Internationale Politik Der Brennpunkt Syrien

Moin, marina,

die russische Anwesenheit in Syrien ist über Verträge mit diesem Land geregelt.
Alle anderen Länder haben in Syrien nichts zu suchen.

Gruß arno

@arno

Das ist in soweit richtig, dass Rußland völkerrechtlich in seiner Anwesenheit in Syrien nicht angreifbar ist.
Die Freundschaft zwischen Rußland und Syrien besteht seit dem Ende des zweiten Weltkrieges und die Anwesenheit wurde 1963 vertraglich geregelt, also lange vor Entstehung des Bürgerkriegs in Syrien.

Konflikte gab es dort aber auch schon immer, weil der Kurdischen Volksgemeinschaft ein autonomer Staat verweigert wird. Das Problem hierbei ist, das das angestammte Stammesgebiert sich auf die Länder Türkei, Syrien und den Iran verteilt. Alle drei Länder verhindern die längst überfällige Staatsgründung. Auch das löst vielfältige und immer schwelende Konflikt in dieser Region aus.

Weiter sind Ethnien und Religionsgemeinschaften im Konfliktgebiet, die systematisch verfolgt und ermordet werden. Das sind neben den Kurden auch Jesiden, Aramäer, Juden, Kopten und Syrische Christen. Die verfolgte Ausrottung dieser Gemeinschaften ist evident.

Hinzu kommt der überall schwelende Konflikt der Schiitien und Sunniten.

Augenscheinlich läßt Rußland das Assad-Regime so nach und nach wegen Führungsschwäche Assads fallen und orientiert sich freundschaftlich an seinem neuen Erdogalan.

NATO und USA sind in diesem Konflikt nur noch Randfiguren, die niemand mehr ernst nimmt, seitdem Trump die Verbündeten im Kampf gegen den IS dem Osmanischen Schlächter ans Messer geliefert hat.

Kurzfristig ist dieser Konflikt nicht zu lösen und wird noch viele tausend Tote fordern.

Morvan

Moin, morvan,

"am deutschen Wesen, wird die Welt bestimmt nicht genesen!"

Fakt ist, dass die deutsche Außenpolitik dem Steuerzahler nicht nur sehr , sehr viel Geld kostet,
sondern dass wir uns damit selbst unsere schwer erarbeiteten Märkte zerstören!

Dummer gehts nimmer!

Gruß arno

Moin, morvan,

"am deutschen Wesen, wird die Welt bestimmt nicht genesen!"

Fakt ist, dass die deutsche Außenpolitik dem Steuerzahler nicht nur sehr , sehr viel Geld kostet,
sondern dass wir uns damit selbst unsere schwer erarbeiteten Märkte zerstören!

Dummer gehts nimmer!

Gruß arno

@arno
Dein Statement hat aber mit der Problematik des Syrienkonfliktes und menem Post absolut rein gar nichts zu tun und auch keinerlei Bezug dazu !
Morvan

Die eigene Bevölkerung vertreiben und aushungern, das Land zu einem großen Teil zerstören, u. a. Giftgas gegen die eigene Bevölkerung einsetzen, die Krankenhäuser zerbomben! Gefangene bis zum Tod in Folterkellern quälen! Das alles nur wegen einer fehlenden Anerkennung?

Was für eine Arno-Schlichtdenke!!!

Das alles sind nicht nur Kriegsverbrechen, sondern Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die nach Den Haag gehören, da hat Phil. völlig recht. Und ich hoffe, dass sie eines Tages auch da verhandelt werden und die Verbrecher (Assad und Putin) bestraft werden. Aber das wird wohl leider eine Hoffnung bleiben.
Die Geflüchteten aus Syrien, mit denen ich gesprochen habe, hassen und verachten ihren "Landesvater" zutiefst.

Soweit ich informiert bin, können Länder nicht in Den Haag angeklagt werden, die sich den Statuten dieses Gerichtshofes nicht generell angeschlossen haben. Und m.W. ist dies bei Russland, Syrien und anderen Verbrecher-Staaten der Fall, denn meist dürften die ja vorher wissen, zu welchen Unmenschlichkeiten sie fähig sind und wie sie dann bestraft werden können.
Einen "Landesvater" der einen bebombt, der Krankenhäuser, SChulen usw. zerstört und aus dem gesamten Land einen SCherbenwüste macht - kann wohl nur noch lieben, wer in der REgion Damaskus als Speichellecker für und zu Assad ein gutes Leben führt. Der Rest ist ja tot oder geflüchtet. Olga

Sie haben recht, Olga, leider.
Ich hab‘s gerade mal recherchiert.

