Internationale Politik Demokratie schützen - wie?

Also kann es nicht sein, dass es nur unsere Altparteien sind, die einen schlechten Job machen, wenn auch ich oft denke, warum hören die Parteien nicht besser dem Bürger zu?

Nimm mal die SPD in Deutschland. Sie war mal die Arbeiterpartei. Sie wollte dem bürgerlichem Lager gefallen und hat die Gewerkschaften fallen gelassen. Heute versucht sie händeringend diesen Fehler wieder gut zu machen.
Die Gewerkschaften haben ihren Einfluß hier in Deutschland im wesentlichen verloren. Sie machen heute was sie wollen und das ist für die Politik nicht immer die 'Wahre Lust', eher Frust.

Die Lokführer haben sich von den übrigen Bahnbeschäftigten abgespalten. Ihr Vorsitzender hat auf Teufel komm raus Abschlüsse durchgedrückt die letztlich einen Ausbau des ÖPNV verhindern. Umweltpolitik hat da kaum noch eine Chance. Und langfristig dürfte die KI den Lokführer ersetzen und die streikt bekanntlich nicht. Die Bahn ist prädestiniert für KI durch ihre zwangsbebundenen Verkehrswege.
Das Transportwesen stand vor dem Eintritt in die Gewerkschaften. Heute ist davon nichts mehr wahr. Folgen sind fehlende deutsch sprechende Fahrer und deutsche Speditionen. Da wächst noch ein Bumerang heran. Das könnte noch viele Probleme machen.
Die SPD will auf Teufel komm raus mit sozialen Gesetzen Boden gut machen. Folge: Gebäudereinigern laufen die Mitarbeiter weg. Wegen 50 Euro mehr aufstehen und arbeiten lohnt nicht. Leider so wahr.

Die CDU hat sich seid Adenauer kaum verändert. Die Grundprinzipien sind noch die selben - innerhalb der CDU bestimmt der Vorsitzende und und der Rest hat zu folgen. Kohl und Merkel haben es bis zur Perfektion beherrscht. Soziale Probleme werden ausgeblendet, genauso wie Umwelt und Verteidgung.

Die FDP sah sich nur als "Zünglein" an der Waage. Die Probleme der Menschen scheinen sie nicht zu berühren.

Und alle Drei Parteien kann man nur sagen das sie die Änderungen der Technik verschlafen haben - sie sind immer noch im Zeitalter der Karteikarte.

So, das wars mit meiner ganz persönlichen Meinung dazu.

Ja Elbling, das stimmt, aber Fehler werden gemacht,  nur vergisst du das, was ich am Anfang schrieb: 
Italien hat eine rechtsextreme Regierung, auch wenn man G.Meloni als gemäßigt ansieht, in Frankreich  ist der RN mit Le Pen Macron auf den Versen, in den Niederlanden ist Gert Wilders Partei stärkste Kraft, über Orban muss man gar nicht reden usw.,  nur die Polen haben die Pis Partei nach 8 Jahren abgewählt. 
Europa rückt nach rechts, die Demokratie in Europa insgesamt ist gefährdet und was haben deren Parteien gemacht? Es geht niemanden plötzlich schlechter wie vor Jahren, trotzdem machen die Rattenfänger Beute. Klar ist, der Ukraine Krieg wird von den Links-und Rechtsaussen in Deutschland und vermutlich nicht nur bei uns,  ausgeschlachtet, man merkt, dass Stimmung gegen die Ukrainer/innen hier im Land und den Militärhilfen für die Ukraine gemacht wird. 
Das allein kann es aber nicht sein. 
Also was ist es, warum wird rechtsextrem gewählt?
​​​​​​Granka

Also was ist es, warum wird rechtsextrem gewählt?
​​​​​​Granka

Ich kann es Dir ehrlicher weise auch nicht so mit einer einfachen Formel beantworten. Mir erscheint nur das wir Deutschen nicht nur allein die Probleme mit den Altparteien haben. Den Menschen geht nur nicht auf das man Extrmisten nicht als "..groben Keil.." gebrauchen kann. Trump in Amerika ist auch so ein Extremist, der den Wählern schon sagt: "..wählt mich und ihr braucht dann nicht mehr wählen...". Extremisten sind Machtbesessen und das ist die große Gefahr.
1993 wurde Hitler Reichskanzler. 1938 war das deutsch Volk noch 'friedenswillig' und 1 Jahr später ging er los der schlimme Krieg. Der Wille im Volk zählte da schon nicht mehr. Und darin drückt sich die Gefahr aus.

