Internationale Politik Wege zum Frieden in Europa
Deutschland steht weiter auf der Seite der Ukraine und sagt ein Hilfspaket von 1.4 Milliarden zu.
ZITAT SCHOLZ.
Ein Frieden wird es es nur auf Basis des Völkerrechtes geben, kein Putins Diktat - Frieden. Phil.
QUELLE SPON
Die Bundesregierung und andere westliche Staaten werden die Ukraine mit zusätzlichen Militärhilfen unterstützen. Das sagte Bundeskanzler Olaf Scholz bei einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Berlin.
Gemeinsam mit den Partnern werde man ein Hilfspaket in Höhe von 1,4 Milliarden Euro auf den Weg bringen. Dazu gehörten Luftverteidigungssysteme, Artillerie und Drohnen, so der SPD-Politiker. Zudem bestätigte Scholz die Lieferung eines bereits angekündigten Waffenpakets im Wert von 600 Millionen Euro.
»Deutschland steht weiter fest an der Seite der Ukraine«, sagte Scholz. Er verurteilte die Angriffe Russlands auf die Infrastruktur der Ukraine, die zum Ziel hätten, den Widerstandswillen der Bevölkerung zu brechen. Neben den militärischen Hilfen könne sich die Ukraine in diesem Jahr auch auf einen umfangreichen Kredit der G7-Staaten verlassen.
Das fürs Jahr angesetzte deutsche Budget von knapp vier Milliarden Euro für die Waffenhilfe ist schon seit längerem verplant, allerdings sind viele der angekündigten Lieferungen noch nicht erfolgt. Zudem hat das Wehrressort zuletzt im eigenen Etat noch gut eine halbe Milliarde Euro freigemacht. Zusammen mit einer weiteren Milliarde, die man bei anderen Partnern eingesammelt hat, konnte Scholz das genannte 1,4-Milliarden-Hilfspaket schnüren.
Diese Unsicherheiten und Unvereinbarkeiten u.a. in Europa sowie der ungewisse Ausgang der Wahl in den USA (wo vermutlich nach einem Trump-Sieg der Untergang der Ukraine besiegelt würde) führt natürlich auch zu grossen Unsicherheiten in der Ukraine selbst (wie heute einem guten Artikel in der SZ zu entnehmen ist).
Die Aufstockung des dortigen Militärs gelingt nur noch, in dem ältere Männer eingezogen werden, die teilweise nicht trainiert und zudem noch Alkoholiker sein sollen.
Immer mehr desertieren; zu Hilfe kommt diesen ein weiterhin bestehendes, korruptes System,das dann mutmasslich für Geld alle Wünsche erfüllt.
Und dazwischen steht dieser tapfere Herr Selenskij,dessen Werte und Akzeptanz innerhalb der Ukraine aber auch nachlassen. Die Menschen tendieren zu Friedensverhandlungen, wären aber mehrheitlich nicht bereit,d afür Gebiete an Russland abzutreten, wenn dies Voraussetzung für einen Waffenstillstand und Frieden mit Russland wäre. Wobei natürlich dazukommt ,dass es nicht sehr viele Ukrainer geben dürfte,d ie Putins Lügen als Basis für Verhandlungen sehr genau einschätzen können.
Manchmal denke ich, dass irgendwann auch Herr Selenskij und dessen Familie keine Kraft mehr haben, diesen aussichtslosen Krieg weiterzuführen und ich könnte mir gut vorstellen, dass Herr Selenskij mit Famiie von einer der nächsten Auslandsreisen nicht mehr zurückkehrt in die Ukraine.
ich könnte es verstehen und nachvollziehen - irgendwann geht sicherlich jedem Menschen die Kraft aus,wobei bei ihm auch berücksichtigt werden muss, dass er und eine Familie seit mehr als 2 Jahren unter strengsten Sicherheitsvorkehrungen leben müssen, wodurch das gesamte, persönliche Leben stark beeinträchtigt ist. Olga
Stimmt liebe Olga, irgendwann könnte die Motivation weg sein, das hält kein Mensch aus was dieser RU Terrorist mit den ukrainischen Bürger macht, gut finde ich daß Scholz immer wieder eine Lösung nach dem Völkerrecht anspricht, es zeigt daß wir im Forum nicht daneben liegen.
Wie immer es ausgehen mag liebe Olga , hoffen wir daß das BÖSE nicht als Gewinner hervorgeht, es wird alles von der Ausdauer des geschundenen ukrainischen Bürger abhängen, drücken wir weiter die Daumen. Phil.
Also die Tierschutzpartei dürfte ein ganz schlechtes Beispiel sein - aber erinnern Sie sich noch an die Piraten? Auch in diesem Forum erklangen Jubelrufe als sich diese komischen Leute zu einer mehr als kurzlebigen Partei, von der sich vermutlich einige die Lösung der gesamten Probleme in Deutschland und der Welt versprachen.
