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THEMA:   Große Koalition

 16 Antwort(en).

Karl begann die Diskussion am 26.05.03 (00:11) mit folgendem Beitrag:

Die Wahlen in Bremen sind vorbei. Die Bürger der Stadt finden mehrheitlich die regierende große Koalition in Ordnung. Wäre dies eine Lösung für die ganze Republik?


RoNa antwortete am 26.05.03 (09:07):

Vermutlich nicht für die Bayern.


Medea. antwortete am 26.05.03 (09:17):

In Bremen ist manches anders als woanders ;-) - die Bundespolitik hat bei der gestrigen Wahl keine Rollte gespielt. Auch der Verlust der Bremer CDU darf nicht auf das Bundesgebiet hochgerechnet werden. Es war schon eine etwas absurde Situation - CDU Wähler haben sich der SPD zugewandt, um Henning Scherf zu sichern. Und der hatte ganz deutlich gemacht, daß er gehen würde, wenn die SPD nicht die stärkste Partei in Bremen würde. Un dadurch, daß die CDU die Wahl nicht gewonnen hat, kann sie auch weiterhin mit Henning regieren ;-).
Beide Politiker, Dr. Henning Scherf und Hartmut Perschau, sind Persönlichkeiten und sie können "gut miteinander" und die Bremerinnen und Bremer haben gestern für eine Fortsetzung der großen Koaliton gestimmt, um sie nicht zu gefährden. Ob es auch ein Modell für Berlin ist? Vielleicht .


Ullika antwortete am 26.05.03 (09:44):

... Wäre das eine Lösung für die ganze Republik?
Ich kann für mich diese Frage nicht beantworten, ich habe das Vertrauen in die Politiker verloren.


frog antwortete am 26.05.03 (15:00):

ich hätte nichts gegen eine grosse K.-ich würde denken die strengen sich dann vieleicht etwas an-was sie jetzt nicht tun


Fred Reinhardt antwortete am 26.05.03 (18:19):

Medea, die Frage wäre doch, hat diese Koalition dem Stadtstaat ( Land ) Bremen etwas gebracht ?
Soweit mir bekannt sind die Schulden doch eher gestiegen als gesunken. Aber mit über 70 % der Stimmen lässte es sich doch gut regieren denn Opposition ist ja nicht vorhanden.
Es mag gut sein, auf Zeit einen Zusammenschluss zweier grosser Parteien zu haben, aber diese Stadt Bremen wird doch seit längerer Zeit bereits nach Gutsherrenart regiert. Dieses Kleinstland würde ohne die gewalltigen Zuschüsse des Bundes nicht mehr existieren. Die Grösse der Hansestadt Bremen mit Bremerhaven ist vergleichlich mit Nürberg plus fürth.

Sind solche Kleinstländer überhaupt noch zeitgemäss ?


mulde antwortete am 26.05.03 (18:23):

Bremen hat gewählt!
Ganz sarkastisch ausgedrückt, war das eine Dorfwahl:
Bitte diesen Ausdruck nicht überbewerten!!
Ist nur,der Versuch eines Gleichnisses.

In irgendeiner Gemeinde, in Deutschland soll ein neues Dorfparlament von
seinen Bürgern gewählt werden.
Da gibt es mit Sicherheit auch hitzige politische Debatten.
Nun nicht die Partei X gegen die Partei Y
Nein!
Da geht es wirklich zur Sache
Der Paul gegen den Erwin, der Erwin gegen die Erna und, und und.so weiter
Alle wollen wirklich das gleiche.

Da sagt die Gemeinde in echter Demokratie den Paul, den Luderlump nee,
aber nicht weil er in dieser oder jener Partei ist!
nein man kennt seine Pappenheimer als Kollege – schon als Kind - als Nachbarn!
Da ist es wirklich von Wichtigkeit wer ist der bessere - wer kümmert sich am besten
um ihr Dorf! Ist es die Erna oder der Erwin oder zu guter Letzt doch wieder Paul?

So ähnlich schätze ich die Wahl in Bremen ein
Jeder der Kanditaten brachte persönlich für seine Stadt was in die Politik ein
und das ist von den Wählern entsprechend honoriert worden.
Nun wird bestimmt jemand aus dem Dorfteich eine Karre mit (politischen) Schlamm
holen und weil er meint zu kurz zu kommen, und anfangen zu werfen.

