Beredtes Schweigen herrscht über die Unterstützung , die acht europäische Staatsmänner den USA in ihrer Irak-Politik bekundet haben. Die Deutschen wurden wegen dieser Aktion nicht konsultiert, ja, noch nicht einmal informiert. Das zeigt, wie weit das internationale Ansehen unseres Landes heruntergewirtschaftet worden ist. Verläßlichkeit und Bündnistreue sind auf dem Altar von innenpolitischen Wahlauseinandersetzungen geopfert worden, die Quittung kam schnell.

Auszüge aus dem Artikel der Süddeutschen Zeitung mit obigem Titel (URL unten):

„Die Initiative der acht Staatsmänner hat die Hoffnung der Bundesregierung auf eine gemeinsame europäische Position gegen einen Irak-Krieg zerschlagen.

Kein Zweifel: Die Initiative der acht europäischen Staats- und Regierungschefs von Portugal bis Polen hat die Bundesregierung überrascht und in eine sehr prekäre Situation gebracht. Noch vor Tagen sprach man verhalten hoffnungsvoll von einer möglichen gemeinsamen europäischen Position ...

Jetzt ist der Ball der acht europäischen US-Freunde im Feld, und alles, was in Berlin versucht werden kann, ist, diesen so flach wie möglich zu halten ...

Und man verweist darauf, daß es Angelegenheit der griechischen Ratspräsidentschaft sei, die neue Situation zu handhaben. Das hört sich nach Wahrung diplomatischer Usancen an. Es könnte aber auch eine willkommene Ausflucht sein, weil man selbst gar nicht weiß, wie der Scherbenhaufen wieder zusammengesetzt werden soll.“

Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass die letzte Bastion gegen den Angriffskrieg der Bush-Cheney-Öl-Gas-Junta die Entente Frankreich-Deutschland ist.

Das ist nicht viel und es ist traurig, aber dieser Schatz - eine eigenständige europäische Friedenspolitik, unabhängig von der Kriegspolitik der USA und ihrer Vasallen in Europa oder sonstwo - muss gehütet und gepflegt werden.

Die Idee "Europa" hat einen schweren Rückschlag erlitten. Die Franzosen und die Deutschen sind aufgerufen, diese Idee gegen amerikanische Zerstörungsversuche zu verteidigen.

SZ - 31.01.2003
Die amerikanische Seele (von HERIBERT PRANTL)
Gaullisten gegen Atlantiker: Europas Urkonflikt und der Irak-Krieg
https://www.sueddeutsche.de/aktuell/sz/getArticleSZ.php?artikel=artikel5213.php

Man kann nur hoffen, daß diese "Berliner Regierung" nicht bis zum Ende der Legislaturperiode im Amt bleibt, auch wenn Du Jo,
in einem andern Thread anders argumentiert hast.

Den Eiertanz, den Schröder tanzt, um aus der selbst gewählten Isolation herauszukommen, ist mehr als peinlich. Nach den Wahlen am Sonntag könnte sich bereits eine Koalition abzeichnen, die bisher immer für unmöglich gehalten wurde.

@baerliner

Das möchte ich aber insoweit richtig stellen, als ich wohl nicht verdächtig bin, Sympathisant derjenigen zu sein, die das Land derzeit regieren. Aber eine Wahlentscheidung muß wohl hingenommen werden und das, was sich daraus für das Land ergibt, auch.

Jo,

es ging um Deinen 2. Satz, den ich ansprechen wollte, und den ich nicht bedingungslos teile. Es muß nicht hingenommen werden,
jedenfalls nicht bis zum Ende einer Legislatur, was sich für
Deutschland ergibt.

Schröder könnte die Vertrauensfrage stellen!

Der konservative französische Publizist ALAIN DE BENOIST bringt es auf den Punkt und sagt, um was es geht, wenn Frankreich und Deutschland gemeinsam in diesen Tagen gegen den Hegemon USA vorgehen:

"Das 'alte Europa' lehnt sich gegen die neue Barbarei auf."

