Internationale Politik Wege zum Frieden in Europa

@MarkusXP: """ Hast du den Eindruck, dass die NATO gegenüber "dem Feind" genug tut um hier glaubhaft zu sein? """

Da die Nato ein Verteidigungsbündnis und kein Angriffsbündnis ist, droht sie nicht, wie Putin es tut. Damit besteht die Glaubwürdigkeit nur in der Einigkeit. Und genau diese Einigkeit versucht Putin zu zerstören.

Ich denke, da ist Reuters ein bisschen am Spekulieren (meeting is potentially [möglicherweise , unter den gegebenen Umständen) significant because of a significant escalation in nuclear tensions ... ), denn dass die geänderte Atomeinsatzdoktrin Russlands )* ein klärendes Gespräch verdient bei dem sicher auch andere Themen in Verbindung mit der nuklearen Abschreckung/Drohung  behandelt werden, finde ich ist insoweit ein gute Sache :
sie sind immerhin bereit, miteinander zu reden.
 

Darum ging es mir aixois, ich hoffe, dass sie tatsächlich miteinander reden und dann mehr dabei heraus kommt, als gegenseitige Beschimpfungen und Drohungen...
Ob dahinter "mehr oder weniger" steckt, hab ich keine Ahnung.  Hatte eben den Artikel eingesetzt, den ich zu diesem Thema gelesen hatte.
Da ich auch zu den "einigen anderen" gehöre, finde ich die Situation auch ohne Zuspitzung bereits krisenhaft genug. 

Katja

@MarkusXP: """ Hast du den Eindruck, dass die NATO gegenüber "dem Feind" genug tut um hier glaubhaft zu sein? """

Da die Nato ein Verteidigungsbündnis und kein Angriffsbündnis ist, droht sie nicht, wie Putin es tut. Damit besteht die Glaubwürdigkeit nur in der Einigkeit. Und genau diese Einigkeit versucht Putin zu zerstören.

Ich denke, es ist nun nicht entscheidend, ob "Drohungen" ausgestoßen werden oder eben nicht. Entscheidend ist doch, wie "der Feind" dieses westliche Militärbündnis sieht, auch welche Möglichkeiten z.B. die Art der Bewaffnung bietet ... und die ist ja sowohl in Richtung Abwehr als auch in Richtung Angriff konzipiert.

Es liegt doch auf der Hand: selbstverständlich könnte die NATO auch Russland, also den pot. Feind, angreifen! Deswegen kann ich auch die Bedenken gegen eine Osterweiterung der NATO nachvollziehen.

Das du keinen Zweifel an der defensiven Ausrichtung hast, verstehe ich, nur deine Begründung wird Russland wohl nicht überzeugen.

Die vorgesehene Stationierung von Mittelstreckenraketen ( nicht nuklear )  soll ja eine "Nachrüstung" sein, also Russland hat schon vorgelegt wird gesagt. Unterstellt, dies ist so, würde ich es eher begrüßen, wenn die andere Seite abrüstet ... ist übrigens auch billiger.

Leider ist das politische Klima derzeit nicht für solche Gespräche geeignet ...
MarkusXP

Es geht nicht darum, Russland zu überzeugen. Der irre  Putin ist das  Problem. Die russische Bevölkerung will doch genauso in Frieden leben, wie wir.

... in Kriegszeiten gelten wohl andere Regeln,

... sofern auf den Selbsthilfe Artikel § 51 der UN Charta Bezug genommen wird.
Das heisst aber nicht, dass ein Helferstaat seine souveräne Entscheidungsgewalt verliert, d.h. liefern muss, was und wann der Angegriffene es wünscht.

Abwägungsgründe für Lieferungen (Exporte) könnten - wie im verlinkten Dokument aufgeführt -  sein, dass Konflikte aufrechterhalten oder verschärft würden,  oder dass Sicherheitsinteressen DEs  gefährdet würden, oder dfass sie erhebliche Belastungen der auswärtigen Beziehungen darstellten oder dass bei Einsätzen die erforderliche Verhälntnismäßigkeit  nicht gewahrt wird  oder dass  Einsätze erklärtermaßen auf zivile Ziele gerichtet sind (Selenskyi "zivile Symbole"). 