Hier zwei Zitate:
„Das Weltstrafgericht hat begrenzte Ressourcen. Es muss Prioritäten setzen. In anderen Konfliktherden wie etwa Syrien fehlt dem Gerichtshof eine Zuständigkeit.“
[ . . . ]
Mehr als 120 Staaten sind dem Internationalen Strafgerichtshof bereits beigetreten. Das ist – aus Haager Sicht – die gute Nachricht. Die größten, bevölkerungsreichsten Staaten der Erde sind aber nicht darunter, so Russland, China, die USA, Indien, und fast alle arabischen Staaten sowie Israel und Iran. Das ist die andere Hälfte der Wahrheit.

Vor allem auf die USA, die mit ihren Soldaten in so vielen Weltregionen operiert wie keine anderer Staat, galt einst als Vorreiter der internationalen Strafjustiz. Erst als es 1998 darum ging, einen ständigen Internationalen Strafgerichtshof einzurichten, der theoretisch nicht nur Jugoslawen oder Ruander, sondern Angehörige aller Staaten anklagen könnte, änderte sich die Haltung der US-Regierung. Sie wurde erst zurückhaltend, dann offen feindselig. Unter Präsident Barack Obama hatte die USA zwischenzeitlich einen pragmatischen Ansatz erprobt und das Weltstrafgericht in einzelnen Fällen wie etwa Libyen unterstützt. Mit der Politik seines Nachfolgers Donald Trump hat sich die Ablehnung des Internationalen Strafgerichtshofs wieder verhärtet.

Auch Russland – wie die USA einst Mitunterzeichner des Römischen Statuts – hat das Gericht bis heute nicht anerkannt. Im Zuge der Vorermittlungen in der Ukraine und Georgien, bei denen das Land zu den Konfliktparteien gehört, hat Russland vielmehr 2016 erneut erklärt, dem Gericht nicht beitreten zu wollen.“
Quelle: Der Internationale Strafgerichtshof

DAnke Marina! Wieder eine Hoffnung weniger. Olga

"Für die US-geführte Koalition steht fest: Der Krieg gegen den IS in Syrien und im Irak ist so gut wie beendet, der „Islamische Staat“ gilt als besiegt. Dabei spricht kaum noch jemand über die zivilen Opfer. Menschenrechtsorganisationen ziehen jetzt Bilanz: Untersuchungen vor Ort zeigen, dass die Opferzahlen offenbar wesentlich höher sind als offiziell eingeräumt. Die Vereinten Nationen sprechen in einzelnen Fällen sogar von „möglichen Kriegsverbrechen“ durch die Koalition, zu der auch Deutschland gehört. "

Video:
Syrie : Die Minensucher von ar-Raqqa

https://www.arte.tv/de/videos/082383-000-A/syrie-die-minensucher-von-ar-raqqa/

"Die Stadt liegt in Trümmern, schwer in Mitleidenschaft gezogen durch die Bomben der internationalen Koalition, die den IS vertrieb – und nun müssen sie noch das explosive Erbe der Terroristen entsorgen, die Munitionslager und die Minen. Seit letztem Oktober wurden bereits über 600 Kinder und Erwachsene durch Sprengfallen verletzt oder sogar getötet. Unsere Reporter zeigen den Alltag der Bürger und die gefährliche Arbeit der Minensucher. "
 

