Innenpolitik AfD geht gegen gemeinnützige Vereine vor
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AfD geht gegen gemeinnützige Vereine vor.
Stand: 18.06.2024 13:03 Uhr
In mehreren Bundesländern gehen AfD-Abgeordnete offenbar gezielt gegen gemeinnützige Vereine vor, mit dem Ziel, dass diesen der Status aberkannt wird.
AfD 6 Co sind dagegen, egal, ob es um Umweltschutz oder Soziales geht. Vereine wie z. B. "München ist bunt!", Greenpeace, die Petitions-Plattform Change.org und erst recht natürlich, wenn sich Menschen gegen Diskriminierung und Rassismus einsetzen wie z. B. Volksverpetzer und Amadeu-Antonio-Stiftung - letztere vielleicht vielen eher bekannt durch die Belltower News
Gemeinnützigigkeit, Gemeinwohl - das ist etwas, was der AfD natürlich überhaupt nicht in den Kram passt.
Viele Menschen wären davon betroffen.
DAnke Skys. Das wird den Rechten natürlich wieder gefallen, die schon länger fordern, dass ihr spezifisches Gesangesgut - also Liebeslieder umfunktionieren in rassistische Lieder, um Fremdenhass noch plakativer auszudrücken.
Und irgendwann kommt der Fussballverein dran, in dem die erfolgreichsten SpielerInnen Migrationshintergrund haben. Was müssen sich solche Leute darüber ärgern, dass Ilkay Gündogan der Kapitän der deutschen National-Elf ist.
Den wollten die reinrassigen Deutschen auch schon mal fertigmachen, weil er türkische Wurzeln hat. Aber er hatte im Gegenzug immer starke Leute wie Guardiola,Klopp und nun Nagelsmann ,die zu ihm hielten.
Im STERN-interview erzählt er, wie massiv ihn das alles beleidigte - ihn den exzellenten Fussballer mit deutschem Pass. Olga
Change.org ist die Gemeinnützigkeit bereits entzogen worden - das geht auch ohne Betreiben der AFD.
Die Berliner Finanzverwaltung war hier aktiv.
sneja
Solange sich das alles im Rahmen der Rechtsstaatlichkeit bewegt, ist nichts dagegen zu sagen. Die AfD, oder auch generell die Bürger im Osten, müssen diesbezüglich ebenfalls reichlich einstecken.
Solange sich das alles im Rahmen der Rechtsstaatlichkeit bewegt, ist nichts dagegen zu sagen. Die AfD, oder auch generell die Bürger im Osten, müssen diesbezüglich ebenfalls reichlich einstecken.Der Hinweis auf die Rechtsstaatlichkeit ist natürlich hilfreich; denn auch das wird nicht ohne letztendliche, richterliche Entscheidungen vor deutschen Gerichten abgehen.
Irgendwie ist es marketingtechnisch für die AFD aber womöglich auch unklug - denn es könnte ja 'WählerInnen von ihr fernhalten. Aber soweit denkt die deutsche Schmuddel-Partei AFD vermutlich nicht.
Ich denke aber ,es ist eine Art "Rache",weil die AFD seit vielen Jahren in Sachen Finanzierung ihrer Desiderius Erasmus Stiftung erfolglos bleibt und mit ihr diese unsägliche Frau Erika Steinbach, früher CDU und jetzt Mitglied der AFD und Vorsitzende dieser etwas obskuren Stiftung. Olga
Ist es euch schon aufgefallen, dass immer mehr Despoten Gemeinnützige in die Ecke von Verschwörern und "vom Ausland Gesteuerten" stellen , damit sie vor ihren Anhängern ein Alibi haben, die Gemeinnützigen zu verbieten?
Och @schorsch, aufgefallen ist es nicht nur - man kann die 'braune Spur' direkt verfolgen.
Der 'ungariische Gulaschfürst', Putin, Xi, Kim Jong Un , die Georgierer, etliche 'Staatschefs in afrikanischen Länder' - sie alle fühlen sich durch die Kontrolle ausländischer Organisationen auch behindert beim Hilfsgelder für ihr Volk auf eigene Konten umleiten.
Was Despoten sagen ist Gesetz und niemand hat sie zu kritisieren..!!!
Ist es euch schon aufgefallen, dass immer mehr Despoten Gemeinnützige in die Ecke von Verschwörern und "vom Ausland Gesteuerten" stellen , damit sie vor ihren Anhängern ein Alibi haben, die Gemeinnützigen zu verbieten?Auch hier scheint das grosse Vorbild PUTIN zu sein, der so ziemlich alles, was nicht russischen Ursprungs ist, tituliert mit "ausländischer Agent". Aber die wahren "ausländischen Agenten" entlohnt er grosszügig, nur leider oft in russischen Rubeln, die niemand mehr so auf der Welt akzeptiert.
Olga
Es gibt auch diese Petition, die sich dafür einsetzt, dass gemeinnützigen Vereinen nicht wegen einer Lücke im Gesetz plötzlich eine Gemeinnützigkeit aberkannt wird, die sie meist schon viele Jahre unter Beweis gestellt haben:
Petition: Rechtssicherheit für gemeinnützigen Journalismus !
change.org / innn.it