Internationale Politik Wege zum Frieden in Europa

Und was wäre ein Waffenstillstand denn Wert..? Wie sicher ist er für die Zukunft..? In Versailles hat man auch gedacht das es danach nie wieder Krieg geben wird. Aber Pustekuchen, der folgende wurde nur noch schlimmer. Und ganz genau das steht zu befürchten - ein Frieden muß sicher sein, einschlechter Vertrag zum Frieden ist nichts von Wert.

Dein Kommentar ist nichts anderes als unsachlich.

Hast du schon einmal darüber nachgedacht, dass Selenskyj das Kriegsrecht nicht andauernd verlängern muss und trotzdem die Ukraine verteidigen kann.

Deine Antwort kannst du dir ersparen.

Du bist unsachlich, denn für eine Abstimmung ist einfach keine Zeit. Und das sehen auch die Parteien im ukrainischem Parlament so..!

Nur um Dir mal eine sachliche Antwort zu geben.

In der Sache irrst du "Elbling".

Keine Zeit für eine Abstimmung?

Das ukrainische Parlament, die Werchowna Rada, tagt weiterhin trotz des Kriegsrechts. Die aktuelle Legislaturperiode des Parlaments ist zwar offiziell abgelaufen, aber gemäß der Verfassung der Ukraine bleibt das Parlament in Funktion, um die notwendigen gesetzlichen Regelungen und Entscheidungen zu treffen.
Die Werchowna Rada ist aktiv und arbeitet an verschiedenen Gesetzesvorlagen und politischen Maßnahmen, um das Land während des Krieges zu unterstützen.

Lenova

Wahren eines Krieges, herrscht Kriegsrecht, es wird nicht gewählt, da es das Land zusätzlich destabilisieren würde. Wie oft willst du noch irgendwelche Dinge hervorkramen um den ukrainischen Präsidenten in ein falsches Licht zu rücken? 
Gewählt wird nach Ende des Krieges, 
 

Mitteilung für "Granka" und "Elbling":

Natürlich kann bereits jetzt gewählt werden, wenn die Voraussetzungen dafür geschaffen werden.

Eure posaunten Sätze sind kein Gebot.

Lenova

Begib dich doch nicht auf das Glatteis und dich damit zu erkennen. Deine Intention ist durchschaubar.

Ein Amtsenthebungsverfahren könnte dann eingeleitet werden, wenn der Präsident des Hochverrats oder eines anderen schweren Verbrechens beschuldigt wird.

Lenova

Tut es weh wenn Du so ausrutscht..?
In Deutschland nennt man ein Amtsenthebungsverfahren zum Bleistift ein konstruktives Mißtrauensvoltum.

Geht es noch bei dir "Elbling"?

Ich habe und schreibe über die Ukraine.

Lenova

Ach, ist Dir das schon aufgefallen..? Nimm zur Kenntnis - die Ukraine hat palamentarisches Recht. Übrigens hat Deutschland das auch, im Gegensatz zu Frankreich und USA. Frag mal Deinen Advokaten..

Abschließend wünsche ich dir und "Granka" einen entspannten Nachmittagskaffee mit vorweihnachtlicher Stimmung, wenn möglich.  

Warum stellst du dann diese Umfragen die ja irgendwo stehen müssen,nicht ein? 

Nun,  ich kenne auch einige, direkt von den Frontsoldaten, aber auch Umfragen in der Bevölkerung bestätigen es, von den  Front Kriegsberichterstatter. Kriegsmüde natürlich ,russische Besatzung und aufgeben?, niemals, wurde in den Nachrichten von NTV und Welt berichtet. Ich kenne auch keine Zahlen von Rückkehrer in von Russland besetzte Gebiete, mag es geben, es gibt aber auch Berichte über aus den besetzten Gebieten geflohenen Ukrainer/innen, die von Grausamkeiten gegen die ukrainische Bevölkerung berichten.

 

@ Granka,

die neueste Umfrage auf die ich mich bezog, hatte ich längst eingestellt! 
Ich kann nichts dafür, wenn Du nicht liest, was geschrieben wird und Dich auch ansonsten nicht informierst!
Also lass Deine immer währenden Angriffe auf andere User!

Extra nochmal für Dich:

https://news.gallup.com/poll/653495/half-ukrainians-quick-negotiated-end-war.aspx?utm_source=twitter&utm_medium=o_social&utm_term=gallup&utm_campaign=x-news-world-ukraine_111924


Mit der Zeit ist die Unterstützung für eine Fortsetzung des Krieges in allen Regionen der Ukraine geschrumpft, egal wie nah sie an der Frontlinie liegen. Im Jahr 2024 ist die Unterstützung überall unter 50 % gesunken.

