Internationale Politik Trump, die Schande der USA

Man muss sich doch die Frage stellen, warum ist das passiert, warum wurde ein Trump gewählt, was waren die Ursachen, was lief schief in dem Land, was haben die Demokraten falsch gemacht?

Lanz zeigt in seiner Reportage die Spaltung, die Stimmung im Land, die Ursachen für Wut u Zorn, den Abstieg der Mittelschicht, die Zunahme der Drogenkartelle, der Drogentoten, die Armut, die Gettos, wo es "Heroinstädte" gibt, jetzt vor der Wahl, also noch unter Obama. Er zeigt das Land ungeschminkt, das wahre Gesicht u so ist es noch heute.

Das, was man da hört u sieht existiert schon sehr lange. Hat mit Trump nichts zu tun, sondern es sind eher die Ursachen, warum ein Trump gewinnen konnte. Die Demokraten haben versagt in dem Land. Sie haben die absteigende Mittelschicht, der Absturz der Mittelklasse, der Arbeiter nicht ernst genommen, sie haben sich nicht mehr für sie interessiert. Diese Menschen fühlen sich schon lange in Stich gelassen u ausgeschlossen u. das erzeugt Wut. Sie haben sich nicht mehr für die Armen interessiert. So wie es der Prof. Robert Reich im Video auch sehr gut u deutlich erklärt. Das gleiche Problem gib es ja auch in Europa. Deshalb haben die sozialdemokratischen Parteien einen Absturz bei den Wahlen erlebt. Auch in Deutschland u. das schon jahrelang.

Aber es kam noch ein anderer Grund dazu. Und zwar, dass es zwei Kandidaten gab, die beide nicht wählbar waren. Und das war für die Menschen, wie man auch im Video hört und für mich die wirklich große Schande. Fr. Clinton ist als Kriegstreiberin bekannt, sie wollte den Irakkrieg u steht heute noch dazu. Sie ist sehr eng mit der Finanzelite, mit dem millitärischen, wirtschaftlichen Komplex verbunden. Sie hat zusammen mit Bolton, dem größten Kriegstreiber und anderen Lügen verbreitet, um damit den Präsidenten u. das Volk zu einem Krieg zu animieren. Sie haben nicht nur die Bevölkerung belogen, sondern die ganze Welt! Und das als Demokratin? Zusammen mit Bolton gab es schon Pläne u großes Interesse für einen Irankrieg. Das wollen beide. Darüber gibt es genug Berichte und Filmaufnahmen. Das will aber Trump nicht u deshalb hat er Bolton gefeuert. Das war für Bolton das schlimmste, was ihm je passieren konnte, denn nun kann er seine Kriegspläne nicht mehr voranbringen.Er hat keine Stimme mehr in der Regierung. Und diesem Kriegstreiber und Lügner Bolton glaubt man jetzt plötzlich, nur weil es gegen Trump geht? Für mich nicht erklärbar.

Also die große Frage, warum haben sich die Demokraten nicht für eine andere Kandidatin stark gemacht, denn sie wussten, dass Fr. Clinton als Kriegstreiberin galt? Und damit ein Trump Chancen bekam.
Tina

https://www.zdf.de/gesellschaft/markus-lanz/markus-lanz---amerika-ungeschminkt-vom-27-oktober-2016-102.html

Video- Reportage:
Markus Lanz - Amerika ungeschminkt vom 27. Oktober 2016

"Markus Lanz macht sich selbst ein Bild und stellt das aktuelle Amerika vor: ein großes Land mit großen, sehr menschlichen Sorgen, das kurz vor der Wahl eines neuen Präsidenten steht.

Markus Lanz nähert sich im Vorfeld der US-Wahl Menschen mit ihren Schicksalen und Erfahrungen. Er hinterfragt, was das Erlebte mit den Menschen macht und was es für sie heute bedeutet. Wie ist es zu der aktuellen Situation gekommen?

