Internationale Politik Wege zum Frieden in Europa

Die RU Propaganda schlägt sogar vor die RU Armee wieder im Osten zu stationieren

Dass der Einfluss der Propaganda der Russen unsere enormen Aufrüstungsanstrengungen  erklärt, überrascht dann doch.

Hiess es denn nicht immer (zurecht übrigens) annahm, dass die nur  fakes von sich geben, um die Meinungen im Westen zu manipulieren ?  Was soll man denn glauben ?

Eben - es gilt dien leichtsinnig und künstlich  beschlossenen Kreis wieder  aufzubrechen und eine Ebene mit gegebenen Tatsachen zu schaffen, dann sieht die Welt nämlich schon wieder ganz anders aus! 



Edita

Wenn Putin entscheidet, so hat der Westen (Demokratie)  versagt.
Dann gehört das Völkerrecht in den Müll. 
Scholz Rede in Bezug der neuen Weltordnung.
Es ist viel zu lesen, aber es rentiert sich. Phil.

Friedrich Ebert Stiftung.  @aixios

Quelle fes. de

Liberale Weltordnung in Gefahr?
Die ab 1990 bestehende unipolare Form der liberalen Weltordnung gerät in den letzten Jahren zunehmend ins Wanken. So wird die sogenannte „Pax Americana“ intensiv durch geopolitische Rivalen der USA bedrängt: Insbesondere China und Russland treten mittlerweile konfrontativ gegenüber den USA auf und versuchen ihre eigenen Ordnungsvorstellungen umzusetzen. Aber auch aufstrebende Mächte, wie zum Beispiel Indien, Brasilien, die Türkei, etc. verfolgen zunehmend ihre eigenen Ziele.
 
Dabei war die liberale Weltordnung fast dreißig Jahre lang vorherrschend und gilt insbesondere in demokratisch geprägten Staaten als ein wesentlicher politischer und wirtschaftlicher Motor für den Fortschritt. Gleichzeitig gab es insbesondere in einigen Ländern des so genannten Globalen Südens immer auch Kritik an ihr.
 
Die nach dem Kalten Krieg geprägte Ordnung ist also im Begriff ist, sich zu ändern. Dies geschieht vermutlich zu Gunsten einer neuartigen bi- oder multipolaren Ordnung. Wie viel am Ende vom regelbasierten Multilateralismus übrig bleibt und wie er sich an die neuen Machtverhältnisse anpassen wird, bleibt abzuwarten. Insbesondere Russlands Angriff auf die Ukraine und die damit einhergehenden internationalen Verschiebungen könnten zukünftig als Kristallisationspunkt für eine Zeitenwende in den internationalen Beziehungen gelten.
 
So scheinen internationale humanitäre Interventionen in Zukunft kaum noch realistisch zu sein. Verstärkt treten immer lauter geäußerte nationale Interessen in den Vordergrund. Konkurrenzen scheinen wichtiger zu werden als Kooperationen– und das in Zeiten, in denen wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit besonders nötig wären, um gemeinsamen globalen Problemen entgegenzutreten.
 
Wie auch immer eine zukünftige „neuere“ Weltordnung sich ausgestalten wird klar ist: Gemeinschaftlichkeit wird in ihr neu definiert werden müssen.

Deutschlands Rolle in der Weltordnung
Der Begriff der neuen Weltordnung wurde auch in Deutschland schon vor einigen Jahrzehnten verwendet: In Zeiten des Nationalsozialismus fand er bisweilen in Zusammenhang mit dem Wunsch nach der Etablierung eines von Deutschland dominierten Europas Verwendung.
 
Dem gegen Ende des 20. Jahrhunderts neu geprägten Weltordnungsbegriff stand die Bunderepublik positiv gegenüber. Als stabile Demokratie, die die friedliche Wiedervereinigung erreicht hatte, sowie als wichtiger Verbündeter der USA, sah man sich als Profiteur einer amerikanisch geführten Ordnung. Die liberale Weltordnung wurde zum politischen und wirtschaftlichen Dreh- und Angelpunkt: Ein einheitliches Europa und freie Weltmärkte sind für Deutschland und seine Wirtschaft von hoher Bedeutung.
 
Aktuelle Umwälzungen der bestehenden Ordnung, inspirieren Politikwissenschaftler_innen und Publizist_innen wie Marc Saxer im IPG-Journal zu Vorhersagen einer weiteren Neuordnung der Welt. Also einer neueren neuen Weltordnung. So wird beispielsweise davon ausgegangen, dass es zwar durchaus eine „regelbasierte, multilaterale Weltordnung“ auch über politische Systemgrenzen hinaus existieren kann. Nur ist dessen tatsächliche Ausgestaltung noch unklar.
 
