Internationale Politik Wege zum Frieden in Europa
Das Grundgesetz wurde auf die von den Besatzungsmächte eingeführte 1945 Demokratie 1949 eingeführt. Phil.Die Demokratie wurde in Bezug dieses schrecklichen Krieges von der USA eingeführt. Meine DE Oma wusste das. Diese Demokratie soll uns erhalten bleiben, was den Anti-Demokraten nicht passt. Phil.Nach dem Grundgesetz geht alle Macht vom Volk aus.
Das GG wurde nicht von den USA bei uns eingeführt.
Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Staat.
Anti-Demokraten, wie du sie benennst, haben keinen Platz.
Lenova
Phil, so ist das nicht ganz zutreffend. Ab 1945 waren die Besatzungsmächte Besatzer, wie Du ja selbst schriebst. Sie haben 1945 keine Demokratie "eingeführt", die Deutschen hatten anfangs NICHTS, aber auch gar nicht zu sagen oder gar mitzubestimmen.
Aber die Besatzungsmächte legten Stück für Stück die Basis, damit eine Demokratie sich entwickeln konnte. Zu diesen extrem wichtigen Bausteinen gehörte, dass sie die Deutschen unterstützten, sich 1949 eine Verfassung zu geben.
DW
Das Grundgesetz wurde auf die von den Besatzungsmächte eingeführte Demokratie (1945) 1949 eingeführt. Phil.Die Demokratie wurde in Bezug dieses schrecklichen Krieges von der USA eingeführt. Meine DE Oma wusste das. Diese Demokratie soll uns erhalten bleiben, was den Anti-Demokraten nicht passt. Phil.Nach dem Grundgesetz geht alle Macht vom Volk aus.
Das GG wurde nicht von den USA bei uns eingeführt.
Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Staat.
Anti-Demokraten, wie du sie benennst, haben keinen Platz.
Lenova
Wer hat das Grundgesetz erarbeitet?
"Es wurde vom Parlamentarischen Rat, dessen Mitglieder von den Landesparlamenten gewählt worden waren, am 8. Mai 1949 beschlossen und von den Alliierten genehmigt. Es setzt sich aus einer Eingangsformel, Präambel, den Grundrechten und einem organisatorischen Teil zusammen."
Lenova
„Wer hat das Grundgesetz erarbeitet?
"Es wurde vom Parlamentarischen Rat, dessen Mitglieder von den Landesparlamenten gewählt worden waren, am 8. Mai 1949 beschlossen und von den Alliierten genehmigt. Es setzt sich aus einer Eingangsformel, Präambel, den Grundrechten und einem organisatorischen Teil zusammen."
Lenova“
Der Parlamentarische Rat wurde aber vom Militärrat der Alliierten beauftragt, ein Grundgesetz zu erarbeiten, welches diverse Punkte erfüllen mußte die der Militärrat vorgeschrieben hatte! Das waren:
1. Ein Zweikammernsystem
mit ausreichend Befugnissen der Länderkammer!
( das ist der heutige Bundesrat)
2. Eine unabhängige Justiz um über Streitigkeiten zwischen Bund und Ländern zu entscheiden!
3. Eingeschränkte Befugnisse für die Bundesregierung, auch über die Arbeit der Polizei!
4. Und Zutritt für jeden Bürger zu allen öffentlichen Ämtern!
Phil lag mit seiner Aussage also nicht so falsch, so daß Du ihn korrigieren mußtest!
Das Gegenteil ist der Fall, der Parlamentarische Rat war nicht frei von Auflagen der Alliierten!
Efdita
OT
Oh Herr, wer hat nun Recht? Jedenfalls nicht die anderen!
Simiya
Wer diesbezüglich recht hat läßt sich für jeden ganz unkompliziert eruieren!
Edita
Wer hat das Grundgesetz erarbeitet?
"Es wurde vom Parlamentarischen Rat, dessen Mitglieder von den Landesparlamenten gewählt worden waren, am 8. Mai 1949 beschlossen und von den Alliierten genehmigt. Es setzt sich aus einer Eingangsformel, Präambel, den Grundrechten und einem organisatorischen Teil zusammen."
Lenova
Viele der „Väter und Mütter“ des Grundgesetzes hatten bereits vor 1933 Mandate in deutschen Parlamenten innegehabt. Drei von ihnen gehörten 1919 zur Weimarer Nationalversammlung: Helene Weber, Paul Löbe und Wilhelm Heile.
