Internationale Politik Was eigentlich ist eine Demokratie?

Das fragte mich soeben mein Enkel auf meinem Schoß sitzend, während ich die jubelnden Menschen dank Aljazeera live auf dem Bildschirm hatte.

Meine Antworten waren folgende (vielleicht fällt Euch noch etwas Wesentliches ein):

1. Das Volk wählt sich seine Regierung selbst. Alle Stimmen der Wahlberechtigten wiegen gleich viel. Nur das Alter entscheidet über Wahlberechtigung, nicht Religion, Ethnie oder Geld.

2. Die Regierung (Exekutive, die ausführende Gewalt) ist an die Gesetze gebunden und dem Grundgesetz (oder einer Verfassung) verpflichtet.

3. Es gibt die Gewaltenteilung. Die Gerichte sind unabhängig und die Politik nimmt keinen Einfluss auf die Rechtssprechung.

4. Es gilt die freie Meinungsäußerung. Niemand wird gestraft, wenn er eine andere Meinung hat als die Regierung. Daraus folgt: Presse, Funk und Fernsehen sind frei und nur den Gesetzen verpflichtet.

Wünschen wir, dass die Ägypter eine Demokratie in diesem Sinne erhalten. Das wünscht ihnen übrigens auch mein Enkel!

Karl

P.S.: Und schon sehe ich, dass ich die dritte Gewalt im Staate vergessen habe, die Legislative, das gesetzgebende Parlament. Also Regierung (Executive), Parlament (Legislative) und Gerichtsbarkeit sollten getrennt sein!

Hallo Karl,

Deinen Ausführungen kann ich voll zustimmen.

Ich möchte dazu aber noch Artikel 1, Abs. 1 u. 2 unseres Grundgesetzes hinzufügen:

Artikel 1, GG

(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

(2) Das (Deutsche) Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

Myrja

Demokratie bedeutet aber auch: Der Einzelne hat sich dem Willen der Mehrheit zu fügen.
Ein Grund, weshalb ich nicht 100%-ig für Demokratie als Staatsform bin.

... und es heißt auch, jeder Einzelne ist dafür verantwortlich, dass Demokratie auch gelebt werden kann.


Andreadoria,

ich schließe mich lieber der Mehrheit eines demokratischen Beschlusses an, als dass ich mich dem Diktat eines Diktators unterwerfe.

Myrja

Fallen Dir zur Diktatur eigentlich noch weitere Alternativen im Vergleich zur Demokratie ein?

Demokratie funktioniert letztlich wie Quotenfernsehen:
Du musst das schauen, was die Mehrheit möchte.
Du musst die Politik über Dich ergehen lassen, die die Mehrheit erwählt hat.

Sicher ist auf jeden Fall, dass die Mehrheit der gegenwärtig lebenden Ägypter nur eine verschwommene Vorstellung von Demokratie haben können, mangels Wissen darüber.
Die sehen höchstens uns Urlauber, unsere Autos und unseren Reichtum.
Diejenigen, die schlagartig Demokratie haben wollen, haben sicher eine blauäugige Vorstellung, werden enttäuscht sein, wenn sie nicht sofort alles bekommen.

Eine gefährliche Übergangsphase.

Ja Andreadoria,

da würde mir schon was einfallen, aber das ist mit uns Menschen nicht realisierbar. Die Diskussion hatten wir hier im ST auch schon. Leider haben nur ganz vereinzelte User begriffen, was es wirklich bedeutet - Kommunismus.

Da kamen dann Vergleiche mit diktatorischen, sozialistischen Staaten. Dabei wurde dort der Begriff Kommunismus nur mißbraucht, niemals verwirklicht! Es gab nie, und wird es sicherlich auch nie geben, einen kommunistischen Staat. Es bleibt Utopie.

Da mir darum keine bessere Staatsform einfällt, halte ich die Demokratie für die beste machbare Staatsform.

Myrja

Demokratie bedeutet aber auch: Der Einzelne hat sich dem Willen der Mehrheit zu fügen.
Ein Grund, weshalb ich nicht 100%-ig für Demokratie als Staatsform bin.

