Internationale Politik Was eigentlich ist eine Demokratie?

Stimmt adam,wir haben alle die gleichen Rechte,
aber nur wer das nötige Kleingeld hat, kann sie auch einklagen.
Recht haben und Recht bekommen sind zwei paar Schuhe.

@rolf,

Du brauchst Deine Grundrechte, und um die geht es, nicht einzuklagen. Du hast sie!

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adam

Wer schafft es denn, wenn er in seinen Grundrechten verfassungswidrig eingeschränkt wird, den Instanzenweg bis zum Verfassungsgericht zu gehen?

Zum Beispiel?

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adam

P.S.: Und schon sehe ich, dass ich die dritte Gewalt im Staate vergessen habe, die Legislative, das gesetzgebende Parlament. Also Regierung (Executive), Parlament (Legislative) und Gerichtsbarkeit sollten getrennt sein!

Du hast noch mehr vergessen. Der Wahlbürger hat den geringsten Einfluss.

Wir sprechen heute von den fünf Säulen der Demokratie. Die drei ersten: Legislative, Exekutive und Jurative hast du schon genannt.

Bei Wiki schreibt man aber bereits von der Presse als weitere Säule der Demokratie. Dabei meine ich nicht "Bild fordert im Namen seiner verbliebenen Leser" sondern viel mehr das, was erst gestern Nachmittag veröffentlicht wurde: Interne NPD-Mails veröffentlicht. Hierzu hat nach 24h noch keine einzige Säule eine Meinung. [ironie]Vermutlich sucht man in Deutschland jetzt den Staatsfeind #1 und es herrscht Nachrichtensperre. [/loriot]

Ein ganz neue Säule der Demokratie findest du im Lobbyismus. Siehe auch Bundestag.de-Dokumente-Lobby. Das deren mit Forderungen verbundene Parteispendenpraxis funktioniert, kannst du an den Steuergesetzen der letzten 15 Monate erkennen. Ebenso an S21 und an Asse bzw. Gorleben. Anderseits haben Hartz4er, Rentner, Kinder und Migranten keine Lobby und sind deshalb ein Spielball der Politik. Siehe auch: YouTube: Lobbyismus für Dummies

Bleibt also die Frage, welchen Einfluss der Wahlbürger besitzt. Er hat nur die Möglichkeit sich im Internet zu Artikulieren und davon macht er immer mehr Gebrauch. Deshalb ist das Internet eine "Gefahr" für die in Deutschland herrschende Parlamentarische Demokratie. Diese steht immer mehr im Widerspruch zur Absicht der Wähler. Daraus resultieren auch die Bestrebungen der 5 Säulen den Internetbürger zu Überwachen und zu Regulieren.

Das es tatsächlich so ist, können wir in der jüngsten Vergangenheit den Worten der "Legislative" entnehmen. Siehe da: http://www.vorratsdatenspeicherung.de Obwohl ein eindeutiger Verstoß gegen das GG beurkundet ist, schmort es noch immer in den Aktenschränken der Regierungsparteien. Man kann es zumindest einige Tage einsetzen, bevor wieder ein Richterspruch vorliegt. Siehe auch Kill Switch

Der Breisgauer Internetbürger hat jetzt auch erstmals die Möglichkeit seinen für ihn zuständigen Landtagsabgeordneten im Internet nach seinen Zielen zu befragen und kann seine Wahl im März von dessen Antworten abhängig machen: Abgeordnetenwatch Baden-Württemberg In meinem Wahlkreis hat übrigens noch keiner der Abgeordneten auf die Fragen der Wähler geantwortet.

Demokratie bedeutet aber auch: Der Einzelne hat sich dem Willen der Mehrheit zu fügen.
Ein Grund, weshalb ich nicht 100%-ig für Demokratie als Staatsform bin.

Ergänzung: Diese Mehrheit wird nicht nach Anzahl der Individuen gemessen, sondern nach deren Gewicht )(

Sicher ist auf jeden Fall, dass die Mehrheit der gegenwärtig lebenden Ägypter nur eine verschwommene Vorstellung von Demokratie haben können, mangels Wissen darüber.
Die sehen höchstens uns Urlauber, unsere Autos und unseren Reichtum.

Hallo heigl,

Du scheinst mir eine sehr verzerrte Sicht auf die ägyptische Jugend zu haben. Du scheinst noch sehr von der westlichen Arroganz angesteckt zu sein, die mehr und mehr auf Sand gebaut ist. Du verkennst die Macht der neuen Medien, die Wissen selbst in die hintersten Winkel dieser Welt transportieren. Die Mehrheit der heute lebenden Ägypter ist unter 30 Jahre. Es war die gebildete, teilweise im Ausland studiert habende Jugend, die als Motor der Revolution angesehen werden kann.

