Beim Lesen im Spiegel-online stiegen heute Morgen Panikgefühle in mir auf. Da ich mich jedoch bisher nicht angemeldet hatte, habe ich meine Befürchtungen erst einmal unter dem Thema "Die Wahl ist gelaufen" eingegeben. Mir scheint das Thema jedoch zu wichtig zu sein, so dass ich es hier noch einmal speziell zur Diskussion stellen möchte:

Ich glaube, ich werde doch noch zur Nichtwählerin.

Artikel im heutigen Spiegel-online:

>>Bundeswehr gegen Saddam Hussein?

Seine erste große Herausforderung steht dem neuen Bundesverteidigungsminister Peter Struck (SPD) am 24./25. September bei einem informellen Treffen der Nato-Verteidigungsminister in Warschau bevor. Dann heißt es Farbe bekennen: Wird die Bundeswehr in einem Krieg gegen den Irak eingesetzt?<<

Ich bekomme die Panik, wenn unsere "Volksvertreter" derartige Entscheidungen treffen, ohne uns vorher um unsere Meinung zu fragen. Auf jeden Fall müssten diejenigen, die sich zur Wahl stellen, vor der Bundestagswahl klar und deutlich sagen, in welche Zukunft sie uns führen wollen.

Wenn Deutschland bei einem Krieg gegen den Irak mitmachen sollte, wäre ich dafür, das Verteidigungsministerium in Kriegsministerium umzutaufen, da ich nicht weiß, was ein Einsatz der Bundeswehr im Irak mit der Verteidigung unseres Landes zu tun hat.

Ich beneide unsere Nachbarn aus der Schweiz. Sie werden von ihren Volksvertretern wenigstens für mündig gehalten und dürfen zu derart wichtigen Fragen ihre Meinung äußern.

@ Barbara,

ich will Dir ja gewiß keine Nachhilfestunde in Staatsbürgerkunde geben, aber es ist in unserer Verfassung nicht vorgesehen, dass jedes Mal, wenn eine Entscheidung ansteht, erst einmal das Volk gefragt werden sollte, ganz abgesehen davon, dass "das Volk" aus dem Bauch heraus entscheiden würde und anfällig wäre für jedwede Agitation.

Deshalb gehen wir ja wählen und sollen die Leute wählen, von denen wir denken, dass sie gute Politik in unserem Sinne machen.

Der Vergleich mit der Schweiz hinkt da gewaltig, denn wir sind ein bisschen größer und haben ein bisschen mehr Bedeutung in der Welt ( Hoffentlich fühlt sich jetzt nicht gleich wieder ein Eidgenosse angegriffen!)

Auch der Vorschlag, das Verteidigungsministerium in "Kriegsministerium" umzutaufen, ist ein Gedanke aus dem Bauch und deshalb ( in diesem Fall!) untauglich.

Noch ist übrigens überhaupt nichts entschieden und wer weiß, wie es nach dem 22.September bei uns aussieht.

Glaubt jemand von euch, dass eine evtl. neue Regierung sich aus der Verantwortung stehlen kann, wenn Mr. Bush ruft?

Sie werden sich möglicherweise ein wenig mehr winden, aber im Endeffekt sind sie dabei, sollte es im Irak losgehen. Nicht auszudenken, was "uns" anschliessend noch bevorsteht, und alles unter der Devise den Terror zu bekämpfen.

Ehrlich gesagt, ich wüsste auch gern, wie die unterschiedlichen Parteien dazu stehen, denn dann würde ich schon meine Wahl davon abhängig machen.

Niemals dürfen wir uns an einem Krieg gegen den Irak beteiligen - ich hoffe sehr, dass unsere Politiker da stark bleiben.

Ja Charlie - ich gebe Dir recht.

Es wird vor den Wahlen von unserern Politikern wieder eine "Wischiwaschi-Stellungnahme geben mit "wir müssen versuchen die Angelegenheit mit anderen Mitteln zu lösen als mit Gewalt" aber am Ende werden wir dabeisein wenn Mr.Bush zum Kampf ruft.

Man möge beobachten wie sich die Vasallen um ihren "Heerführer" versammeln werden.

Sollten aber die Ersten von unseren Söhnen und Ehemännern im Zinksarg nach Hause kommen wird das Gejaule groß sein.

Wir werdens erleben (und auch bezahlen).

