Gerade lese ich ein Faltblatt von PROASYL...
Der Zynismus des Tony Blair kennt offenbar keine Grenzen:

>>Der britische Premier Tony Blair gehört zu den eifrigsten Befürwortern eines Angriffskrieges auf den Irak. Er hat den Bruch des Völkerrechts offensiv vertreten und öffnet damit Tür und Tor für die Zerstörung des UN-Sicherheitssystems. Eine Ära der als Präventivkrieg dargestellten Interessendurchsetzung militärisch starker Staaten droht anzubrechen. Eine solche Politik schafft neue Flüchtlinge. Aber gerade die wollen Tony Blair und seine Regierung künftig effektiver bekämpfen. Ihr Plan: die Demontage des Flüchtlingsschutzes in Europa und das Unterlaufen der Genfer Flüchtlingskonvention.

Unter der zynischen Überschrift "Eine neue Vision für Flüchtlinge" haben Blair, sein Außenminister Straw und Innenminister Blunkett eine Konzeption entwickelt, die das Asylrecht in Europa in seiner Substanz angreift.

Die Idee: Flüchtlinge, denen es gelingt, europäischen Boden zu erreichen, sollen hier kurzfristig interniert und so schnell wie möglich in heimatnahe Schutzzonen zurückgeschafft werden, die nichts anderes sind als große Flüchtlingslager. Bestandteil der Vision: Gemeinsam mit anderen EU-Staaten will Großbritannien ein weltweites Netz solcher Flüchtlingsreservate schaffen. Sie sollen unter der Obhut des Hohen Flüchtlingskommissariats der Vereinten Nationen (UNHCR) stehen und von den reichen Ländern finanziert werden.....

Die sozialen Standards in den jeweiligen "Schutzzonen" sollen nach den britischen Vorstellungen in keiner Weise denen entsprechen, die in Industriestaaten gelten. Es geht um eine billige Notversorgung. Daraus macht das Blair-Konzept auch gar keinen Hehl. Schon zu Beginn einer Problemanalyse über das angebliche Scheitern des bisherigen Asylsystems in der Welt steht ein Kostenargument: Ein Asylbewerber in Großbritannien koste den Staat bis zu 10.000 US-Dollar im Jahr, während UNHCR bei der Unterstützung von Flüchtlingen in der Herkunftsregion mit durchschnittlich 50 Dollar im Jahr auskomme.
Die britische "Vision für Flüchtlinge" besteht darin, die EU weitgehend flüchtlingsfrei zu machen......<<

Das gesamte Faltblatt ist unter www.proasyl.de zu lesen.

Skrupel kennt der Mann offenbar nicht. Mittelfristig denkt er an eine Veränderung der Genfer Flüchtlingskonvention. So will er sich vom Folterverbot und unmenschlicher und erniedrigender Behandlung gem. Artikel 3 der Europäischen Menschenrechtskonvention lösen. Wer vor Folter flieht, soll keinen Schutz mehr erhalten...

Kann das alles wahr sein?
Welche Rechtsauffassung herrscht in der Familie Blair, wo noch dazu die Frau des Premiers Juristin ist?

„Das Sein bestimmt das Bewusstsein.“ Dem Herrn Blair sein „Sein“ wird von den fehlenden Staatsfinanzen bestimmt. für ihn gibt es nur Finanzprobleme und so versucht er auch alle vorhandenen Probleme zu lösen. Alle Probleme kann man aber nicht finanziell lösen. Sie sind komplexer, dafür ist der Herr Blair dann nicht geeignet. Hoffentlich erkennen das die Engländer und hoffentlich ist der Nachfolger von Herrn Blair dann für diese Probleme geeignet. In Deutschland haben wir das Problem, dass der Herr Schröder in Sachen Finanzen nicht so recht weiter weiss und leider gibt es keinen kompetenten Nachfolger.

Tony Blair und sein England hat gar keine andere Wahl.
Während des zweiten Weltkriegs musste Churchill zu Roosevelt betteln gehn, worauf die USA ja schon insgeheim gewartet hatte. Nie zurückzahlbare Rüstungslieferungen retteten England, u.a. auch Russland. Diese damalige Hilfe fordert bis heute ihren Preis und Ausgleich!

