Internationale Politik Der Brennpunkt Syrien

Der Brennpunkt Syrien scheint schon erklatet zu sein - im Gegensatz zum Thema, hier brennt ja geradezu die Luft.

Fakt ist aber das es bisher nur "Absichtserklärungen" gab sich 'wie zivilisierte Menschen' zu verhalten. Mit derartigen Absichtserklärungen ist das ja so eine Sache - keiner weiß welche Absichten wirklich dahinter stecken
"Niemand hat die Absicht eine Mauer um berlin zu bauen" - und man baute sie doch.
"wir werden eine blühende Landschaft errichten" - aber vorerst mal alle Betriebe schließen.
Auch das waren waren Absichtserklärungen. Also sollte man mal erst abwarten. Wir werden sehen was kommt.

Olga64 träume weiter.

Die Ereignisse überschlagen sich und schon haben wir eine neue Situation. Bruny_K fragt vollkommen zu Recht, was Deutschland denn bewirken könnte. Nichts! Angesichts der Ereignisse des letzten Tages.
Nehmen wir mal an, der Rebellenführer von HTS meint es ehrlich mit seinem vollmundigen Gefasel. 
Er kann gar nichts machen. Sein Syrien wird gerade kampfunfähig geschossen und wahrscheinlich danach in Kleinstaaten zerfallen. Wer stiehlt ihm da den Sieg?
Die selben Schergen die ihn ertüchtigt haben, einen erfolgreichen Feldzug zu führen.
Da ist als erstes die Türkei, die Waffen bereitstellte. Heute beschießt sie Syrien mit allem was zu einem modernen KRIEG gehört und beraubt Kurden weiter ihres Landes. Wen noch ist erst mal unklar. Türkische Angriffe werden auch im Westen Syriens gemeldet. Die Ukraine, die die Rebellen trainiert hat, hat gezeigt, was rauskommt, wenn sie ihren Willen bekommt "auf alle Feinde" mit unseren Waffen zu schießen. Das Handeln ist verantwortungslos. Israel ballert aus allen Rohren nach Syrien, zerstört jede mögliche Verteidigungsfähigkeit, beschießt sogar vermutete Giftgaslager und setzt die Bevölkerung Syriens eine unberechenbaren Gefahr aus. Der IS wütet nach wie vor in seinem Herrschaftsgebiet. Die USA beteiligen sich an den Schießereien, angeblich gegen den IS. Es weiß keiner, woher die Geschosse alle kommen.
Warum sollten die USA mit HTS kooperieren? Der Anführer wird als Top-Terrorist mit einer ausgelobten Summe von 10 Millionen US-$ von den USA gesucht. Aber von einigen Leuten wird er für vertrauenswürdig gehalten.

Olga64, hier sind Kräfte am Werk, die ganz anders sind, als deine Illusionen wiedergeben.
Und für alle anderen Kriegsfreunde hier - Was da gerade abläuft ist ein einziges Kriegsverbrechen und tausendfacher Verstoß gegen die Menschenrechte.

Juro
 

Die USA beteiligen sich an den Schießereien, angeblich gegen den IS. Es weiß keiner, woher die Geschosse alle kommen.

Doch, das sind Angriffs-Geschosse wahrscheinlich der IS,  gegen die sich zu verteidigen die USA (und die Allianz gegen den IS) verteidigen, das völkerrechtliche Selbstverteidigungsrecht  in Anspruch nehmen.
Die Türken schießen auf die Kurden, weil die Kurden die Türkei angegriffen haben und die IDF Israels bombardiert Syrien (selbst das kurdische Qamisli im Norden an der Grenze zur Türkei), weil Israel von Syrien angegriffen wurde .

Wären das alles keine Massnahmen der Selbstverteidigung,  als was müsste man diesen Einsatz von Waffen dann völkerrechtlich einordnen, wenn ein Staat Soldaten in ein anderes Land schickt und dieses Land bombardiert und beschießt ?

