Soziales Bedingungslose Grundeinkommen ist im Wahlprogramm der Piraten

Heiliger Hieronymus
das hier ist wirklich ein Beitrag,
der Herz und Seele berührt.


- Zitatausschnitt Klostermaus -

"Mich bescheiden mit meiner Beamtenpension (7238,45 € monatl.) abfindend, mit kleinen zusätzlichen Miet- und Vermögenseinkünften begnügend (ebenfalls rund 2100 € monatl.) ... was will ich mehr, was brauche ich als alleinstehende Person mehr? Dann hoffe ich, daß mich das Schicksal problemlos die hundert Lebensjahre ereichen läßt.

Fromm und bescheiden
Die Klostermaus"

- Zitat Ende -

Der Staat sorgt doch in vorbildlicher Weise für seine
tüchtigen Diener, daß sie nicht Not leiden im
unausweichlichen Alter, mit gütiger Hand da und dort
dem frommen Gewissen folgend bei eigener bescheidener
Lebensweise Gutes zu tun nach überlieferter Klostermanier.,
das Elend zu lindern um einen herum.

Bei diesen Voraussetzungen werde ich für ein
langes Leben der Klostermaus beten, damit sie uns
erhalten bleibe mit spitzer Zunge weiterhin zu
kommentieren was es anzuprangern gilt.

Doch was ist nun mit dieser Piratenpartei?
Sind das nur Utopisten oder können sie zu
einer ernstzunehmenden Größe in der
bundesrepublikanischen Parteienlandschaft werden?

Medea.

Ich habe mir mal einige Gedanken gemacht ... einiges zusammengetragen und was meint ihr ist das Träumerei oder könnte es Realität werden?

Die Welt liegt in den Händen derer,
die den Mut haben zu träumen
und es wagen, ihre Träume zu leben.