Die EU-Länder u. ihre Regierungen, noch mehr ihre Bevölkerungen, ausgenommen Deutschland, sind sehr viel Nationaler in ihrem Denken, was uns schliesslich auf Dauer isolieren, zu Aussenseitern machen dürfte! Ist das verständlich?
Ich wette, die EU wird Tony Blairs Plan annehmen, mit ziemlich grosser Mehrheit. Aber man wird sehen..

BLAIR ist einer der übelsten Kriegstreiber. Er und seine Labour Party haben gestern bei der Kommunalwahl in Grossbritannien deswegen eine schwere Niederlage einstecken müssen... In mehreren Großstädten verlor Labour die Macht in den Rathäusern. Insgesamt gingen rund 600 Mandate verloren.

Von der Achse der Blöden und ihrem nationalistischen Geheul lassen sich Gott sei Dank immer weniger WählerInnen beeindrucken. Die Wahlbeteiligung lag nach ersten Schätzungen unter 30 Prozent. Dafür wird immer mehr Menschen klar: Es gibt einen Zusammenhang zwischen dem Krieg nach aussen und dem Krieg innerhalb eines Landes gegen die eigene Bevölkerung... Wer - wie BLAIR - die Menschenwürde und das Recht nicht achtet, der achtet auch nicht die Menschen, die Schutz brauchen.

Siegi,

Du wirst mir allmählich unheimlich...

Tony Blair konnte nicht anders?
Hat Großbritannien sich nicht an Völkerrecht zu halten?
Er musste einen Angriffskrieg gegen den Irak führen?

Und wenn nun die Flüchtlinge kommen, wird eben einfach das Asylrecht geändert, damit man von den Folgen seines Handelns verschont bleibt? Und damit nicht doch noch einige auf ihr Recht auf Einlass pochen, wird auch gleich Folter als Recht auf Asyl gestrichen?
Das alles findest Du in Ordnung?

Welchen Wert hat für Dich denn überhaupt Völkerrecht, die Europäische Menschenrechtskonvention? Hat sich unser Menschenbild schon derart geändert, dass wir unsere ureigensten Grundsätze einfach über Bord werfen?

Deinen Beitrag empfinde ich als menschenverachtend.
Ich hoffe, dass die Mehrheit meiner Mitmenschen zu ihrer Verantwortung anderer Menschen gegenüber steht.

Vielleicht ist die Idee von Blair gar nicht so schlecht.

Vermutlich ginge es einem Teil der Flüchtlings-Migranten in diesen (noch fiktiven) Lagern besser als in Großbritannien.

@Barbara,


Ich? Gehts dabei um mich? Ist "Ich" wichtiger als die Sache? "Völkerrecht" - hats je eins gegeben?, für wen? für die Einen, nur der Sieger Rechte? "Ich habe weder Moral noch Recht vergewaltigt", oder schlimmer noch, praktibaler gemacht! WAS WOLLT IHR, wollt ihr ALLES! WOLLT IHR EIN EUROPA DAS NUR EUREM GEIST FRÖHNT!? So kann man die Menschen wohl nur mit Brachialgewalt einigen!

Beides geht manchmal eben nicht, was wohl an den Bedürfnisse zwischen arm und reich liegen könnte.

Gruss

@Hanne,


die Engländer, wie soll ich sagen. Die sind vielleicht schon fair, wenn auch hart. Aber, bei den Anderen, tja..
Da kann es besser sein, ins Gulag zu kommen.
Es genügt ja schon, wenn unter 10 Engeln ein Teufel ist.

Beste Grüsse

@ Siegi,

wie Du unschwer erkennen kannst, gilt hier nur eine Meinung, nämlich die von wolfgang und co. Wenn Du eine andere Meinung vertrittst, wirst Du solange gemobbt, wird Dir das Wort um Munde verdreht, wirst Du als Kriegstreiber etc. gebrandmarkt, bis Du aufgibst.