Die aktuelle internationale politische Lage stellt unser Weltordnungsverständnis auf den Kopf. Auch Bundeskanzler Olaf Scholz griff diesen Gedanken jüngst auf und sprach in seiner Rede vor den Vereinten Nationen von einer neuen Weltordnung des Respekts. Darin skizziert er ein politisches System mit einer „globalen Friedensordnung“.
 
Scholz Rede: Weltordnung des Respekts
In seiner Rede vom 20. September 2022 bei den Vereinten Nationen schlug Bundeskanzler Olaf Scholz eine von Respekt geprägte neue Weltordnung vor und setzte damit bewusst einen Kontrapunkt zu Weltordnungsszenarien, die die Macht des Stärkeren in den Fokus rücken.
 
Das von Scholz skizzierte Szenario käme einer internationalen Zeitenwende gleich, ist gleichzeitig aber auch ein sehr anspruchsvolles Unterfangen, das der Bundeskanzler wie folgt zusammenfasst:
 
„Ob aber in dieser Welt das Recht der Macht herrscht oder die Macht des Rechts, kann den allermeisten von uns nicht egal sein. Die Kernfrage, vor der wir als Weltgemeinschaft stehen, lautet: Schauen wir hilflos zu, wie manche uns in eine Weltordnung zurückkatapultieren wollen, in der Krieg ein gängiges Mittel der Politik ist, in der sich unabhängige Nationen ihren stärkeren Nachbarn oder ihren Kolonialherren zu fügen haben? Eine Weltordnung, in der Wohlstand und Menschenrechte ein Privileg der „lucky few“ sind? Oder schaffen wir es mit vereinten Kräften, dass die multipolare Welt des 21. Jahrhunderts eine multilaterale Welt bleibt? Meine Antwort, als Deutscher und als Europäer, lautet: Das muss uns gelingen, und das wird uns auch gelingen, wenn wir drei grundlegende Prinzipien beachten.“
 
Seine grundlegenden Prinzipien lassen sich wie folgt zusammenfassen:
 

• eine klare Haltung gegen imperialistisches Vorgehen,
• ein verantwortungsbewusstes Einstehen aller Länder für völkerrechtliche Prinzipien, internationale Vereinbarungen und Normen sowie
• zeitgemäße Prozesse und Regeln in internationalen Institutionen.

 
Deutschlands Agieren nach Russlands Angriff auf die Ukraine zeige: Mehr internationale Beteiligung auch kleinerer Staaten und generell stärkere Zusammenarbeit sollen in Scholz´ Sinne zur Lösung von internationalen Problemen beitragen. Der respektvolle Umgang miteinander sei der Schlüssel. Ein sozialdemokratisches Ziel, das Scholz immer wieder zu einem zentralen Aspekt seiner Kommunikation macht.
 

Phil der Schlussatz des Interviews mit dem ukrainischen Soldaten aus dem Asow Stahlwerk, der in russischer Gefangenschaft war, lautete:

"Russland hat große Ambitionen, einen langen  Arm und ein Programm, das bis nach Berlin reicht."

Ein junger Mann, der viel erleiden und viel gesehen hat.

Es ist mir unbegreiflich, dass manche immer noch glauben, der Krieg, immerhin in Europa, geht uns nichts an. 
Granka

Liebe Granka, ich verstehe es auch nicht wo diese Selbst-Sicherheit herkommt.
Ohne irgendeine Garantie zu haben, bzw. eine ausreichende Selbstverteidigung.
Im Gegenteil, man zerredet noch die Selbstverteidigung in Grund und Boden.
Phil.

Da favorisiert ein ewiges Weiter so, mit Krieg, Zerstörung und tausenden von Toten auf beiden Seiten, ich bin für Waffenstillstand und Frieden. Das unterscheidet uns.

Da favorisiert ein ewiges Weiter so, mit Krieg, Zerstörung und tausenden von Toten auf beiden Seiten, ich bin für Waffenstillstand und Frieden. Das unterscheidet uns.

Dann stellt man sich auf die Seite eines Diktators und unterstützt seine Forderungen.
Der unterstützte Diktator bereitet die nächste Annexion nach seinem Sieg, in Bezug seines florierenden Imperialistischen Feldzuges vor. So hilft man dem Bösen. Phil. 

Jaaaaa, Realistisch wäre dann auch, sollte Putin Appetit auf Deutschland  bekommen, ihm Ostdeutschland anzubieten! 



Edita

Jaaaaa, da seid ihr die renetenten Störenfriede endlich wieder los und seid unter euch! Ist das so zu verstehen?

Ihr lasst euch dann wieder vom Ami beschützen. Alles wird gut.

Simiya

Die Krim und die Ostukraine sind ja nicht wahllos überfallen worden.
Die Krim ist strategisch wichtig, um das Schwarze Meer zu sichern und/oder einen sicheren Hafen zu haben, für die Schwarzmeerflotte, die bekanntlich Atomwaffen trägt und letztlich eine Bedrohung für die NATO darstellt.

