Diese amerikanische Militäreinrichtung hat den Übergang vom Besatzungsregime bis hin zur „Freundschaft“ unbeschadet überstanden. Sie ist die größte auswärtige Luftwaffenbasis der Vereinigten Staaten und beherbergt z.B. das größte amerikanische Militärhospital im Ausland. Ein immenser weiterer Ausbau ist im Gange, der Ramstein zum größten militärischen Frachtumschlagplatz außerhalb der Vereinigten Staaten machen wird (s. URL unten). Deutsche Interessen, nicht zuletzt die der Anwohner dort, werden unter den Teppich gekehrt.

Nun aber meine Frage: Glaubt jemand im Ernst, daß die US Air Force im Falle des Irakkonfliktes bzw. – krieges einen Bogen um ihre eigene überdimensionale Anlage fliegen wird, nur um uns Deutschen zu Gefallen zu sein? Wie ich höre, ist Spannung und Aktivität in Ramstein vor Ort schon längst spürbar. Das Überfliegen deutschen Territoriums, worüber Nachzügler hier noch heftig diskutieren, findet demnach bereits statt. Das wird nur ein Anfang sein. Daß US Militärs ihre „Verbündeten“ fragen werden, ist auch in Zukunft nicht zu erwarten.

@ Johannes:

Nein, die Amerikaner werden keine Fragen stellen. Sie haben auch keinen Grund dazu, weil sie sich auf verbrieftes Recht berufen. Sie benutzen die Flugbasen und Militäreinrichtungen ja nicht illegal. Innerhalb dieser Einrichtungen ist das deutsche Grundgesetz keinen Cent wert. Die Militärbasen befinden sich zwar auf deutschem Boden, aber die Hoheitsrechte gehören den USA.

Das ist eben der Zwiespalt in dem sich Deutschland befindet. Der Bundeskanzler hat sich da zu weit aus dem Fenster gelehnt. Keine Regierung in Deutschland hätte die Möglichkeit, internationale Verträge zu boykottieren. Von möglichen Konsequenzen möchte ich überhaupt nicht reden.

Meine politische Gesinnung ist allgemein bekannt. Was den Krieg gegen Irak betrifft, so bin ich ein erbitterter Gegner der Bush-Administration. Ich bin allerdings auch kein Träumer. für mich befindet sich Deutschland in einer Zwickmühle, aus der es keinen politischen Ausweg gibt.

Helfen kann, wenn überhaupt, nur noch der Zorn des Volkes. Widerstand auf breiter Front, Massendemonstrationen, Straßenblockaden, ziviler Ungehorsam, Lahmlegung der miltärischen Infrastruktur und... und... und...

Das wäre allerdings schon hart an der Grenze der Legalität. Vielleicht hätte es den Geruch von Anarchie. Mir wäre das gleichgültig, solange ich damit ein Zeichen setzen könnte. In einer ähnlichen Situation bin ich mit meinen Freunden schon einmal gewesen, damals in Wackersdorf, als wir gegen die WAA kämpften. Ich sage hier ausdrücklich "kämpften" und nicht demonstrierten.

Und wir waren doch sehr erfolgreich, oder nicht?

Die Pfalz ist von Kaiserslautern bis Ramstein untertunnelt.
Ich habe mir das von Leuten erzählen lassen,welche mit dem LKW stundenlang unterwegs waren.

Wir sollten den Amerikanern 5 Jahre geben,unser Land zu räumen -dann gibt es Ruhe in Europa.
Der Amerikaner zerstört die Welt!!!

@Wese
Ihr solltet mal was in Ramstein organisieren!

@ KlausD:

Du sagst: "Ihr solltet mal was in Ramstein organisieren!"

Ja, das sollte man tatsächlich tun. Aber eigentlich wollte ich etwas ganz anderes zum Ausdruck bringen. Meines Erachtens genügt es nicht, wenn man fragwürdige Zustände nur bedauert und beklagt. Jeder politisch interessierte Mensch sollte für seine Überzeugung kämpfen. Nicht jammern und klagen, sondern sich engagieren, das wäre das Gebot der Stunde.