Hallo Jo und baerliner,

wir sollten den Göttern auf den Knien danken, daß wir einen Kanzler haben, der klipp und klar sagt:

"Wir Deutschen werden uns an keinem Angriffskrieg beteiligen, egal, wer ihn vom Zaun bricht"

Und daß wir in der Isolation sein sollen?

Besser in einer derartigen Isolation, als im Verein mit Kriegsverbrechern.

Mögen die Schwarzen alle nächsten Wahlen gewinnen, dann müssen sie Farbe bekennen - und dann sieht es tatsächlich "schwarz" für uns aus.

Wer für den Krieg ist, sollte sich eine Uniform anziehen und sich bei den Amerikaner freiwillig melden. Alles andere wäre unehrlich!

Na, denn "auf in den Kampf" - meint Titus(WolfgangM)

Mit tiefer Betroffenheit habe ich heute auf der Rückfahrt von einer Dienstreise gelesen, dass 8 europäische Staaten Frankreich und Deutschland schmählich in den Rücken gefallen sind und Europa blamiert haben. Wie kann man da Beifall klatschen?

Wir können doch auf die richtige Politik nicht deshalb verzichten, weil andere käuflich sind?

Sie sind umgefallen wie Dominosteine. Warum? Weil sie Angst haben, bei der kommenden Verteilung der Ölrechte nicht berücksichtigt zu werden?

Titus,

Du sagst es! Auch ich bin froh, dass Schröder den Kriegstreibern selbstbewusst die Stirn bietet.

Mich haben besonders die Verantwortlichen der Polen, Tschechen und Ungarn enttäuscht. Dank ihrem devoten Verhalten Amerika gegenüber steht Europa vor einem Scherbenhaufen, nicht Berlin.

Liest man den von Wolfgang genannten Artikel von Heribert Prantl, wird einem jedoch klar:
bei diesen Staaten sitzt die Angst vor den Russen und den Deutschen noch tief.....
Dafür habe ich Verständnis...
Es müsste mehr Zeit in gemeinsame Gespräche investiert werden.

Inwiefern Schröder ein Eiertanz vorgeworfen wird, vermag ich nicht nachzuvollziehen. Der wird doch gerade mal wieder von Vertretern der CDU/CSU perfekt vorgeführt. Aber klar, es stehen ja Wahlen vor der Tür... In Hessen wird es schon brutalstmöglich laufen....

Vielleicht werden die momentanen Meldungen dieser Art wie :Keil ,Kluft usw zwischen einigen Staaten in Europa ,auch zwischen einigen Staaten Europas und den USA überbewertet.(Schließlich ist mit Außenpolitik ja auch Wahlkampf zu machen).Ich möchte nicht soweit gehen wie einige Journalisten die unter der Überschrift "Pack schlägt sich Pack verträgt sich...."die -gewagtesten Verschwörungstheorien und außenpolitischen Beziehungen aus dem Ärmel zaubern,aber ganz von der Hand zu weisen sind sie wohl nicht.,wer zuletzt lacht,,,,spätestens wenns ans bezahlen der Kriegs-,und Nachkriegsfolgen geht,werden die amerikaner auch wieder wissen wo es was zu holen gibt,ich glaube nicht,daß dann diese o.g 8 Staaten mit in der ersten Reihe stehen.

Wer nicht mit uns ist, ist gegen uns - gelle :-)

Auch wenn die grösste Scheisse passiert - Hauptsache, man war dabei und hat aktiv zur Scheissenvergrösserung beigetragen.

Die desolate Lage im Irak ist hautpsächlich auf das UN-Embargo zurückzuführen. Die Weltgemeinschaft - alle zusammen - haben das zur Schädigung eines Landes beschlossen und durchgeführt.

Was alle machen, ist nicht immer nur gut! Oder?

In England sind 85% der Bevölkerung gegen einen Krieg. Bin ja gespannt, ob Blair das noch lange und einfach so ignorieren kann.

Grundsätzlich machen jedoch alle das, was ihnen am meisten nützt. Die Fähnchen drehen sich wacker nach dem Wind. Täglich ein bisschen anders. Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern. Geschäftchen hier und dort - heute hilfst Du mir, dann kannst Du mich morgen unter Druck setzen.