Und trotzdem: ich glaube, dass jeder Widerspruch die Überzeugung der Indoktrinierten nur noch weiter verstärkt. Sie gefallen sich ja in der Opferrolle, leugnen Fakten und ziehen alle jene, die irgendwie mit ihrem Leben nicht ganz zufrieden sind, an wie das Licht die Motten. Irgendwie erinnert das an das frühkindliche Verhalten im Trotzalter.
Surprise

Nun, nicht zu widersprechen ergäbe aber auch keinen Sinn.
Aber du hast Recht, das Problem entsteht früher: fehlende Bildung, sowohl im kognitiven Bereich als auch im Herzensbereich.
Wenn man einen Querdenker sagt, die Erde ist keine Scheibe, wird das nicht reichen.
 
Die freie Meinungsäußerung hat zwar aufgrund der Nazi-Erfahrungen einen hohen Stellenwert - aber genau sie ist es auch, die nun das Wachstum und die Verbreitung solcher antidemokratischen Parolen zu sehr ermöglicht. Da fehlt eine Nachbesserung !
 
Gesetze gibt es teilweise schon (z. B. das Netzwerkdurchsetzungsgesetz). Aber sie werden zu wenig eingeklagt und durchgesetzt.
Genauso, wie man z. B. mit einem Forum eine Verantwortung übernimmt, was darauf verbreitet wird, wofür es als Bühne dient, genauso muss sich jeder bewusst sein und sich selbst hinterfragen, ob und wo er/sie derlei evtl. toleriert oder sogar unterstützt.

Wenn Menschen mehr Lohn wollen, zeigen sie ihre Energie und gehen bei Gelegenheit sofort auf die Straße. Spricht man über Rechtsextremismus, Klimaschutz, Wasserknappheit, wird oft genickt, aber es fehlt leider immer noch die Motivation, aktiv zu werden.
Erst wenn es endlich mal als bedrohlich empfunden wird, wachen viele auf. Im Südeuropa wird man langsam bzgl. der Wasserknappheit wach. Aber es dauert und dauert. Mehr Lohn will man möglichst sofort und seit gestern. Aber ohne Wasser kann man auch mit viel Geld nicht überleben.
 
Bzgl. der Berichterstattung könnte man auch einiges besser machen, stimme ich dir auch zu.
Das Beobachten der Parteien sollte meiner Meinung nach auch bald in ein Verbot übergehen.
Es reicht auch nicht, einem Hund x-mal beim schmerzhaften Kneifen zuzusehen, man muss es ihm verbieten und nicht warten, bis er richtig zubeißt.

Es ist leider mit vielem so: es wird zu lange abgewartet.
Es sollte mehr gesetzliche Verschärfungen geben und sie sollten sich auch noch mehr durchsetzen. Grenzen setzen, früh genug konsequent Stopp sagen, wäre wichtig.


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Danke, @skys, für das Einstellen des Links!

Ich teile auch deine Meinung 100%, nur mit den Konsequenzen hat man m.M.n. viel zu lange gewartet.
Man hat jahrelang zugesehen, wie gehetzt wurde, wie Menschenrechts- und demokratiefeindliche Aussagen getätigt wurden, solange, bis sie in der Öffentlichkeit als "normal" akzeptiert wurden, es war kein Tabu mehr, sondern nur die Äußerung von Meinungen.

Jetzt Parteien wie die AfD oder die FPÖ zu verbieten, wo sie bereits die Unterstützung eines nicht unerheblichen Teiles der Bevölkerung haben, ist schwierig und insofern unmöglich, als das Verbot als Bestätigung für die Unterdrückung gegensätzlicher Anschauungen gesehen würde. Es würde wohl bewirken, dass sich die betreffenden Parteien neu - vielleicht unter anderem Namen neu formieren.

Mich macht es sehr ratlos, und da ich kleine Enkelkinder habe, denen ich ein Leben in Freiheit und in einer menschenfreundlichen Umgebung wünsche, auch traurig.

Ich meine, einer robusten, einer 'gesunden' funktionierenden Gesellschaft kann der Rechtsextremismus wenig anhaben.

Er entsteht im Grunde - in seiner gefährlichen Form - erst durch Unzufriedenheit, Hilflosigkeit , Unsicherheit und Angst breiter Teile der Gesellschaft , besonders der 'stabilisierenden' Mitte, deren Mitgliederbefürchten, den 'Halt' zu verlieren.
Das belegen die Umfragen der letzten Jahre immer deutlicher.

Große Teile der Bevölkerung  vertreten illiberale Ansichten, lehnen den Pluralismus ab, haben das Gefühl,  vom Wohlstand 'abgekoppelt ' zu werden (man schaue sich den Gini Koeffizienten der zunehmenden ungrechten und ungleichen Vermögens-Einkommensverteilung an), im Strudel der Herausforderungen zu Verlierern zu werden, von denen man Verzicht erwartet, während die Eliten da oben, zu denen auch die jeweils Regierenden gezählt werden ihre Privilegien  geniessen und  in "Saus und Braus" leben.
Das Vertrauen in Staatsorgane und staatliche Institutionen wie Parlamente, Regierungen und Gerichte beginnt zu erodieren.