Ausser mir gibt es noch viele, die dieses Forum resigniert verlassen haben, weil es den wortgewaltigen Vertretern einer einseitigen Meinung hier das Wichtigste ist, ihre eigene Meinung über allem anderen zu stellen. für sie ist die Erde eine Scheibe, basta!

Schönen Tag noch......

@Eko,

Du bist mir nicht ganz unbekannt, wirst lachen *g*. Gestern wars, da las ich einige Deiner alten Beiträge, die mir sehr gut gefielen. :-)))

Schade, dass die wenigen "Krieger" sich aufgrund der mutmasslichen Übermacht alle zurückziehen mussten. Ja, schade :-(((

Beste Grüsse, stressfreie, gute Zeit.

@ Siegi
@ eko

Geht es hier um mich.... um meine Meinung?

Ich dachte es gehe um

das Völkerrecht,
um die Genfer Flüchtlingskonvention,
um die Europäische Menschenrechtskonvention.

Beinhalten diese internationalen Gesetze für Euch keine Werte, die es zu verteidigen gilt?

hi eko, alter charmanter wortverdreher :-)

hab dich vermißt...auch Jo und die anderen "anderen" meinungen, wirklich !!!

nur "Püree in der Kniekehle" /buch bei amazon...:-)und das so gewichtig...:-(... da fehlt watt...so ein gewisser gegensatz...

politik im forum...hier eher...parolen aus der flüstertüte.

ich lese auch (ganz oft) nur mit...:-) verprochen !!!

aber "verdammt noch mal", (würde wese jetzt donnern ),
gibts denn keine vernunftgetragene meinung mehr ?

@Barbara,


ich verteidige die Rechte des Menschen, aber ich sehe keinen Sinn dahinter, etwas zu verteidigen, was niemals existiert hat, wie das Völkerrecht z.b.!

Was nutzt es, wenn ein Land sich dessen Verlautbarungen beugt, das andere nicht einmal Mitglied desselben ist. Die Genfer Konvention und das Völkerreicht besitzten kein gerechtes Fundament. Sie sind auf Modder und Schimmel erbaut, erschaffen für Solche, die mit "weissen Hüten" weiterhin schlechte Indianer jagen wollen! Auf solchem Untergrund lässt sich keine bessere Welt erbauen. Die ruhelosen, die verratenen und geschändeten Seelen, die nie erwähnten, die unter diesem ganzen Machwerk liegen, werden das niemals zulassen und der Tag ist zu unserem allen Unheil nicht mehr fern... Unheimlich bin ich Dir. Vor mir hängt ein Beutel, gefüllt mit Samen der amerik. Schwarzfichte, gefüllt mit Wildmais u. trockenen Kräutern. Es befinden sich Steine in dem Beutel, die Tränen der Ahnen und es befinden sich auch Knochen darin, die ich jetzt "hochschleudere" um sie nach unten fallen zu sehn. Was liest sich wohl daraus...mal sehn

Grüsse

@eko,


auch die Christen hielten an der "Scheibentheorie" noch hundert Jahre und länger fest, obwohl das Gegenteil bewiesen und die Erde längst umsegelt war. Das war ein sehr grosser Fehler!

Beste Grüsse

Es ist ein Merkmal von Faschisten, dass sie das Recht schmähen, ja die Existenz des Rechtes überhaupt bezweifeln. Wohin das führt, wird am Beispiel der HITLER-Bande besonders deutlich: Erst werden die Menschenrechte und das Völkerrecht für obsolet erklärt, danach kommen Krieg (nach innen und nach aussen) und Konzentrations- und Vernichtungslager.

Faschisten kommen wie Pilze aus dem Boden, wenn die (kapitalistische) Wirtschaft ins Schlingern gerät. Faschisten sind nützliche Idioten und politische Handlanger wirtschaftlich Mächtiger. Faschisten brauchen immer einen Sündenbock: Juden, Türken, Asylbewerber, Fremde... Faschisten konstruieren sich ihre Fremden.

Das Recht ist ein Bollwerk gegen Faschisten. Deshalb führen sie zuerst ihre Attacken gegen das Recht um nachher - im rechtlosen Raum - ihren Verbrechen ungestört zu frönen.

