Internationale Politik Wege zum Frieden in Europa
Dein "Weg" interessiert mich überhaupt nicht.
wenn die unterdrückung des palestinensischen volkes eine rechtfertigung sein soll,
dass man unschuldige menschen abschlachtet und jahr für jahr raketen gegen ein andes land abfeuert und damit unschuldige tötet und verletzt und dass man sein eigenes volk opfert,
dann wäre es auch eine rechtfertigung, dass eine regierung, dessen volk bestialisch angegriffen wurde, eine übertötung als verteidigungstat begeht.
eine solche exzessive notwehr gibt es selbst in unserem strafrecht.
Bisher klappt das auch in Grünheide, sogar mit Betriebsräten und Gewerkschaften muss sich Mr Musk auseinandersetzen, was ja für ihn anscheinend Institutionen direkt aus der Hölle sind.
Und wie das dann dort in Brandenburg geregelt wurde, ist Sache dieses Bundeslandes, das dort recht autark agieren kann und soll.
Bürokratie an sich wird ja allseits bemängelt und sollte soweit möglich, abgebaut und nicht aufgebaut werden.
Intel wurde übrigens verschoben - ist also noch nicht erledigt und bezahlt hat Deutschland hier auch nie. ABer solche Ansiedlungen sind in Ostdeutschland sehr wichtig und gefragt, u.a. auch deshalb, weil sonst noch mehr gut ausgebildeter, junger Menschen von dort abwandern und nur noch alte und pflegebedürftige Menschen bleiben.
Aber es ist besser, bei Intel das vorher zu wissen als nach einer gewissen Zeit, wenn dann die eingestellten Mitarbeiter wieder entlassen werden und die Subventionen von Deutschland weg sind.
Zu der Zeit, wo diese Verträge geschlossen wurden, hätte Intel von allen möglichen Ländern Subventionen bekommen. Sie hatten sich dann für Ostdeutschland entschieden, was diese Regionen auch positiv für sich vermerkten.
Wann und inwieweit sich Intel wieder erholen wird, wird man sehen. Aufgeben sollte man dies keinesfalls, da sich auch z.B. in Dresden und Umgebung mittlerweile wirklich Cluster entwickeln, die erfolgversprechend sind. Olga
ja...
ich örte mal eine altgedienten politiker sagen:
die politik ist eine hure!...
Aber natürlich zahlt Deutschland. Nämlich reichlich Subventionen. Und sicher soll Bürokratie abgebaut werden, aber das ist ja noch nicht der Fall und solange dem so ist, muss auch ein E. Musk sich daran halten, eben in dem Bundesland welches entsprechende Auflagen und Vorgaben hat. Alles andere wäre unfair den Bürgern gegenüber, die sich ja auch der Bürokratie unterwerfen müssen.
Ich weiß, dass Intel verschoben wurde. Zum Glück kann man zur Zeit nur sagen. Wenn das Werk erstmal gebaut ist und dann ein Flop würde, wären auch Subventionen in den Sand gesetzt. Wäre ja nicht das erste mal.
wenn die unterdrückung des palestinensischen volkes eine rechtfertigung sein soll,Ganz so einfach ist das rechtlich nicht:
dass man unschuldige menschen abschlachtet und jahr für jahr raketen gegen ein andes land abfeuert und damit unschuldige tötet und verletzt und dass man sein eigenes volk opfert,
dann wäre es auch eine rechtfertigung, dass eine regierung, dessen volk bestialisch angegriffen wurde, eine übertötung als verteidigungstat begeht.
eine solche exzessive notwehr gibt es selbst in unserem strafrecht.
"Das Konzept der Notwehr existiert auch im Kriegsrecht. Das humanitäre Völkerrecht, insbesondere die Genfer Konventionen und deren Zusatzprotokolle, regeln die Anwendung von Gewalt und den Schutz von Personen in bewaffneten Konflikten. Notwehr bezieht sich auf das Recht, sich selbst oder andere gegen einen unmittelbar bevorstehenden oder laufenden rechtswidrigen Angriff zu verteidigen.
