Internationale Politik Wege zum Frieden in Europa
Zitat Aixois:.....und leider reicht diese Stimme gegen seinen Rauswurf ein "Veto" einzulegen
„Letzteres gibt es bis heute nicht. Warum ist das so ?„
Auf internationaler Ebene gibt es das seit 1945 und heißt Vereinte Nationen oder UN!
In ihr sind 193 Mitglieder versammelt, die sich der Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit verschrieben haben, auch Rußland!
Aber was nutzt das, wenn so ein linker Vogel wie Putin das Konzept mitsamt den Menschenrechten über Bord wirft und in einem fremden Land nach Lust und Laune morden und bomben läßt?!
Und ganz besonders fatal ist, daß das alles ohne Konsequenzen für ihn bleibt, im Gegenteil, dieser Mann hat noch eine vollwertige anerkennenswerte Stimme im Gremium!
Dieser Umstand macht alle Bemühungen um einen sicheren Weltfrieden zur Farce und ist geradezu eine Einladung und
Verführung für kriegslüsterne Tyrannen!
Edita
Veto /Putin/UN
frage, wem also sollenw ir unsere regierung übertragen?Einer vom Parlament, d.h. den vom Volk gewählten Vertretern, getragenen Regierung, nicht einer Parteien-Regierung, bei der nach Vorgabe abgestimmt werden muss, damit das System funktioniert.
Das setzt eine Haupteigenschaft der Politik voraus, eine Eigenschaft, die leider am Verkümmern zu sein scheint: die Fähigkeit zum fachlichen Dialog und daraus folgend, einem ehrlichen (keinem faulen) Kompromiss.
Ohne gibt es auch keinen "Weg zu einem Schweigen der Waffen", von 'Frieden in Europa' gar nicht zu reden.
Es würde aber schon reichen, wenn der Krieg überhaupt 'kalt' bliebe, was nicht leicht ist, wenn eine Eskalation die andere jagt.
Ich habe mir schon oft die Frage gestellt: unsere Verfassung gibt beides her: ein Ministerium der Verteidigung, und eines der Friedensbewahrung und - förderung.
Letzteres gibt es bis heute nicht. Warum ist das so ?
Ja unsere sehr gute Verfassung machen wir dann zum Neujahrsfeuer! Oder?
Und der Radikalismus feiert in der Nacht schon, unter augelassener, Vorfreude ausschweifende Orgien?
Das ist so, weil du eine Ideologie vertreten möchtest, die von vorne herein nicht funktionieren kann.
Lies dir doch bitte in diesem Strang, die Häme, der vielen OT Beiträgen durch, mit Bildchen und den OT Kommentaren dazu, in bewusster Provokation, das Thema zu stören!
Und sogar die häufige Zustimmung dafür, diesen Strang bewusst zu zerreden, durch sehr unwichtige und nicht sachgerechter Ablenkung und Provokationen, mit Gezänk.
Wo das Gezänk wichtiger erscheint, als Sachthemen.
Im Grunde bedeutet das, eine große Missachtung von menschlichem Leid in der Ukraine und Gefahr am Leib und Leben, aller die fremd angegriffen werden!
Während anderswo viele Menschen sterben, wo ich ausdrücklich die armen Russen und Koreaner mit einbeziehe. Die alle nicht aus dem Speckgürtel Moskaus stammen, sondern von weit her kommen, machen wir uns Sorgen, um noch mehr Abgeordnete deren Aufgabe einer Zersetzung des Parlaments oder wie du forderst, die Zerstörung der Demokratie, bedeuten soll?
Nach dem Vorbild einer Räteregierung?
Wie oft soll denn solcher Unsinn noch scheitern?
Und wie kommst du darauf, dass den Abgeordneten ein Krieg lieber wäre?
Das ist doch infam!