Aber das wäre wahrscheinlich auch bei den Grauen Pantern ( so es sie noch geben sollte ) oder bei der Tierschutzpartei nicht anders ... nur Unsinn redet und schreibt ja - fast - niemand.
MarkusXP
Das war 2006 -teilweise war die Partei dann auch in einigen Länderparlamenten vertreten. Mittlerweile fusionieren sie mit anderen Parteien, um wenigstens auf diesem Wege im EU-Parlament noch "gesehen" zu werden.
Die besonders lauten Protagonisten, die damals oft im TV auftraten und Interviews gaben, sind mittlerweile verstummt, bzw. zu anderen Parteien gewechselt - oft auch zur FDP (mit der sie dann mutmasslich nach der nächsten Bundestagswahl gemeinsam aus dem Parlament verschwinden werden).
Im Vergleich dazu war und ist die AFD natürlich erfolgreicher. Aktuell liegt sie für Gesamtdeutschland in den Umfragen bei 17% (das BSW bei 8%). Würde also fiktiv nicht reichen, um eine starke Regierung für Deutschland aufzustellen, solange auch hier keine der demokratischen Parteien an einer Koalition interessiert wäre.
Wie es in den ostdeutschen Ländern nun weitergeht und wie diese Koalitionen dort gestaltet werden, wird man auch irgendwann erfahren; klappt dies in einem oder anderen Bundesland dort nicht ,dürfte es Neuwahlen geben.
ABer die Forderungen von Frau Wagenknecht, bundespolitische Themen auf die Haupt-Agenda der ostdeutschen Länder zur 'Bedingung für eine Koalition zu machen, werden mutmasslich den Herren Merz und anderen aus der CDU/CSU noch Kopfschmerzen oder Schlimmeres bereiten. Olga
Damit bekommt das doch wieder eine richtig gute menschliche
Eigenschaft, also weg vom Affen:
Alice Schwarzer gehorcht einem Autokraten oder macht sich
wahlweise für diesen Autokraten lächerlich.
So oder so, sie klebt an ihn. Krass.!
Sie ist eben eine durchtriebene Feministin, die sagen,
sie setzen sich für Frauenrechte ein und nun ist sie durch dich enttarnt:
Sie gehorcht einem Autokraten und macht sich auch noch lächerlich:
Für ihn.
Das ist eben " Feminismus für Dummies. "
Gute Nacht.
Anna
Versteh ich dich richtig , sollen wir uns denn einfach ergeben ?@ Phil,
Du ziehst deine Konklusionen in Bezug der Aufrüstung ohne die Regime wo uns bedrohen, wenn möglich auch noch die A-Bomben an die Regime abgeben, dann geht es uns wie der Ukraine, Katja es ist heute eine etwas andere Welt. Ich hasse auch den Krieg aber wenn der Westen nicht aufpasst und nicht aufrüstet wird es ein böses Erwachen geben auch wenn die Wagenknecht von ihrer Putin Sympathie von einem Frieden mit ihm phantasiert. Phil.
an welcher Stelle hätte ich denn "so was" geschrieben?? Bleibt doch mal bei dem, was geschrieben wird..
Ich hatte mich auf das Friedensgutachten 2024 bezogen und wer sich dafür interessieren würde, könnte feststellen, dass darin in keiner Weise solche sinnlosen Aussagen getroffen werden! Sondern sehr seriös die Situationen der Krisenherde in der Welt beschrieben und "begutachtet" werden.
Aber, da kommt ja das Wort "Frieden" vor - und von daher ist das von vornherein abzulehnen.. ??
Allerdings halten sie Verhandlungen bzgl. Rüstungskontrolle für nötig - und dem schließe ich mich an!
Weißt Du nicht mehr, was "Rüstungskontrolle" mal beinhaltet hatte? Jedenfalls nicht das, was Du gerade unterstellst.
https://friedensgutachten.de/user/pages/02.2024/02.ausgabe/01.gesamt/FGA2024_gesamt.pdf
Übrigens finde ich es schade, dass Du "die Wagenknecht" hier größer schreibst, als sie überhaupt ist...
Katja
Dann hast Du das Friedensgutachten aber nicht vollständig gelesen, denn darin wird explizit gefordert, was die angeblichen „Verhandlungsverweigerer“ und „Kriegstreiber“ mit ihren Beiträgen hier im Forum auch unterstützen, nämlich, Zitat:
„nicht nur den Druck auf Russland in Form von Sanktionen aufrechtzuhalten. Sie fordern ausdrücklich, die Ukraine „weiter militärisch zu unterstützen“ – so wie es die Bundesregierung bisher praktiziert. Die Forscher*innen sind überzeugt: Um mittelfristig Friedensverhandlungen mit Russland aufnehmen zu können, brauche die Ukraine sogar „verlässliche Sicherheitsgarantien des Westens“!
