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THEMA:   Wahlmänner und -frauen für die Bundespräsidentenwahl

 8 Antwort(en).

maedel begann die Diskussion am 16.03.04 (12:12) mit folgendem Beitrag:


aus Schwäbische Zeitung vom 16.3.2004:

"Die bayerische SPD lässt Schauspieler Ottfried Fischer über die Nachfolge von Bundespräsident Johannes Rau mit abstimmen. Neben dem Kabarettisten wurden auch Karikaturist Dieter Hanitzsch und die evangelische Regionalbischöfin für Oberbayern, Susanne Breit-Keßler, als prominente Nichtpolitiker zu Wahlmännern und -frauen bestimmt. Hinzu kommen außerdem 17 Landtagsabgeordnete".

Quelle: https://www.szon.de


eko antwortete am 16.03.04 (13:31):

Na und ???


maedel antwortete am 16.03.04 (14:11):

@eko

nix na und !

ich hab den zeitungsartikel mit absicht hierher, weil dieser tage im chat die frage in den raum gestellt wurde,
ob das zutrifft.
nun es ist so und die anderen parteien bzw. bundesländer suchen wahrscheinlich noch nach ihren prominenten wahlmännern und -frauen.

mal sehr gespannt bin, wer sich noch einreihen darf.


ricardo antwortete am 16.03.04 (14:11):

Dann wird es ja bei der Abstimmung auch a bissel lustig zugehn oder?


iustitia antwortete am 16.03.04 (20:23):

Und wahrscheinlich wieder 30.000 Gelderchen für die Dekoration; bei Johanno Rau waren damals ja noch Märker.
Es gibt wunderschöne Seidenblümchen - aus Korea, China - oder von den Pinguinen höchstselbst mit dem Schnabel aus dem Wollkleid gezupfte.
Wahlfrauen , ja. Es hat mal ein Fußballer sich da zu Interviews aufstellen dürfen.
*
Vorsicht: Karl darf löschen:
E-Brief an: "BIN" -
"BIST' scho' geladen, du? STOP Oder anders beschäftigt? STOP Mit Aufmarschplänen..? STOP Ich würd' BIN gerne ver-LADEN.


Bigi antwortete am 17.03.04 (09:36):

nun denn, hier noch einige Prominente oder auch weniger prominent, die aus Hessen als Wahlmänner und -frauen entsandt werden, laut

FRANKFURTER ALLGEMEINE SONNTAGSZEITUNG

vom 14. März 2004

In diesem Jahr wird die SPD im Hessischen Landtag neben den Partei- und Franktionsvorsitzenden Andrea Ypsilanti und Jürgen Walter neun Landtagsabgeordnete nach Berlin schicken, aber auch den DGB-Landesvorsitzenden Stefan Körzell und die nordhessische Behindertensportlerin Sabine Wagner. Während Körzell der SPD angehört, ist Wagner parteilos.
Die CDU-Landtagsfraktion verzichtet diesmal ganz auf parteilose Delegierte. Zu den 23 Vertretern (fünf davon Frauen) gehören Ministerpräsident Roland Koch, die Minister Karlheinz Weimar, Karin Wolff, Volker Bouffier und Christean Wagner sowie zahlreiche Landtagsabgeordnete, aber auch der Ehrenvorsitzende Walter Wallmann, sowie die Frankfurter Oberbürgermeisterin und Präsidentin des Deutschen Städtetages Petra Roth.
für Hessens Grüne sind Fraktionschef Tarek Al-Wazir, die Landesvorsitzende Evelyn Schönhut-Keil und die Landtagsabgeordneten Frank Kaufmann und Priska Hinz bei der Präsidentenwahl vertreten.
Die FDP entsendet die Landesvorsitzende Ruth Wagner, Fraktionchef Jörg-Uwe Hahn und die Abgeordnete Dorothea Henzler. Alle Nominierten müssen noch formell vom Landtag gewählt werden.

Nun frage ich, ist das Volkes Stimme?

Ich plädiere für eine Direktwahl des Bundespräsidenten.


Ziesemann antwortete am 17.03.04 (11:38):

Antwort an Bigi
Deine Frage, ist das des Volkes Stimme, ist berechtigt: Aber was ist des Volkes Simme? Ein schwankendes Blatt im Winde der gerade modischen Meinungen.
Ich bin tendenziell auch für eine Direktwahl, aber die Gegenargumente sollten bedacht werden, denn nicht grundlos haben die Verfassungsväter und -mütter die BRD als fast lupenreine Repräsentativdemokratie konstituiert.


Karl antwortete am 17.03.04 (14:47):

Ein direkt gewählter Bundespräsident würde unsere gesamte bundesrepublikanische Verfassung umkrempeln. Er hätte dann mehr demokratische Legitimation als der indirekt (vom Parlament) gewählte Bundeskanzler und ihm würden somit automatisch mehr Befugnisse zuwachsen. Wie in Frankreich würde er wohl die Direktiven in der Politik bestimmen müssen und das Kabinett unter Vorsitz des Kanzlers wäre nur noch ausführendes Organ.

Ich persönlich bin entschieden gegen einen direkt gewählten Präsidenten. für mich wäre die Gefahr zu groß, dass wieder ein Populist und Rattenfänger an die Macht kommen könnte. Ich halte die indirekte Demokratie, die wir in der BRD haben, für bewährt und für erhaltenswert, auch wenn ich nicht immer glücklich bin über die Politik der jeweils regierenden Parteien. Die Väter des Grundgesetzes haben gute Arbeit gemacht, wir sollten ohne große Not so wenig wie möglich ändern.


Ziesemann antwortete am 26.03.04 (09:07):

Antwort an Karl
Ganz so dramatisch muss es nicht kommen.
Richtig ist, dass ein plebiszitär gewähltes Staatsoberhaupt politisch mehr Gewicht erhält - auch ohne verfassungsrechtliche Machterweiterung.
Aber er hat auch dann bei weitem nicht die Stellung des französischen Staatspräsidenten, denn
* er ist nicht Oberbefehlshaber der Streitkräfte
* er kann weder die Regierung auflösen noch den Bundestag
* er muss den gewählten Kanzler ernennen bzw. entlassen, wenn der Bundestag diesen konstruktiv gestürzt hat
* er hat nicht die geringsten Befugnisse, in die Regierungsgeschäfte einzugreifen.
Dier Verfassungsväter (und -mütter) haben 1949 in Reaktion auf die Weimarer Erfahrung das Kind mit dem Bade ausgeschüttet; m.a.W. übertrieben stark die Stellung des Präsidenten gewschwächt.