Auch Deutschland und Frankreich, China und Russland werden sich genau so drehen, dass es ihnen den grössten Gewinn bringt. Keine Angst. Und ein paar Gegenhelden, mit denen man sich identifizieren kann, die braucht es halt immer wieder.

Wie kam ich nur auf die Idee, die Deutschen könnten ein mutiges Volk sein? :-)

Tja...

Zitat Spiegel.de: die "Volksvertreter" entfernen sich immer weiter vom Volkswillen und praktizieren ihre persönlichen Machtspielchen.
Wie war das mit der Demokratie, die wir angeblich haben?
Wie war das mit dem Diktatoren, den man stürzen muss?

Oder wer kassiert denn in der Türkei von dem versprochenen US-Geldsegen am meisten - wetten, dass der allergrösste Teil in ganz ganz ganz wenigen Geldsäcklein verschwinden wird?

Denkt eigentlich auch mal wer an das Irakische Volk?
Die Amis werden im Irak dem Saddam genau so wenig anhaben können wie sie es in Afghanistan betr. Bin Laden konnten.

Einen hab ich noch :-)

https://www.etrend.ch/fundgrube/win_humor/bongobush.htm

Die Beitrittswerber in die EU Polen, Tschechien und Ungarn sind Mitglieder der Nato und sehen eben in den USA ihren größten Schirmherren. Das ist ( m.E.) eher ein Fall von vorauseilendem Gehorsam.Und auch die übrigen werden wohl nicht alle aus Abneigung gegen Frankreich und Deutschland so gestimmt haben wie sie taten.

Marianne,

ich sehe es ganz anders: Polen, Tscheschien und Ungarn haben jahrelang unter der Knute der Sowjetunion und den von der SU gestützten Diktatoren gelitten. Deshalb können sie ganz gut nachvollziehen, wie die Iraker unter Saddam leiden.

Und wir Berliner haben unter 40 Jahren Mauer ebenso gelitten,
die Bundesrepublikaner haben überhaupt keine Ahnung, wieviele
Jahre unseres Lebens wir mit unguten Gefühlen über die Autobahn gefahren sind. Das hat nichts aber auch gar nichts mit vorauseilendem Gehorsam zu tun, wenn gebrannte Staaten die USA in ihrem Bemühen unterstützen, Saddam unter Druck zu setzen, um dem irakischen Volk ebenfalls seine Freiheit wiederzugeben.

Man möchte manchmal laut aufschreien, baerliner, dass es immer noch Menschen gibt, die auf die billige Propaganda der Bush-Krieger hereinfallen.

Als ob es um die Freiheit für das irakische Volk ginge... Weisst Du denn nicht, dass Saddam Hussein ein Gewächs der Amerikaner ist? Weisst Du nicht, dass sie ihn aufgebaut haben, ihm die Waffen gegeben haben, planerisch und logistisch mitgeholfen haben damals beim Töten iranischer Menschen und beim Kurden vergasen? Weisst Du nicht, dass Rumsfeld - der Kriegsminister der Bush-Krieger - bei Hussein ein und ausgegangen ist, im 'Handgepäck' immer etwas dabei, was Diktatoren brauchen können, also militärisches Gerät? Ist Dir wirklich nicht bekannt, dass es den amerikanischen und britischen Ölkonzernen und der Bush-Cheney-Öl-Gas-Junta ums Öl geht und um sonst gar nichts?

Die 'Freiheit' von Esso, Texaco, Exxon Mobil, British Petrol und anderen ist nicht die Freiheit, die das irakische Volk braucht. für deren 'Freiheit' sollte kein irakischer Mensch sterben müssen.

Wie dumm muss man sein, um die hanebüchenen 'Argumente' der Blairs und Aznars und anderer europäischer Vasallen der USA hier im Forum als eigene Meinung auszugeben und öffentlich deren Lügen zu wiederholen?

baerliner,

ja, die Iraker leiden unter Saddam.
Und in Kürze leiden sie unter einem Krieg.
Und danach leiden sie unter den Stammeskämpfen der Schiiten, der Kurden und noch weiterer Stämme....

