Netzwelt Vorratsdatenspeicherung ausser Kraft gesetzt

Da hat am vergangenen Wochenende der (fast leere) Bundestag in einer Nachtsitzung das Gesetz über die Vorratsdatenspeicherung durchgewunken. Daraufhin hat das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) am Montag sofort das Gesetz wegen Unverträglichkeit mit dem Grundgesetz in seinem Amtsbereich außer Kraft gesetzt.

Heute vermeldet die Bundesnetzagentur (das ist so die oberste deutsche Behörde im Bereich Telekommunikation), die Einführung des Gesetzes auf einen nicht näher genannten Zeitpunk zurück gestellt. Das geht ja nun auch nicht, das ein Bundesgesetz um ein kleines Bundesland einen Bogen macht.

Da erhebt sich schon wieder bei mir die Frage, weshalb der Bundestag zu einem Zeitpunkt, an dem normalerweise die Abgeordneten zu Hause bei ihren Familien sind, ein uns alle betreffendes Gesetz beschlossen wird, was auf dem Fuß folgend von einem Gericht wieder außer Kraft gesetzt wird.

Wen habt ihr da vor knapp vier Jahren blos gewählt? Ach ja, die SPD hat das Gesetzeswerk auch unterstützt und mit beschlossen. Der Bundestag wird von unseren Steuern bezahlt.

Hi,
ja, das hab ich auch gelesen und mir meinen Teil gedacht. Aber... das ist meines Erachtens eigentlich ein Thema, das eher in den Bereich "Politik" gehört als digitales...
Denn, es geht zwar um Datenspeicherung, aber es geht auch alle an. Magst du das nicht noch mal einstellen, diesmal unter Politik und Gesellschaft?

Liebe Grüße
Andrea

Der Beitrag ist hier genau richtig.
Mir ist das mittlerweile völlig wurscht mit der Datenspeicherung,Da ich ein VPN benutze um was runterzuladen,Wer das nicht macht steht immer mit einem Bein
Im Gefängnis.

Der Beitrag ist hier genau richtig.
Mir ist das mittlerweile völlig wurscht mit der Datenspeicherung,Da ich ein VPN benutze um was runterzuladen,Wer das nicht macht steht immer mit einem Bein
Im Gefängnis.

Das ist eine interessante Offenbarung. Um "mit einem Bein im Gefängnis" zu stehen muß man mit erheblicher krimineller Energie im Internet seine Geschäfte betreiben. Für das verbreitete Herunterladen von illegal verbreiteten Filmen oder Aktivierungskeys für Software geht niemand ins Gefängnis. Da gibt es zum Teil empfindliche Geldstrafen aber keine Haftstrafe. Um die zu bekommen muß man zum Beispiel einen Server für illegale Downloads betreiben oder im sog. Darknet mit Drogen oder Waffen handeln.

Ob ein VPN generell vor Strafverfolgung schützt wage ich zu bezweifeln. Dazu muß der Anbieter des VPN seine Adresse in einem Land haben, dessen Strafverfolgungsbehörden nicht mit unseren zusammenarbeiten. Ich bin gespannt auf weite Details dazu.

Obwohl ich kein VPN benutze bin ich mit Sicherheit nicht mit einem Bein im Knast, nicht einmal mit einen kleinen Zeh. Wer seine Aktivitäten im Internet auf legale Down- oder Uploads beschränkt, der muß sich in dieser Hinsicht keine Gedanken machen.

Bei Downloads eher weniger so ganz sicher kann man sich da auch nicht sein ,Beim Raufladen muss man schon mehr aufpassen.
Ich bin ein otto normalverbraucher ,nix mit kriminell.
Möchte aber nicht das mein Provider weiss ,Was ich downloade oder Uplode ,Das geht dem nichts an,deshalb benutz ich ein VPN

Wenn das völlig legal wäre, was du da rauf- oder runterlädst, dann bräuchtest du keine Bedenken zu haben und noch viel weniger etwas von "mit einem Bein im Gefängnis" zu schreiben. Einfach und logisch. Dann könnte es dir auch egal sein, ob dein Provider von deinen Aktivitäten weiß. Der Anbieter des VPN sieht ohnehin, was du da tust. Selbst bei Tor kann man nie sicher sein, denn es ist ein offenes Geheimnis, daß diverse Tor-Exit-Nodes von Strafverfolgungsbehörden bzw. Geheimdiensten betrieben werden bzw. infiltriert wurden.

Nebenbei bemerkt: das VPN von Opera ist kein richtiges VPN, darüber wurde an anderer Stelle schon geschrieben.

Ist mir egal wenn das kein richtiges VPN von Opera ist,hab mir opera auch auf mein Android Handy gemacht mit VPN und jetzt auch auf mein
neues Tablet mit windows 10.
Ich find den opera browser auch ohne VPN sehr gut,Sogar besser als Firefox
War eingefleischter Firefox fan,seitdem ich Opera kenne hab ich gewechselt.