Friedenforscher*innen: Ukraine weiter militärisch stärken gegen Russland
Edita
naja,
glaubst du putin hätte die ukraine angegriffen, wenn sie nicht vor ca 10 jahren iher atomwaffen aufgegeben hätte?
und wie glaubwürdig putin ist, hat sich ja auch gezeigt,
dass er der ukraine vertraglich zusicherte, ihre integrität und selbständigkeit u.a. garantiere!!
und ich sehe da zwei seiten.
manche staaten wollen die atomaren waffen, um nicht angegriffen zu werden und
manche wollen sie, um angreifen zu können.
und dann darf ich nochmal auf das kleine wörtchen "einseitige" abrüstung
aufmerksam machen......
das kann man schon mal überlesen
und friedfertige menschen gehen dann natürlich sofort in den angriffsmodus....😉
Frieden ist doch im Grunde einfach: Russland muss mit seinen Soldaten aus der Ukraine abziehen ... dann haben wir Frieden!Nun halte ich es in meinen Argumentationen gerne mit der Evolution und daher zitiere ich mal Charles Darwin:
Dieser Hoffnung geben sich noch immer viele Diskutanten hin. Nur was ist ... wenn die Russen das nicht machen? Die Antwort ist ebenfalls einfach: dann müssen sie eben dazu gezwungen werden. Also muss der Krieg so lange weiter geführt werden, bis die Russen das einsehen ... und dann eben abziehen.
Andere Lösungen sind nicht denkbar, der Diplomatie keine Chance. Was Recht ist muss auch Recht bleiben!
Wenn es wirklich nur diese eine Lösung gibt, also den bedingungslosen Abzug der Russischen Invasionstruppen, dann ist kein Ende des Krieges in Sicht.
MarkusXP
»Es ist nicht die stärkste Spezies die überlebt, auch nicht die intelligenteste, es ist diejenige, die sich am ehesten dem Wandel anpassen kann.«
Womit man sich den Zahn ziehen kann, dass ähnlich wie in Israel, selbst bei einer vollständigen Besetzung der Ukraine, sich kein Frieden einstellen würde.
Der Krieg ginge vielmehr unter anderen Bedingungen weiter!
Und das könnte sogar eine Lunte sein, die Russland innenpolitisch so destabilisiert, dass sich eine Revolution ergeben könnte oder Teilrepubliken sich abspalten könnten, denn die Verluste an russischen Soldaten sind jetzt schon weitaus höher, als in der ukrainischen Armee.
Dazu kommen Kosten und auch Wirtschaftsengpässe, die in Russland jetzt schon angewachsen sind, so dass es zu hoher Unzufriedenheit sowohl bei den Oligarchen, wie auch im Volk selbst, führen wird.
Denn in 14 Tage ein Drittel eines Landes erobern war das Ziel und was ist daraus geworden?
Ja gewiss! So lautet die Forderung der Länder, die der Ukraine beistehen: Besetzte Gebiete incl. der Krim und Schwarzmeerhäfen freigeben.
Nun mag keiner von uns mit Gewissheit sagen können, wie es kommt, doch wenn Russland sich nicht zurückzieht, geht der Kampf, ob mit oder ohne anderer Länder Hilfe, weiter!
Ich meine damit: Sind denn alle, die in die Ukraine jetzt gerade hinein investieren oder wir in unsere eigene Verteidigung investieren, alles Dummköpfe und nur solche Parolen vom imaginären Frieden durch russischer Eroberungsduldung, mit allen damit verbundener Rachegelüsten und schrecklichen Folgen, der Heilsbringer?
Hat mal jemand überlegt, was er da fordert?
Welche ukrainischen Opfer da noch ausstünden?
Wie hoch die Fluchtwelle gegen Westen würde…
Ich finde hier einige Argumente der "Friedensfraktion" sehr töricht und nicht durchdacht.
Kurz und bündig:
"Auf seiner Tour durch Europa besucht der ukrainische Präsident Selenskyj heute Berlin. "Scholz wird Selenskyj das Signal geben, dass es bei der Entscheidung bleibt, keine weitreichenden Waffen zur Verfügung zu stellen", so ZDF-Hauptstadtkorrespondent Klaus Brodbeck."
Quelle: ZDF v. 11.10.2024
Dafür gab es ja aber einen Trostpreis in Form eines kleinen Gastgeschenkes für Selenskyj, ein Waffenpaketes in Höhe von 1,4 Milliarden Euro für Artillerie, Drohnen und Luftverteidigungssysteme, für Verschleißprodukte also, von Deutschland im Verbund mit Belgien, Norwegen und Dänemark.