Uns hat man damals in Wackersdorf auch als Spinner und Chaoten bezeichnet. Man hat uns kriminalisiert. Das hat uns aber nicht von unserer Überzeugung abgebracht. Wir gingen unseren Weg und wir hatten die moralische Unterstützung der betroffenen Bevölkerung.

für Staat, Polizei und für die Politik waren wir Feinde. Dieses Feindbild wurde bekämpft. Ich persönlich wurde mehrmals verhaftet. Ich erhielt Geldstrafen, wurde sogar ins Gefängnis gesteckt. Mir haben Polizisten die Zähne ausgeschlagen.

Und so wie mir, so ging es vielen anderen auch. Am Ende haben wir uns durchgesetzt. Ohne jeden Kompromiss. Wir haben auf der ganzen Linie gewonnen. Und genau das ist es, was ich damit sagen wollte.

Politik kann man mitgestalten, jeder auf seine eigene Weise. Und jeder mit seinen spezifischen Fähigkeiten.

Hallo wese,

eine Lebensweisheit von Arthur Schopenhauer lautet:

Jedes Ding erscheint zuerst lächerlich, dann wird es bekämpft, schließlich ist es selbstverständlich.

.....ein langer, harter Weg, der vor uns liegt.

Dazu passt ein weiterer Ausspruch von Schopenhauer:

Man muß denken, wie die wenigsten und reden wie die meisten.

Meine Hochachtung für Dein Engagement
Barbara

Wir müssen davon ausgehen, dass die US-Armee in Kürze Irak angreifen wird. Auf die deutsche Bundesregierung - das wissen wir jetzt - ist kein Verlass: Sie werden nichts dagegen tun, dass die Amerikaner ihre Stützpunkte in Deutschland und ihre Überflugrechte für diesen illegalen Krieg missbrauchen. Also müssen wir selbst etwas tun gegen den Krieg der Bush-Cheney-Öl-Gas-Junta.

Zumindest vor der amerikanischen Rhein-Main-Airbase in Frankfurt-Rödelheim sind schon konkrete Aktionen geplant.

IRAK-KONFLIKT
Kriegsgegner wollen US-Stützpunkt blockieren
Die deutsche Friedensbewegung plant erste Aktionen gegen einen möglichen Krieg im Irak. Bei Demonstrationen wollen es die Aktivisten im Ernstfall nicht belassen: Sollte der Krieg ausbrechen, wollen sie die Rhein-Main-Airbase der US-Armee bei Frankfurt blockieren.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,226809,00.html

Wese schreibt:
"Meines Erachtens genügt es nicht, wenn man fragwürdige Zustände nur bedauert und beklagt. Jeder politisch interessierte Mensch sollte für seine Überzeugung kämpfen. Nicht jammern und klagen, sondern sich engagieren, das wäre das Gebot der Stunde".

Leider denken auch einige hervorragende "Analysten" in diesem Forum so.Aber "nur" so kann man nichts verändern!

Das Volk muß auf die Straße!!

@Wolfgang

Die Musik spielt in der Hauptsache in Ramstein und Spandahlem!!

@KlausD

Ich habe gehört, daß im Raum Kaiserslautern 27.000 Arbeitsplätze von der US Stationierung abhängen. Ob die Zahl nun stimmt oder nicht, eine beträchtliche wird es sicherlich sein. Mit diesem Argument jedenfalls bewirkt man gegenwärtig sehr viel. Interviews, die ich verfolgen konnte, zeigen, daß die dortige Bevölkerung in der Frage sehr gespalten ist, die einen leiden darunter, die anderen leben davon.

Kann die Bundes-Regierung - egal ob rot/grün oder schwarz/gelb oder wie überhaupt etwas gegen Ramstein etc. tun?
Die USA haben zwar 1952 das Ende des Kriegszustandes mit Deutschland erklärt, ein Friedensvertrag ist aber bis heute nicht geschlossen. Gelten da nicht noch immer die Grundsätze der"Bedingungslosen Kapitulation"?
Wir haben doch noch nicht einmal eine vom Deutschen Volk in freier Entscheidung beschlossen Verfassung. Das Grundgesetz verliert lt. Artikel 146 erst dann seine Gültigkeit, wenn wir diese haben.