Verlassen wir uns auf das humanistische Gedankengut unseres grünen Außenministers "Joschka"

Nazareth

Nach Lage der Dinge halte ich es für nicht wahrscheinlich, daß die USA einen Krieg gegen den Irak beginnen werden. Das, was man aus den USA hört soll einschüchtern, mehr nicht.

Bush wird sich ein Pokerspiel mit der "Arabischen Liga" nicht leisten können, weiß er doch nicht, ob diese Institution tatsächlich eine Einheit bildet, die gegebenenfalls geschlossen auf Seiten des Irak stehen würde.

Und ob deutsche Kampftruppen dort zum Einsatz kommen könnten, schwer zu sagen. Angeblich will oder wollte der neue Verteidigungsminister die deutsche Kampftruppe aus
Afghanistan herausholen - so hieß es in einem Fernsehbericht. Dann im Irak mitmachen? Halte ich nicht für logisch, nur, wie stark wäre der Druck der USA (oder besser die Erpressung) deutsche Soldaten dort dann mit einzusetzen?

Irgendwie macht uns alle das Internet und die Nutzung der Möglichkeiten - so wie wir es hier z.B. im ST tun - bewußter für das, was in der Politik auch außerhalb unseres Landes geschieht.

Bei dieser Gelegenheit:
Bitte - liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter - geht am
22.09. zur Wahl, egal, was Ihr wählt, SPD oder CDU/CSU - es macht keinen Unterschied. Nichtwählen ist kein Ausweg - wir brauchen eine starke und handlungsfähige Regierung (und da fällt mir nur eine große Koaltion ein).

Fröhliche, schweißnasse Grüße,
von
Wolfgang (der mit dem "M")

Bei Deiner Wahlempfehlung hast Du noch welche vergessen, lieber Wolfgang, und die große Koalition ist nicht nur keine Lösung, sondern zementiert den Kungel für 4 Jahre erst recht. Eine schwache Koalition ist stark, denn sie muß zusammenhalten.

Wie ich heute in der Kommentierung höre, wird sich Mr. Bush nicht leisten können, die nächste State of the Union Message ohne greifbare Ergebnisse abgeben zu können - greifbar sind u.a. auch kriegerische Aktionen.

Zugegeben, lieber Johannes, daß es eine Gefahr der Kungelei bei einer großen Koalition geben könnte, nur halte ich diese Gefahr angesichts der nunmehr recht schnell an die Öffentlichkeit dringenden
"Unregelmäßigkeiten" für gering. Man kann sich solche Dinge nicht mehr leisten.

Und welche habe ich vergessen? Ich meine ernsthaft und ehrlich, daß ich eine Beteiligung der jetzigen FDP an einer Regierung für die schlechteste aller Möglichkeiten halte.Die FDP hat sich selbst ins Abseits manöveriert.
Und wer sonst noch? Die Grünen ohne Partner?

Ich bleibe dabei - Bush wird keinen Krieg gegen den Irak wagen, es könnte sich ein Weltkrieg entwickeln, ein buchstäblicher Weltbrand - und der würde auch die USA nicht verschonen.

Wir haben die Diskussion über die direkte Demokratie schon einmal geführt e k o ... und schon damals wurde die Grösse und Wichtigkeit von Deutschland als Grund für die Unmöglichkeit einer direkten Demokratie ins Feld geführt ... und die Schweiz als Alm mit Biertischdemokratie lächerlich gemacht.
Dann lasst euch halt von euren selbstgewählten Polit-Profis weiter regieren! ... Wo möglich seid ihr noch zu allem hin stolz auf das "Nicht-gefragt-sein"? Ich hätte euch mehr zugetraut!

Die Bush-Krieger haben sich offenbar längst entschieden:

Gegen den Irak wird Krieg geführt... Diskutiert wird nur noch, wie man das am geschicktesten anstellt und wann losgeschlagen werden soll.

Was unser "Verteidigungsministerium" betrifft... Um eine Ehrlichkeit in die Sprache zu bringen, sollte jetzt schon vom Kriegsministerium und vom Kriegsminister gesprochen werden. Denn wir wurden nicht von Afghanistan angegriffen und führen trotzdem Krieg gegen die Afghanen. Der grosse Bruder will das so...

Eines weiteren Beweises für die aggressive und kriegerische Politik von "Rot-Grün" (und vermutlich jeder folgenden deutschen Regierung) bedarf es daher nicht.

