unrechtsbeseitigung durch Israel erfolgen. Wie realistisch dies dort bei der vorherrschenden Sichtweise ist, ist mehr als fraglich. Und solange kein Druck aus den USA kommt, wird da, fürchte ich, nichts passieren. Und Druck aus den USA? Sehr unwahrscheinlich, auch bei Obama...

Wenn das palästinensische Volk (endlich wieder) in Freiheit lebt, wenn die Besatzung endlich beendet wird, ja, dann denke ich, kann man von Frieden sprechen.

Ich fürchte nur, dass das in sehr weite Ferne gerückt ist.
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( Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht)
kugelfisch

Sicher aber kannst du glaubhaft machen dass die Raketen nicht aus dem Iran kommen!?
susannchen1

ja das kann ich, die Kassams, komischen gefüllten Dachrinnen sind sicher Eigenprodukte..was da noch vorhanden ist an modernen Granaten usw,,das kann von überall herkommen,,sogar bis aus dem Iran,,

übrigens susannchen ,fällt es Dir auch auf?: wird diese Frage nach der Herkunft israelischer Granaten, Raketen, Patronen, Bomben eher selten gestellt ,,,da scheint es normal zu sein, das der Handel der Import und die Herstellung funktioniert und floriert,,

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hugo

@ hugo,


Gott behüte. Wir müssten dann ja zugeben einer der großen Lieferanten zu sein. Wir verdienen doch am Krieg, das sind unsere Arbeitsplätze und schließlich zahlen die Waffenfirmen doch tüchtig Steuern.
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karl

P.S.: Der letzte Satz war natürlich Sarkasmus, ist leider aber trotzdem wahr.

Die Grad-Raketen kommen einwandfrei aus russischer Produktion. Da könnte dutch, wenn er wollte, Aufklärung bringen. Die Lieferung kommt über den Iran.
Das ist kein Geheimnis, das kann man überall lesen.
Der Grad ersetzte die Mehrfachraketenwerfersysteme BM-14 und BMD-20 in den sowjetischen Streitkräften.
Für Guerilla-Einheiten ist die mobile Version "Grad-P" bestimmt, bei der ein einzelnes Raketenrohr auf einem Dreibein steht. Die in Ägypten hergestellten Versionen von "BM-21"-Raketen werden "Sakr-18" und "Sakr-36" genannt. Sie haben eine Reichweite von 18 beziehungsweise etwa 36 Kilometern.
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hafel

@karl,

es wird solange kein frieden geben, bis die geldquellen für waffen käufe und lieferungen nicht ein ende nehmen.
deutschland zahlt an israel immer noch reparations beiträge, aber weiss jemand, was israel mit diesen gelder macht?
israel hat zusätzlich in amerika ein sehr starkes lobby.

ebenso bekommt der hamas wohl aus der arabische staaten (und eventuell nicht nur von dort) nicht unerhebliche unterstützung.

adam hat schon vor einiger zeit einen vorschlag gemacht, die ich gut finde.
beide seiten bekommen hilfe, aber in gegenzug waffen abgeben.
eben........quid pro quo.
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eleonore