Er stellt den Menschen Fragen, die ihr persönliches Verhältnis zu "ihrem" Land betreffen: Welche Vision haben sie persönlich von ihrem Amerika? Welche Werte machen ihr Land für sie persönlich aus? Ist dieses Land noch ihr Land? "

https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-09/john-bolton-entlassung-donald-trump-afghanistan-iran-nordkorea

Ein Kriegsfalke kehrt an die Macht zurück
 

  
Trumps Verabschiedung des nationalen Sicherheitsberaters John Bolton aber gleicht einem achtkantigen Rauswurf. "Ich war mit vielen seiner Vorschläge ganz und gar nicht einverstanden", twitterte Trump überraschend am Dienstagmorgen (Ortszeit) und beendete damit vorerst die diplomatische Karriere des 70-jährigen Bolton.
Seinen ersten Regierungsposten hatte Bolton unter George W. Bush. Als hochrangiger Berater im Außenministerium drängte er auf den Einmarsch in den Irak. Er ist einer der Mitarchitekten des Kriegs, der mehr als 4.400 US-Soldaten das Leben gekostet und die Region dauerhaft verwüstet hat -

Schon 2008 wollte Bolton auch den Iran bombardieren. "




 

Ich weiss nicht, was es dem in den USA nicht wahlberechtigten Volk, uns Deutschen, bringen soll, wenn jetzt alte Berichte erörtert werden, die auch schon wieder 4 Jahre alt sind.
Dafür bietet doch der gegenwärtige, alte weisse Mann im Washington DC täglich neue Aufreger, die viel interessanter sind:
So will er jetzt über einen Gnadenakt gegenüber dem geflücheten Edward Snowdon, derzeit im Asyl in Russland, nachdenken. Vor seiner Präsidentschaft erklärte Mr Trump, dieser Snowden sei ein Spion und Verräter und gehöre hingerichtet.

Und wie soll das juristisch gehen? Jemanden begnadigen, gegen den überhaupt noch kein Urteil gesprochen wurde?
Auch für Snowden selbst wäre das nicht zufriedenstellend gelöst (auch wenn der vermutlich etwas nervös wird, weil sein Exil in Russland abläuft und noch nicht verlängert wurde).
Die Frage, ob Snowden nach einem Gnadenakt dann ein freier Mann wäre, hängt von der Willkür des Mr Trump ab,der vor allem an sich selbst und seine Wiederwahl denkt.
Eine rechtlich einwandfreie Klärung kann nur vor einem US-Gericht stattfinden; allerdings sind US-Gesetze zur nationalen Sicherheit so unflexibel,dass Snowden sicher kein faires Urteil erwarten kann.
Es wird interessant, wie diese Sache weitergeht und ob sich die Anwälte von Snowden darauf einliessen, wenn ein Mr Trump "Gnade vor Recht" ergehen liesse. Olga

@Tine1,

irgendwie up-to-date ist das nicht. Bolton hat inzwischen doch bereits ein "Enthüllungsbuch"  über seine Zeit in der Regierung geschrieben.

Karl

Es wäre ja viel interessanter und zielführender, wenn zB Markus Lanz eine neue Reportage machte, die aufzeigt, ob sich bei den Leuten, die er damals interviewte vieles zum Guten veränderte, seitdem Trump die Regierung übernommen hatte. Insbesondere in Baltimore, wo ja besondere soziale Brennpunkte aufgezeigt wurde.
Und auch bei den Bauern und Industriearbeitern, denen Trump soviele Versprechungen machte, die sich dann grossenteils durch seinen Dauerstreit mit China in Luft auflösten.
Ganz zu schweigen, was die Pandemie aus den Amerikanern macht mit diesen ständig steigenden Infektionszahlen, Toten und damit verbunden Arbeitslosenzahlen, Niedergang der Ökonomie usw.
Vielleicht kommt da ja noch was von Markus Lanz, dessen erste Reportage ich ausgesprochen gut fand und der auch anscheinend schnell KOntakt zu den Menschen findet. Olga

@ olga64    " Und wie soll das juristisch gehen? " 

ich denke, es geht hier nicht um Begnadigung oder Amnestie eines Verurteilten (Snowden ist angeklagt, nicht verurteilt, rein rechtlich gesehen also immer noch unschuldig)  sondern um ein vorgerichtliches "Pardon", quasi ein  Trumphochherschaftliches , „ego te absolvo“, was man als eine Art "Vergebung" ansehen könnte, der den Gang vor Gericht erübrigen würde.
 