- Genossenschaften für Verkehr, Wasserversorgung, Energieversorgung, Gesundheitswesen (alle Sparten die für das Gemeinwohl unabdingbar sind) mit Überwachung der Preisgestaltung und Versorgung durch unabhängige Gremien
- Abschaffung der Beitragsbemessungsgrenzen in der Krankenversicherung - Ausweitung der Versicherungspflicht auf alle Einkommen - alle Einkommen müssen (gedeckelt) in die gesetzliche Krankenversicherung einzahlen ... nur noch Bonusleistungen über private Krankenversicherer (z.B. Chefarzt, Hotelkonfort im Krankenhaus usw)
- Abschaffung von geringfügiger, nicht sozialversicherungspflichtiger
Beschäftigung = Jeder Arbeitsplatz unterliegt der Sozialversicherungspflicht unabhängig davon ob 200 Euro oder 10.000 Euro monatlich "verdient" werden.
-Einführung einer "Sozialabgabe" für Betriebe die mit "Maschinen" Arbeitskrafte freisetzen und keine Abschreibungsmöglichkeit... abgabefrei und abschreibbar sind Maschinen die Arbeit erleichtern zum Wohl des Menschen.
- Einführung Mindestlohn in Höhe von mindestens 10 Euro - mit laufender Anpassung an die Inflation - gemessen an einem "Warenkorb", der tatsächliche Bedarfe/Bedürfnisse wiederspiegelt
- Abschaffung Kündigungsschutz (ohnehin Makulatur) im Gegenzug tragen die Arbeitgeber/Unternehmen - gestaffelt natürlich - bei Stundenlöhnen unterhalb von 12 Euro anteilig höhere Sozialversicherungsabgaben als die Arbeitnehmer - befreiende Wirkung davon ist möglich bei: betrieblichen Fort- und Weiterbildungen sowie anderen Vergünstigungen für die Arbeitnehmer (geldwerte Vorteile, Entlastung von Arbeitskosten, Kinderbetreuungskosten, betriebliche Gesundheitsfürsorge, gesonderte Altersicherung etc.). Die Arbeitslosenversicherung leisten die Unternehmen ohne die Beteiligung der Arbeitnehmer.
- Sozialleistungen erfolgen unter einheitlicher Bezeichnung durch eine Behörde in einheitlicher Höhe (Messlatte ist ein noch anzupassendes Existenzminimum auf der Grundlage Miete/Kultur/Lebenshaltung/
Energie - Warenkorb -
- stufenweise Arbeitszeitverkürzung (bei annähernd vollen Lohnausgleich) für alle (!) Beschäftigungsverhältnisse auf zunächst 6 Std. später 4 Std., Unternehmen, die mehr als den Mindestlohn leisten und eine Anzahl Mitarbeiter X (gemessen an Betriebsgröße und Gewinn) einstellen (und halten), werden anteilig von steuerlichen Verpflichtungen befreit (Bekämpfung der Arbeitslosigkeit)
-Kürzung Verteidigungshaushalt
-Aufstockung Bildungshaushalt
-Verbesserung der Pflege durch gesetzliche Pflegebeiträge für alle Einkommen
- Flexibilisierung der Arbeitsleistung - verteilt über den Tag, Förderung von Tätigkeiten, die nicht an das Unternehmen gebunden sind (Homeoffice etc.) - realisierbar über Arbeitszeitkonten, die von den Unternehmen abgesichert sein müssen für den Fall der Insolvenz.
- Ehrenamtliches Engagement, Tätigkeiten für Umwelt- und Tierschutz nach der regulären Arbeitszeit wird mit einer Erhöhung des Existenzminimums belohnt - ggf. darstellbar über eine negative Steuer
- Unternehmen - insbesondere Klein-, Kleinstbetriebe werden von hemmenden Auflagen befreit (Meisterzwang etc. ) - sie leisten in den ersten 5 Jahren geringere Abgaben/Steuern... Zwangsmitgliedschaften entfallen für die ersten 5 Jahre nach Existenzgründung
- Die Umsatz/Mehrwertsteuer wird einheitlich auf 15% festgesetzt - Einkommen unter 1500 Euro monatlich leisten keine Einkommensteuer/Lohnsteuer - nach oben hin erfolgt eine Staffelung nach Leistungsfähigkeit/Höhe des Gehaltes. Steuererleichterungen nur für soziales Engagement je nach Leistungsfähigkeit des Steuerpflichtigen
-Einführung der Vermögenssteuer
-Spitzensteuersatz von 49%
- Abschaffung von Riester, Rürupp etc. pp - ein einheitliches Rentenkonto für alle - private Absicherung erfolgt über Ersparnisse, die nicht auf ggf. notwendige Grundsicherung im Alter angerechnet werden (!) Es wird eine Mindestrente in Höhe des jeweils geltenden Existenzminimums eingeführt und geleistet - ohne Wenn und Aber... ohne gesonderte Anträge.
- Erziehungsarbeit wird in Höhe des Existenzminimums gewürdigt - stufenweise Wiedereingliederung in den Beruf erfolgt nach Einschulung des Kindes, Zwischenlösungen über Heimarbeit etc. werden gesondert gefördert. Ab dem 3. Lebensjahr besteht ein Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz für 4 Std.
- auch bei befristeten Arbeitsverhältnissen greift während der Schwangerschaft der Frau Kündigungsschutz - Frauen erhalten eine feste Wiedereinstellungsoption in das alte Arbeitsverhältnis. Die Rahmenfristen für das Arbeitslosengeld werden entsprechend angepasst. Elterngeld entfällt - hierfür gibt es eine Sicherung in Höhe des Existenzminimums.
- Pflegeleistungen innerhalb der Familie werden unterstützt - das Arbeitsverhältnis bleibt erhalten, die Stundenzahl wird reduziert, es erfolgt eine Sicherung in Höhe des Existenzminimums.
- Hauptschulen werden komplett abgeschafft - jedes Kind wird insoweit gefördert, dass es seinen Realschulabschluss mit mindestens befriedigender Benotung - und somit eine angemessene Bildungsgrundlage erhält - das Bildungswesen wird nach bundeseinheitlichen Kriterien vereinheitlicht. Lehrer müssen sich zwingend weiterbilden und regelmäßige Tests absolvieren/bestehen.
- Förderung des öffentlichen Personennah- und Fernverkehrs , Anbindungen werden ausgebaut - Familien, die sich mit anderen ein KfZ teilen, werden steuerlich entlastet. Fahrradwege werden umfassend ausgebaut
- Landwirtschaftliche Kleinbetriebe werden gefördert - ebenso Wochenmärkte, Tante-Emma-Läden eine Art Landwirtschaftsumsatz und Mehrwertsteuer von 7% damit nicht auf Sonderangebote der Discounter zurückgegriffen werden muss - Massenhaltung von Tieren zur Fleisch- und Lebensmittelerzeugung wird mit 25% besteuert. EU-weite Transporte von Tieren werden verboten - Schlachtungen finden standortnah statt.
- Keine Subventionen für Raps und andere pflanzliche "Energiegewinner" - Beschränkung der dafür ausgewiesenen Flächen inkl. Verpflichtung zur Wiederaufforstung - alternativ Anbau von Obst- und Gemüse.
- Einführung einer Transaktionssteuer
- Warentermingeschäfte werden unter Strafe gestellt
- keine üppigen Pensionen der Staat ist der einzige Arbeitgeber der "aus den Vollen" des Steuersäckels schöpft selbst keinerlei Vorsorge trifft
- Abschaffung der "Selbstbedienung im Bundestag" das Volk entscheidet über Diätenerhöhungen (könnte gleichzeitig mit Wahlen erfolgen und gilt für eine Legislaturperiode ...