Betrifft Barbara.
Wer gegen den Strom schwimmt, hatte es schon immer schwer.
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Und nun wird es Zeit, daß Tony Unfair seine bereits zurückgeholten Truppen wieder dorthin schickt, wo jetzt der Krieg gegen die Krieger entsteht. Man hört immer nur von toten US-Soldaten.

Hi pilli,

schön, dass man vermisst wird, das baut auf ;-))

Dennoch werde ich hier nicht mehr posten, es hat keinen Zweck, vergeudete Energie.

Hab festgestellt, dass Du auch anders kannst, freut mich sehr ! Deine Beiträge in einem anderen Thread ( Erwartungen an den Partner ) sprechen mir aus der Seele, gell, da staunst Du !

Nein, hier werde ich nicht mehr schreiben, auch wenn es mich noch so sehr manches Mal in den Fingern juckt, wie gesagt: Es bringt nichts ein.

Schönen Tag noch aus Aachen nach Köln

e k o

Pruuuuuuuuuuuuuust, *ggg*

Pilli ne Kölnerin, jetzt wundert mich freilig nix mehr. Scheinbar ne Hochburg der "Widder!"

Weisste Pilli, ist gar nicht lange her, dass ich dort war.
Kennste das Barflo? *g* Der Dom, boah, das war faszinierend. Die Winde, ja die Winde kreiseln ganz seltsam über diesen Platz. Die Stadt wurde durch die Bomben ja völlig zerstört, aber der DOM stand mittendrin und blieb wie durch ein Wunder heil *ggg*.

Beste Grüsse *g*

Bushs Auffassung von Recht basiert auf den gleichen Prinzipien, die schon Adolf Hitler beseelten: Wir sind die Obermenschen!

Siegi,

Du schreibst: >>Was nutzt es, wenn ein Land sich dessen (z.B. Völkerrecht) Verlautbarungen beugt, das andere nicht einmal Mitglied desselben ist.<<

Nach Deiner These kann ja ein einziges Land die Rechtsauffassung der ganzen Welt zu Fall bringen.

In unserem Land ist es verboten, Menschen umzubringen. Einige Täter machen es trotzdem. Ist das Gesetz nun sinnlos und in Deinen Augen nicht mehr zu achten?

@Barbara,


Nein, das Völkerrecht ist sinnlos, weil es nach seiner Gründung nur "einseitige Vergehen" bestrafte und somit zu einem Recht des Siegers wurde! Ein Land, wie beispielsweise der Irak jetzt, sollte selbst über seine Despoten zu Gericht sitzen.

Ein Beispiel: 2 Nachbarn bekommen Ärger miteinander, weil ihre Kinder Abfälle über die Zäune warfen, oder sonstwas eben. Man fällt übereinander her und einer verprügelt den anderen *g*. Dann setzt er sich in dessen gute Stube und hält Gericht über die mutmasslichen Täter, die Kinder des eben Verprügelten!!! Dieser Verprügler sollte nicht mal unter den Anklägern sein! Was für ein Recht oder was für eine Gerichtsbarkeit haben wir denn da????

Zu allem Überfluss macht sich dann noch der dreiste Eindringling über die Biervorräte des Geschundenen her, säuft sich voll und bedient sich in der guten Stube :-))).

In der Eile der Zeit mögen sich Fehler eingeschlichen haben, auch @Wolfgang bekommt noch eine Antwort....

Grüsse

Siegi,

am besten machst Du eine Zeichnung....
Deine Worte: >>Dieser Verprügler sollte nicht mal unter den Anklägern sein! Was für ein Recht oder was für eine Gerichtsbarkeit haben wir denn da????<<

Der "Verprügler" ist doch ein Täter.... Wer schlägt, hat Unrecht... sind wir uns in dem Punkt wenigstens einig?

Wenn ein neutrales oder internationales Gericht über die "Schläger" oder "Krieger" Recht spricht, wäre das doch in Ordnung.

Deine Worte: >>Ein Land, wie beispielsweise der Irak jetzt, sollte selbst über seine Despoten zu Gericht sitzen.<<

Wenn der Irak seine Despoten verurteilen soll, nach welchem Recht sollte denn das geschehen? Nach geltendem, also unter dem Despoten entstandenem Recht, oder sollten erst einmal neue Gesetze geschaffen werden? Nein, das könnten dann doch Rachegesetze sein.....