Es wird deutlich, dass die Bandbreite sehr groß ist, dessen, was ein Waffenlieferant liefern darf, will und kann. Es gibt keinen 'Automatismus' à  la :'bestellt- prompt geliefert'.
Eine Hilfe  kann auch Null sein oder sich z.B. ausschließlich auf Sanitätslieferungen, Opferversorgung, humanitäre Aufgaben (Krankenhäuser) oder das Bezahlen von LehrerInnengehälter beschränken. Auch das kann die Resilienz des Angegriffenen stärken und indirekt eine Hilfe bei der Verteidigung darstellen.

Wie das jedes einzelne NATO Mitglied für sich gehandhabt hat, konnte man ja genau beobachten. Nicht von ungefähr hat doch Mark Milley betont " Dies ist ein ukrainischer Krieg" Kein NATO- oder US- Krieg gegen Russland, obwohl Frau Baerbock das anders sieht. 

Deshalb sind auch die Vorwürfe, auch seitens der Ukraine, Scholz oder die Ampel habe durch Zögern oder Verweigern, Menschenleben , die hätten vermieden werden können, auf dem 'Gewissen', zumindest im höchsten Grad unfair.

Da die Nato ein Verteidigungsbündnis und kein Angriffsbündnis ist, droht sie nicht,

Nun, wenn ich das recht verstehe,  ist doch der Grundgedanke dieser " Verteidigung" die permanente Drohung ist , auch Abschreckung genannt. 

Wobei im "GAU Ernstfall" , d.h. dem Versagen dieser Strategie,  beide, Angriff und Verteidigung eins werden, wenn die Raketen in der Luft sind, Erst- und Zweitschlag zusammenfallen, und die einen von West nach Ost, die anderen von Ost nach West unterwegs sind.

Ob es aber wirklich an Putin liegt/lag, was die jeweiligen Beteiligungen der 30 (32) NATO MItgliedsländer an den Hilfsleistungen für die Ukraine angeht ?

Subjektiv habe ich den Eindruck, dass in erster Linie nur DE kritisiert wird.

Die Medien berichten darüber kaum. Warum eigentlich nicht ?

Ich weiß, es erscheint naiv und dumm, als Zoni aber kann man sowas mal äußern, wäre es nicht einer Überlegung wert, darüber ein Nachdenken zu beginnen, sowohl die Ukraine als auch Russland in die NATO aufzunehmen?

Nein Friedensfreund glaub ich nicht. Phil.

Danke lieber Phil. Wunderbar! Und es beweist, dass Frau WAgenknecht anscheinend nicht nur die Pressesprecherin des Kremls ist, sondern sich auch als Verkaufsmanagerin in Sachen russischer Waffensysteme einen Erfolgs-Namen machen möchte.... Olga

Die vorgesehene Stationierung von Mittelstreckenraketen ( nicht nuklear ) 

Im Spannungsfall können diese Raketen innerhalb weniger Stunden mit nuklearen Sprengköpfen ausgestattet sein. Ob diese ab 2026 nicht gleich schrittweise mitgeliefert werden (für die vorgesehenen US Standorte) ist eine offene Frage.

Als konventionell bestückte Angriffswaffen haben sie doch kaum die ihnen zugeschriebene Abschreckungswirkung und böten keinen Grund, warum sich die Russen besonders aufregen müssten.

In diese "Karikatur" eines systemtreuen Postkartenmalers muss man zwangsläufig hineininterpretieren, dass man nach einer Stationierung und dem Gebrauch der US-Raketen von deutschem Boden aus durchaus mir russischen Raketen rechnen muss. Gemeint hat der lustige Maler dies aber sicherlich nicht.

Sie ist wohl noch etwas ungenauer als deine, egal lassen wirs.

lupus