Bevölkerungsstruktur Arabische Republik Ägypten

Einwohner 80.335.036

0-14 Jahre 32,20% davon männlich 13.234.428 davon weiblich 12.631.681

15-64 Jahre 63,20% davon männlich 25.688.703 davon weiblich 25.082.200

über 65 Jahre 4,60% davon männlich 1.576.376 davon weiblich 2.121.648

Durchschnittsalter 24,2 Jahre davon männlich 23,9 Jahre davon weiblich 24,6 Jahre

Das Durchschnittsalter der Deutschen ist 43 Jahre!

Karl

Gut ist aber auch, die Hugo-Meinung wird von einer extremen Minderheit vertreten und hat glücklicherweise genau so wenig Chancen auf breitere Zustimmung wie andere Extremeinstellungen, beispielsweise denen von Neonazis. (sysiphus... )

hm sysiphus,,denkste so oder haste das irgendwo abgekupfert ??

ich bin da tatsächlich anderer Meinung,,,

auch wenn im Bundestag die ach so frei und demokratisch gewählten Abgeordneten sich in großer Einigkeit dem Druck der Regierung unterwerfen und die Meinung der Massen in die Tonne kloppen,,,,siehe Afghanistaneinsatz,,bleib ich dabei, was gesagt werden muss, muss gesagt werden, auch wenns einigen Leuten nicht passt und es wohl nicht ungern sehen würden wenn es Maulkörbe gäbe.

dieser Krieg
-ist völkerrechtswidrig
-tötet unschuldige Opfer
-ist ein Flop usw,,,
-deutsche Beteiligung wird von der Mehrzahl der Deutschen nicht gewollt
was also ist daran demokratisch vorteilhaft, wenn 419 Abgeordnete trotzdem dafür stimmen ??

wenn ich die hiesigen Beiträge der letzten Jahre halbwegs richtig interpretiere, dann liegt die Zustimmung und Begeisterung dafür auch bei weit unter 50%

warum also sollte ich Deiner Meinung sein und keine eigene haben,,,weil sie etwas anders ist ?
warum behauptest Du es sei eine extreme Meinung ??ich verstehe darunter etwas anderes.
anscheinend deshalb weil hin und wieder die Demokratie zum wirken genutzt und ein andermal zum würgen missbraucht wird.

hugo

Wieso entsteht bei mir diese spontane Assoziation: wenn Hugo über Demokratie schreibt, ist es fast so, als würde Miss Piggy über koscheres Fleisch philosophieren...

Miriam

Ähnlich wie dir, liebe miriam, kommt mir etwas anderes in den Sinn:

"Ich liebe euch doch alle!"

.... ohne weiteres sich zurück ziehend
loretta

der Unterschied zwischen einer Diktatur und einer Demokratie bezüglich des Mitspracherechtes ist sehr gering und besteht in beiden darin, das man eingeredet bekommt man dürfte sich (als Kalb)seine Schlächter selber auswählen.

Das in einer D. wie der unsrigen, jedoch ausschließlich das Geld, der Reichtum Einzelner entscheidet wer die Hebel der Macht in Händen hält, darauf muss jeder von selber kommen.

So gesehen sind die Machtverhältnisse in einer Diktatur überschaubarer, klarer, eindeutiger.

hugo

@hugo,

alle Welt freut sich, daß es den Ägypter als zweite arabische Nation gelungen ist, seinen Diktator zu verjagen und Du lobst "so gesehen" die Diktatur. Andererseits dürftest Du auch zu denen gehören, die dem Westen vorwerfen, diese Diktatur gestützt zu haben.

Wieder andererseits kommst Du selber aus einer Diktatur, die von einem Volksaufstand zu Fall gebracht worden ist. Das passt zu Deiner Einstellung, daß Du Dich über wirtschaftliche Ungerechtigkeit in einer funktionierenden Volkswirtschaft beschwerst, obwohl Du selber den Untergang eines Pleitesystem erlebt hast.

Hugo, Du widersprichst Dir selber mit jeder Aussage. Ernst nehmen kann man das nicht. Das ist für mich Meckern um des Meckerns willen.

Wenn ich jetzt noch bedenke, daß Du mit solchem Gemecker in Deiner untergegangenen Diktatur im Gefängnis gelandet wärst, kann ich nur noch den Kopf schütteln über die Widersprüche in Deiner "Argumentation".

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adam