Diskussion historischer Ereignisse Flüchtlinge, Asylbewerber, Überalterung

Schaut so aus,als ob die demokratische Werte nicht am Hindukusch,sondern im Land verteidigt werden müssen.

Und zwar nicht mit markigen Worten, die sowieso viel zu spät kommen, sondern endlich mal mit Taten, wir wissen alle, daß das, was gegen die Flüchtlingsunterkünfte läuft, unwürdig, abstoßend und beschämend ist, das müssen uns unsere Volksvertreter nicht noch vorbeten, und daß das nur Pack sein kann, was da mitmacht ist auch klar, aber wie lange will man sich das noch angucken? Was ist mit einem strengen und strickten Demonstrationsverbot gegen Flüchtlinge vor Flüchtlingsunterkünften und anderswo auch, was ist mit einer harten Bestrafung von Zündlern und Schlägern, wo ist der Staatsschutz und was macht er? Diesem braunen Gesockse hat man bis jetzt viel zu viele Rechte und Freiheiten eingeräumt, damit muß endlich Schluß sein, die benutzen unsere demokratischen rechtsstaatlichen Mittel doch nur, um selbige zu unterlaufen! Ich kann das offizielle Bla-Bla nicht wirklich ernstnehmen!

Edita

Ich geh davon aus, dass nun, aufgewacht, die Politik versuchen wird, Nägel mit Köpfen zu machen.
Das ist ganz schön kompliziert, weil wir 16 Bundesländer haben, die sich mit dem Bund einigen müßen, 28 Länder in der EU, die ja mit eingebunden werden muß.
Wahrscheinlich wird es wieder eine Insellösung einiger EU-Länder geben, ähnlich wie beim EURO die Eurogruppe.
Denn Reformieren will in der EU derzeit von Grund auf kaum jemand.
Und dann wird es noch ums Geld gehen, Deutschland wird auch für andere Länder bluten müssen.
Aber der erste Schritt ist in Deutschland zu machen: Deutschland, Einwanderungsland für Völkerwanderung. Nicht dass mir das alles gefiele, was da zu erwarten ist.

Ich geh davon aus, dass nun, aufgewacht, die Politik versuchen wird, Nägel mit Köpfen zu machen.
Das ist ganz schön kompliziert, weil wir 16 Bundesländer haben, die sich mit dem Bund einigen müßen,

Heigl - mich macht es fast rasend, daß man andauernd genötigt wird, irgendwelche Larifari-Entschuldigungen zu akzeptieren!
Die Nägel, die man in der von den Politikern verschlafenen Zeit, nehmen wir nur allein die Zeit seit Pegida, hätte machen können, wären mittlerweile so lang, daß man mit denen das gesamte braune Pack einzingeln und in Schach halten könnte!
Und bei Verbreitung von brauner Soße dürfte es nur eine Marschrichtung geben, nämlich die der Bundesregierung, und wenn ein Landesministerium das nicht umsetzen kann und will,......
weg mit seinen Beamten, dann haben die dort nichts verloren! Mein Gott, wieviele Menschen gibt es, die sich auch den Hintern zur ganz normalen Lebensbewältigung aufreißen müssen!
Die Nichtakzeptanz und Verhinderung von braunem Gedankengut hat in Deutschland oberste Priorität zu haben!

Edita

Die Nichtakzeptanz und Verhinderung von braunem Gedankengut hat in Deutschland oberste Priorität zu haben!

Edita

Aber damit einhergehen muss die klare und deutliche Unterscheidung zwischen Mainstream-passenden und Mainstream-widersprechenden Meinungsäußerungen von Seiten der Medien, der Regierenden und in den Köpfen der sich daran orientierenden Massen. Wenn die Jünger des Mainstream als Antwort auf Gegenreden nämlich nur statt Argumenten die Nazikeule schwingen, wird dein Anliegen nicht erreicht, sondern die Meinungsbildung wird weiterhin polarisiert, mit einer garantiert unangenehmen Entwicklung.

Zustimmung, danke.

Wenn die Jünger des Mainstream als Antwort auf Gegenreden nämlich nur statt Argumenten die Nazikeule schwingen, wird dein Anliegen nicht erreicht, sondern die Meinungsbildung wird weiterhin polarisiert, mit einer garantiert unangenehmen Entwicklung.

Sil - in der Frage Schutz- und Sicherheitsgewährungspflicht Deutschlands gegenüber Flüchtlingen und ihren Unterkünften darf es überhaupt keine gegenteilige Meinung geben! Daß man, wenn sie denn einmal hier sind, auch nichtpopuläre Fragen stellen darf, kann oder soll, keine Frage, aber diese Fragen müssen an unsere Politiker gestellt werden, und nicht den Flüchtlingen eingeprügelt oder gar eingebrannt werden, wer sich daran beteiligt oder auch nur gaffend zuschaut toleriert und unterstützt das braune Milieu!

Edita

Was ist mit einem strengen und strickten Demonstrationsverbot gegen Flüchtlinge vor Flüchtlingsunterkünften und anderswo auch, was ist mit einer harten Bestrafung von Zündlern und Schlägern, wo ist der Staatsschutz und was macht er? Diesem braunen Gesockse hat man bis jetzt viel zu viele Rechte und Freiheiten eingeräumt, damit muß endlich Schluß sein, die benutzen unsere demokratischen rechtsstaatlichen Mittel doch nur, um selbige zu unterlaufen! Ich kann das offizielle Bla-Bla nicht wirklich ernstnehmen!

Edita

Flüchtlinge aus Kriegsgebieten oder Staaten, in denen die Willkür Herrschender sie bedroht, kommen in die Bundesrepublik, weil sie hier durch die Grundrechte geschützt werden. Sollen diese Grundrechte wegen der randalierenden Rechten abgeschafft oder aufgeweicht werden?