Die gleichen Argumente -Arbeitplätze- gab es beim Flugplatz Hahn auch.
Heute sind mehr Beschäftigte dort als vorher.

Und übrigens,wie will ich denn menschliche Verbrechen mit Arbeitsplätzen aufwiegen?

"Und übrigens,wie will ich denn menschliche Verbrechen mit Arbeitsplätzen aufwiegen?"

Das geschieht bei der Waffenproduktion weltweit auch, ohne daß sich jemand darüber aufregt. Der Zusammenhang zwischen Ramstein und Verbrechen wäre auch erst einmal juristisch zu klären. Es geht um die Scheindebatte um Überflugrechte hier im Lande und um das immer noch bestehende Souveränitätsdefizit, auf das Rolf richtig hinweist. Ein paar Kilometer weiter auf belgischem oder französischem Boden wäre eine solche Anlage wohl undenkbar.

Ich weiss, Klaus... Aber die Friedensbewegung ist noch schwach und muss mit den vorhandenen Kräften haushalten. Lieber eine einzige Nachschubeinrichtung 'richtig' blockiert (mit den entsprechenden Bildern in 'Tagesschau' und 'Heute'), als sich verzetteln.

Das heisst aber nicht, dass die FriedensaktivistInnen nicht auch andere Objekte angehen... Vorneweg Spangdahlem in der Eifel... Denn dort steht den Bushkriegern eine wirkliche Killertruppe zur Verfügung: Die '52d Fighter Wing'.

Die werden mit ihren Tarnkappenbombern die ersten Angriffe fliegen und viele irakische Zivilisten umbringen, mit Sicherheit auch Kinder. Möglicherweise sind die Bomber aber schon verlegt, näher an den Irak ran, wenn, dann auf den türkischen Stützpunkt Incirlik.

Es gibt in dieser Frage 'Überflugrechte' oder 'Nutzung von militärischen Anlagen' kein Ausweichen: Wir sind ein souveräner Staat. Die Budesregierung hat es in der Hand, der Bush-Cheney-Öl-Gas-Junta zu verbieten, von deutschem Boden aus ihren Krieg zu führen. Die Junta bricht internationales Recht. Sie bricht auch deutsches Recht.

Denn dieser Krieg der Amerikaner wird ein Angriffskrieg sein. Somit ist er illegal. Jeder deutschen Regierung ist es per Verfassung und per Strafgesetzen verboten, Angriffskriege zu unterstützen, oder selbst daran teilzunehmen. Selbst der NATO-Vertrag schliesst Angriffskriege - die von den Bush-Kriegern in Neusprech 'Präventivkriege' genannt werden - aus.

Jede(r) Deutsche - auch jeder deutsche Soldat - hat übrigens ein Widerstandsrecht, wenn die Verfassung gebrochen wird. Mit anderen Worten: In solch einem Fall und wenn es keine anderen Möglichkeiten mehr gibt, hat jede(r) Deutsche das Recht, den Gehorsam zu verweigern, und gegen die Verfassungsbrecher - die amerikanischen Soldaten - und ihre militärischen Anlagen mit geeigneten Massnahmen vorzugehen.

@ rolf:

Du sprichst da ein sehr komplexes Thema an. Ich möchte den Sachverhalt ein wenig erläutern.

für Deutschland gilt immer noch die sogenannte Feindstaatenklausel, die in der UN-Charta Art. 53 beschrieben wird.

Der 2. Weltkrieg wurde vom "Deutschen Reich" geführt. Das Deutsche Reich hat zwar den 2. Weltkrieg verloren, hat aber zu keinem Zeitpunkt eine bedingungslose Kapitulation unterschrieben. Tatsächlich haben nur die 3 Wehrmachtsteile kapituliert.

Dazu hat das Bundesverfassungsgericht festgestellt, dass die jetzige Bundesrepublik Deutschland nicht der Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches ist. Folgedessen kann es mit der Bundesrepublik keinen Friedenvertrag geben. Ohne Grundgesetzänderung wird das auch in Zukunft so bleiben.

