Internationale Politik Worum geht es im Georgienkonflikt wirklich?

Danke, für die Info, liebe Lenova.
Ich meine, dass ich es in der Tagesschau gehört habe,
dass es in der Verfassung aufgenommen worden ist.
Aber vielleicht gab es Überlegungen, dieses zu tun.
Ich sehe die Tagesschau immer mit meiner Partnerin
zusammen (Pflichtprogramm), und sie quatscht in alles
rein, weil die SZ...usw.
Aber auch sie hat moniert, dass nicht mal Bürger befragt
wurden, die den Traum Georgiens gewählt haben.
Ungarn hat auch schärfere Gesetze erlassen gegen LGBT.
Wurde auch angemahnt.
Aber die sind nun mal mit dabei.

Anna

Ist das jetzt eine Art Zensur, Olga, dass Sie mir sagen, was ich
hier schreiben darf und was nicht??
Mal richtig lesen: Ich habe nirgendwo geschrieben, dass der ST
nun eine Beschwerde bei der Tagesschau einreichen soll.
Ich habe auch nicht geschrieben, dass ich nun eine
"  Einflussnahme auf die freie Medien in einer Demokratie
durch eine Einzelperson  " vornehmen will.
Bitte lediglich das lesen, was da steht !
Das kann doch keine große Herausforderung sein - oder doch?
Ich habe hier meine Meinung über die Berichterstattung der
Tagesschau geschrieben.

Natürlich kann ich auch der Tagesschau, bei einigen Beiträge
eine gewisse Seriosität, absprechen.
Das nennt sich: Freie Meinungsäußerung.
Oder auch Demokratie oder auch Freiheit des Wortes..-

Anna
 

Juro und Aixois, und ich habe die Tagesschau immer für seriös

gehalten. Das ist vorbei. Es reicht mir.



Anna

Ah ja - und welches Drama wird sich dann bei der Tagesschau abspielen? Wird die nun schnellstens abgeschafft oder schauen Sie einfach Nachrichten bei einem anderen Sender, wenn überhaupt?
Die deutschen Dramen setzen sich fort - erst ist das alteingeführten Unternehmen VW in einer prekären Schieflage und nun auch noch die Tagesschau? Wer soll das noch alles verkraften können.... Olga

Liebe Güte, Olga !
Da steht das Wort  " immer  " !!

Jetzt halte ich die Tagesschau nicht mehr  immer  für seriös.

Und wie Sie mittlerweile im Grunde genommen wissen müssten,
beziehe ich mein Wissen im Bereich Politik und anderes Gedöhns
hauptsächlich aus Sachbüchern.
Was hier auch etliche andere User/Userinnen eifrig moniert
haben.
Irgend etwas gibt es wohl immer zu bekritteln.....

Also: ich schaue nur Tagesschau und den Regionalsender hier.
Ende der Durchsage.

Anna



 

Georgiens Verfassung enthält keine spezifischen Bestimmungen zum EU-Beitritt.

Spezifische Bestimmungen sicherlich nicht, aber doch recht eindeutige, was den politischen Autrag angeht.

Artikel 78 der Verfassung lautet:
" Europäische und euro-atlantische Integration. Die Verfassungsorgane treffen im Rahmen ihrer Befugnisse alle Maßnahmen, um die vollständige Integration Georgiens in die Europäische Union und die Nordatlantikvertrags-Organisation zu gewährleisten. “
 

"Article 78. European and Euro-Atlantic Integration. The constitutional bodies shall take all measures within the scope of their authority to ensure the full integration of Georgia in the European Union and the North Atlantic Treaty Organisation. "

Was das  Gesetz gegen 'ausländische Agenten' betrifft, bin ich weiterhin der Meinung , dass es sich um einen Übersetzungsfehler handelt, weil Agenturen und ihre angestellten Agenten gemeint sind . Der Chef der  Heinrich-Böll- Stiftung vor Ort wäre demnach so ein "ausländischer Agent'...

Vergleichbar m.E. mit dem Foreign Agents Registration Act (FARA) der USA von 1938.
Ein Gesetz geschaffen , um den Einfluß ausländischer Regierungen und sonstiger ausländischer 'Propaganda" einzuschränken.

Aber ich kenne den Gesetzestext, der sich gegen Agenten = Spione richten soll,  nicht.

Oh ja Olga , du sprichst mir aus der Seele.