Meine Zustimmung hast Du.

Ich kann mir gut vorstellen, dass man nicht lange suchen muss, um Leute zu finden, die sich nicht lange bitten lassen, auf die täglichen Mühen einer Arbeit zu verzichten.

kann sein muss aber nicht sein, vielleicht kommts gerade andersrum und der Staat muss sich auf die Suche nach den Faulpelzen machen, weil sie ja dringend gebraucht werden, damit das System auch dauerhaft funktioniert.

Notfalls müssen die Faulen mittels Prämien angelockt überzeugt und bei Laune gehalten werden, damit sie nicht auf den Arbeitsmarkt strömen und dort große Unruhen auslösen.

So wie es heute schon unter den derzeitigen sog. Faulpelzen der prekären Gesellschaft viel zu viele gibt die sich strecken, die nach 1 Eurojobs anstehen, die sich mit Niedriglöhnen anfreunden, oder gar nach Schwarzarbeit umschauen,,,können Wir sicher davon ausgehen das auch später während der Bürgergeldphase bei diesen Leuten neue Wünsche nachwachsen, denn die Reklame und das Konsumüberangebot werden weiterhin darauf ausgerichtet sein.

Geh doch mal nicht von den paar tatsächlichen Aussteigern aus -nicht jedem ist eine Diogenessyndrom gewachsen- sondern von Dir, Deinen guten Bekannten, auch der hugo möchte weiterhin Reisen und sich etwas mehr gönnen können als mit Grundeinkommen mölgich ist,,

also ich kenne fast ausschließlich Mitmenschen die theoretisch für ne kurze Zeit sich mal ein Aussteigerleben bei Anderen vorstellen können aber es praktisch -um Gottes Willen- nicht darauf ankommen lassen selber so zu sein, sondern alles tun und bereit wären aus einem solchen Leben aus-, und finanziell aufzusteigen.

hugo

Zukunft?????????

LG

Zukunft?????????

LG

Hoffentlich lesen es auch die, die davon überzeugt sind, dass der Mensch, wenn er nicht getrieben wird, faul ist.
Danke Christine für diesen Link

@Christine1951,

den sich hinter deinem Link verbergenden Artikel hat ein ahnungsloser Redakteur abgefasst oder abgeschrieben.
Der Artikel enthält keine belastbare Fakten, eher etwas Wischiwaschi Populismus. Um nur mal einige falsche Behauptungen herauszugreifen.

Es gibt keine Geschäftspläne - wer das schreibt ist ahnungslos. Vielleicht meint er es gibt keine konkreten Umsatz- bzw. Gewinnvorgaben. Wer glaubt es wird ohne Renditeerwartung investiert ist blauäugig.

Inhaber Ricardo Semler - falsch, er ist Mehrheitsaktionär und Geschäftsführer

Dienstleistungsfirma - falsch, es ist ein Industriebetrieb

Es gibt keine Personalabteilung (bei 3000 Mitarbeitern) - Hört sicht gut an, wird allerdings auch bei vielen deutschen Unternehmen praktiziert. Die Arbeit muss mit oder ohne Personalabteilung gemacht werden, die ausführenden Mitarbeiter gehören einfach anderen Abteilungen an oder die Personalabteilung ist ausgelagert.


Meine Meinung dazu:

Ricardo Semler ist tatsächlich ein sehr fortschrittlicher Geschäftsführer. Er gibt die Eckdaten vor, innerhalb derer sich die Belegschaft in Abstimmung untereinander relativ frei bewegen kann. Die Hierachie ist extrem flach.

Maschinen oder Fertigungsstraßen müssen besetzt sein. Da kann der einzelne nicht mal so eben eine Schicht ausfallen lassen. Die Arbeitszeitordnung wird vermutlich weniger streng als in Deutschland gehandhabt, deshalb können die Mitarbeiter flexibler auf persönliche Belange reagieren.

Ich kann mir vorstellen, das der weniger leistungsfähige Mitarbeiter ganz schnell als Mobbingopfer herhalten müssen. Ob es dort eine Verpflichtung zur Einstellung von Schwerbehinderten gibt?

Verteilung der Gewinne durch die Mitarbeiter? Auch die Verluste? Bedeutet das unsicheres, schwankendes Einkommen? Gibt es Gewerkschaften?

Übrigens gibt es auch in Deutschland in so manchem Unternehmen eine Gewinnbeteiligung für alle Mitarbeiter.