Ein Friedenvertrag könnte faktisch nur mit dem Deutschen Reich geschlossen werden, das jedoch nicht mehr exitsiert. Vermutlich hat das Bundesverfassungsgericht nicht ganz uneigennützig so entschieden. Mit einem Friedenvertrag wäre auch der sogenannte "Reparationsvertrag" fällig. Das wiederum kann sich die Bundesrepublik nicht leisten. Aus vielen Gründen nicht.

Der materielle Schaden durch den 2. Weltkrieg kann niemals ersetzt werden. Würde der "Reparationsvertrag" unterschrieben, würde das praktisch bedeuten, dass die Bundesrepublik Deutschland zum Eigentum der Siegermächte erklärt wird. Das kann niemand ernsthaft wollen.

@ Wolfgang:

Das ist doch gerade das Dilemma. Geltendes Recht ist keinen Pfifferling wert. Egal, wie wir das drehen und wenden.

Wenn es eine UN-Resolution für einen Krieg gegen den Irak geben sollte, dann ist das ebenfalls geltendes Recht. Die Interpretationen sind der reinen Willkür ausgeliefert. Es wird immer so umgesetzt, wie es den Amerikanern passt. Am Beispiel Israel wird der Welt überdeutlich vor Augen geführt, wie man mit geltendem Recht und mit UN-Resolutionen umgeht.

Die Bush-Administration plant ein Verbrechen. Und Verbrecher interessiert es nun mal nicht, was Recht und was Unrecht ist. Zynisch gesagt, es liegt schon fast in der Natur der Sache.

Deswegen bin ich ebenfalls der Meinung, dass nur noch ziviler Ungehorsam und ziviler Widerstand eine mögliche Alternative bietet.

Ja, wese, ich denke auch, es ist so: Ziviler Ungehorsam und ziviler Widerstand sind die einzigen uns noch verbleibenden Mittel.

Die militärische Anlagen müssen blockiert werden, das ist klar. Aber das können nicht alle, selbst wenn sie es wollen, weil es auch aufwändig und sehr gefährlich ist. Ich überlege, was noch getan werden kann... Etwas, wo jede(r) mitmachen kann... Zum Beispiel ein Boykott amerikanischer Firmen hier in Deutschland... Mitmachen bei einem Kaufstreik... Oder ein Boykott der Kinos, die amerikanische Filme zeigen... Nicht mehr zum Urlaubmachen in die USA fliegen... Die örtlichen Bundestagsabgeordneten in ihren Wahlkreisbüros besuchen oder ihnen schreiben und sie fragen: Was tut ihr gegen den Angriffskrieg der USA? Was macht ihr gegen den Rechtsbruch der Bush-Krieger?

Das ist alles noch unausgegoren, das ist mir klar. Aber, wir müssen schnell etwas tun, bevor uns die Amerikaner in den politischen und wirtschaftlichen Abgrund mitreissen.

KlausD schreibt am 13.12.02 (08:06):

„Wir sollten den Amerikanern 5 Jahre geben, unser Land zu räumen -dann gibt es Ruhe in Europa.
Der Amerikaner zerstört die Welt!!!“

So viel Schwachsinn habe ich schon lange nicht mehr gelesen.
Was war denn in den Jahren des kalten Krieges als amerikanische Soldaten mit Ihren Familien in Deutschland stationiert waren, und die im Verteidigungsfalle die Köpfe für uns hingehalten hätten, weil die BRD damals noch selbst nicht dazu in der Lage war und es heute nicht mehr ist.
Sie hätten auch die Köpfe für die hingehalten, die hier die großen Töne Spucken und geradezu zu terroristischen Aktionen aufrufen.
Eddie

Die alte Leier... Ein paar übriggebliebene und in die Jahre gekommene 'Kalte Krieger' mahnen die ewige Dankbarkeit für Care-Pakete und Lucky-Strike-Zigaretten an.

Dabei hat sich die Welt innnerhalb der letzten zehn Jahre geradezu revolutionär verändert. Aufwachen, möchte man rufen... Die Sprüche von anno dazumal waren damals schon Ideologie und passten nicht zur Wirklichkeit, aber heute sind sie glücklicherweise megaout! ;-)

Dazu fällt mir noch der Spruch ein:

Wenn die menschliche Dummheit Geld wäre, dann würden wir in einem sehr reichen Land leben.