Und es gehörte auch Jakob Kaiser dazu. Jakob Kaiser - Ostdeutscher Vater des Grundgesetzes Nachdem die SMAD ihn als CDU-Vorsitzenden 1947 sang- und klanglos aus dem Amt entfernte, ging er nach Westberlin und wird 1949 erster Bundesminister für Gesamtdeutsche Fragen.
Die Bundeswehr verteidigt Deutschlands Souveränität sowie das Staatsgebiet und schützt seine Bürger. Sie trägt außerdem dazu bei, Staat und Gesellschaft widerstandsfähig gegen äußere Bedrohungen zu halten und handlungsfähig zu bleiben. Die Bundeswehr hat aber auch den Auftrag, Deutschlands Verbündete zu schützen.
Auftrag der Bundeswehr - Bundesministerium der Verteidigung
Bundesministerium der Verteidigung
https://www.bmvg.de › ... › Parlamentsarmee
Hallo,
Die Forderung von Verhandlungen ist an dem gegenwärtigen Punkt tatsächlich angesagt. Aber die Diskussion hier zeigt auch, dass das WIE dieser Verhandlungen unendlich viele Fragen aufwirft.
Erst einmal ist da die Wahl von Trump zum Präsidenten der USA. Niemand weiß im Moment, wohi er und seine Administration tendieren werden. Die USA sind der größte Geldgeber für die Ukraine. Sie haben unter Biden die Ukraine aufgerüstet, die Armee ertüchtigt, die ultranationalistischen Organisationen in den Militärapparat integrieren lassen und ebenfalls "ertüchtigt". Ähnlich lief es auch in Afghanistan und dann wurde plötzlich in Doha über den Abzug der USA verhandelt und das Experiment war beendet. Kann das hier wieder passieren? Man muss wohl bis zur Amtseinführung warten und sollte Spekulationen unterlassen. Vor allem sind die schlecht beraten, die den Medien und "Experten" nachplappern, welche keinen Zugang zu Top-secret-Ebenen haben.
Als Zweites schaue man sich Europa und die NATO an. Beide wirken gespalten, uneinig, welche Aufgaben sie tatsächlich auf sich zukommen sehen. Man kennt nichts Konkretes über Trumps Kurs oder streitet sich über die Haltungen zu dem, was bekannt ist.
Dann folgt Putin und die russische Administration sowie deren befreundete Kräfte. Er will verhandeln! Aber nur über seine Themen, Schwerpunkte und Ziele. Das sind noch immer die, die schon vor dem Krieg bekannt waren.
Putin benutzt eine völlig neue Strategie, auf die der Westen noch kein geschlossenes Konzept gefunden hat. Er führt einen konventionellen Krieg zu Durchsetzung seiner Sicherheitsziele unter dem Schirm einer Nukleardrohung. "Wenn ihr mich meinen Krieg nicht führen lasst, dann könnte es sein, dass die Oreschnik-Rakete beim nächsten Mal Atomsprengköpfe hat." Experten des Westens sind gegenwärtig der Meinung, dass jeder Tag Krieg in der Ukraine ein Glücksspiel ist, ob er es wahr macht und ob man dann atomar antworten müsste. Insofern ist die Freigabe der ATACMS ein unverantwortliches Spiel mit dem Feuer.
Und dann ist da noch die Ukraine. Manchmal hat man den Eindruck, dass der Westen es zwar auf einen Krieg mit einem übermächtigen Gegner habe ankommen lassen, aber nun gerne alles begrenzen oder zurückfahren möchte. Die Ukraine hat seit 2014 mögliche und notwendige Reformen der Befriedung im eigenen Land nicht umgesetzt und gesellschaftliche Konflikte nicht abgebaut. (Minsk-Prozess) Ultranationalistische Kräfte wirken nach wie vor und sind bewaffnet, sowohl innerhalb der staatlichen Sicherheitskräfte als auch in Milizen.
Die Ukraine hat 2019 die Mitgliedschaft in EU und NATO als Aufgabe in ihre Verfassung aufgenommen und die NATO hat sogar geantwortet, dass der Aufnahmeprozess verkürzt und vereinfacht werden könnte. Also entgegen aller Versprechen, dass das ja gar nicht auf der Tagesordnung stehe. Insofern war die Aussage von Scholz 2021/2022, vor dem Krieg, gegenüber Putin schon unehrlich.