In der großen Politik da, geht es mehr um um persönliche Machterhaltung als
um das Gemeinwohl


Fred Reinhardt antwortete am 26.05.03 (18:51):

Mulde mich ärgert eine andere Sache.

Das grosse Land NRW hat fast soviele Einwohner wie alle neuen Länder und im Bundesrat nur 6 Stimmen. Thüringen zum Beispiel 4 und Bayern 6 Stimmen im Rat.

Es ist eine schreiende Ungerechtigkeit das die Kleinstländer Bremen Hamburg und das Saarland über 3 Stimmen in der Länderkammer verfügen. Dies hat mit Gleichheit überhaupt nichts mehr zu tun. Hier wird es Zeit die Verhältnisse wieder ins Lot zu bringen.


Fred Reinhardt antwortete am 26.05.03 (18:54):

Nicht zusammen über 3 Stimmen sonder,dass jedes Land alleine 3 Stimmen abgeben darf. So ist es richtig


mulde antwortete am 26.05.03 (20:01):

@Fred
Danke !!!
zugegeben wußte ich nicht!
warum nicht 1:1 ?????
ist das noch ein Relikt aus der Zeit des Herrn Adenauer?
oder hat Bayern schon damals getrickst.
Also --- das mißverhältniss muß geändert werden.
Da spielt die CDU den Empörten, weil in Brandenburg der
Ministerpräsident und sein Innenminister uneins waren.
Dabei halten diese Leute an uralten Zöpfen fest.
Nennen sich dabei noch "wahrer der Demokratie"
Entschuldigung
Aber da stinkt es doch zum Himmel!


Medea. antwortete am 26.05.03 (21:15):


Wieso soll da etwas zum Himmel stinken?
Im Artikel 51 GG heißt es: Der Bundesrat besteht aus Mitgliedern der Regierungen der Länder, die sie bestellen und abberufen. sie können durch andere Mitglieder ihrer Regierungen vertreten werden.
Jedes Land hat mindestens drei Stimmen, Länder mit mehr als zwei Millionen Einwohner haben vier, Länder mit mehr als sechs Millionen Einwohner fünf und Länder mit mehr als sieben Millionen Einwohner sechs Stimmen. ....

Da Bremen und das Saarland unter 2 Millionen Einwohner liegen, haben sie eben drei Stimmen.
Die Stimmen der bevölkerungsreichen Länder wurden reduziert, um deren Übergewicht bei der Abstimmung zu verhindern. Eine vernünftige Entscheidung, wie mir scheint ;-).
Anderenfalls kann es, was das Stimmengewicht angeht, zu parteipolitischen Bevorzugungen oder Benachteiligungen führen.


Medea. antwortete am 26.05.03 (21:53):

"Sind solche Kleinstländer überhaupt noch zeitgemäß?"

Diese Diskussion wird schon länger geführt und ist auch noch nicht beendet. Wir leben in einem föderalistischen
Staat, d.h. in einem Bundesstaat mit weitgehender Selbständigkeit der einzelnen Länder. Der Egoismus des Bundes und der Länder ist im Interesse des Bundesstaates verfassungsrechtlich begrenzt. Es darf kein Teil dadurch Schaden nehmen, daß der andere seine Maßnahmen ausschließlich nach seinen eigenen Interessen trifft.
Die Länder haben nicht das Recht, aus der Bundesrepublik Deutschland "auszutreten", der Bundesstaat kann deshalb nicht in seine Teile aufgelöst werden. Andererseits können aber auch die Länder nicht insgesamt zu einer Einheit verschmolzen werden, so daß ein Einheitsstaat entstünde.
Allerdings ist damit nicht der Bestand jedes konkreten Landes für unantastbar erklärt. Eine Länderneugliederung und eine Verringerung der Zahl der Länder wäre zulässig - sogar gegen den Willen der betroffenen Länder."

Über kurz oder lang wird es hier wohl zu einer Neuregelung kommen, :-(, ein Thema, das die Hansestädter nicht gerne berühren.


mechtild antwortete am 26.05.03 (22:15):

Diese Diskussion ist schon sehr alt. Vor einigen Jahren haben sich die Menschen in Brandenburg gegen einen Zusammenschluss mit Berlin ausgesprochen. Sinnvoll wäre das sicher gewesen, aber die Menschen wollten es nicht.
Die Zugehörigkeit zu einem Land muss von den Menschen in dem Land gewollt werden. So etwas wächst und kann nicht per Gesetz entschieden werden. Natürlich sagen viele hier in NRW, wir haben uns auch an die Westfalen gewöhnt. Aber nach dem Krieg war die Situation anders als heute. Ich glaube es gibt dringendere Probleme, die geregelt werden müssen als eine Länderneuordnung. Wir werden mit den bestehenden Landesgrenzen leben, bis es Sachzwänge gibt das zu ändern, die jeder einsieht.