Das hat Einstein etwa so ausgedrückt:

Es gibt zwei unendliche Dinge auf der Welt:
Das Universum und die menschliche Dummheit.
Bei dem Universum war er sich aber nicht so ganz sicher..

Ja Wese, da muss ich Dir wohl Recht geben, und Du wärst wahrscheinlich mehrfacher Millionär. ;-))
Eddie

@ Eddie:

Aus purem Mitleid erspare ich Dir einen Intelligenzvergleich. Du wärst kein gleichwertiger Gegner, sondern nur ein vorprogrammiertes Opfer.

Deine Zeit war vorgestern. Schlafe weiter, kalter Krieger!

Hallo Wese,
Du glaubst wohl Du sitzt auf einem hohen Ross und merkst nicht, dass Du auf einem Ziegenbock sitzt.
Eddie

Ich bitte die Diskussion vom Niveau der persönlichen Animositäten wieder auf die inhaltliche Ebene zu verlagern ;-)


Mit freundlichen Grüßen

Karl

Lieber Karl,

bis gestern 13.12.02 (12:44 Uhr) war das Niveau vollkommen in Ordnung. Da erst erfolgte ein Eintrag, wo andere Diskutanten des "Schwachsinns" bezichtigt wurden. Der Rest war die obligatorische Kettenreaktion.

Der gleiche Absender sabotiert ja bereits schon wieder ein anderes Thema, wie Du selbst festgestellt hast. Und deswegen sollte man Ursache und Wirkung von Beiträgen auch nicht vermischen.

Betrachte das bitte als Feststellung, nicht als Rechtfertigung, zumal ich Dir inhaltlich voll zustimme.

Hallo wese,


mein Tipp, keine Kettenreaktion am Brennen lassen, die Kette unterbrechen, leerlaufen lassen ;-))


Mit freundlichen Grüßen

Karl

Nachgekleckert wegen des inkriminierten Beitrages vom 13.12., 12.44 Uhr an Wese und Karl:

Ich verstehe Eure Aufregung nicht - da ist niemand persönlich oder namentlich genannt oder angegriffen worden. Und so ganz daneben waren die Äußerungen dort nicht. Was also soll das?

@ Johannes:

Lesen solltest Du in Deinem Alter eigentlich können. In dem Beitrag vom 13.12. 12:44 Uhr wurde sehr wohl jemand namentlich angegangen. Der Beitrag beginnt bereits damit. Ich zitiere den kompletten Wortlaut aus dem besagten Beitrag von "Eddie":

***********************************************************************************
Beitrag Eddie vom 13.12.02 (12:44):

Wortlaut:

KlausD schreibt am 13.12.02 (08:06):

"Wir sollten den Amerikanern 5 Jahre geben, unser Land zu räumen - dann gibt es Ruhe in Europa. Der Amerikaner zerstört die Welt!!!"

Kommentar von Eddie: "So viel Schwachsinn habe ich schon lange nicht mehr gelesen."

***********************************************************************************
Es wurde also ein gewisser "KlausD" NAMENTLICH angesprochen. Zusätzlich wurden Teile seines Postings hineinkopiert.

Warum also jetzt diese abenteuerliche und falsche Darstellung des Sachverhaltes von Dir, es sei NIEMAND persönlich angegangen worden? Oder willst Du ernsthaft einen Diskutanten namens "KlausD" als NIEMAND bezeichnen?

An Karl......es ist kaum zu fassen, dass ein gelehrter Mensch wie Du, so verblendet sein kannst, Du meinst andere waeren von der Propaganda beeinflusst.
Nimm Dir die Zeit ind les' "Die Welt.....ein sehr intressanter,und aufklaerender Beitrag.(Ein Iraker spricht).
Morgen mehr........es ist auch in Texas sehr spaet in der Nacht.
Sei recht herzlich gegrusst, aus Texas, von Missluka.

Genau! In "Die Welt am Sonntag" steht's:

„Bush bedroht den Weltfrieden"