Krieg kann man es nicht nennen, den Kriege sind ja von Völkerrecht verboten,  und da alle  drei Staaten , die sich jetzt im 'herrenlosen' Syrien verteidigen, Rechtsstaaten sind, die sich der westlichen Werteordnung verpflichtet fühlen ( 2 sind soar NATO Mitglieder)  und sich daher strikt an das Völkerrecht  halten, kann es sich logischerweise nur um (erlaubte) Selbstverteidigungseinsätze handeln.

Aber ich habe ja keinen Abschluss im  internationalen Recht, den haben Berufenere. Folglich schließe ich nicht aus, dass ich mich irre , und dass Syrien diese ausländischen Mächte doch tatsächlich um ihre Hilfe gebeten hat, es sich also weder um  Fälle von Selbstverteidung , noch um eigenmächtige militärische Aktionen (vulgo Angriffe) auf fremdem Staatsgebiet handelt.

Wenn dabei 80 % der syrischen Militäranlagen und Waffen kaputt gegangen sind, dann wird es sich wohl um ein Versehen, 'friendly fire' nennt man das wohl, gehandelt haben.

Auf jeden Fall dürfte damit die Frage, woher nur die Geschosse alle kommen,  geklärt sein.

Wenn das jetzt sarkastisch klingt, so wäre das kein Zufall, sondern - als Anstoß zum Überlegen  -  Absicht.

 

Die Lage erinnert ein wenig an „Wehe wenn sie losgelassen“.
Bruny
 

Ich würde sagen, mit deiner „Absichtserklärung“ hast du eine Punktlandung gebracht.
Aber es wird sich schon eine Stimme finden, die meint dies als dürftig einordnen zu müssen.

Wenn keiner mehr weiss, wer Freund und wer Feind ist, ist es am besten, mal alle zu eliminieren? Dann gibt's nämlich bestimmt auch keine Feinde mehr!

Hallo Schorsch,

aber Freunde hast du dann auch keine mehr. Und wer dann morgen auf wen eindrischt, weißt du auch nicht. Vielleicht bis du selber dran. Das kenne ich aus unseren Kirchenbüchern, hieß Dreißigjähriger Krieg. Hat ganze Dörfer und Städte entvölkert. Und die eigentlich unsere Gegend beschützenden Schweden, Segnung aller Protestanten, waren die Schlimmsten im Marodieren und Quälen. Stahlhans hieß der Verbrecher.

Juro

 

@Mareike, da ich gelesen habe, dass du zwar nicht mehr von 900.000 syrischen Flüchtlingen schreibst, die durch die Einzelfallprüfung müssen, sondern die Zahlen nach unten korrigiert hast, deine Behauptung ist trotzdem nicht richtig .

Denn jeder in Deutschland ankommende und registrierte (Kriegs)Flüchtling muss durch das Asylverfahren, denn es könnte sein, dass auch ein  Kriegsflüchtling persönliche Fluchtgründe "1. Juli 1993 Art. 16 Abs. 2 Satz 2 GG („Politisch Verfolgte genießen Asylrecht“) wortgleich in den neuen Art. 16a GG überführt". geltend machen kann und dann eine Anerkennung als politisch verfolgter bekommt, der dann den Aufenthalt in Deutschland nicht begrenzt.
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"Kein ausreichender Grund für Asyl ist ein Bürgerkrieg oder ein Krieg im Allgemeinen. Dennoch besteht die Möglichkeit für eine Asylanerkennung, wenn das Bestehen einer bestimmten Verfolgung oder persönlichen Gefahr über die allgemeine Kriegsgefahr hinaus nachgewiesen werden kann."

Das Asylverfahren stellt immer eine Einzelfallprüfung dar. Es wird individuell geprüft, ob Schutz gewährt wird oder der Asylantrag abzulehnen ist. Eine zentrale Rolle spielt dabei die Glaubhaftigkeit des Vortrags der Asylgründe in der Anhörung, dem Kernstück des Verfahrens. Auch bei Personen aus demselben Herkunftsland können sich – bei auf dem ersten Blick ähnlichen Fallkonstellationen – die individuellen Umstände unterscheiden".