Zugleich vertritt aber ein nicht unerheblicher Anteil derselben Befragten ebenso antiplurale Einstellungen, die zumindest von einem illiberalen Verständnis von Demokratie und von Vorstellungen der Ungleichwertigkeit diverser Bevölkerungsgruppen zeugen.
Eine nicht ganz kleine Minderheit vertritt sogar deutlich antidemokratische bis hin zu rechtsextremen Positionen.

Diese Entwicklung mag in Deutschland im Hinblick auf seine Vergangenheit eine besondere Bedeutung zu haben, ist aber eine Erscheinung, die in anderen (Wohlstands-) Geselschaften auch zu verzeichnen ist.

Ein Bürger, dem seine Selbstsicherheit abhanden gekommen ist, sucht nach 'rettender Hilfe' und wendet sich , aus Mangel an Alternativen - den Rechten (und anderen verschworenen Heilsbringern ) zu, die so  tun  als hätten sie die 'Rettungsringe'.

Solche Leute können aber auch nichts mit der Demokratie anfangen, einem System, das nur so gut sein kann, wie es seine "Betreiber" am Laufen halten. Weshalb auch fast die Hälfte von Befragten der Demokratie 'skeptisch' gegenüber steht.
Eine gesunde Demokratie in einer krankenden Gesellschaft - wo hat es das schon mal gegeben ?

Eine gesunde Demokratie in einer krankenden Gesellschaft - wo hat es das schon mal gegeben ?

❕❕❕

Ist es dann nicht zwangsläufig NOTWENDIG einiges in Frage zu stellen?

Mareike

Jetzt Parteien wie die AfD oder die FPÖ zu verbieten, wo sie bereits die Unterstützung eines nicht unerheblichen Teiles der Bevölkerung haben, ist schwierig und insofern unmöglich, als das Verbot als Bestätigung für die Unterdrückung gegensätzlicher Anschauungen gesehen würde. Es würde wohl bewirken, dass sich die betreffenden Parteien neu - vielleicht unter anderem Namen neu formieren.

Liebe @Surprise, lieber spät als zu spät oder gar nicht reagieren.

Nichts zu tun (kein energisches Betreiben von Verboten) aus Angst vor der Stärke  und möglichen Reaktionen eines Drittels der Bevölkerung, den manifesten Demokratiezerstörern, ist genau das Falsche.

Es würde nur den Eindruck von Schwäche verstärken und nur noch diese Leute ermutigen weiter den Rammbock zu schwingen.

Wie in Deutschland, glaube ich,  ist es auch in Österreich verboten (als Teil des Parteienverbots) Nachfolgeinstitutionen zu gründen, egal unter welchen neuen Namen.
Die könnten sofort ohne große Gerichtsverfahren aufgelöst werden.

UNBEDINGT - @Mareike Du hast völlig recht.

Aber unangenehme Fragen zu stellen, die oft, was mögliche Antworten angeht, als unangenehm, gar als 'systemfremd' verworfen werden, ist ja eher die Ausnahme , nicht die Regel, besonders wenn daraus Änderungen resultieren, die das Bestehende in Frage stellen. 

Dafür gibt es viele 'Entschuldigungen', eine nennt sich die "Macht des Faktischen" eine andere ist die "Alternativlosigkeit" ...

Die Schulen sind stärker gefragt zu unterrichten, was extrem rechts ist.

Das aus dem Link sich ergebende Interview lässt einem wirklich die Haare zu Berge stehen.

Hakenkreuz, Hitlergruß, rassistisches Gegröle: Was Lehrkräfte in solchen Fällen auf keinen Fall tun sollten - DER SPIEGEL

Neben Lesen und Schreiben sollte die Schule auch mal Gesellschaftsunterricht erteilen, Betonung auf sollte.
So wie es aussieht hat sie diesen Auftrag nie übernommen. Wie auch, wenn Lehrer (Höcke) selber Rechts Extrem sind. Und er dürfte nicht allein sein.

".. Lehrkräfte haben in Deutschland die gesetzliche Pflicht, Schüler*innen demokratische Werte wie Menschenrechte und Toleranz zu vermitteln – sie müssen nicht politisch neutral sein. Doch dieser Irrglaube hält sich hartnäckig.." (Quelle: GEW )
Selbst der GEW bezieht Stellung.
"..Ein Irrglaube hält sich hartnäckig in Debatten rund um die Themen im Klassenzimmer: politische Neutralität. Viele rechte Influencer*innen versuchen in den sozialen Medien immer wieder über ein für Lehrerinnen und Lehrer vermeintlich geltendes Gebot der Neutralität, die kritische Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus im Unterricht zu verhindern.,"