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Übersicht Archiv "Politik und Gesellschaft"

THEMA:   Legislaturperiode vom Bundestag auf 5 Jahre verlängern

 9 Antwort(en).

heinzdieter begann die Diskussion am 20.10.04 (19:51) :

Es sind seitens der Bundesregierung Bestrebungen im Gange durch Grundgesetzänderung, die Legislaturperiode im Bundestag von 4 auf 5 Jahre zu verlängern. Der Wahlmodus ( 2 Stimmen ) soll beibehalten werden.
Wenn dann sollte auch der Wahlmodus abgeändert werden:
Wahl von Kandidaten mit einer Stimme
Bei Stimmenanteil von unter 50% erfolgt eine Stichwahl bei einfacher Mehrheit.
Dieser Wahlmodus wird in einigen Bundesländern bei der Ober- und Bürgermeisterwahl mit Erfolg durchgeführt.
Der große Vorteil ist das Wahlvolk ist vom Gewählten in seine Politik einzubinden, andernfalls erfolgt eine Abwahl bei der nächsten Wahl also nach 4 oder 5 Jahren.
Da die meisten Kandidaten einer Partei angehören, ergibt sich dann automatisch eine regierungsfähige Mehrheit.


Nicco antwortete am 20.10.04 (20:35):

5 Jahre sind in Ordnung, aber ansonsten wünschte ich mir mehr direkte Einflußnahme durch die Wahl, ich möchte den Bundespräsidenten, den Kanzler , die Ministerpräsidenten und die Abgeordneten in direkter Wahl wählen können.
Die Ängste der Verfassungsväter die zu dem jetzigen System geführt haben ( und der Druck der Siegermächte)
sind nicht mehr gerechtferigt. Es wird kein zweites Weimar geben glaube ich , irgendwann haben auch die deutschen kapiert was Demokratie ist.


rolf antwortete am 20.10.04 (21:21):

Direktwahl ja, aber die 50-%-Klausel ist bei der Abgeordnetenwahl Schwachsinn, da jede Partei einen Kanditaten ins Rennen schickt, also kaum einer die 50 % erreichen dürfte.


heinzdieter antwortete am 21.10.04 (10:57):

Die 50%-Klasusel bewirkt einen zweiten Wahlgang, in welchem die 2 Kandidaten mit den am meisten erhaltenen Stimmen sich einer erneuten Wahl stellen müssen. Einer ist dann mit 50% der Gewählte.
Dieser Wahlmodus wird bereits in Frankreich praktiziert.
Eine Direktwahl des Bundespräsidenten undauch des Bundeskanzlers befürworte ich ebenfalls.
Es sollte aber nur einen Wahltag geben, an welchen alle Wahlen stattfinden.


Nicco antwortete am 21.10.04 (12:28):

genau so sehe ich das auch heinzdieter was anderswo geht , geht auch in Deutschland. Man soltte mehr dem Grundsatz "geht nicht gibts nicht" huldigen.


rolf antwortete am 21.10.04 (14:43):

Die Wahlbeteiligung geht immer weiter zurück, bei Stichwahlen nochmal weniger als bei der ersten.
Alle Wahlen an einem Tag klappt auch nur, beim ersten mal, dann verschieben sich die Termine durch Nachwahlen ausgeschiedener, Rücktritte usw.


julchen antwortete am 22.10.04 (05:03):

Ich sehe das pragmatischer.

Man zielt darauf nun 5 Jahre in Ruhe den Karren
in den Dreck fahren zu koennen.

Weise Entscheidung des Volkes das zuzulassen?


heinzdieter antwortete am 22.10.04 (11:06):

Die Wahlbeteiligung geht immer mehr zurück. Maßgebend hierfür ist doch, daß ganz gleich welche Partei wir wählen. stets die gleichen Personen im Kabinett sitzen.Das stumpft doch ab.
Wenn der Wähler bzw das Wahlvolk es merkt, daß er Einfluß auf die Wahl und somit auf die Gewählten durch seine Stimmeabgabe ausüben kann, steigt doch das Interesse am politischen Geschehen und die Wahlbeteiligung steigt.
Wenn es so weiter geht,wird die Wahlbeteiligung immer geringer. Zuguterletzt wählen sich unsere Volksvertreter selbst.Das ist sowieso das Billigste.


schorsch antwortete am 22.10.04 (12:01):

Wer möchte es ihnen denn nicht gönnen, dass sie 5 statt nur 4 Jahre ein gesichertes Einkommen haben?!


Nicco antwortete am 23.10.04 (09:28):

Ich stimme dir zu schorsch, die armen Menschen (Abgeordnete) opfern sich für uns ja auch auf. Ein bischen soziale Sicherheit muß sein gelle ? Aber im Ernst, bei einer normalen Legislaturperiode gehen von vorneherein
2 Jahre flöten, dass esrte Jahr brauchen sie um sich einzuarbeiten, das letzte Jahr brauchen sie für den Wahlkampf. Irgendwie ist das kontraproduktiv, wenn das geändert würde wäre schon etwas gewonnen.
Übrigens wählen kommt "von die Wahl haben", warum scheuen Politiker vor direkten Wahlen und Kampfabstimmungen so zurück ?