Im Kontext des Kriegsrechts bedeutet dies, dass Soldaten und Zivilisten das Recht haben, sich gegen Angriffe zu verteidigen, solange ihre Handlungen im Einklang mit den Prinzipien der Verhältnismäßigkeit und der Unterscheidung stehen. Das bedeutet, dass die Verteidigungsmaßnahmen angemessen und notwendig sein müssen und dass zwischen Kombattanten und Nichtkombattanten Zielen unterschieden werden muss."
Israels Rachefeldzug gegen die Araber/Palästinenser sprengt mittlerweile jegliches "normale Maß."
Ganz so einfach ist das rechtlich nicht:Und dabei solltest du es belassen, denn was nachfolgt, ist weitgehend Unsinn.
"Das Konzept der Notwehr existiert auch im Kriegsrecht. Das humanitäre Völkerrecht, insbesondere die Genfer Konventionen und deren Zusatzprotokolle, regeln die Anwendung von Gewalt und den Schutz von Personen in bewaffneten Konflikten. Notwehr bezieht sich auf das Recht, sich selbst oder andere gegen einen unmittelbar bevorstehenden oder laufenden rechtswidrigen Angriff zu verteidigen.
Im Kontext des Kriegsrechts bedeutet dies, dass Soldaten und Zivilisten das Recht haben, sich gegen Angriffe zu verteidigen, solange ihre Handlungen im Einklang mit den Prinzipien der Verhältnismäßigkeit und der Unterscheidung stehen. Das bedeutet, dass die Verteidigungsmaßnahmen angemessen und notwendig sein müssen und dass zwischen Kombattanten und Nichtkombattanten Zielen unterschieden werden muss."
Israels Rachefeldzug gegen die Araber/Palästinenser sprengt mittlerweile jegliches "normale Maß."
Ja, @Nordlicht, es ist eine menschliche Tragödie, die hier stattfindet, genauso wie die Kriege in Gaza und in Libanon. Diese Kriege allerdings werden so hingenommen als angeblich unvermeidbar, darüber regen sich nur wenige auf, dabei ist die Situation in Gaza mindestens genauso schlimm und inzwischen so, dass sie von der UNO als „apokalyptisch“ bezeichnet wird, hier wird eine ganze Bevölkerung umgebracht, vertrieben und ausgehungert.Danke Rispe vor allem für den eingestellten Link! Ich habe ihn mir abgespeichert. Den sollten mal einige Andere lesen, um zu begreifen, dass Pazifismus so viel mehr ist als "Palmen wedeln"..
Was die Ukraine betrifft, so habe ich ja auch vor einiger Zeit schon das Buch von Heribert Prantl: „Den Frieden gewinnen“ gelesen, und ich muss sagen, dass der Inhalt mich schon verunsichert hat, denn auch da wird deutlich aufgezeigt, dass zu wenig an der Friedenslösung gearbeitet wird. Ich stelle mal einen Artikel dazu ein: Den Frieden gewinnen: Heribert Prantls Plädoyer für eine echte Friedenspolitik
Was soll man sonst noch dazu sagen? Nur noch, dass ich entsetzt darüber bin, wie es sein kann, dass jetzt ausgerechnet verurteilte Straftäter, notorische Lügner, Sexisten und Faschisten als Friedensbringer ins Spiel gebracht werden. Das übersteigt mein Vorstellungsvermögen, dass Menschen ernsthaft solche Charakterschweine ins Spiel bringen als „deus ex machina“, die eine Lösung bringen sollen. Da bleibt mir nur noch die Spucke weg. Dazu fällt mir wirklich nichts mehr ein.
Zum Nahostkrieg sind wir uns einig! Ganz offenkundig soll das Völkerrecht nur für ausgesuchte Völker gelten!
Auch dieser brutale Krieg wird leider nicht zu dem Ergebnis führen, welches sich die israelische Bevölkerung wünscht und auch verdient hätte.
Ich wünsche Dir einen schönen Sonntag! Für mich bleibt der ST-frei...😉
Katja