Ein internationales Recht würde mit Sicherheit objektiver urteilen.

Liebe Barbara und alle:

Bevor wir uns hier erregen, möchte ich doch erst einmal gerne abwarten, was überhaupt an Tony Blairs "Vision für Flüchtlinge" dran ist. Ich finde es auch eigenartig, daß gewissermaßen so etwas wie "Internierungslager" geschaffen werden sollen, aber für welche Flüchtlinge? England war am Irak-Krieg beteiligt, der befürchtete Flüchtlingsstrom der Iraker blieb aus, die vorsorglich eingerichteten Läger fast leer, also können es wohl keine irakischen Flüchtlinge sein, die um Asyl bitten.
Wieso soll uns Europäern denn eine neue Flüchtlingswelle ins Haus stehen? Jedes Ding hat seine zwei Seiten: als der Krieg auf dem Balkan war, haben viele europäische Länder Flüchtlinge aufgenommen unter der Voraussetzung, daß sie auch wieder in ihre Heimat zurückkehren, sobald das möglich ist. In Deutschland gibt es immer noch sehr viele davon, die hier dauerhaft bleiben wollen, obwohl sie in ihrer Heimat beim Neuaufbau gebraucht werden. Mißbrauch von Asylrecht ist also gegeben. Sollte das ein Grund von dem Briten Blair sein, das Asylrecht einzuschränken? Wir werden ja wohl bald Näheres hören.

@ Siegi
In Deinem Gleichnis---- was in der Sache gar nicht so schlecht ist.
Beschreibst Du doch genau den Grund und das Resultat, wessen
man die USA in Kritik nimmt.
Nur ist der Iran in keiner Form, weder politisch noch durch gemeinsame
Grenzen ein Nachbar, seinen Nachbarn nah den kennt man doch!
Nun ist aber nicht der Nachbar böse geworden, nein einer aus einem
Fernen Dorf (Erdteil)
Der sitzt nun im Wohnzimmer des so gescholtenen und trinkt dessen Bier
(Erdöl)
Wer soll nun den Streit beilegen?
Der Nachbar, der kann es nicht – er war es ja auch nicht!
Der,der dort in der guten Stube sitzt und die Kinder des Hausherrn verprügelt hat
Der wiederum sagt zum Hausherrn (dem Volke) wehe ihr bösen wenn ihr
Schiedrichter aus anderen Ländern(die UN oder das internationale Gericht )holt!
Dann werde ich aber noch böser!
Ihr bösen!
So Du böser Nachbar, nun verzieh Dich mal räume das Sofa (Ölministerium) von nun an
Ist das mein Platz!!!!!!
Was sagt uns das?
Wir sehen zwei Kinder Der eine hat eine Menge Spielzeug von der Oma (Natur) erhalten
Der andere weitaus weniger - wohnt aber nicht am gleichen Ort- dieser strampelt
nun mit den Füssen
Du hast was, was ich nicht habe ich bin aber der Größerer ich brauche das jetzt
Nun schlägt der Große den Kleinen, er kann es weil er ja die längeren Arme hat.
Der kleine kann noch nicht mal seine Mutter rufen, er muss sogar zusehen
wie Dinge aus seinem Garten gestohlen werden (antike Kulturgüter) und der Große nun, nur lachend zusieht.
In geordneten Gegenden würde der Große ein paar hinter Ohren bekommen
Aber hier?

@Barbara, es war ein Fehler den Irak anzugreifen und es ist ein weiterer Fehler, sich in deren zukünftige Politik einzumischen. Ich denke sehr wohl, dass dieses Land samt seiner verschiedenen Bevölkerungsstruktur in der Lage ist, Gericht über das ehemalige Despotenregime abzuhalten!
Warum? Sie werden sich hüten, Rachegedanken in die Tat umzusetzen, die einen Bürgerkrieg auf unbegrenzte Zeit hervorrufen würden. Der USA sollte jeder Einfluss auf die politsche Zukunft des Iraks entzogen werden. Leider ist die UNO wohl dazu nicht in der Lage, ganz zu schweigen von einer EU, die von Niemandem mehr ernstgenommen wird.