Die Ostukraine ist auch für unsere Wirtschaft von sehr großer Bedeutung, wenn wir den Weg zur Elektromobilität ernst nehmen wollen, denn auf die Rohstoffe und "seltenen Erden" für die Elektro Mobilität, haben es Putin und seine Oligarchie, abgesehen!
Wollen wir denn, oder sagen wir mal, unsere Enkel, von Putins Diktat abhängig sein, um den Klimawandel zu schaffen?

Dann nehmen wir doch einmal an, man wirft Russland die Ostukraine zum Fraß vor. Was ich übrigens sehr als dekadent ansehe, dies von unserer Seite hier, zu fordern!
Wofür sind denn dann so viele Menschen gestorben?

Man sollte vielleicht, anstatt so viel vom "Frieden" zu reden, einmal etwas Demut üben und auch auf diese Menschen vor Ort hören, was sie wollen! Die, die das mit ihrem Leben bezahl(t)en, für die jeder m2 des Landes für die Freiheit und Souveränität ihres Landes, so wichtig sind, dafür das ganze Leid auf sich zu nehmen, während wir hier in der warmen Stube uns versuchen ethisch und man kann sagen, wohlgefällig, zu überbieten, von einem Scheinfrieden zu schwärmen.

Wenn jede Nation sagen würde, wir fangen keinen Krieg an, wir rauben nicht und wir morden nicht, wäre die Welt weitaus besser, als Betroffenen aus der Ferne kluge Sprüche zu senden.

Und ich unterstelle jetzt einfach mal, dass auch die unter uns, die der Ukraine aktiv beistehen wollen, die versprochenen Zusagen einhalten wollen, deshalb ethisch bestimmt nicht die schlechteren Menschen sein können, wie ich das schon einmal so zart unterschwellig lese!

Aber auf gewaltige Denkfehler möchte ich allerdings daher dennoch mal gerne hinweisen.
Ich würde sehr annehmen wollen, dass Putin sich nicht an einen solchen Frieden, mit dann erfolgreich annektierten Land der Ukraine, halten würde.
Sich vielmehr dieser kampferprobten ukrainischen Soldaten selbst bedienen würde, um seinen Imperialismus weiter zu treiben. Und da sehe ich Balten und Polen in sehr großer Gefahr und damit auch uns als Mitglied der NATO!
Wobei es höchste Zeit ist, selbst auch wehren zu können.
Natürlich vergesse ich bei meinem Denkmodel nicht, dass der Pazifismus so weit gehen würde, auch da Putin schalten und walten zu lassen. (Übrigens, wenn ich Putin schreibe, kann das auch ein nachfolgender Oligarch oder Diktator sein.)
 
Von der ausgelösten Flüchtlingswelle mal ganz abgesehen, welche uns wirklich überfordern würde und den inneren Frieden buchstäblich zerreißen würde und damit Rechtsradikalen Tür und Tor überweit öffnen würde. Was ist dann?
Denn es gilt ja auch den inneren Frieden zu wahren.

Nun, wenn wir wenig Weitblick und keine Ahnung von Strategie haben und uns nur vor Putins Drohungen einschüchtern lassen wollen, bitte, dann sollten wir das tun!
Nur wir sollten aber aus unserer eigenen geschichtlichen Vergangenheit wissen, was dann kommt!

Doch zum Trost, denn ich bin Optimist, wie erfolgreich war Putin überhaupt bisher?
Er hat es nötig, eine Privatarmee zu verheizen, Gefangene zum Kriegsdienst zu pressen, hohe Offiziere zu opfern, mehr als im ganzen zweiten Weltkrieg.
Und nun sogar in Korea um Hilfe zu bitten!

Doch selbst wenn die Ukraine von unserer Seite keine Hilfe mehr bekäme, hörte der Krieg nicht auf.
Die Ukraine würde weiter kämpfen, notfalls als Partisanen, sofern diese Bezeichnung überhaupt richtig wäre.
Da nehme ich eine Anleihe an die Vorgänge in Afghanistan.

Was wäre denn dann damit erreicht?
Ist denn den Befürwortern für "Frieden um jeden Preis" nicht klar, dass dies kein wirklicher Friede wäre und wir dann hier dann tatsächlich (realen) Krieg hier bekommen könnten, wenn wir Polen und die baltische Staaten und oder Finnland, zu verteidigen hätten?
Was wäre denn, wenn Putin und Co auf einmal Kaliningrad "bedroht" sähe?

Du hast das, was angeblich ich geschrieben habe, gefälscht! 

Mit Lügen gewinnt man weder Kriege noch  führt man damit sachliche ehrliche Diskussionen! 


Edita