Da macht sich eine Userin töricht lustig über einen Haushalsansatz für Uniformen, wobei diese Begrifflichkeit schon falsch gewählt ist, denn gemeint ist eine Ausrüstung, wo die Bundeswehr schwere Verluste hinnehmen müsste, sollte sie denn in einen Kampf müssen.
Da geht es nicht um Strapse und Tangas!
Sollten wir angegriffen werden, was ja auch für den Bündnisfall zutreffen kann, kann doch unsere Truppe nicht nackt ins Feld ziehen.
Man sollte einfach mal nachdenken und dann wird man wissen, dass Kleidung bei uns allen verschleißt, dass Menschen heute im Durchschnitt größer sind und dass diesbezüglich an Erneuerung nichts geschah, weil man die Bundeswehr nahezu kampfunfähig sparte.
Ein Soldat hat heute eine völlig andere und sichere Ausrüstung, als zu meiner Zeit.
Ist das etwa als schlecht zu bezeichnen?
Und sollte die Bundeswehr aufgestockt werden müssen, reicht für diese Menschen ein T-Shirt mit Bundesadler, weil wir die Helme in die Ukraine gaben?
Was sind das zum Teil für lächerliche Beiträge oder sollten wir nur wieder einen Grund finden wollen um frivol wieder zu Meckern, wenn man sich plötzlich hier und anderswo umbesinnt und das als Grund sieht, wieder Politiker zu verleumden?
Da möchte ich doch liebend gerne sagen: Ruft ihr keine Polizei, wenn man sich bedroht fühlt - keine Feuerwehr, wenn es brennt und keine Soldaten, die uns gegen Feinde von außen schützen werden?
Du selbst träumst vielmehr wieder einen seltsamen Friedenstraum, der erstens keiner wäre und zweitens eine wahrhaftige und rationale Einigkeit in einem Volk voraussetzt, den ich als völlig unreal betrachte.
Denn wie sollte der funktionieren, wenn wir doch alle Individualisten sein wollen!
Nun ja, wir werden einfach Egoisten! Wäre doch da durchaus der bessere Begriff.
Da wäre zuerst einmal, dass du ja nicht das Maß der Dinge darstellst, und ich auch nicht- sondern der Wille aller Bürger, im Wettkampf um Mehrheiten, also durch freie, geheime und gleiche Wahlen.
Weitere Voraussetzung wäre doch ein gleiches Denken aller Menschen auf der Welt, wie du es gerne sehen möchtest, GLEICH ist allerdings immer Ungerecht.
Hältst du das für Realitätskonform?
Frieden erhält man meiner Meinung nach nur, wenn Menschen (besser Kriegstreiber und Diktatoren genannt) als gesichert erscheint, nicht siegen zu können!
Das aktuelle Zögern der Regierungen in Europa, die Uneinigkeit, hat zweifellos Menschenleben gekostet.
Frieden, erscheint Putin und den immer zahlreicher werdenden Diktatoren der Welt, wo ich in gewisser Weise auch das System der USA mit einbeziehe, weil die Justiz nicht frei ist und ein Vorbestrafter Präsident werden kann, als Schwäche zu empfinden und nicht vielmehr als kostbares Gut!
Weil eben Menschenleben nichts mehr wert sind und man einfach mal in Korea anrufen kann, so von Diktator zu Kollege, um neue Ware Soldat zu Ordern!
Ich bezeichne deine Forderung nach noch mehr Bürokratie und mehr Formalismus und Geschwätze im Parlament mit gegenseitiger Blockade verbunden, als Todesstoß für eine Demokratie und keinesfalls als machbar oder gar kriegshindernd.
Das bedeutet konkret: Hätten Merkel und Co bei der Krim nicht versagt, wäre Putin nicht mit Gaslieferungen belohnt worden, dann gäbe es den Überfall auf die Ukraine vermutlich nicht!
Ich wiederhole es gerne, dieser Krieg ist ein Krieg nicht der Ideologien wegen, sondern um Rohstoffe und Geld!
