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THEMA:   Scheitert EU-Beitritt an Ehebruch-Gesetz?

 26 Antwort(en).

Medea. begann die Diskussion am 10.09.04 (09:06) :

Da entnehme ich meiner Tageszeitung, daß die Türkei den Ehebruch zur Straftat erklären will - und das vier Wochen vor dem entscheidenden Türkei-Bericht der EU-Kommission zum Beitrittswunsch.
Günter Verheugen, Erweiterungskommissiar, nannte die Ehebruchspläne gestern einen "Witz" und warnte Ankara vor den Konsequenzen.
Nach dem Gesetzentwurf von Erdogans Regierungspartei AKP soll die Staatsanwaltschaft aktiv werden, wenn sich ein Mann oder eine Frau über die mutmaßliche Untreue des Partners beschwert. Mit bis zu zwei Jahren Gefängnis oder mit einer Geldstrafe von umgerechnet bis zu 10.000 Euro sollen Missetäter bestraft werden.
Da warnte denn doch Verheugen seine Gastgeber zum Abschluß seines Besuches, daß die Folgen für das Image der Türkei in der EU katastrophal wären und er nicht verstehe, warum Erdogans Regierung ausgerechnet in einer solch entscheidenden Phase kurz vor dem neuen EU-Fortschrittsbericht über die Türkei mit dem Ehebruch-Plan daherkomme.

Dieser "Witz" scheint aber gar kein Witz zu sein.

(nach einem Bericht von Korrespondentin Susanne Güsten)


jo antwortete am 10.09.04 (09:56):

Der Spiegel ist hier im ST ja als Argumentationshilfe immer gut, die URL steht unten.

Bemerkenswert fand ich folgende Aussage:

Würde das Vorhaben tatsächlich in ein Gesetz münden, ... so "hätte sich die Türkei damit von der europäischen Werteordnung abgewendet".

Man kann ja dazu stehen wie man will, und man muß nicht prüde sein: Seitensprung als Bestandteil der europäischen Werteordnung zu bezeichnen, fand ich denn doch ein wenig hoch gegriffen.

Internet-Tipp: https://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,317374,00.html


rolf antwortete am 10.09.04 (10:12):

Die christlich-abendländische Kultur soll doch Basis der EU sein, der Gottesbezug in der EU-Verfassung wird von einigen Ländern gefordert.
Es gibt doch auch ein Gebot, das den Ehebruch verbietet, oder trügt mich da meine Erinnerung, ich meine in der Schule mal so was gelernt zu haben.


feldi antwortete am 10.09.04 (11:20):

Nr.7! Ehebruch ist der einzige Grund der es erlaubt die Frau zu verstoßen, (oder den Mann auch?).


Wolfgang antwortete am 10.09.04 (11:25):

Ja, das ist wirklich lustig... Die, die das 'christliche Abendland' angeblich retten wollen und Muslime vor der Tuer stehen lassen wollen, jaulen laut auf, wenn eben diese Muslime ein christliches Gebot verpflichtend und strafbewehrt machen wollen.

Das Leben schreibt immer noch die schoensten Schwaenke !

*groehl*


Zacharias antwortete am 10.09.04 (11:44):

Die Auswanderung nach Deutschland ist ja auch ein Seitensprung, der sogar hier gelegentlich "bestraft" wird.

(Bitte nicht wieder tierisch ernst nehmen!)


Medea. antwortete am 10.09.04 (12:27):

Erdogan sagt, das geplante Gesetz diene dem Schutz der Frau, obwohl die Frauenverbände in der Türkei seit Wochen gegen das Vorhaben Sturm laufen.

Es scheint aber eher so zu sein, daß er beim Thema Ehebruch sich einen weißen Fuß bei seinem konservativen Parteiflügel und den religiösen Wählern machen möchte.

Der Journalist und AKP-Kenner Rusen Cakir meint, die Regierungspartei habe bei der geplanten Strafe für den Ehebruch nicht mit der heftigen Reaktion seitens der EU gerechnet, "sonst hätte sie es nicht getan".