Ich, ich ganz persönlich trete für eine Gerichtsbarkeit ein, die alle Menschen vor dem Gesetz gleich behandelt, gleich welchen Geschlechts, gleich welcher Rasse und Hautfarbe und ganz egal wie arm oder reich, wie unbedeutend oder grossmächtig sie sind!!!

Das Völkerrecht ist "mit" ein Kind eines Landes, das es selbst schon hundertmal gebrochen hat. Dieses Völkerrecht diente bisher nur den Siegern, ihre Verbrechen wurden niemals dort auch nur zur Debatte gebracht!

Grüsse

@mulde, Du hast ja ganz recht, der Irak soll seine eigene Regierung wählen. Die USA darf hier in keinster Weise eingreifen, wie immer das zu machen ist!? Die UNO muss Stärke zeigen und wird wohl bei den Menschen im Irak eher akzeptiert werden, wie die "Befreiungsmächte".
Die Iraker sollen selbst entscheiden, wie man ihre Despotengang bestraft. Natürlich ist mir klar, dass freie Wahlen nur eine islamistische Partei hervorbringen kann.

Beste Grüsse

@Wolfgang

"Es ist ein Merkmal von Faschisten, dass sie das Recht schmähen", schreibst Du. Du setzt in Deinem Beitrag auch die Nazis mit den Mussolini oder Franco-Faschisten gleich.

Diese hatten aber keinerlei derart extremer Feindbilder!
Der Faschismus starb durch den Nationasozialismus, er starb durch den sich immer mehr ausweitenden Krieg, der ja im Weltkrieg endete. Mussolini machte nichts anderes wie die Engländer und Franzosen, sich seine Kolonien zu sichern und sie auszuweiten! Erst nach der Kriegserklärung Englands und Frankreichs an Deutschland erklärte er seinerseit aus Bündnispflich diesen den Krieg. Frankreich wollte sich vermutlich gar nicht am Krieg beteiligen, dafür zögerte es zu lange, aber es hatte ebenso eine Bündnispflich gegenüber England zu erfüllen.

Das berühmte VÖLKERRECHT wurde von allen kriegsführenden Parteien im zweiten Weltkrieg mehrmals gebrochen! Russland kämpfte ohnehin frei von jedem Völkerrecht, auch ohne Berücksichtigung auf die Genfer Konvention. Genausowenig bekümmerte sie die Haager Landkriegsordnung. Aber das wusste man bereits im Vorfeld. So ist nunmal Krieg, den braucht man nicht verschmücken und verzieren, genausowenig gutzureden. Vor Beginn des 2. Weltkriegs wurden wohl die grösste Mehrheit aller Länder dieser Erde absolutistisch regiert.
Mal ein Vergleich. Stellen wir uns doch mal die heutige us-amerik. demokratische Partei in unserem Land vor. WO würde die wohl politisch stehen *lol*. Rechter als die CDU/CSU auf alle Fälle.
Dann bedenken wir mal, welches Feindbild existiert denn bei unseren westlichen Demokratien? Der Kommunismus und andere diktatorische Regime, die es zu zerschlagen gilt, solange sie noch schwach und angreifbar sind. Mit Russland, China, Indien, Pakistan auch Nordkorea und Vietnam ist ein derartiges Spiel bereits gelaufen, man kann diese nur noch durch Wirtschaftsboykott`s und Handelsembargos schwächen.
Wer war denn der grosse Initiator dieses Wettrüstens? Die USA besass wesentlich früher ihre Atombombe als die Sowjetunion. Trotzdem rüsteten sie weiter, genau wissend, dass ihrer industriellen Wirtschaftskraft der ideologische Feind auf Dauer nicht gewachsen ist! Wir im Westen sahen natürlich diese ewige pro-Amerikapropaganda, während die Menschen in der DDR unseren Kapitalismus in schlechtem Licht gezeigt bekamen. Die Sowiets trachteten danach die Welt zu beherrschen, wie es nicht anders die USA versuchten.

Grüsse