Zwei aktuelle Links der "Berliner Zeitung":

Die Kriegstrommel wird lauter geschlagen
https://www.berlinonline.de/aktuelles/berliner_zeitung/tagesthema/.html/163835.html

Fünf Optionen zur Vertreibung Saddams
https://www.berlinonline.de/aktuelles/berliner_zeitung/tagesthema/.html/163836.html

Der deutsche Verteidigungsminister ist erst seit ein paar Tagen im Amt. Ihn als Kriegsminister zu bezeichnen, ist Polemik der übelsten Sorte.

Wolfgang, wie fast alle Deine Beiträge, sie entbehren jeglicher Vernunft. Vielleicht solltest Du einfach mal über den Sinn Deiner Beiträge nachdenken. Als Diskussionsgrundlage sind sie denkbar ungeeignet.

@ e k o

Du schreibst:

>>@ Barbara,

ich will Dir ja gewiß keine Nachhilfestunde in Staatsbürgerkunde geben, aber es ist in unserer Verfassung nicht vorgesehen, dass jedes Mal, wenn eine Entscheidung ansteht, erst einmal das Volk gefragt werden sollte<<

Auch ich will Dir ja gewiss keine Nachhilfestunde in Staatsbürgerkunde geben.....aber wie Du weißt, könnte man uns durch eine 2/3 Mehrheit im Bundestag für mündig erklären. Am 7. Juni 2002 ist dieser Versuch zwar knapp gescheitert, aber: .....heute ist nicht alle Tage, wir kommen wieder, ohne Frage.....

@ Heiner Roso

Wir hatten uns fest vorgenommen, stets sachliche Kritik zu äußern und nicht Personen zu diffamieren.

Hier geht es doch nicht um Herrn Struck, Herrn Scharping oder sonst wen, sondern um die Ehrlichkeit der Amtsbezeichnung.

@ Barbara:

Was ist unsachlich, wenn ich auf Polemik hinweise?

Und zur Ehrlichkeit, die Du so lauthals betonst, gehört nun einmal, daß es in Deutschland kein Kriegsministerium und keinen Kriegminister gibt.

Zur Ehrlichkeit gehört übrigens auch, keine Lügen zu verbreiten. Oder siehst Du das nicht so?

Welche Bedeutung die Schröder-Regierung (die sich "Rot-Grün" nennt) und Peter Struck - ihrem neuen Kriegminister - dem Krieg der USA gegen Afghanistan und dem Bürgerkrieg der Afghanen und der Beteiligung deutscher Soldaten daran beimessen, zeigte sich sofort nach dessen Amtsantritt.

Schon am Tag nach seiner Vereidigung reiste der Kriegsminister Struck nach Afghanistan zum Truppen- und Frontbesuch.

Wer von dieser oder von jeder folgenden deutschen Regierung ein "Nein" zum amerikanischen Krieg erwartet, wird enttäuscht werden. Marionetten haben keine eigenständige Aussenpolitik. Das galt für die DDR zu Zeiten des Sowjetimperiums und wird für die BRD gelten, so lange es das US-Imperium gibt.

Wolfgang - so ist es.
In der ex DDR hieß es der große Bruder usw.
Entscheiden tut immer der,der das Sagen hat.
Von allen die hier mitdiskutieren , erkläre mir einer
was hätten deutsche Truppen im Irak zu verteidigen?
Stehen vielleicht irakische Truppenverbände an Germany's Grenzen?
soll Herr Busch doch selbst hingehen und Saddam Hussain
verhauen ( Das wäre das richtige Gaudi)
Der Terrorismus wird immer als Argument herangezogen.
was ist aber der wirkliche Grund?
Ist der Mister Präsident nicht Großaktionär der US Ölindustrie?
Warum in Großmannssucht die Schweiz verunglimpfen
fest steht die deutsche Politik könnte dort was lernen.
Bereits Adenauer wollte keine Volksbefragung zulassen.
Warum wohl?
und P.Struck als Kriegsminister nach 3 tagen so zu bezeichnen - ist doch nur wichtigtuerei.
Aber im ganzengesehen "Nachtigall ick hör dir trapsen"

WolfgangM hat recht!

Nix wird passieren im Irak!

Man wird sich weiterhin ueber den Zaun drohend anstarren
und mit den Saebeln rasseln!
Wahrheit ist, dass weder Sadam noch USA es darauf ankommen
lassen wollen!
Schon gar nicht jetzt!!!!

