Innenpolitik TV-Tipp Lanz/Gauck!
Danke für die Empfehlung! Sonst sehe ich Lanz höchstens in Fragmenten,
Hier der Link: Markus Lanz vom 24. Juli 2024
Eine Diskussion auf hohem Niveau.
Inhaltlich wurde auch dem ST ein Spiegel vorgehalten, sofern man eine Vergleichbarkeit erkannte und auch erkennen wollte.
lupus
Ich sehe diese Talk-Shows sonst nicht, weil zu viel gleichzeitig
durcheinander geredet wird.
Wie das Verbot der Compact von statten gegangen ist, war mir
bereits bekannt, gut, dass es hier nochmals erklärt worden ist.
Es ist grenzwertig.
Ich habe mir die Compact öfter mal gekauft.
Zwei Fragen ging ich dabei nach:
1. Welche Themen greift sie auf und wie werden sie kommuniziert.
2. Enthält sie Beiträge, die zu einem Verbot führen könnten.
Mein Fazit jedes Mal: Sie gehen extrem clever vor. !!
Oft dachte ich: Ganz schön schlau, so vor zu gehen.
Das Verbot löst kein einziges Problem. Man will zeigen, dass man
was tut. Wurde in der Sendung auch so gesagt.
Es ist nur Schminke, Makulatur...
Anna
Mein Fazit jedes Mal: Sie gehen extrem clever vor. !!
Oft dachte ich: Ganz schön schlau, so vor zu gehen.
Das Verbot löst kein einziges Problem. Man will zeigen, dass man
was tut. Wurde in der Sendung auch so gesagt.
Es ist nur Schminke, Makulatur...
Anna
Was war daran clever?
Die Hetze? Die Dreistigkeit?
Die verlogenen Beiträge über Migranten?
Oder gar die Unverfrorenheit Frau Merkel ein Kopftuch an zu manipulieren?
Das Verbot ist eben nicht nur Schminke, es unterbricht und verhindert ab sofort erst einmal die Desinformationskampagnen, Falschaussagen und Hetztiraden dieser Leute!
Wenn man bedenkt, daß alleine der YouTube-Kanal "Compact TV" rund 345.000 Abonnenten hatte, dann ist das Verbot schon eine Hausnummer und keine Schminke!
Nach Einschätzung des Verfassungsschutzes war Compact sogar der Hauptakteur bei der Vernetzung der Neuen Rechten.
Und mit „Neue Rechte" beschreibt er eine Szene, die Vorstellungen von einem ethnisch einheitlichen, „sauberen“ Staat mit autoritären Zügen vertritt und sich gleichzeitig von Rechten absetzt, die sich auf den Nationalsozialismus berufen!
Auch zur rechtsextremistischen Identitären Bewegung sowie zur Rechtsaußen-Strömung der AfD unterhielt Compact engste Verbindungen!
Laut Verfassungsschutz gehört auch die Regionalpartei "Freie Sachsen" zum engeren Kreis.
Das alles zu unterbinden und zu verhindern ist keine Makulatur sondern aktiver Staats- und Bürgerschutz!
Edita
Diese destruktive Gift / Informationsquelle ist gut weg, negativ , es hat zu lange gedauert. Phil.
Tinas eingestelltes Video nicht gesehen oder nicht verstanden??
Wenn Olaf Scholz sagt: Es wird im großen Stil abgeschoben, auch
in Ländern wie Syrien oder Afghanistan, regt sich kaum jemand
auf, ist ja SPD, aber der gleiche Satz von A. Weidel??
Dann heißt es: Hass und Hetze gegen Migranten.
Statt einem Link, der unbedingt gelesen werden muss, um
irgendeine Situation einschätzen zu können, mal wieder
ein Sachbuchtipp: " Das Netzwerk der Neuen Rechten , "
von Christian Fuchs und Paul Middelhoff .
Ist etwas veraltete, erschienen 2019. Mittlerweile ist es noch
um ein Vielfache komplexer geworden.
Anna
Hallo @Edita,
ich bin zwar generell der Meinung, dass Frau Faeser zu viel verbieten will, und bin längst nicht immer mit ihr einverstanden, das wurde auch in der Talkshow zum Thema gemacht.
Aber das Verbot von Nazi-Compact halte ich auch für richtig, auch wenn die hohen Herren und Damen Juristen, die da diskutiert haben, unisono anderer Meinung waren. Sie haben natürlich insofern juristisch Recht, als das eigentlich gegen die Pressefreiheit verstößt, und die ist in einer Demokratie ein hohes Gut. Hier müssen Juristen so urteilen, deshalb kann es gut sein, dass Compact mit seiner Klage Erfolg haben wird. Wir werden sehen!
Und genauso gebe ich Herrn Prantl recht, wenn er sagt, man müsse endlich die AFD verbieten, hier war ja Gerhart Baum, den ich sehr schätze, anderer Meinung.
Aber Prantl fragt zu Recht: Wenn nicht jetzt, wann dann? Wie lange will man noch warten? Bis unsere Demokratie vollständig von den Nazis unterwandert ist?
Nun Anna - Dein Beitrag jetzt zeigt ganz klar, daß Du entweder nicht verstanden hast um was es geht, oder Du tolerierst Weidels und der AfD Ansinnen, denn der Bundeskanzler möchte nur eine bestimmte Klientel von Migranten abschieben , nämlich Straftäter und solche, die unser GG unterwandern wollen, und Frau Weidel möchte generell Migranten abschieben, nur weil sie Migranten sind!