Auch wenn Erdogan jetzt unter dem Druck der EU den Gesetzentwurf u.U. fallen läßt, dürfte in vielen Hauptstädten der EU ein fahler Nachgeschmack bleiben.
Er hat also aus innerparteilichen Gründen die europäischen Skeptiker in ihrem Eindruck weiter bestärkt, der Türkei mit Vorsicht zu begegnen.

Nach wie vor ist ja auch die Regierung aufgefordert, ihren Kampf gegen die Folter zu verstärken - in Berichten der türkischen Menschenrechtsstiftung TIHV ist von systematischen Mißhandlungen die Rede. Die Polizei wende immer noch häufig Gewalt an und werde nur in den wenigsten Fällen dafür bestraft.


abdu antwortete am 10.09.04 (22:32):

ein pfau sieht huebsch aus..ein pfau soll aber eine fliegend kleine taube nicht nachahmen...fuer europa ist das gebilde TUERKEI ein delimma..fuer den orient ein kopfschmerzen..christentum,kapitalismus sind bestandteile der EU..ohne EUROZENTRISMUS bricht die union zusammen..aufgeschlossenheit und und globale welt anschauungen sind,wenn wir die nachrichten gut verfolgen,nur phrasen..kaugummy..eine arabische frau in paris lebend hat DOCH zu entscheiden:entweder die gegebenheiten einer gesellschaft anzunehmen,die kein wert auf werte legt und demnach soll diese frau nackt durch die gegend herumlaufen oder frankreich verlassen..entweder oder..entweder nach den wuenschen der frei maurer leben oder verschwinden..das gilt auch fuer die tuerkei..wir nicht europaer sollen europa nicht veraendern"das ist geschichtlich ein falscher ungerechter versuch,der dann doch fehlschlaegt"..europa[und tochter usa]soll man:love it or leave it..diese europaeische gesellschaft hat unter sich beschlossen zu gruende zu gehen..ist ja auch veraltet ..kind ,ehe und familie bedeuten DORT in europa sehr wenig..was zaehlt ist wieviel sekunden,wieviel bier,wieviel geld..die tuerken waren fuer uns araber,das volk,das immer zu spaet versteht.


hugo1 antwortete am 10.09.04 (23:02):

hallo abdu,, diesmal haste es geschafft,,,ich werd nicht schlau aus Deinem Beitrag.
Biste nun n bisschen oder sehr für oder gegen einen EU-Beitritt der Türkei in die EU ?
Biste nun - egal wie es bei den Franzosen ankommt- unter allen Umständen für ein Kopftuchtragerecht ?
Wie stehts Du dann zur Freizügigkeit europäischer Touristinnen in Sachen Kleidung in Deiner Heimat und den Nachbarstaaten ?


greisi antwortete am 10.09.04 (23:45):

Also in Europa laufen Frauen nicht nackt durch die Gegend, es sei denn man betrachtet den Kopf oder die Haare von Frauen als deren sekundäres Geschlechtsmerkmal.
Sollte dies jemand tun rate ich zu einem Besuch beim Psychater.
Lieber Abdu, die Gleichstellung von Mann und Frau, auch in der Art wie sie leben, sich kleiden und in ihrem Verhältnis zueinander ist ein Wert, ein sehr hoher sogar.

Europäer haben über Generationen für die Emanzipation der Menschen von den verschiedensten Bevormundungen gekämpft. Die Europäer haben sich vom Patriachat, vom Feudalismus, vom Klerus befreit. DIES SIND WERTE, die ueberhaupt nicht im Gegensatz zu Familie, Kindern, Treue und Liebe stehen, ganz im Gegenteil.