Du wirst doch auch mitbekommen haben, wie riskant die Lage inzwischen schon wieder in Afghanistan ist. Peter Scholl- Latour hat in mehreren TV-Sendungen auf die gefährliche Lage unserer ca. 2500 Soldaten hingewiesen. Ihr Stützpunkt liegt in einem Tal, das leicht von Rebellen eingekreist werden kann. Der Krieg ist dort lange noch nicht zuende. Von Frieden keine Spur. Das ganze Elend der Flüchtlinge, die bei eisigen Temperaturen notdürftig untergebracht sind. Sie erscheinen nicht mehr in den Nachrichten, so dass sie für uns nicht existieren.

In den heutigen zdf-Nachrichten wurde nicht ein einziges Mal das Wort "Krieg" erwähnt. Zu einem bunten High-Tech-Werbefilm über die wunderbaren neuen Waffen der US-Army wurde ständig von "millitärischen Maßnahmen" gesprochen. Dazu die strahlenden Augen der Soldaten an ihren Note-Books und Joysticks. Mir gefror das Blut in den Adern: es wurde von millitärischen Maßnahmen per JOYstick gesprochen. Heißt nicht Joy Freude? Mit einem Freudenknüppel spielen sie Krieg. Ich konnte es nicht ertragen und habe abgeschaltet.

Und Du, baerliner, meinst, die Iraker müssten diesem Krieg dankbar entgegen schauen, bei dem dann keine roten Farbkleckse auftauchen wie beim Computer-Spiel, sondern tatsächlich zerfetzte Menschen, die in ihrem ganz realen Blut liegen.....

Es ist auch für mich nicht nachvollziehbar, wie davon gesprochen werden kann, dass es um die "Freiheit" der Iraker in einem Krieg gegen den Irak gehen soll.

Ist vergessen, dass die USA überall in der Welt Diktatoren unterstützen und aufbauen, wenn es in ihren Kram passt?

Es geht um amerikanische Interessen. Punkt. Punkt. Punkt.

Baerliner Scherbenhaufen an Argumenten ;-)

"Wie dumm muß man sein", fragt Wolfgang.

Wie oberflächlich und voreingenommen werden Beiträge hier gelesen, das frage ich!

Es ist ein himmelweiter Unterschied, ob man eine Kriegsdrohung zum Aufbau von Druck auf Saddam und potentielle Putschisten gutheißt oder ob man einem Krieg ohne Mandat zustimmt.

Die Idee des bedingungslosen Pazifismus ist ein Ideal, das nicht zu erreichen ist. Darum ist es ja auch ein Ideal!

Was ist das, baerliner? Unkenntnis? Dreistigkeit? - Du kannst Deine Argumentation nicht halten, jedenfalls nicht, wenn Du ein gesetzestreuer Bürger sein willst.

Nach internationalem, wie nach unserem nationalen Recht sind alle "Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten [...]" (GG Art. 26 (1)) rechtswidrig. Schon die Vorbereitung eines Angriffskrieges wird also auf eine Stufe gestellt mit der Durchführung des Angriffskrieges. Jede deutsche Regierung muss sich folglich gegen das Ansinnen der Bush-Cheney-Öl-Gas-Junta stellen, bei diesem Krieg direkt oder indirekt mitzumachen.

Der Aufmarsch der US-Army, die Umzingelung des Irak, die Drohungen, den Irak mit Atomwaffen anzugreifen, die Aufforderung, die irakische Regierung zu stürzen, sind ganz eindeutig rechtswidrige kriegerische Handlungen.

Zur Zeit wird gekämpft im Irak... Amerikanische Einheiten sind schon im Irak... Seit Monaten wird Irak mit Bomben und Raketen angegriffen. Der Krieg hat längst begonnen.

