Internationale Politik Wege zum Frieden in Europa
Lawrow bleibt am Jahrestreffen der OSZE isoliert – doch im Zug der russischen Aggression ist die Organisation zum Papiertiger geworden
Der Krieg in der Ukraine hat die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa weitgehend handlungsunfähig gemacht. Doch sie ist das letzte Forum, in dem über Kernfragen der Sicherheit in Europa gesprochen werden kann.
Ein kleines Statement der NZZ zu dem Treffen aus dem Jahr 2023.
Das wird schwierig.
Aixois, da könntest du richtig liegen.
Ich hatte mehr Hoffnungen.
Auch andere Medien berichten nichts Gutes über dieses Treffen.
Da knallten die Gegensätze aufeinander.
" Worte hart wie Stahl, jeder sucht nach seinem Gral..." , ist ein Vers aus
einem Lied, welches mir beim Lesen all der Beiträge zu diesem
Treffen, eingefallen ist.
Anna
Man kann gespannt sein, fragt sich nur noch was der Terrorist im Kreml dazu sagen wird.
Laut Friedrich Merz.
In der ersten Beschreibung entsprechen die Vorschläge dem Völkerrecht Phil.
QUELLE ZEIT
2:06 Uhr
Iven Fenker
Selenskyj will "Siegesplan" in Ramstein vorstellen
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj will am kommenden Samstag am Treffen der Ukraine-Unterstützerstaaten im rheinland-pfälzischen Ramstein teilnehmen. Er werde dort seinen "Siegesplan" vorstellen, der "klare, konkrete Schritte für ein gerechtes Ende des Krieges" enthalte, kündigte der Staatschef auf X an.
Russland könne durch "die Entschlossenheit unserer Partner und die Stärkung der Ukraine" aufgehalten werden, erklärte der ukrainische Präsident weiter. Bei dem Treffen auf dem US-Luftwaffenstützpunkt in Ramstein bei Frankfurt werden mehr als 50 Verbündete der Ukraine erwartet, darunter US-Präsident Joe Biden.
Friedrich Merz schlägt Ukraine-Kontaktgruppe vor
Nach dem Willen von CDU-Chef Friedrich Merz sollen Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Polen gemeinsam Vorschläge zur europäischen Nachkriegsordnung nach dem Ukrainekrieg erarbeiten. In einer Rundmail schreibt Merz, dass dafür zwei Punkte unverzichtbar seien: Vorschläge für einen Friedensplan dürften niemals von Deutschland allein unterbreitet werden, sondern nur in enger Abstimmung. Und in den ost- und mitteleuropäischen Staaten, insbesondere in der Ukraine, dürfe nicht der Eindruck entstehen, "es werde über ihre Köpfe hinweg die politische Landkarte Europas neu gezeichnet".
Ohne die Ministerpräsidenten von Sachsen und Brandenburg, Michael Kretschmer (CDU) und Dietmar Woidke (SPD) zu nennen, kritisierte Merz außerdem Forderungen nach einem schnellen Friedensschluss. Gespräche seien erst möglich, wenn Russland erkenne, dass mit militärischen Mitteln keine weiteren Geländegewinne möglich seien.
Bruny ärgere dich nicht. Sie erfahren grade, wie ihre Demokratie sich selbst ruiniert.
Schönen Abend Hubert
Anna, die Welt braucht eine Organisation für alle, nur Europa ist zu kurz gedacht.
Den "ganz grossen Wurf" wird es nicht geben, solange Putin lebt und für Russland die Herrschaft übernommen hat. Denn sein Ziel ist höher angesiedelt: er möchte Europa auseinanderbringen und eine weitreichende Diktatur installieren, weil er vor nichts so viel Angst hat wie vor demokratischen und liberalen Ländern und Menschen. Gäbe es die offiziell auch in Russland, wäre er schon längst nicht mehr an der Macht und hätte auch nicht die Möglichkeit gehabt, innerhalb von mehr als 20 Jahren so viel Leid über die Menschen zu bringen mit diesem Kriegswahn. Olga
Das ist richtig, Elbling, aber es wäre doch schon mal ein Schritt in die richtige Richtung. Den "einen ganz großen Wurf" wird es meiner Meinung nach nicht geben, sondern nur kleinere oder größere Schritte zum Ziel.
DW
d mit absoluter Sicherheit wird sich Russland unsere Demokratie nicht überstülpen lassen, es sei denn es würde von der Mehrheit der Menschen gewünscht. In diesem Fall könnte sich auch kein Autokrat auf Dauer dagegen wehren. Aber davon ist die Welt weit entfernt.Was verstehen Sie eigentlich unter "unserer Demokratie"? Die in Deutschland praktizierte oder in Spanien oder was meinen Sie?
