Internationale Politik WAhlen in SChweden
In kleineren Ländern mit weniger Einwohnern dürften auch Minderheitenregierungen nicht so ein Problem sein wie in Staaten wie Deutschland, Frankreich usw.
Obwohl der sog. Schwedendemokrat ja schon ziemlich droht, was er alles machen wird.
ABer ein Hauptbestandteil solcher rechter Parteien ist die Brüllerei mit Drohungen und Verbreitung falscher Fakten. Kennen wir ja auch von der AfD.
Und auch von Italien, wo es zwar kurz vor deren Haushaltsberatungen etwas ruhiger wird. Aber wenn man die 5stelle betrachtet und was die früher versprachen, aus Politik machen zu wollen, und sich praktisch innerhalb weniger Monate von Salvini und der Lega Nord überrollen liessen, kann man gut sehen,dass Politik halt doch nicht so einfach ist, wie die Leute immer meinen und es auch denken.
Politik ist letztendlich immer nur eine Sache der Möglichkeiten und nicht der Träume, falscher Versprechungen usw. Olga
Die "Schwedendemokraten" können sehr wohl ein Zünglein an der Waage sei bei allen Entscheidungen.
Es reichte ihnen schon 2014 den Haushaltplan der Regierung zum Scheitern zu bringen. Und jetzt, da die schwedische Bevölkerung unter der Einwanderung zu leiden beginnt, braucht es nicht mehr viel, um die Rechtsnationalen mit ihren Versprechungen vorwärts zu bringen. Die neue Regierung muss alles daran setzen, um einzudämmen, was da von rechtsaußen auf sie zurollt.
Luchs35
So- und nun ist es passiert: Schwedens Regierung ist am Ende! Regierungschef Stefan Lövfen , Sozialdemokrat, wurde mit 210 zu 142 Stimmen in einer Vertrauensabstimmung abgewählt. Alle vier Parteien haben gegen ihn gestimmt. Nun dürfte sich wohl die rechtspolulistische Partei der Schwedendemokraten noch mehr nach vorne schieben, sollte es zu Neuwahlen kommen. Noch zieren sich die anderen Parteien mit ihnen zusammenzugehen, denn die SD droht bereits , keine bürgerliche Partei zu unterstützen, sollte sie nicht in ihrem Sinne in der Einwanderungs-,Sicherheits-und Gesundheitspolitik in die richtige (ihre) Richtung bewegen. Immerhin hat die SD als drittstärkste Partei die Möglichkeit jede Regierung zu blockieren.
Luchs35
In SChweden ist die Regierung gestürzt, was letztendlich folgerichtig war. Eine bizarre Koalition von links aussen bis rechts aussen tat sich da zum Regentensturz zusammen.
Vorstellbar ist derzeit sowohl eine Machtübernahme durch das rechte Lager als auch, dass Tefan Löfven sich noch einmal in eine neue Regierung rettet - aber in jedem Fall wird sich eine neue politische Landschaft formieren, die sich auch an den Rändern nicht mehr marginalisieren lässt.
Vor allem die rechtspopulistischen Schweden-Demokraten haben das Misstrauensvotum auf den Weg gebracht - der Vorsitzende Jimmie Äkesson sieht sich bereits als Gewinner.
Es ist noch nicht lange her, da waren die Schwedendemokraten, die ihre Verachtung für das demokratische System laufend zum Ausdruck bringen, die Parias in Schwedens Plitik. Keine wollte mit ihnen kooperieren.
Das scheint vorbei zu sein - das bürgerliche Lager hat die Brandmauer zur äussersten Rechten eingerissen - die Macht lockt! Eine Unterstützung der Schweden-Demokraten ist nicht länger tabu, sondern erwünscht.
Ein wenig erinnert dies auch an die AfD in Deutschland, wo ebenfalls noch Hemmungen bestehen, mit dieser Partei zu koalieren, bzw. deren grossen Erfolg insbesondere in Ostdeutschland politisch anzuerkenn. Aber wie lange wird das noch funktionieren?
(Einzelne Textpassagen entnommen dem Kommentar: "Schweden - die Macht lockt" on Kai Strittmatter in der heutigen SZ). Olga
Das Vorbildland Schweden,das nun 200 Jahre Neutralität und Bündnisfreiheit zugunsten einer Nato-Mitgliedschaft aufgeben möchte, wählt kommenden Sonntag.
Die sog. Schweden-Demokraten, gegründet vor 30 Jahren aus einem Nazi-Sumpf haben sich geändert und treten in anderem Gewande auf. Aber nach wie vor sind sie Feinde der liberalen Demokratie und wollen einen anderen, autoritären Staat nach dem Muster Ungarns.
In den Gemeinden, wo sie jetzt schon Macht haben, wurden Regenbogenflaggen verboten und fremdsprachige Bücher aus den Bibliotheken verbannt.
Jahrzehntelang haben die anderen Parteiendie Schwedendemokraten gemieden. dieses Mal aber trug das bürgerlich-liberale Lager ihnen die Zusammenarbeit an, weil sie ohne die SD keineMehrheit jenseits des links-grünen Lagers erringen können.
Schweden ist seit Jahrzehnten in der Beurteilung anderer Staaten oft ein "Utopia", ein grosses Vorbild in Demokratie und Sozialpolitik, was längst nicht mehr der Fall ist.
Schweden ist seit den 90er Jahren Vorreiter bei der Privatisierung von staatlichen Dienstleistungen - im Gesundheitswesen genau so wie auf dem Schulsektor.
Jedes 3. Gymnasium ist heute schon einePrivatschule - es bezahlen aber nicht die Eltern, sondern "der Staat" - ein glänzendes Geschäft für die Unternehmen ,die Bildung nach dem Prinzip der Profitmaximierung organisieren.