Medea. antwortete am 11.09.04 (07:05):

'.... die Türken waren für uns Araber - ein Volk, das immer zu spät versteht.' (abdu)

für "Euch" mag das zutreffen, die Türken würden sich aber sehr bedanken für solch eine Vereinnahmung. :-((

Sie legen großen Wert auf die drei Prozent ihres Landes, welches auf europäischem Boden liegt..... ;-)


rolf antwortete am 11.09.04 (09:28):

Aus Spiegel online:
Noch 1997 drohte Österreichs Ehebrechern Gefängnis
Mit einem Gesetz, das Ehebruch wieder unter Strafe stellen soll, macht sich die türkische Regierung in Brüssel unbeliebt und riskiert den umstrittenen Beitritt in die Europäische Union. Dass man wegen eines Seitensprungs ins Gefängnis muss, war allerdings auch in einem EU-Staat bis vor wenigen Jahren noch Gesetz.

Internet-Tipp: https://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,317486,00.html


Zacharias antwortete am 11.09.04 (09:43):

Herr Schröder, der die BRD höher bevölkern möchte, ist über Seitensprünge sicherlich froh und würde deswegen das StGB nicht ändern lassen.


Medea. antwortete am 11.09.04 (16:36):

Es amüsiert mich zu sehen, daß bislang in diesem thread nur Männer diskutieren mit Beispielen die belegen, daß drakonische Strafen für Ehebruch in Europa auch noch bis vor kurzem galten .... :-))
Stimmt ja, meine Herren, aber, da längst überfällig, wurden sie der Vernunft gehorchend, aus dem Strafgesetzbuch herausgenommen.

Nun, in der sich so modern und aufgeschlossenen gebenden Türkei, findet zur Zeit genau die gegenteilige Bewegung
statt - was woanders, da längst als mittelalterlich überholt, gestrichen wurde, soll hier zum Gesetz erhoben werden.

Wie bekannt, halte ich nichts von Verschwörungstheorien ...., - :-)),
werde aber schon ein wenig nachdenklich, wenn ich mir so die hier laufende Diskussion betrachte ....


rolf antwortete am 11.09.04 (18:38):

Die Strafen sollen aber für Frauen und Männer gleich sein.


abdu antwortete am 12.09.04 (00:40):

mensch SACHARIAS..da habe ich so gelacht..schroeder auch wuerde das hier lustig finden..StGB HIN..StGB her..!


abdu antwortete am 12.09.04 (01:21):

hallo HUGO1..ich nehme an dass es nicht um meinungsumfragen geht..ob ich fuer oder gegen..[unter uns HUGO1>ich halte wenig von meinungsumfragen,wenn im ergebnis menschen weiter regiert(schaf/schaefer verhaeltnis)werden]..die tuerkei darf rein kommen,wenn:usa,D,F und italien das wollen..nicht wenn ich oder die tuerken das wollen..ich dachte ich sei klar in meinem beitrag..
als ich schrieb"nackt herum laufen"meinte ich nicht ganz nackt.nein ..nein..nackte hand meinte ich.. nackter finger...ich bin meistens nicht so puenktuell..deswegen habe ich auf deutschen universitaeten einige wenige puenkte verloren..ganz gemein antwortete oft,was mein lieber prof.gerade nicht hoeren wollte..mensch ..immer dieser verallgemeinerung von dir,abdu!koenntest du dich nicht praeziser ausdruecken?..und ob ich kann..praezision ist leichter..ich mag das nicht!
ich versuche es nochmal:ich bin nicht fuer diese koemidea[wie schreibt man das?]die von der franzoes.regierung und die islamischen maedchen mir vorfuehren...wie so wird eine relegion auf dieser deskreminierenden weise reduziert?wer kopftuch traegt ist frommer moslem,wer das nicht tut der suendigt..heute tragen ueber die haelfte der arabischen frauen innerhalb der arabischen welt keinen kopftuch mehr[vielleicht daher hat allah uns mit ramsfield,paul,sharon und sonstige seuchen geplagt].
..in den fuenfziger jahren gab es scheidungen und streikten arabische lehrerinen,weil die arabische frau damals es ablehnte ,den schadur zu tragen..frauen wollten damals mit offenem sichtbarem gesicht[deswegen heisst es auch gesicht oder?] ausgehen..das war resultat der schriften vom prof.taha hussein [nach einem studium in paris] und von kassem amin,der in seiner schriften frauen aufrief das haremleben abzulehnen..die frauen siegten..sie wurden aerztinen/richter/schauspieler/minister..etc..nun geht die sache komischer weise umgekehrt..und zwar von wo die arabische immanzipation anfing..paris..ich sagte nur..liebe frau:respektiere bitte die komischen lustigen gesetze des gast landes oder verschwinde..komm zurueck nach hause..und nach zwei monaten wuerdest du fuer freiheit und immanzipation total vermummt auf arabische strassen demonstrieren gehen...