Das ist ein gewaltiger Unterschied!
Und was Du über das Werk von Paul und Middelhoff schreibst, das war alles schon vorher sattsam bekannt, hier kann man auch fast sagen, „ es wurde schon alles gesagt, nur noch nicht von jedem“!
Edita
Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner
Hauptstadt gepflanzt hat. ." B. Höcke. 2017.
Dieser Satz war, unter anderem , Gegenstand in einem Seminar
zu der Thematik: Sagbares-Unsagbares.
Die Feinheiten Rechtsradikaler Propaganda.
Geleitet wurde dieses Seminar von einem Prof. der Politischen
Wissenschaft.
Ergebnis: Ist dieser Satz ein rechtsradikaler Satz? Nein.
Ist dieser Satz ein richtiger Satz? Ja
Ist es ein Denkmal der deutschen Schande? Ja.
Es gab eben nicht nur die Opfer, sondern auch all die zahlreichen
deutschen Täter. Damit wird auf die schandvolle Schuld der
Deutschen hingewiesen.
Es wurde Seitens der Seminarteilnehmer an der Uni durchdiskutiert,
wie die Propaganda anhand eines solchen Satzes funktioniert,
denn als Höcke diesen aussprach, brach Jubel bei den Zuhörern
aus.
Später sagte uns der Prof., dass dieser Satz dennoch falsch sei.
Wir sind nicht das einzige Volk.
Ein Mahnmal, das an den Völkermord der Roten Khmer erinnert, steht
mitten in Phnom Penh, der Hauptstadt Kambodschas.
Aber das wissen die wenigsten.
Ich gehe in den Feierabend.
Anna
Hallo @Edita,
ich bin zwar generell der Meinung, dass Frau Faeser zu viel verbieten will, und bin längst nicht immer mit ihr einverstanden, das wurde auch in der Talkshow zum Thema gemacht.Und das ist doch auch ein grosser Vorteil für uns alle,dass wir in einer rechtsstaatlichen Demokratie leben dürfen. Herr Elsässer hat bereits Juristen eingeschaltet und wird das Verbot prüfen lassen - sein gutes Recht und so wird es geschehen.
Aber das Verbot von Nazi-Compact halte ich auch für richtig, auch wenn die hohen Herren und Damen Juristen, die da diskutiert haben, unisono anderer Meinung waren. Sie haben natürlich insofern juristisch Recht, als das eigentlich gegen die Pressefreiheit verstößt, und die ist in einer Demokratie ein hohes Gut. Hier müssen Juristen so urteilen, deshalb kann es gut sein, dass Compact mit seiner Klage Erfolg haben wird. Wir werden sehen!
Und genauso gebe ich Herrn Prantl recht, wenn er sagt, man müsse endlich die AFD verbieten, hier war ja Gerhart Baum, den ich sehr schätze, anderer Meinung.
Aber Prantl fragt zu Recht: Wenn nicht jetzt, wann dann? Wie lange will man noch warten? Bis unsere Demokratie vollständig von den Nazis unterwandert ist?
Bringt in jedem Fall mehr und auch mehr Verbindlichkeit als wenn man sich z.B. im Netz (auch in diesem Thread) ohne juristische Expertise, aber oft politisch entsprechend unterfüttert, Einzelmeinungen mit Hand zu Verschwörungsmythen antun muss.
Die Gegenargumente zu einem AFD-Verbot, das eine äusserst langwierige Angelegenheit sein würde, sollte man auch nicht vergessen: bis zu einem Gerichtsurteil könnte es im schlimmsten Falle passieren,dass die AFD nach Wahlen irgendwo in den Ländern an die Macht kommt, auch, weil AFD-Sympathisanten dadurch ihren Trotz beweisen wollen.
Und dann?
Vorläufig hat noch niemand das Verfassungsgericht angerufen - das wäre der Weg, für den aber Herr Prantl nicht zuständig ist. Das "man warten", bedeutet übrigens, dass hier der Bundestag, der Bundesrat und die Bundesregierung aktiv werden müssen. Bisher ist dies nicht geschehen und ob es nach einem evtl. Antritt der Herren Merz und/oder Söder gesschieht - werden wir sehen.
Sinnvoller fände ich, wenn zumindest temporär Leute wie ein Herr Höcke dazu verurteilt würden, nicht wählen zu dürfen und auch nicht wählbar wäre, was auch mit einschliessen würde, dass er keine wichtigen, politischen Ämter übernehmen kann.
So sollte man anfangen und wenn ich das richtig beurteile, ginge das auch einfacher und schneller. Olga
Ja, dem letzten Absatz stimme ich zu, das wäre das Erste, was man tun könnte und viel leichter als ein Verbot der Partei. Hier waren sich auch alle in der Talkshow einig.
Was das Parteienverbot betrifft, so hat die Juristin vom Verfassungsgericht gemeint, sie wäre sofort für einen Verbotsantrag, wenn sie wüsste, dass man genug Belastbares zusammenkriegt, mit dem eine Erfolgsaussicht bestehen würde. Das ist eben nicht ganz sicher, deshalb wäre es ein Wagnis, denn wenn es scheitern würde, wäre das fatal, und diese Partei bekäme dann noch mehr Aufwind.
Ich habe allerdings die Sendung diesmal nicht bis zu Ende geguckt, weil ich heute früh aufstehen musste und nicht zu spät schlafen gehen wollte. Deshalb weiß ich nicht so genau, was die da noch alles verhackstückt haben.