In Syrien herrscht seit 9 Jahren Krieg, was nur möglich ist, weil das Schlächter-Regime des Assad-Clans die Hilfe der Russen und Iraner hat.
Und nun lässt das Regime in den von ihm kontrollierten Gebieten Wahlen abhalten für die 250 Sitze eines weitgehend machlosen Parlaments. In jeder Demokratie würde das wohl eine krachende Niederlage der Regierungspartei bedeuten - in Syrien steht schon vor der Stimmabgabe das Ergebnis fest: auch im neuen Parlament wird Assads Baath-Partei mit ihren Verbündeten die unangefochtene Mehrheit haben; eine Opposition gibt es sowieso nicht.
Aber das Elend hält nun auch in Damascus Einzug. Die Menschen verkaufen Möbel und andere Gebrauchsgegenstände, um sich mit dem Nötigsten an Nahrungsmitteln versorgen zu können. Die Preise hierfür haben sich innerhalb von weniger MOnate verdoppelt.
Es kommt zu Protesten gegen das Regime; aber die Polizisten treiben die Demonstranten mit Schlagstöcken  zusammen und nehmen sie fest.
Es werden Forderungen laut nach einem Rückzug ausländischer Truppen um Milizionäre sowie der Rücktritt Assads.
Sogar regimetreue Geschäftsleute murren nun lauter; die neuerlichen Sanktionen befeuern die Inflation. Der Zusammenbruch des Bankensystems im Libanon schneidet Syrien von Devisen ab - ca 40 Milliarden US-$ Guthaben syrischer Eigentümer sollen blockiert sein. DAs hat auch Auswirkung auf die Überweisungen der Syrer, die im Ausland leben und ihre Familien in Syrien unterstützen wollen - diese sind massiv eingebrochen.
Das Regime macht dafür natürlich die USA und die EU verantwortlich; die Baath-Partei und die jahrzehntelange Diktatur des Assad-Clans, die eine Änderung jederzeit ermöglichen könnte, fühlt sich nicht verantwortlich und bombardiert weiter, während immer mehr Syrer in elenden Verhältnissen leben. Olga

Syrien, das wie eine korrupte Monarchie vom Familienclan Assad seit 50 Jahren beherrscht wird, hat nun wieder eine pseudodemokratische Abstimmung durchgeführt, die dort Wahlen genannt werden.
Eine Opposition wurde nicht zugelassen; Millionen vertriebener Syrer durften nicht mitwählen. Das Ergebnis - der Sieg Assads - stand fest, bevor die Wahllokale ihre Türen öffneten.
Nur 33% des Volkes beteiligten sich an dieser Veranstaltung; 2016 mitten im Krieg waren es noch 57%.
Nun scheinen aber Milizenführer und Kriegsherren ins Parlament zu streben, um denjenigen, die bisher für das Überleben des Regimes wichtig waren, loyale Geschäftsleute, die Sitze streitig zu machen.

Assad hat den Krieg für sich entschieden; den Syrern geht es so schlecht wie nie zuvor. Nun fordern die Kriegsherren im Parlament ihre Pfründe - das Regime wird von der Korruption zerfressen. ABer das wird Assad nicht dadurch lösen können, in der Bomben auf seine Untertanen werfen lässt.
(entnommen SZ-Artikel von heute"Trauriges Schauspiel" von Paul-Anton Krüger). Olga

In Kriegszeiten plant das syrische Regime die Anfertigung einer Miniaturversion der Hagia Sophia in einer christlich-orthodoxen Stadt in der Provinz Hama.
Der Verbündete Russland will diesen Bau unterstützen; russische Techniker sollen bereits an diesen Plänen mitarbeiten.
Initiiert wurde das Projekt von einem Führer der lokalen, regimenahen Miliz und die Bauarbeiten könnte ein Mann namens Rami Makhlouf übernehmen. Dieser bislang reichste Syrer ist mit Assad als Cousin verwandtschaftlich verbunden und finanzierte früher Milizen, die für das Regime kämpften und eine Stiftung, die Invaliden, Witwen und Waisen der alawitischen Minderheit unterstützte, zu der auch der Assac-Clan gehörte.
Aber in diese Familienbande scheinen sich nun Querelen eingeschlichen zu haben. Teile des Makhlouf-Firmenimperiums hat der Staat konfisziert, weil Assad SChulden an Moskau begleichen muss.
Makhlouf plaudert nun an unbekannten Orten darüber, wie leicht die wegen Kriegsverbrechen erlassenen Sanktionen der USA und EU zu umgehen seien. Diese erklärt aber Assad seit langem als Grund dafür ,warum die Lage für syrische Bürger so notleidend und prekär ist.
Auch die loyal zu Assad stehenden Syrer werden sich nun fragen, weshalb es so leicht ist, Sanktionen z.B. zum Kauf von Kriegsgerät zu  umgehen, aber keine Möglichkeit besteht, Weizen und Medikamente ins Land gelangen zu lassen.

Der Initiator für die syrische Hagia Sophia soll mit dieser Tat seine Bande zu Russland stärken wollen, für den Fall, dass sich Moskau einmal für ein Syrien ohne Assad entscheiden sollte.
Nicht nur der lange Krieg in Syrien ist schmutzig - auch sämtliche Begleiterscheinung, wo sich schon heute mächtige Männer ihre Zukunft sichern wollen in diesem Scherbenhaufen. Olga (ausführlich nachzulesen im Artikel "Waffen statt Weizen" von Moritz Baumstieger in der heutigen SZ)