Auch bei der Abschaffung von Vermögens-,Immobilien- und Grundbesitzsteuern ging Schweden weiger als die meisten europäischen Länder.
Beim Anteil des Vermögens der Milliardäre am BIP liegt laut Financial Times Russland auf Platz 1 - dann kommt Schweden (Deutschland liegt auf Platz 8).
Reiche Schweden müssen heute ihren Wohnsitz nicht mehr in die Schweiz u.a. verlegen - Schweden ist auch eine gute Alternative.
Was wird aus Schweden, wenn sich die WählerInnen für die Teilnahme der SD an derRegierung entscheiden und möchten sie wirklich einen Staat nach dem Muster des Orban`schen Ungarn? Es wird spannend,d as Ergebnis zu betrachten (Textpassagen teilweise entnommen der heutigen Seite 3 in der SZ von Kai Strittmatter). Olga
Der rechte Block hat in Schweden die Wahlen gewonnen - die bisherige MPin Frau Andersson trat bereits zurück.
Die stärkste Partei bleiben die bisher regierenden Sozialdemokraten mit ca 30%, allerdings reicht es nicht für ein links-grünes-liberales Bündnis.
Die Schweden-Demokraten holten mit dem Parteichef Akesson mehr als 20% der Wählerstimmen.
Die Führungsleute der Schweden-Demokraten erklärten bereits, dass sie ihren grossene Wahlerfolg in entsprechenden Zugeständnissen mit evtl. zukünftigen Koalitionspartnern sehen wollen. Die Partei "müsse" in der Regierung sitzen.
Die SD gibt es seit Jahrzehnten; sie stammen aus ader Alt- und Neonazi-Szene. Sie fordern,dass Schweden das härteste Asylrecht der EU bekommen soll - sind generell sehr europa-skeptisch.
Bisher gelang es den anderen Parteien immer, die SD aus ihren Regierungen herauszuhalten - das war dieses Mal anders - die bisherige Isolierung wurde aus Zwecken des Machterhaltes, bzw. Machtgewinnes aufgehoben, in dem man die Schweden-Demokraten "ins Boot geholt" habe.
Es erinnert ein wenig an die AFD in Deutschland, wo diese Isolierungsbestrebungen in ostdeutschen Ländern bisher immer noch klappten - aber wann wird es hier ein Umdenken geben? Und von wem?
In Deutschland bemühen wir oft und gerne in vielen Bereichen die Schweden als Vorbild, weil sie angeblich sozialer, toleranter usw. sind - obwohl sich hier in den letzten Jahren viel geändert hat in Schweden (und dies u.a. bei der Bekämpfung der Virus-Pandemie sehr offensichtlich wurde), sollten wir dem Land diese Vorbildrolle aus unserer Sicht nicht mehr gönnen,bzw. intensiv überdenken. Olga
Schweden war bisher in der eigenen Beurteilung und in der von Aussenstehenden eine Art Leuchtturm-Heimstatt-Supermacht für Gleichheit, Wohlfahrtsstaat, Toleranz und Menschlichkeit - nach den Wahlen sind nirgendwo in Westeuropa die extremen Rechten stärker als in Schweden.
Das hat sicher viele Gründe, auch in der Selbsttäuschung der Schweden über ihre Einzigartigkeit, den Versäumnissen der Sozialdemokraten in den letzten Jahren und auch einer Überforderung des Wahlvolkes.
Die Schweden-Demokraten sind keine normale Partei, obwohl sie sich bemühen, nach aussen nicht mehr als die klassische Nazi-Partei zu erscheinen -sie sind einePartei des extremen Nationalismus.
Sie schwärmen von einem Staatsgebilde nach dem Muster von Viktor Orban in Ungarn, träumen von einem Schweden braver, weisshäutiger,christlicher Familienmenschen, frei von kriminellen Ausländern und von LGBTQ-Flaggen und kritischen Medien.
Die Schweden-Demokraten haben Schweden auf ihrem Weg nach oben bereits verändert; die anderen Parteien vor sich hergetrieben, die extreme Rechte enttabuisiert und ihre Sprache und Inhumanität sickern bereits in den Mainstream ein.
Der mutmassliche neue Premierminister Ulf Kristersson wird vermutlich sein Amt in der Regierung unter Jimmie Äkesson (Schweden-Demokraten) ausüben dürfen.
Wie lange das wohl schlecht gehen wird? Olga (Textpassagen teilweise übernommen vom Artikel "Ganz rechts aussen" von Kai Strittmatter in der heutigen SZ).
Hallo Olga64
da hat sich der demokratische Westen ja so ein richtiges Kuckucksei in's NATO-Nest geholt.
Ich bin gespannt auf die Auseinandersetzungen.
Juro
. . . .Genau genommen weiß ich so gut wie gar nichts über den Alltag der Menschen in Schweden, außer dem was manchmal Presseleute berichten.
da hat sich der demokratische Westen ja so ein richtiges Kuckucksei in's NATO-Nest geholt.
Ich bin gespannt auf die Auseinandersetzungen.
Das Wahlverhalten der schwedischen Bürger aber wäre für mich erklärbar, hätten die jetzige und eventuell auch vorherige Regierungen Entwicklungen ignoriert, welche die Leute belasten.
Es gehört zu Wesen von Demokratien, dass ein solches Verhalten Reaktionen zeitigt.
Gewaltlose Abwahlen zeichnen in dem Fall die Staatsform vor allen anderen geradezu aus, folgt man Karl Raimund Popper.
Von daher doch eigentlich kein Thema, oder?
Nee, eigentlich nicht. aber stell dir das in Deutschland vor.
Übrigens ist auch Hitler demokratisch gewählt worden.
Juro