abdu antwortete am 12.09.04 (01:46):

GREISI:nur eine frage..bekommst du von psychiatern prozente oder wie soll ich das verstehen..deine reklamen fuer gute psyschiatrische behandlung ist entweder aus wortkargheit..oder,weil die deutschen psyschiatrien leer geworden sind[die insassen sind draussen]oder ist das ein leichter psychogener fall bei dir..ich erzaehl dir mal eine geschichte..aber bitte sei mir nicht boese..in den siebziger jahren lief ich an einem sommertag in ulm mit nur ein unterhemd.[natuerlich mit hose und so..also sei doch nicht gleich soo!].das war wegen der hitze..und weil ich auch jung war..da schrie mich ein aeltere deutscher an.[.mensch..diejer strip teash hier..du gehoerscht ja in de psychatreeh.].warst du das greisi?..
danke greisi..ich hoffe dass die tuerken in der EU aufgenommen werden..und dass die untertanen der EU damit einverstanden werden..und dass die untertanen der tuerkei mit diesem einverstaendnis einverstanden sind und sich mit allen orientalischen und europaeischen mitteln dieses einverstaendnis zum ausdruck bringen.


abdu antwortete am 12.09.04 (01:48):

das heisst :ich bin einverstanden..klar?


Medea. antwortete am 12.09.04 (18:47):

Klar? :-))

Ja abdu, so klar wie dicke Kloßbrühe ... :-))


Medea. antwortete am 15.09.04 (13:02):

Die Frauengruppen mit ihren Protesten gegen das Vorhaben der gemäßigt-islamischen Regierungspartei AKP, Ehebruch zu einem Straftatbestand zu erklären, haben gestern einen Sieg errungen - denn unter dem Druck der EU verzichtete die AKP auf ihr Vorhaben. Eine peinliche Niederlage für den Ministerpräsidenten Recep T. Erdogan, der seit Wochen, ebenso wie andere führende Regierungspolitiker die türkische und die internationale Öffentlichkeit zu überzeugen versucht hat, daß die Haftstrafen bis zu zwei Jahren für überführte Ehebrecher dem Schutz der Familie und insbesondere der Frau diene. Mit dieser Argumentation konnten sie aber weder bei der EU noch in der Türkei selbst punkten.
"Hände weg - unsere Körper gehören uns" - riefen die protestierenden Frauen. Erdogans Partei will jetzt das Thema Ehebruch zivilrechtlich behandeln.
Nun hofft die AKP mit diesem Rückzug, schlechte Zensuren bei dem im Oktober anstehenden neuen Fortschrittsbericht der EU zu vermeiden. Von einem positiven Bericht hängt eine Art Vorentscheidung über den Beginn von Beitrittsgesprächen zwischen der EU und der Türkei ab.


mart antwortete am 15.09.04 (13:41):

Liebe Medea,

Der Beitritt der Türkei ist doch schon längst beschlossene Tatsache - Die USA und "die" Wirtschaft möchten das.

Was das vorläufig verschobene Strafgesetz betrifft, warten wir einmal ab, was in einigen Jahren sich ändert.

Ein bestimmtes wichtiges Klientel ist vorläufig von Erdogan bedient worden und das ist für ihn wichtig.

Die Verschiebung des Tatbestands "Ehebruch" auf die zivilrechtliche Basis hat natürlich große Vorteile, da nun nicht mehr jeder bösartige Nachbar oder Angehörige die Strafverfolgung einleiten kann, sondern "nur" mehr der Ehepartner. Allerdings wird sich eine finanziell abhängige Frau hüten ihren Mann wegen Ehebruchs anzuzeigen.