US wird Sadam nicht "ohne Grund" angreifen.....
...und Sadam wird sich schoen hueten was Idiotisches zu tun,
welches US "moralisch" dazu zwingt auch was Idiotisches zu tun!

Keiner von Beiden ist in der Lage sich Verruecktheiten zu
leisten!!!

Hier haben wir einen klassischen: Mexican Stand-Off!

"Ich hab Dich bei der Gurgel und Du mich beim Schwanz......
wer zuerst zieht verliert!!!"

Die werden sich beide hueten zu ziehen - egal wie laut
die Rethorik wird!

Juttam

Das Problem ist: Überall auf der Welt werden neue "Wunderwaffen" erfunden. Irgenwo - möglichst weit weg vom eigenen Heimatland! - müssen die doch getestet werden!

Einen Beitrag unseres Altkanzlers Helmut Schmidt in der ZEIT möchte ich empfehlen aufmerksam zu lesen:

>>Europa braucht keinen Vormund

Noch nie war die amerikanische Außenpolitik so imperial. Damit muss Europa leben - aber es soll sich nicht unterwerfen

Ob Robert Kagan oder Charles Krauthammer, William Kristol, Richard Perle, Zbigniew Brzezinski oder Paul Wolfowitz - seit Ende des Kalten Krieges schießen die amerikanischen fürsprecher rücksichtslosen Machtgebrauches und die intellektuellen Wortführer des amerikanischen Unilateralismus ins Kraut. Brzezinski verlangt, die USA sollen "den eurasischen Kontinent kontrollieren". Wolfowitz erklärt, "... die Aufgabe bestimmt die Koalition, nicht andersherum" - und meint damit: Die Nordatlantische Allianz ist nicht wichtig. Kagan beruft sich auf Thomas Hobbes, der vor dreieinhalb Jahrhunderten den absoluten Machthaber als den einzigen Garanten von Frieden, Sicherheit, Recht und Moral gepriesen hat. Man kann fragen, warum Kagan nicht gleich Machiavelli zum Zeugen aufruft; denn der hat nicht erst das Recht oder die Moral bemüht, sondern von vornherein auf Gewalt und Macht gesetzt.

Der nationalistisch-egozentrische Einfluss imperialistisch gesinnter Intellektueller auf die Strategie der USA ist derzeit größer als je seit Ende des Zweiten Weltkrieges. Allerdings hatte sich der im Kalten Krieg legitime amerikanische Führungsanspruch schon zur Zeit Reagans, abermals und stärker zur Zeit Clintons, in Richtung auf eine Selbsteinschätzung entwickelt, nach welcher die USA als einzige globale Supermacht den Rat ihrer europäischen Verbündeten eigentlich nicht benötigten. Sie brauchten auch nicht allzu viel Rücksicht auf die Interessen anderer Nationen zu nehmen. Reagan bombardierte Grenada, Clinton bombardierte Belgrad und eine Fabrik im Sudan - alles ohne einen Beschluss des Sicherheitsrates der UN, alles Verletzungen der Charta der Vereinten Nationen. Im ersten Halbjahr der Bush-Administration war deutlich geworden, dass sie geltende Verträge und geleistete Unterschriften nur so lange honorieren will, wie sie diese als vorteilhaft für die USA ansieht.<<

Der ganze Artikel ist über den untengenannten Link aufzurufen

@ Schorsch

Manchmal denke ich das auch, wäre das aber nicht menschenverachtend? Der Golfkrieg seinerzeit hat doch bewiesen, wie wenig manche Waffen ausprobiert wurden und wie wenig erfolgreich sie zum Teil waren.

Krieg mit dem Irak um erneut Tests durchzuführen? Das will und kann ich einfach nicht glauben! Ich neige eher dazu Juttamīs Meinung und Hoffnung zu teilen.

@ Barbara ... Es ist traurig ... aber dein Hinweis auf die fatale Rolle der USA macht mir schon lange Angst. Aber du glaubst es kaum ... Es gibt immer noch einige Totalnaive, die an das Gute in den politischen Absichten dieser arroganten Supermacht glauben.
Vermutlich werden sie sich bald auch hier zu Wort melden!

Stimmt Felix,

es gibt noch Leute die daran glauben dass die Vernunft
auf beiden Seiten die Oberhand gewinnen wird - "Supermacht"
oder nicht!

Und dann gibt es welche wie Dich, von denen man sich nach
einer Weile Rhetorik nicht mehr sicher ist ob sie nun
was zu verhindern suchen, oder eher es nicht abwarten
koennen dass mal was drastisches passiert - nur damit sie
schreien koennen sie haetten "mal wieder" recht gehabt!