Fred Reinhardt antwortete am 27.05.03 (10:44):

Leider kann ich dir bei dieser Einschätzung nicht folgen Medea.
Was du hier über das ÜBERGEWICHT schreibst, leuchtet mir beim besten Willen nicht ein. Dieser Logik nach, dürfte es eine 5 % Klausel bei Wahlen erst gar nicht geben.

Nicht alles war richtig was unsere Gründungsväter so ins Buch geschrieben haben und dieses, mit der Stimmverteilung der Länder im Bundesrat, war eine sehr grosse Ungerechtigkeit die geänder werden muss.


Medea. antwortete am 27.05.03 (15:52):

Lieber Fred,
frag doch mal bei den Landesregierungen nach, ob sie den Schlüssel, nach dem die Stimmverteilung im Bundesrat erfolgt, auch als eine solche Ungerechtigkeit empfinden ;-).
Bisher scheinen doch alle mit dieser Regelung, die es seit 1949 (glaube ich) gibt, recht zufrieden zu sein.


henner antwortete am 27.05.03 (19:49):

@ mechthild,,,,der damals geplante Zusammenschluß von BB und B und deine Meinung :"Sinnvoll wäre das sicher gewesen, aber die Menschen wollten es nicht" Ich denke ob die Menschen einer solchen Überlegung folgen hängt z.g.T. von der Argumentation ab.Wenn ich z.B. aus parteipolitischen, klüngelhaften, privatwirtschaftlichen u.ä. Gründen eine ansich günstige, sparsame, überschaubare Variante ablehne, finde ich auch eine Unmenge , fadenscheiniger, hintergründiger, erfundener und unbewiesener jedoch durch gute Polemik überzeugend dargestellte Argumente und ?? natürlich genügend Menschen die darauf hereinfallen oder ihre Meinung entsprechend ändern. z.Z. haben wir 11 Bundesländer mit weniger als je 5 Mio Einwohner, aber mit je einem Präsidenten, einem Landtag, einem riesigen Mitarbeiterstab der für eine mehrfache Bevölkerung nicht bzw kaum vergrößert werden braucht. (Ein Gesetz welches für 1,2 Millionen Einwohner Gültigkeit hat kann-wenn es gut ist-auch für 20 Millionen Einwohner gut sein).


Frieder antwortete am 29.05.03 (13:01):

In jüngerer Zeit hört man von parteipolitisch neutralen, öffentl. auftretenden Personen, dass sich die Bundes- SPD u. -CDU/CSU sich in der Lösung der anstehenden, vorausschauberen schwierigen Probleme einander annähern. Dies wäre für eine Zusammenarbeit in einer großen Koalition eine Hoffnung machende Situation. Und dies vor allem dann, wenn dadurch Kompromisse - die unumgänglich sind - nicht auf dem kleinsten Nenner zusammengeschmolzen - einen geringen Nutzen bringen werden.

Ein gerüttelt` Maß an Skepsis bleibt bei mir jedoch vorhanden, denn es ist durchaus denkbar, daß dieses derzeitige °annähern° nur ein taktisches Verhalten der CDU/CSU ist. Wohl darf man diesen beiden °Großen° glauben, daß sie übersehen können, daß nur wirksame Entscheidungen uns allen den vorhandenen Wohlstand langfristig erhalten werden. Und dies wollen beide.

Bei der Bildung der rot/grünen Koalition sind Bedenken von allen Lagern laut geworden. Doch die Grünen - als relativ kleine Partei - wollen mit regieren, und so wurde mancher Stein am Ende doch beseitigt. Dies würde bei den beiden °Großen° sicherlich nicht so verlaufen. Und doch ich würde das Wagnis einer großen Koalition eingehen, da ich annehme, daß unterschiedliche Meinungen dann im Regierungslager und nicht als oppositionelle Blockade (Bundesrat) ausgetragen werden. Dies wäre sicherlich effizienter.