Die größten Rückgänge in der Unterstützung für den Kampf gab es in Regionen fernab der Frontlinie, darunter Kiew (minus 39 Prozentpunkte) und im Westen (minus 40 Punkte). Unter den Ukrainern im Osten des Landes wollen inzwischen mehr als doppelt so viele Menschen, dass der Krieg so schnell wie möglich endet (63%), statt weiterzugehen (27%).


Ein beträchtlicher Anteil der Ukrainer, die Verhandlungen über ein schnelles Ende des Krieges befürworten, ist der Ansicht, dass die Ukraine im Austausch für Frieden bereit sein sollte, einige Gebiete abzutreten. Mehr als die Hälfte dieser Gruppe (52 %) stimmt zu, dass die Ukraine im Rahmen eines Friedensabkommens zur Beendigung des Krieges bereit sein sollte, einige territoriale Zugeständnisse zu machen, während 38 % dies nicht bestätigen und weitere 10 % es nicht wissen. Gallup hat nicht genauer nachgefragt, zu welchem ​​Ausmaß territoriale Zugeständnisse die Menschen bereit wären.


https://www.ukrinform.de/rubric-ato/3930726-150000-binnenfluchtlinge-in-besetzte-gebiete-zuruckgekehrt-davon-etwa-70000-in-mariupol.html


Etwa 150.000 Binnenflüchtlinge sind in die besetzten Gebiete der Ukraine zurückgekehrt. Das sagte der Abgeordnete des ukrainischen Parlaments und das Mitglied des Ausschusses für Menschenrechte, Deokkupierung und Reintegration besetzter Gebiete, nationale Minderheiten und zwischennationale Beziehungen, Maksym Tkachenko, in einem Interview für Ukrinform.

In die besetzte Stadt Mariupol ist nach seinen Angaben ein Drittel von 200.000 zuvor geflohenen Stadteinwohnern zurückgekehrt. Das seien circa 67.000 bis 70.000 Menschen. „Meiner Meinung nach sind das schreckliche Zahlen“, betonte er.

Katja

„Am 20. Mai endet die formelle Amtszeit des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Ende März hätten die nächsten Präsidentschaftswahlen stattfinden sollen, aber das Parlament hat sie wegen des im Lande herrschenden Kriegsrechtsnicht angesetzt. 

Doch sowohl Präsidentschafts- als auch Parlamentswahlen sind derzeit in der Ukraine verboten - jedoch auf unterschiedlicher Grundlage. Die Verfassung verbietet die Parlamentswahlen, das Kriegsrecht verbietet jedoch alle Wahlen. 

Wahlen unter Kriegsrecht sind nicht nur verboten, um die Wähler vor Gefahren zu schützen. "Es sind auch bestimmte verfassungsmäßige Rechte und Freiheiten eingeschränkt: zum Beispiel das Recht auf freie Meinungsäußerung, friedliche Versammlung und Bewegungsfreiheit. Deshalb ist es unmöglich, den Grundsatz des allgemeinen Wahlrechts und der freien Wahlen zu gewährleisten", erklärt Andrij Mahera.“

Ukraine: Warum Selenskyj ohne Wahlen im Amt bleiben kann 



Edita

Ich wiederhole: Auch das Kriegsrecht kann aufgehoben werden.

Worum geht es eigentlich, Edita? Geht es um das Selbstbestimmungsrecht der Ukrainer?

verabschiedet das Parlament der "Friedensnobelpreisträgerin EU" eine Resolution, die es in sich hat!

Den Nobelpreis hat nicht die "EU", sondern die europäische Kommission bekommen.

Was das Parlament angeht, so vertritt es nicht die Meinung der 'EU', diese wird durch den Europäischen Rat dargestellt, der letzten Endes das alleinige Sagen hat.
Dass aber das Parlament weit von der Mitte nach rechts gerückt ist, das haben wir den Wählern zu verdanken , d.h. den MdEPs  die eine Mehrheit aus Konservativen, Sozialisten, Liberalen und Grünen gebildet haben, um diese unselige Resolution zu verabschieden.

Man könnte ja mal im Wahlkampf die betreffenden Parteien fragen, wie sie dazu stehen.
Ich vermute stark, die meisten würden gar nicht wissen, um was es überhaupt geht oder gar, was in der Resolution steht.

Sicher ist, dass das Europäische Parlament so schnell keinen Friedensnobelpreis bekommen würde, falls es möglich wäre.

Du hast m. E. recht, dass die Resolution "der Hammer ist".

Ukraine-Krieg: Neue EU-Resolution bringt Europa an den Rand des dritten Weltkriegs

Mir geht es darum daß DU suggerieren möchtest, daß Selenskyj am ukrainischen Parlament vorbei regiert oder „diktiert“!
Daß Dir nicht gefällt, wie sich das Parlament entscheidet und bis jetzt entschieden hat ist Deine persönliche Katastrophe, hat mit den Ukrainern aber nichts zu tun , nur ……, deckt sich das mit den Aussagen zu dem Thema aus dem Kreml, welch ein Zufall! 


Edita