Um Missverständnissen vorzubeugen: Zur Demokratie und zum Rechtsstaat gehört auch die Respektierung der Menschenrechte und Menschenwürde von Minderheiten. Der einzelne muss sich also der Mehrheit nicht beugen, die Rechte auch des einzelnen sind in einer Demokratie geschützt.

Karl

Witzle
Fritz kommt zu seinem Vater: "Papa, ich verstehe nicht, was Demokratie ist." Sein Vater: "Mein Sohn, das ist ganz einfach - Ich bin der Kapitalismus, ich bringe das Geld, deine Mutter ist die Regierung, sie verwaltet das Geld und unser Dienstmädchen ist die Arbeitsklasse. Alles dreht sich um dich, also bist du das Volk und dein kleiner Bruder ist die Zukunft. Hast du das jetzt verstanden?"
Fritz wacht nachts von dem Geschrei seines kleinen Bruders auf, der in die Windel gemacht hat. Er geht ins Schlafzimmer seiner Eltern, aber seine Mutter schläft so fest, dass er sie nicht wecken kann. Dann geht er ins Zimmer des Dienstmädchens und sieht, wie sich sein Vater mit ihr vergnügt. Die beiden sind so beschäftigt, dass sie ihn nicht bemerken. Am nächsten Morgen geht Fritz zu seinem Vater. "Papa, ich weiss jetzt was Demokratie ist: Die Regierung schläft, während der Kaptitalismus die Arbeitsklasse missbraucht, das Volk wird ignoriert und die Zukunft liegt voll in der Sch*****
sorry Gitti

Der einzelne muss sich also der Mehrheit nicht beugen, die Rechte auch des einzelnen sind in einer Demokratie geschützt.

Karl

karl,

im Grunde genommen hat andreadoria recht. In einer demokratischen Gesellschaft bestimmt die Mehrheit, wohin die Reise der Gesellschaft geht. Wer nicht zur Mehrheit gehört, muß sich der Mehrheit beugen, hat aber das Recht, in eine andere Richtung zu wollen.

Die Gewaltenteilung, die Du genannt hast, ist der administrative Teil einer Demokratie, aufgebaut auf der Garantie der Grundrechte. Betrachten wir die Demokratie doch mal unter sozialen Gesichtspunkten, vom Menschen her.

Alleine ist der Mensch zwar völlig Herr über sich selbst, aber er hat alleine keine Überlebenschancen. Der Mensch ist ein Gemeinschaftswesen und deshalb braucht er eines. Also begibt er sich in eine Gemeinschaft, bekommt deren Schutz und gibt dafür seine Rechte an der Tür ab. In dieser Gemeinschaft hat er gute Chancen zu überleben und kann auch innerhalb der Hackordnung mit bestimmen, was getan wird. Je weiter er nach oben gelangt, um so mehr kann er in seinem Interesse mitbestimmen. Soweit die Theorie.

In der Praxis wird der Mensch in eine Gemeinschaft hinein geboren, in der die Ordnung bereits vorhanden und somit sein Platz vorherbestimmt ist. Da Gesellschaften ein Beharrungsvermögen haben, was die Ordnung anbelangt, bestehen wenig Chancen auf Veränderung für Einzelne.

Dem versuchen demokratische Gesellschaften zu begegnen, indem jedes Mitglied ab der Geburt die gleichen Rechte hat. In einer demokratischen Gesellschaft verzichtet das Individuum nicht auf seine Rechte, sondern lediglich freiwillig auf deren Ausübung im Sinne der Gesellschaft, deren Schutz es genießt. So ordnet man sich Mehrheitsentscheidungen unter und kann im anderen Fall zur bestimmenden Mehrheit gehören. Demokratie ist freie Entscheidung, ist freiwillige Unterordnung da, wo andere Gesellschaften die Unterordnung erzwingen.

Der Trick ist, die Freiwilligkeit als notwendig anzuerkennen. Wer sie als Zwang ansieht, vergisst die Gegenleistung, den Schutz seiner Person und seiner Rechte. Demokratie ist m.A. nach die einzige praktikable Gesellschaftsform, die dem Wesen des Menschen entspricht und gleichzeitig versucht ungerechtfertigte Nachteile für den Einzelnen zu verhindern.

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adam