Weiter Informationen zu den geplanten Strafrechtsänderungen (aus untenstehendem Link):

"...Was die Morde an Frauen aus gekränktem Ehrgefühl betrifft, so bringt das Gesetz zwar Verbesserungen. Aber nur für die Fälle, in denen ein Familienrat den Mord an der Frau beschlossen hat. Ein entschiedeneres Vorgehen gegen solche "Ehrenmorde" fehlt.

Ebenso halbherzig ist der eigentlich löbliche Versuch unternommen worden, die viel kritisierten Jungfräulichkeitstests zu unterbinden.
Ein Arzt, der ohne Anweisung eines Richters einen Jungfräulichkeitstest durchführt, muss nun mit einer Strafe rechnen. Doch die Regelung lässt sich durch eine Anzeige wegen des Verdachts einer sexuellen Beziehung unter Jugendlichen umgehen. Die Forderung von Frauenverbänden, die Zwangstests ganz abzuschaffen, fand kein Gehör.

Ganz nebenbei will die Regierung auch die Strafen für eine Imamehe herunter setzen. Ein Paragraf, der es einem bereits verheirateten Mann verbietet, vor dem Imam eine zweite Frau zu heiraten, wurde im Gesetzesentwurf nicht berücksichtigt. Zwar ist weiter jede derartige Ehe illegal, doch die Strafe dafür ist gering. Normalerweise kümmert sich niemand weiter um den Fall. Mit der Erleichterung der Imamehe handeln einige Abgeordnete nicht zuletzt in eigener Sache. Jedenfalls behauptet die Opposition unwidersprochen, dass bis zu 20 Abgeordnete der Regierungspartei mit mehr als einer Frau verheiratet seien...."

Internet-Tipp: https://diepresse.at/Artikel.aspx?channel=p&ressort=eu&id=442651&archiv=false


mart antwortete am 15.09.04 (13:49):

Und wegen des finanziellen Aspekts braucht sich die EU keine Gedanken machen, da laut türkischem Premier sein Land Brüssel "nicht zur Last fallen" wird.

"Die Türkei ist bisher noch niemandem zur Last gefallen und wird auch künftig niemandem zur Last fallen", sagte Erdogan bei einer Veranstaltung seiner Regierungspartei AKP in Istanbul. "Wir als Türkei sind stark genug, um für uns selbst zu sorgen."


Medea. antwortete am 15.09.04 (14:36):

Liebe mart,

der guten Ordnung halber habe ich in Sachen 'Ehebruch als Straftatbestand' und den Verzicht der AKP auf diesen Punkt informiert.

Nach wie vor bin ich der Meinung, daß die EU einen nicht wieder gutzumachenden Fehler begeht, die Türkei als Vollmitglied in die Europäische Gemeinschaft aufzunehmen.
Es gibt andere Möglichkeiten und Vorschläge, im ST ist ja auch häufig dazu diskutiert worden.


mart antwortete am 15.09.04 (16:21):

Und der guten Ordnung halber habe ich mitgeteilt, daß die Türkei offensichtlich auf Zahlungen der EU verzichtet - anders kann man Erdogans Worte doch nicht auffassen, oder doch?

Auch das Weiterbestehen der von jedermann erzwingbaren Jungfräulichkeitstests bei bis 18 jährigen Mädchen stellt sicherlich eine kulturelle Bereicherung unseres eingeengten Vorstellungshorizonts dar.


mart antwortete am 16.09.04 (02:06):

Warum kommt hier keine Meldung, daß das alles so nicht stimmt?


rolf antwortete am 16.09.04 (10:05):

Eine Bestätigung oder ein Dementi dürfte wohl erst möglich sein, wenn die Verhandlungen sich ihrem Ende nähern, noch ist zu vieles offen.
Ein Verzicht auf Leistungen aus der EU ist m. E. nicht möglich, da für alle Mitglieder die gleichen Bedingungen gelten. Sonst könnten ja auch die Geberländer verzichten, brauchten dann aber auch nichts mehr zahlen.