Warnung vor Betruegern " wir werden Hartz 4 hinter uns lassen . " ...
... tönte es aus der Führungsetage der deutschen "Sozialdemokratie" , wohl ahnend , dass der Genickbruch der "alten Tante" SPD seinen Urstand im massiven Verrat an den den Interessen ihrer ureigenen Klientel
durch die soziale Todesstrafe "Agenda 2010" feierte .
bereits 2010 stellte das Bundesverfassungsgericht die "Unverfügbarkeit des Existenzminimums" , abgebildet
in den Regelsätzen des "Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt" (Hartz 4) , klar ...
um mit aktuellem Urteil allerdings , dass "dem Grunde nach" unverfügbare Existenzminimum , weiterhin , wenn auch eingeschränkt , der Willkür der politischen Sachverwaltung der Kapitalinteressen , als Dispositionsmasse anheim zu stellen .
trotzdem liefert das Bundesverfassungsgericht mit seinem Urteil vom 05.11.2019 eine Steilvorlage für
die Politik , insbesondere für die SPD , die menschenunwürdigen Gesetze der Agenda 2010 zu
diskutieren und mit der Absolution höchstrichterlicher Bedenken zu verwerfen .
was tatsächlich passiert ist allerdings etwas ganz anderes :
wie SPON und SZ heute berichten , bemüht sich die SPD offenbar "auf Teufel komm raus" , die verfassungsrechtlichen Vorgaben des BVerfG zu unterlaufen und mit "einem Kniff" , die Hartz 4-Hölle am kochen zu halten .
was bitte läuft da falsch , im teigigen SPD-Kopf von Hubertus Heil ?
sitting bull
(Archivbild)gestern berichtete die SZ von einer Weisung an die Bundesagentur für Arbeit , dass bei "kumulativer Verletzung von Pflichten" die Minderungsbeträge in Überschneidungsmonaten addiert" werden sollen , um
so das bisherige Sanktionregime aufrecht zu erhalten und das Urteil von Karlsruhe zu unterlaufen .
nun , wo die internen Taschenspielertricks aufgeflogen sind , rudert das Ministerium des Arbeitsministers Hubertus Heil (SPD!) zügig zurück und erklärt : "Der Arbeitsminister schließt aus, dass künftig innerhalb eines Monats mehr als 30 Prozent sanktioniert werden darf." .
tatsächlich laufen Sanktionen aktuell und regelhaft über einen Zeitraum von 3 Monaten und Hubertus Heils
Ansage schliesst die Antwort aus , was im 2. oder 3. Monat summarisch , "kumulativ" passieren könnte .
dieses Geschacher der SPD um ein paar lächerliche Euronen , ist an Würdelosigkeit kaum noch
zu unterbieten .
sitting bull
Diese verbalen Übertreibungen sind m. E. FakeNews gleichzusetzen.sittingbull:
"die soziale Todesstrafe "Agenda 2010" "
Karl
Diese verbalen Übertreibungen sind m. E. FakeNews gleichzusetzen. (Karl)traurig , dass du nichts zu dem Sachverhalt zu sagen hast und stattdessen mit "FakeNews"- Geschwafel
das bürgerliches Biotop zu retten versuchst .
ich erwarte von einem Professor ein Mindestmass an Empathie und Abstraktionsfähigkeit .
sitting bull
Wow, sittingbull. Deine Diktion macht einfach keinen Spass, um inhaltlich zu antworten, denn es ist Deinerseits keine vernünftige Antwort zu erwarten.
Karl
Sittingbull du bist echt für mich ein Künstler, die sehen das Leben etwas anders 😄 Lach ,, Phil.
Sei mir nicht böse.
dein zunehmender Opportunismus macht mir auch keinen Spass ...Wow, sittingbull. Deine Diktion macht einfach keinen Spass ... (Karl)
trotzdem antworte ich dir , ohne dich für Dumm zu verkaufen .
sitting bull
warum sollte ich dir böse sein , phil. ?Sittingbull du bist echt für mich ein Künstler ... Sei mir nicht böse. (phil.)
Kunst kommt von Können ... oder auch von Künden .
Kunst heisst : ein Zeichen setzen .
sitting bull
dein zunehmender Opportunismus macht mir auch keinen Spass ...Was erwartest Du denn von @karl ...etwa proletarisches Klassenbewusstsein? Er ist ein gutsituierter Professor im Ruhestand, ohne einen Bezug zur gesellschaftlichen Ausbeutung, sowie zum sozialen und wirtschaftlichen Notstand eines Hartz 4 Empfängers. Eine ernstgemeinte Parteiergreifung für das Präkariat Deutschlands kannst Du hier von den Wenigsten erwarten. Du wirst hier kaum Menschen finden, die große Not leiden. Die können sich nämlich keinen Internetzugang oder die entsprechende Hardware leisten.
trotzdem antworte ich dir , ohne dich für Dumm zu verkaufen .
Eigentlich bin ich schon immer froh, wenn hier nicht ständig mit abgehobener Arroganz geschrieben wird.
Ich habe den festen und guten Eindruck, dass auch Karl und Margit mehr sozial tätig sind als andere, die zwar aufgrund ihrer Ideologien denken, sie wären es, aber es doch meist bei Worthülsen bleibt, in denen ich zumindest wenig praktisches Engagement erkenne.
Es gibt nämlich Leute, die Gutes tun, aber nicht seitenweise über ihre guten Taten referieren müssen, nur um sich selbst zu beweihräuchern.
Aber mal eine ganz praktische Frage: wovon sollen die eigentlich die Leute leben, wenn es Hartz IV nicht mehr gibt? Olga