Und Ihr südafrikanischer Freund sieht sie ja kurz vor dem Untergang, obwohl ich denke, wenn er dafür das Beispiel des korrupten Südafrika nimmt, hat "unsere Demokratie" noch eine stabile, lange Zeit vor sich.
Es ist aber richtig, dass zu Lebzeiten des Herrn Putin Russland,das noch nie in einer Demokratie lebte, diese nicht erhalten wird, zumal er jetzt beim letzten Gefangenenaustausch gerade die Kämpfer für die Demokratie in Russland gegen einen rechtskräftig verurteilten Auftragsmörder eingetauscht hat.
Aber die Bewegungen für eine Demokratie sind auch in Russland aktiv und auch einHerr Putin wird nicht ewig leben oder sich dagegen wehren können. Das weiss auch er und vermutlich sind seine Schritte auch unter dem Aspekt zu verstehen, dass der Mann Angst hat. Er hat nichts mehr zu verlieren, aber sein Restleben dürfte nicht attraktiv aussehen: irgendwo isoliert in einer Luxus-Datscha, umgeben von Freunden wie Nordkorea und evtl. auch China.
Olga
jeder hier im ST kann etwas schreiben.
Jede kann schreiben, was sie denkt.
Es ist auch möglich, es so zu schreiben, dass ein Angriff auf einen
anderen User unterlassen bleibt.
Nur schreiben, was man selber denkt.
" Wege zum Frieden in Europa " ist die Vorlage.
Naja, ich starte einen Versuch und fang an, mal sehen, was daraus wird:
1. Interessen der RF.
`* Keinen NATO-Beitritt der Ukraine.
* Die Krim verbleibt in der RF.
* Die ukrainischen Ostprovinzen erhalten mehr Autonomie.
2. Interessen der Ukraine
* Abzug aller russischen Truppen von ukrainischem Territorium
* Die Kosten für den Wiederaufbau trägt die RF
* NATO-Beitritt nach Beendigung des Krieges. Oder
Nichtangriffspakt mit der RF.
Anna
Lesen Sie einfach was ich geschrieben habe und auch die Quelle die ich zur Verfügung gestellt habe. Es gibt nich EINE Demokratie.
Lesen Sie einfach was ich geschrieben habe und auch die Quelle die ich zur Verfügung gestellt habe. Es gibt nich EINE Demokratie.Na klar - das ist ja auch eine Binse. Demokratie ist auch kein Lieferservice von Politikern (oder manche nennen die ja "den Staat"), sondern ein Mitmachprojekt aller Menschen, die in einem demokratischen Land leben. Und da Menschen unterschiedlich sind und auch differierende Bedürfnisse haben, buchstabiert sich dann auch Demokratie anders aus.
Ich jedenfalls bin froh und dankbar, dass ich Zeit meines Lebens in einer Demokratie leben durfte und darf und bin auch immer bereit, etwas dafür zu tun, soweit es in meinen Möglichkeiten liegt.
Meistens wird einer verlorengegangenen Demokratie "nachgeweint" und bemerkt dann erst, wie wertvoll sie war und wie wenig man sie schätzte.
Ich wünschen u.a. Russland und seiner Bevölkerung, dass dieses schöne, grosse Land mit seiner gebeutelten Bevölkerung endlich eine Demokratie wird und in Zukunft keine solchen Herrscher mehr hat, die die eigenen Bevölkerung in den Tod schicken und Andersdenkende vergiften, ermorden und bedrohen. Olga
Sie haben einen wichtigen Punkt vergessen:dieUkraine strebt seit vielen Jahren eine EU-Mitgliedschaft an, die schon einmal von einem russischhörigen Regierungschef in der Ukraine auf Geheiss Putins nicht weiterverfolgt wurde. Dieser Typ floh dann nach Russland, wo er heute noch unter dem Schutz des Herrn Putin lebt.
ABer die Ukraine gibt nicht auf und es sind die ersten Prozedere eingeleitet,d amit die Ukraine doch irgendwann EU-Mitglied wird. Und es nicht so kommt ,wie z.B. in Georgien, wo die jungen Menschen ebenfalls wollen, dass ihr Land EU-Mitglied wird.
Und nun geht es dort zurück in alte, russische Verhaltensweisen, vermutlich auch deshalb, weil mittlerweile so viele Russen nach Georgien geflohen sind und die Regierung befürchtet, dass Putin unter dem fadenscheinigen Grund "man müsse die dort lebenden Russen befreien" auch dort einmarschiert und Teile des schönen Landes annektiert. Olga
Geht es jetzt hier auch los? Hat @Karl nicht klar gesagt, warum er den Ukraine-Krieg-Thread gesperrt hat? Soll das hier jetzt eine Fortsetzung werden?
DW