Nach der Politik rufen ist sinnlos. Wer soll das sein? Die Politik herrscht in Deutschland nicht, sondern verwaltet aufgrund entsprechender Gesetze und ist beauftragt das Recht zu pflegen.

Gefragt ist die Polizei und die Staatsanwaltschaft. Sie muß die Ordnung aufrecht erhalten, Ermittlungsverfahren einleiten und die Ergebnisse der Judikative übergeben. Dabei ist die Staatsanwaltschaft verpflichtet, entlastendes Material nicht nur zu berücksichtigen, sondern auch zu ermitteln. Selbst der weisungsberechtigte Landes- oder Bundesjustizminister kann nicht anordnen Verhaftungen vorzunehmen, sondern nur auffordern im Rahmen der Gesetze tätig zu werden. Erfolgt dies, muß auf jeden Fall eine Kollision mit Grundrechten vermieden werden, hier z.B. das Demonstrationsrecht.

Wieder einmal ist der Bürger gefragt und die Politik nur sekundär. Die aktive Hilfe für Flüchtlinge, Gegendemonstrationen und laute Meinungsäußerung helfen z.B. der Polizei bei der Arbeit und schaffen die politische Stimmung als Lobbyarbeit für das Recht, aber auch gegen Trittbrettfahrer, die bei den vermeintlich Stärkeren dabei sein wollen.

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adam

Es sind gerade die Mitläufer, die diese kriminellen Randalierer unterstützen und ungeprüft auf deren menschenverachteten Parolen herein fallen!
Diese stärken durch ihr Verhalten diese Gruppen und geben ihnen das Gefühl für alle zu handeln!

Was zum Glück immer noch nicht ist!!

Auch wenn es ihnen zum Teil nicht wirklich bewußt ist.
Hier sollte Aufklärung statt finden, nicht nur durch Politiker, sondern auch durch die Bürger in der Nachbarschaft!

Monja.

Schaut so aus,als ob die demokratische Werte nicht am Hindukusch,sondern im Land verteidigt werden müssen.

So ist es.
Heute wird Polizeischutz gefordert.
Und es braucht nicht all zu viel, dann kommt es zu Militäireinsätze.
Die Gewaltspirale ist bekannt.

Dieser Tage hörte ich in der S-Bahn folgendes Gespräch:

"Wo wohnst Du?"

"Wir wohnen seit einigen Monaten in ...
Umsiedlung! Wir wohnten in Manheim."

"aaah. Hat man euch auch vertrieben?! Und jetzt werden da doch die Flüchtlinge untergebracht! Wir werden verjagt und die werden reingelassen. Ich sage dir, das geht nicht mehr lange gut!

http://www1.wdr.de/themen/politik/fluechtlinge/fluechtlinge-kerpen-manheim100.html

Das Gegenüber schwieg nachdenklich ...

Dann die Andere wieder:
"Ich wollte meinen Kleinen in der Kita anmelden.
Was meinste!!
Keinen Platz.
Zuerst die Flüchtlingskinder!
Isch sage dir, dat jeht nicht lang mehr jut!"

Braunes Pack?

Mein Vorschag wäre: Den Solidaritätszuschlag ab sofort nur noch den Städten/Stadtteilen zukommen lassen, wo Flüchtlinge untergebracht werden.
Diese Gelder sollen die Infrastruktur dieser Orten verbessern - alle sollen davon profitieren - Kindergärten und Schulen ausgebaut und außergewöhnlich gut mit fähigem Personal versorgt werden ... etc.

Brunnen brauchen ja nicht gebohrt zu werden, obwohl, wenn ich an Mannheim denke:
http://www.focus.de/politik/deutschland/tumulte-in-mannheim-es-gab-zu-wenig-wasser-200-fluechtlinge-protestieren-in-voellig-ueberfuellter-unterkunft_id_4859342.html

Mareike

Nach der Politik rufen ist sinnlos. Wer soll das sein? Die Politik herrscht in Deutschland nicht, sondern verwaltet aufgrund entsprechender Gesetze und ist beauftragt das Recht zu pflegen.

Gefragt ist die Polizei und die Staatsanwaltschaft. Sie muß die Ordnung aufrecht erhalten, Ermittlungsverfahren einleiten und die Ergebnisse der Judikative übergeben.

adam

Das sehe ich etwas anders, denn die Polizei und Staatsanwaltschaft kann nur einschreiten, wenn sie eine Handhabe hat. Das heißt Bannmeile und Demo- Verbot vor Flüchtlingsheimen, damit man die Typen festnehmen kann. Da ist die Politik gefragt. Aber das lehnt Herr Maas zum Beispiel ab.

Auch Geld für bessere Ausstattung / Personal der Ämter, die die Aufnahme und Registrierung machen, ist Sache der Politik.
Es gäbe viele Möglichkeiten den Städten und Ländern finanziell zu helfen, die Probleme kleiner zu halten, wenn Geld umgelenkt wird. Wie der Soli usw. Damit könnte man Kitas, Schulen und Unterkünfte unterstützen.

Und das geht. Ich sehe es hier in Hamburg, es gibt so viele Menschen, die helfen wollen, aber an der Bürokratie scheitern. Das erlebe ich täglich bei der Flüchtlingsinitiative.
Es ist eine Frage des politischen Willens.

Ich denke heute oft an Helmut Schmidt, der damals bei der Flutkatastrophe alle bürokratischen Hürden weggewischt hat und meinte , man könne ihn ja hinterher verurteilen, jetzt wird es einfach so gemacht .Solche Männer bräuchte man heute auch. Die handeln statt zu labern.

Hannes