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Beschreibung
Angesichts zunehmender rechter Hetze auch in der virtuellen Welt, ist ein entschiedenes Eintreten für die Menschenrechte und die Würde der Menschen immer wichtiger.Kein Tag vergeht, ohne dass irgendwo abwertende, hetzerische, teils auch menschenverachtende Äußerungen über Menschen anderen Glaubens, anderer Hautfarbe, gegenüber Flüchtlingen und jenen, die sich dagegen wehren, tätigen.
Nicht immer handelt es sich um offen oder latent rechtsextremistische oder –radikale Einstellungen. Manchmal steht hinter jedem Posting dieser Art eine ganz persönliche Geschichte. Niemand wird als extremer oder radikaler Mensch geboren. Trotzdem gilt es natürlich in aller Deutlichkeit Grenzüberschreitungen entgegenzutreten. Rechtsextreme verkünden in den sozialen Medien aktiv ihre eigenen „Wahrheiten“, dies darf nicht schweigend akzeptiert werden.
Worte sind gewaltig – unüberlegt angewendet, können sie zu Gewalttaten führen. Eine demokratische Zivilgesellschaft muss hier entschieden dagegenwirken. Gerade soziale Netzwerke werden oft dahingehend missbraucht. Wir setzen hier ein klares „Stop“-Schild und scheuen uns auch nicht, strafrechtlich dagegen vorgehen zu lassen.
Das Grundrecht auf Meinungsfreiheit endet an der Grenze zum Strafrecht.
Gleiches gilt für alle Falschmeldungen, die unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung beschädigen und aushebeln wollen.
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