Erkenntnis: Es gibt kein Paradis

Ciao
Hobbyradler

Hallo Klostermaus,
schön, daß Du wieder mal ein frustpaket gegen die "reichen" hier ablegen mußt.
Aber Dein langer beitrag geht völlig an meinem vorbei. vielleicht weil Du Dich zumeist in höheren sphären aufhälst und die niederungen des mühseligen geldverdienens nur aus der ferne wahrnimmst.
Hier gehts nicht um rechtsanwälte, banker, manager, It spezialisten u. a. gutverdiener (seltsamer weise haste die ärzte vergessen, auf die wird ja sonst immer frust abgekippt).
Hier gehts um leute, die durch körperlich schwere, ungesunde und schichtarbeit, aufm bau oder im tagebau, aufm dach, auf der straße, beim müllsortieren u. s.w. ihr geld verdienen müssen und mit dem bürgergeld und ein bißchen nebenbei angenehmer und gesünder leben könnten.
An rechtsanwälten oder bänkern wirds Dir auch nach bürgergeld nicht fehlen, aber vielleicht wirst Du dann deinen müll selber entsorgen, deine straße selber kehren und anders mehr selber machen müssen.
Naja Du kannst dafür dann natürlich schwarzarbeit in anspruch nehmen.
Übrigens ich hab als oberschüler und als student, im schichtbetrieb an maschinen gesessen und gestanden, im tagebau schienen verlegt, bei der post pakete ausgefahren im großhandel auslieferer gemacht und aufm kartoffelfeld geackert.
Ich weiß also was in den "niederungen" der arbeitswelt los ist und hätte man mir und mindestens 50% meiner damaligen arbeitskollegen ein bürgergeld in guter höhe angeboten, die fabriken und tagebaue wären schlecht dagestanden.
Ich hoffe, Du weißt auch so gut bescheid wie schwer "unten" das geld verdient wird und nicht nur bei rechtsanwälten und managern.










IER GEHTS NICHT UM RECHTSANWÄLTE

Ich hänge mich mal hier dran Hobbyradler:

Dieser Bericht klingt erst einmal wie der
Himmel auf Erden - während des Lesens habe
ich den Pferdefuß gesucht, denn auch
dieses Unternehmen wird ja erfolgsorientiert
arbeiten müssen und dazu gehören nun einmal
Gewinne.

Hier liegt die Verantwortlichkeit des einzelnen
Mitarbeiters gegenüber dem Team, in das er
eingebunden ist und bei Eckdatenvorgabe
sprich termingerechter Fertigstellung eines
Projektes wird er sich nicht auf die Bärenhaut
legen, sondern fein wie die übrigen seinen ihm
obliegenden Beitrag leisten.

Aber in seinen Grundzügen ist das Ganze schon
eine Sache, die Beachtung verdient.

Medea.

Ich hänge mich mal an dich dran, alles andere gleitet langsam ins ab.

Auf http://pirat.fabioreinhardt.de/bericht/parteitagsnachlese-bpt112-zwei-schritte-vor-einen-zuruck/ findet ihr eine Zusammenfassung der Beschlüsse der Piratenpartei aus der Sicht des Autors. Sie unterscheidet sich wesentlich von der Sicht der Presse.

Wenn ihr das lest so könnt ihr feststellen, das es nicht nur um das BGE, sondern um viel mehr geht. Die Piraten sind nicht mehr nur die Internetpartei, sondern tatsächlich ein Partei mit politischen Zielen geworden. Wer das missachtet oder abwertend betrachtet, ist schon auf dem Holzweg. Bitte lest auch dazu die im Text befindlichen vielen Links. Übrigens ist nun die PP nach den Linken die zweite Partei, welche Drogen dekriminalisieren will. (Wolln wor ma gugge, ob die SPD dazu auch eine Meinung besitzt )

Der eine oder andere wird sagen: Das sind ja linke Ziele. Na und? Wenn es keine anderen seriösen Möglichkeiten gibt!

Das Thema Urheberrecht scheint übrigens noch immer nicht ausdiskutiert zu sein, wie es https://netzpolitik.org/2011/piraten-wollen-lange-urheberrechtslaufzeiten/ deutlich zeigt. Ich kann mich übrigens auch nicht vollständig mit dem speziellen Beschluss anfreunden. Allerdings habe auch ich längere Zeit benötigt um die drei Begriffe "Urheber, Verwerter, Nutzer" richtig zuzuordnen. Es scheint bei näheren Hinsehen und in Verbindung mit Geld gar nicht so einfach zu sein. Immerhin muss ein guter Kompromiss gefunden werden, mit dem jeder Autor und jeder Nutzer leben kann.