Es empfiehlt sich nicht zu Reden zu lamentieren, wenn sich gleichzeitig jemand aufmacht, die Ukraine zu überfallen und eigentlich bis zu uns will!
Ich bin mir durchaus bewusst, dass dem wieder kaum jemand Glaube schenken wird, weil das so manche Ideologie nicht zulassen möchte, wo man sich selbst verbietet, einmal über einen Tellerrand zu denken.
Doch wenn das nicht stimmen kann, was ich schreibe, warum dann für den Bundestag eine Verwaltungs- und kostenaufblähende Diskutierparlamentarier Demokratur zu wählen?
Wenn doch jeder von uns alles besser weiß, warum noch wählen?
Das Netz, die Zeitungen die Foren sind doch voller "Politiker" die wirklich alles besser wissen!
Sich aber leider nicht darauf beschränken wollen, gewählt zu sein, weil sie wahnwitzig denken, besser, als unsere Politiker zu sein.
Finde ich nur noch alles irre!
bestimmt hat die forderung nach einstimmigkeit in der eu und im sicherheitsrat der un einmal seinen sinn gehabt.
aber jetzt blockiert diese regelung jedwede funktionsfähig dieser kremien.
nach dem 2.WK ist man davon ausgegangen, dass die mehrzahl der länder auf der welt sich einig sind, keinen krieg mehr zu wollen.
aber diese these ist falsch.
auchdie nationen der welt brauchen regeln, deren einhaltung überwacht und ggf. sanktioniert wird.
wie in jeder gemeinschaft in der es demokratisch zugehen soll, müsste eigentlich zumindest eine zwei drittel mehrheit reichen, um eine für die mehrheit akzeptable entscheidung treffen zu können.
und wir sehen es doch in der eu.......durch den rechtsruck erstarkt der nationalismus....und die eu ist entscheidungsunfähig.
und der zahnlose tiger, die un, ist ja auch nur noch ein marionetten theater.
und in all dem chaos und der disfunktionalität da ist doch der nährboden für kriege bereitet.
das kann man doch anschaulich in afrika sehen.
und die destabilisierung durch gezielte fake news werden nicht den frieden in europa bringen, sondern weitere konflikte.
nicht umsonst gibt es das sprichwort:
einigkeit macht stark!!!
und wenn nun die un die ukraine nicht vor dem wildgewordenen staat russland schützen kann, dann müssen die staaten eben sich selbst helfen.
wenn ich bedroht werde und es ist keine polizei da, die mir hilft,
dann muss ich mir eben selber helfen.
Auf internationaler Ebene gibt es das seit 1945 und heißt Vereinte Nationen oder UN!
In ihr sind 193 Mitglieder versammelt, die sich der Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit verschrieben haben,
Dann gilt das auch für die 'Verteidigung', denn die UN Charta deckt neben dem Frieden und dem Kriegsverbot auch das Recht auf Selbstverteidigung ab. Trotzdem gibt es einen deutschen Verteidigungsminister aber keinen der sich um das Friedensgebot das im Grundgesetz und in den Verfassungen der Bundesländer verankert ist besonders kümmern würde. Sogar eine Staatsministerin für Kultur und Medien gibt es, um die "...medienpolitischen Interessen Deutschlands in verschiedenen internationalen Gremien zu vertreten ." (Wiki), aber kein Amt, das dies auch auf die 'friedenspolitischen Interessen' Deutschlands täte. Dabei gäbe es eine Reihe von Aufgaben :
- das „Deutsche Volk“, ist vom "Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen“ GG Präambel
- das Deutsche Volk bekennt sich „zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt GG 1.2
- Bindung an die Regeln des Völkerrechts (Gewaltverbot)
- Im Bewusstsein der Verantwortung vor Gott und den Menschen, von dem Willen beseelt, … dem Frieden zu dienen, ... hat sich das Volk von Baden-Württemberg ...diese Verfassung gegeben (Vorspruch)
- Die Jugend ist in Ehrfurcht vor Gott, im Geiste der christlichen
Nächstenliebe, zur Brüderlichkeit aller Menschen und zur Friedens-
Liebe … zu erziehen.