Alle registrierten Flüchtlinge, ob Bürgerkriegsflüchtlinge oder Asylbegehrende die aus persönlichen Gründen, (Asylgesetz) Schutz begehren, müssen durch das Asylverfahren, mit Anhörung und Prüfung  (immer Länderspezifisch) der vorgebrachten und vorgelegten Beweise. In den Akten wird  festgehalten, welchen Schutztitel aus welchen Gründen der Flüchtling hat, inkl aller anderen Maßnahmen, die zum Aufenthaltstitel geführt haben. Bei einer Rücknahme des subsidiärem Schutz muss mitnichten das ganze Verfahren bei allen Bürgerkriegsflüchtlingen als Einzelfallprüfung  (Ausnahme: bei bestimmter Aktenlage) durchgeführt werden,  der Entscheider erstellt anhand der Aktenlage den Bescheid zur Ausreise, die Ausländerbehörde vollzieht bei nicht freiwilliger Ausreise, die Abschiebungen.Wer zur Ausreise aufgefordert wird,  kann immer noch Einspruch erheben, die dann zu einer Einzelfallprüfung führen. 
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Ausnahmen gab es bei den ukrainischen Flüchtlingen, die aber  zum größten Teil aus Frauen mit Kinder bestanden und schnell (Winter)untergebracht werden müssten. 

Ich nehme an, denn dies ist mir nicht mehr geläufig, dass integrierte und ihren Lebensunterhalt selbst verdienende Flüchtlinge, egal welcher Branche nicht mehr zur Ausreise verpflichtet werden, dazu :

https://www.integrationsbeauftragte.de/ib-de/ich-moechte-mehr-wissen-ueber/ich-moechte-mehr-wissen-ueber--1865336

"Neues Gesetzinformationen zum Chancen-Aufenthaltsrecht 
Seit dem 31. Dezember 2022 ist das Gesetz zum Chancen-Aufenthaltsrecht in Kraft. Hier informieren wir Sie zu den Voraussetzungen, um das Chancen-Aufenthaltsrecht zu bekommen. Außerdem erfahren Sie hier, was zu beachten ist, wenn Sie das Chancen-Aufenthaltsrecht erhalten haben." 

Ich habe mich bemüht, die auch in den Medien oft falsch wiedergegeben Darstellungen, etwas zu klären. Im übrigen finde ich, daß die ganzen Forderungen nach Ausreise bei der jetzigen immer noch unsicheren politischen Lage in Syrien, falsch sind. 

Das war es aber dann aber dann von mir.
Granka 
 

Hallo Elbling, 
volle Unterstützung mit Beifall. So war es!

Juro

Hallo Granka,
was du in deinem Beitrag dargestellt hast, ist wirklich eine Klarstellung. Ich möchte zu deiner Darstellung noch etwas anfügen, was der gesetzlichen Grundlage entgegensteht. Vor Jahren reisten Politiker aus DE nach Lateinamerika, um Arbeitskräfte zu akquirieren. Der Erfolg war nicht überwältigend. Trotzdem kamen eine ganze Anzahl von Menschen, die in ihrer Heimat chancenlos oder gar verfolgt waren. Jetzt sind viele von ihnen in der Pflege mit Berufsabschluss tätig und nun kam die Verfügung zur Ausreise. In einem Pflegeheim betraf das wohl einen großen Teil der Belegschaft. Die können ihren Laden dicht machen oder es gelingt ihnen, einen verlängerten Aufenthalt zu erwirken. Es gibt Petitionen und Proteste gegen die Abschiebung. Das ist etwas, wo ich unsere Bürokratie nicht verstehen kann. Einer haut dem anderen die Beine weg.

Danke für deinen Beitrag.

Juro