Hier wird wohl vergessen, dass es sich bei den Kurden nicht um einen kleinen Stamm handelt sondern um ein Volk, dem beharrlich die Selbstbestimmung verweigert wird. Wären die USA tatsächlich so sehr um das Wohl der Völker und um die Freiheit der Völker besorgt, hätten sie längst ihre Verbündeten (die Türkei) dazu bringen müssen, den Kurden die Selbstbestimmung zu gewähren, wenn sie schon nicht den Irak und den Iran dazu bringen können, die Unterdrückung der Kurden zu beenden. Dass mehrere Millionen Menschen nicht das Recht auf einen eigenen Staat bekommen, ist der beste Beweis, dass es auch den westlichen Machthabern um alles andere geht als um Recht.
MfG Hermann

Die Kurden brennen darauf, mithilfe der Amerikaner Saddam zu stürzen. Was danach kommt ist absehbar: Rache am irakischen Volk für das, was Saddam den Kurden angetan hat. Denn in diesen Ländern gelten immer noch die Gesetze aus dem Alten Testament: Auge um Auge, Zahn um Zahn....

Darf man, um die Unterdrücker eines Volkes vor der Rache der Unterdrückten zu schützen, ein Volk für alle Zukunft seinen Unterdrückern ausliefern und in anderen Fällen große Sprüche von Selbstbestimmung, Menschenrechten etc. klopfen? Und genau das macht nicht nur die USA sondern auch Europa.
Entlarvt werden US- und EU - Politiker aber nicht nur durch ihr Verhalten gegenüber den Kurden. Die Gemütlichkeit, mit der alle Verstöße Israels gegen UNO-Resolutionen toleriert werden, bedarf keiner weiteren Erklärung. Wer als Feind eingestuft wird, bekommt möglichst nicht einmal die Luft zum Atmen. Wer als Freund gilt, kann tun und lassen was er will. Beim Freund wird Massenmord zur Tugend.
MfG Hermann

Äußerst scharf greifen Oberhäupter beider großer Kirchen in Deutschland die Irak-Politik der USA an.

Der gesamte Artikel ist in Spiegel-online zu lesen:

>>"UNSITTLICHER KRIEG"

Bush erregt den heiligen Zorn der Kirche

George Bush präsentiert sich als gerne als tief religiös, zumindest die deutschen Kirchen aber verdammen seine Irak-Politik mit ungewohnt beißenden Worten. Der höchste Protestant nennt den drohenden Krieg "sittlich nicht erlaubt" - und der oberste Katholik befindet, Bush sei nicht besser als islamische Fundamentalisten.<<

Die Kirchen scheinen ebenfalls keinen "Scherbenhaufen in Berlin" zu sehen......

@ Wolfgang,,,das "Angriffskriege vorzubereiten nach (GG Art. 26 (1)) rechtswidrig." ist ,da hast Du zwar recht,wenn ich jedoch gewillt bin Krieg zu führen,ist es doch ein Leichtes, eine neue Definition zu finden,und schon,wird aus einem Angriffskrieg ein patriotischer Verteidigungskampf in allerhöchster Not.

@henner... Gerade das versuchen ja die Bush-Krieger und ihre AnhängerInnen hier im Forum: Aus einem illegalen Angriffskrieg per definitionem einen legalen Verteidigungskrieg zu machen. Nur gelingen mag es ihnen nicht. ;-)

Hallo baerliner 40 Jahre Mauer Berlin. ---- So schreibst du.
Es waren 29 Jahre und richtig ist, die Mauer stand 29 Jahre zu lange. Übrigen gab es diese Mauer nicht nur in Berlin auch meine Verwandtschaft wohnte, zwar nur 4 -5 km entfernt, aber besuchen konnten wir sie nicht, nicht mal am Begräbniss teilnehmen. ( Bad Rodach Bay. - Streufdorf und Heldburg Thü. )

Aber mit deiner Stellungnahme im Bezug auf dem Irak wirst du zum Märchenonkel. Glaubst du wirklich was du in deinem Beitrag schreibst ? USA und Befreiung der Zivilisten vom Terroristen Saddam. Warum befreien sie auf der Arabischen Halbinsel nicht die Bevölkerung von ihren Herrschern. In keinem dieser Staaten herrscht Demokratie und werden Gesetze aus dem Mittelalter an Zivilisten vollstreckt. Dort sind aber bereits die amerikanischen Truppen und könnten das vollziehen wofür sie, deiner Meinung nach, in den Krieg gegen den Irak ziehen.
Hast du mal etwas von Chile gehört ? Von der Demokratie in die Diktatur von den USA geführt. Noch viel vergleichlich Beispiel gibt es.