Nun steht das in der Verfassung. Und hier wird mehrfach erwähnt, dass nur Selenskyj oder "die Ukraine", das ukrainische Volk, über Verhandlungen zu entscheiden habe, deren Ergebnis die Nichtmitgliedschaft in der NATO bedeuten könnte. Das könnte ganz einfach vom Volk entschieden werden - wenn Wahlen durchgeführt werden würden. Aber es herrscht Kriegsrecht und da gibt es keine Wahlen in der Ukraine.
Selenskyj kann eigentlich gar nichts entscheiden, außer eben nicht zu verhandeln. Er ist mit einem verpflichtenden Text an die Verfassungsaufgabe der Mitgliedschaft gebunden. Rückt er davon ab, ist er ein Hochverräter. Genauso wie sein Vorgänger Poroschenko, der wegen des Kaufs von ein paar Waggons Kohle aus dem Separatistengebiet wegen Hochverrats vor dem Richter steht. Selenskyj war an dieser Verfassungsklausel gar nicht Schuld. Die kam zur Amtszeit Poroschenkos 2019.
Selenskyj wurde gewählt, damit er den Kampf gegen die Korruption führt und die Sicherheit der Ukraine gewährleistet. Was für ein Dilemma, in dem dieser Mann nun steckt.
Wir hier im ST können uns ohnehin nur unsere Ängste und konträren Meinungen sagen (oder um die Ohren hauen). Unsere Haltung als Deutschland wird am 23.02.2025, 3 Jahre und einen Tag nach dem Beginn des russischen Krieges gegen die Ukraine, entschieden. Dann können wir dazu entscheiden, ob wir einen bedenkenden Olaf Scholz oder einen unberechenbaren Friedrich Merz an der Spitze unserer Regierung sehen möchten. Der internationale Frieden und der soziale Frieden in Deutschland kann uns nicht egal sein.
Juro
Die Bundeswehr verteidigt Deutschlands Souveränität sowie das Staatsgebiet und schützt seine Bürger. Sie trägt außerdem dazu bei, Staat und Gesellschaft widerstandsfähig gegen äußere Bedrohungen zu halten und handlungsfähig zu bleiben. Die Bundeswehr hat aber auch den Auftrag, Deutschlands Verbündete zu schützen.Zieht auch nur eine dieser Kriterien die Notwendigkeit nach sich, die Bundeswehr an der russischen Grenze zu stationieren? Ich meine - nein.
Auftrag der Bundeswehr - Bundesministerium der Verteidigung
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Frank Nienhuysen schreibt heute einen informativen und vor allem sachlichen Artikel in der SZ mit dem Titel "Seine neueRakete", aus dem ich nachstehend zitieren möchte:
"DAs beste am Oreshnik (bedeutet Haselnussstrauch),den Putin in die Ukraine schickte, war, dass er ihm keine atomaren Sprengköpfe angehängt hat an diese neue ballistische Mittelstreckenrakete,die die ukrainische Grossstadt Dnipro mit sechs Geschossen gleichzeitig traf.
Er zelebrierte geradezu den Einsatz mit einem begleitenden Video, pries diese angeblich nicht abzufangende Waffe und warnte die westlichen Unterstützerstaaten der Ukraine,d ass Russland auch deren militärische Objekte angreifen könnte. Ob er damit ein amerikanisches oder britisches Abwehrsystem in der Ukraine meint oder die Gebiete der Staaten selbst, lässt der Kreml-Machthaber bewusst im Ungefähren, da er das Prinzip des Erschreckens und Drohens weiterführen möchte und damit sicher nun eine weitere Stufe erreicht hat.
Man hört aber auch, dass die USA kurz zuvor nach eigenen Angaben von Moskau informiert worden waren, was da nun abgeschossen wird.
Putin wird den Krieg gegen die Ukraine immer wieder verschärfen, wird aber in gezielten Dosen vorgehen, weil er Spielraum braucht, um den Krieg bei eigenem Bedarf in die Länge ziehen zu können.
Das zielt auch auf die eigene, russiche Bevölkerung ab,der er immer grösseres Leid und Entbehrungen zumutet, was nicht nur die hohe Zahl an menschlichen Opfern betrifft, die in diesem Krieg getötet werden.
Krieg ist teuer und die auf Dauer angelegte Kriegswirtschaft hat die Inflation angeheizt und das Alltagsleben spürbar härter gemacht.
Dies dürfte die schwierigste Aufgabe für Putin werden,die Menschen in Russland zu beruhigen mit der Kraft von Raketen - die im Westen zu beunruhigen ist da vergleichsweise einfach." Olga