Es geht um die Selbstverantwortung des Staates und eines jeden Einzelnen seiner Bürger.
Also mehr als genug zu tun um die Infrastrukturen für die "Wege des Friedens" zu schaffen und zu unterhalten. Sicher mehr als der Arbeitsumfang den Staatsministerin Claudia Roth zu bewältigen hat.
Heute gilt - mehr denn je seit der Gründung der Bundesrepublik - der berühmte Satz von Gustav Heinemann vom 01 07 1969 :
Nicht der Krieg ist der Ernstfall, in dem der Mann sich zu bewähren habe, wie meine Generation in der kaiserlichen Zeit auf den Schulbänken unterwiesen wurde, sondern heute ist der Frieden der Ernstfall. Hinter dem Frieden gibt es keine Existenz mehr.“
In den 75 Jahren seit Inkrafttreten des Grundgesetzes ist versäumt worden, das Friedensgebot des Grundgesetzes und die daraus resultierenden Folgerungen für eine zivile, auf der Friedenslogik basierende Konfliktbearbeitung herauszuarbeiten .
Und schon gar nicht ist erreicht worden, diesem Gebot und seinen praktischen Auswirkungen einen eindeutigen Vorrang vor der Vorbereitung militärischer Gewalteinsätze einzuräumen. Der Mitteleinsatz steht in keinem Verhältnis zu dem für das Militär. Dabei wurden Kriege und deren immensen Schäden und Opfer immer von den Militärlogikern, nie von den Friedenslogikern verursacht. Trotzdem werden keine Lehren aus den Erfahrungen der Geschichte gezogen.
Zum Glück für die Besitzer von Aktien der Rüstungsindustrie.
Ich brauche keinen Friedensminister, mir reicht die Gewißheit, daß Frieden ein Sicherheitszustand ist, der national von der Bundesregierung und der Bundeswehr nicht nur betrieben und verfolgt sondern auch garantiert wird!
Edita
...ach Karl..., Streitigkeiten werden doch nur verlagert...
Kristine
Was nützt ein Friedensministerium, wenn der böse Nachbar keinen Frieden will? Würde sich so ein Friedensministerium auch um Frieden innerhalb des Landes kümmern? Um ausgelebten Hass auf den Straßen in unseren Städten, um Zerstörungswut an öffentlichen Gebäuden, mittels Maßnahmen zur Gewaltprävention?
Irgendwie erinnert mich das Wort Friedensministerium an Orwell.
Ich brauche keinen Friedensminister, mir reicht die Gewißheit, daß Frieden ein Sicherheitszustand ist, der national von der Bundesregierung und der Bundeswehr nicht nur betrieben und verfolgt sondern auch garantiert wird!Der ehemalige Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Gerd Müller, hat einmal sein Ministerium als Friedensministerium bezeichnet.
Edita
Frieden kommt nicht von ungefähr. Er muss erarbeitet werden.
Lenova
Ein Friedensminister wäre ein Nonsens in Perfektion!Ich brauche keinen Friedensminister, mir reicht die Gewißheit, daß Frieden ein Sicherheitszustand ist, der national von der Bundesregierung und der Bundeswehr nicht nur betrieben und verfolgt sondern auch garantiert wird!
Aber wo kommen solche absurden Ideen her? Es ist die sogenannte "Friedenslogik".
Das ist inzwischen ein lukratives Geschäftsfeld
Beispiel, einfach mal dazu googeln:
https://wissenschaft-und-frieden.de/artikel/friedenslogik/
https://www.wochenschau-verlag.de/Friedenslogik-verstehen/61539
..und so weiter. Immer in den Einkaufskorb! 😇
Peter