Ich moechte wirklich nicht denken dass dies auf Dich zutrifft, Felix.


In gewisser Beziehung hat sich diese Irak Sache doch
so entwickelt wie es einst war mit den "supermaechten"
(bloeder Ausdruck) USA und UDSSR!
Natuerlich ist Irak keine "Supermacht" - aber Probleme
im Irak koennten sehr wohl der katalysator sein fuer
globale Probleme in einem Ausmass von welchem wir Alle
wohl gar nicht erst traeumen wollen!

Ich glaube fest daran, dass US sich dessen bewusst ist und
hoffe instaendigst das Sadam nicht groessenwahnsinnig
genug ist es darauf ankommen zu lassen!

Und mehr kann eigentlich keiner von uns tun im Moment!

juttam

.. und siehe da ... sie hat sich prompt gemeldet .... &%>)))

Wenn du mich damit meinst, Felix.....

.....du faengst an mir leid zu tun!

Was wir beide voneinander halten hat jetzt wohl JEDER
hier mitgekriegt!

...oder hatte ich mit obigem Kommentar eventuell ins
Schwarze getroffen?

juttam

Da keimt Hoffnung auf.....

Ausschnitt aus einem Spiegel-online Artikel:

>>Auch der britische Premierminister Tony Blair drängt nach Informationen der "Financial Times" (London) bei den USA darauf, den Irak nicht eher anzugreifen, als bis Fortschritte bei der Lösung des Nahost-Konflikts erzielt worden sind. Er versuche, US-Präsident George W. Bush dazu zu bewegen, wieder verstärkt zwischen Israel und den Palästinensern zu vermitteln, berichtete die britische Zeitung am Samstag.<<

Wenn man es mit vereinten Kräften schaffen würde, die Angriffspläne von Bush bis nach einer Lösung des Nahost-Konfliktes auf Eis zu legen, würde es wohl noch etwas dauern......

Ich sehe an den Reaktionen in Europa auch einen Hoffnungsschimmer, dass man sich von der machtgierigen USA nicht in ein Irak-Debakel hineinziehen lassen will. Wir Europäer haben schon viel zuviel unbesehen von denen übernommen, das uns noch teuer zu stehen kommen wird. Viele verwechseln dies mit moderner Kultur!

Die Opposition wirft dem Kanzler seine kritische Haltung zu einem bewaffneten Eingreifen im Irak vor:

Spiegel-online-Artikel:

>>Berlin - Genscher (FDP) will von Schröder (SPD) eine Regierungserklärung zum Irak noch vor der Bundestagswahl am 22. September. Der Ehrenvorsitzende der Freien Demokraten sagte im Deutschlandfunk: "Ich sehe in Deutschland niemanden, der den Kriegseintritt Deutschlands fordert. Aber es ist wichtig, dass die Regierung ihre Position klar macht."
Die Oppositionskollegen von der Union warfen dem Kanzler vor, mit seiner Haltung isoliere er Deutschland. Der Europa-Abgeordnete Elmar Brok, Vorsitzender des Außenausschusses im EU-Parlament, sagte im FAZ-Businessradio, Schröders Position sei unverantwortlich. Sie isoliere Deutschland in Europa und gegenüber den Amerikanern. Schröder sei gut beraten, eine gemeinsame europäische Position zu erarbeiten.<<

Hoffentliche bleibt Schröder standhaft.

Ob nun so oder so entschieden - die Geschichte wird das eine wie das andere als falsch einstufen - denn im Nachhinein ist man immer klüger.

Ja, Schorsch, es ist nun einmal so:

Das Leben ist vorwärts zu leben,
es kann jedoch nur rückwärts verstanden werden.....

Hallo,
Meine Reaktion ist "aus dem Bauch heraus".
Ich will keinen Krieg, weder im Irak noch sonst wo auf der Welt.
Es ist doch idiotisch, da darf an Jugendliche kein Gewaltvideo verkauft werden ( was ich richtig finde), in Schulen werden Gruppen gebildet die gegen die Gewalt "arbeiten " sollen.
Und die Politiker haben keine andere Möglichkeit als Krieg zu führen??? Wozu wurde uns die Sprache gegeben?? Verhandeln, verhandeln, verhandeln - und wenn es Jahre dauert.
Gruß Margret