Vergebung einer Sünde, die wohl auch republikanische Top Juristen und das DOJ (Justizministerium) im im Hinblick auf die  festgestellt missbräuchliche Anwendung des FISA (Foreign Intelligence Surveillance Act - Gesetz über US Auslandsspionage)  und des FISA Geheim-Gerichtshofs bei der Überwachung von Carter Page (ehemaliger Trump Berater),   inzwischen eher als  eine ‚lässliche' ansehen, für die man Snowden nicht "exekutieren" sollte, wie das Trump, Sie haben es ja in Erinnerung gerufen, vor-präsidentiell,  in üblicher Trump-Sprache , mal so "wollte".
 
Anders gesagt, Snowden hat 2013 die illegalen Machenschaften der FISA und besonders ein Unrechts-Urteil des Geheimgerichts aufgedeckt, eine Beschuldigung, die heute zunehmend als nicht ‚falsch‘ eingeschätzt wird, was bedeuten könnte, dass die Anklage gegen Snowden ohnehin dabei iwäre, zu
„ erodieren„, d.h. Snowden würde wohl freigesprochen oder mit nur einer geringen Strafe (Verjährung ?)  davonkommen.
 
Wenn dem so wäre, warum nicht die Anklage gleich fallen lassen und dies als Akt der Trumpscher Generosität zum Wählerstimmenfang darstellen ?  Es gilt: alles ist möglich, wenn es Trump im Wahlkampf nützen kann. Trump könnte sich damit sogar gegen Biden profilieren, der ja als Vizepräsident verhindert hat, dass Snowden ausserhalb Russlands Asyl gewährt wird.



 

Ich weiss das schon - meine Frage war rhetorisch gemeint und verwies auch auf die Antwort Obama`s, der gefragt wurde, warum er Snowden nicht begnadige. Der Jurist Obama erklärte damals, er können niemanden begnadigen, der nicht verurteilt ist.
Snowden entzog sich ja selbst der amerikanischen Gerichtsbarkeit.
Aber ob man Trump und Gnaden-Generosität in einem Atemzug nennen kann? Und dessen hartleibige Wähler sehen das sicher völlig anders.
Ich könnte mir vorstellen ,dass Trump damit Wähler gewinnen möchte, die liberal eingestellt sind, sie als Biden und den Demokraten abspenstig machen will.

Und wohin sollte Snowden dann im Falle der Aufhebung des internationalen Hafbefehls gehen wollen? Ich denke, es wäre ein englischsprachiges Land und da verbliebe dann z.B. Grossbritannien?
Auch denke ich, nach 7 Jahren Russland dürfte Mr Snowden starkes Heimat z.B. nach den USA haben. ABer ich habe immer die Meinung vertreten,dass er als erwachsener Mann von Anfang wusste oder ahnen konnte, auf was er sich einlässt, wenn er als Whistleblower weltweit agiert. Olga

Im Moment kommt mir Trump vor wie ein Schmetterlingsammler, der in finsterer Nacht mit einem Netz über leere Wiesen stürmt und mit seinem Netz nach allen Seiten ausschlägt in der Hoffnung, es würden sich wenigstens ein paar Nachtfalter fangen lassen.....

Drei Stunden Dauerfeuer gegen Trump.
Michelle Obama liefert den ersten Highlight.
Es wird nicht einfach werden für die Demokraten, die Umfragewerte zeigen für Trump wieder nach oben.
Sie verbesserten sich von 40 auf 42 Prozent.
Die Demokraten müssen in die Offensive,mal abwarten wie die intelligente Frauenpower, Macho Trump beeinflussen wird.
Phil.

QUELLE https://www.focus.de/politik/ausland/parteitag-der-us-demokraten-drei-stunden-dauerfeuer-gegen-trump-das-erste-highlight-liefert-michelle-obama_id_12330301.html

"Obama erklärte damals, er können niemanden begnadigen, der nicht verurteilt ist."

O. hätte durchaus sein Pardon-Recht ausüben können, wenn er gewollt hätte. So gesehen, stimmt seine Behauptung nur zur Hälfte . Kommt zwar sehr selten vor,  ist aber möglich (Nixon Watergate damals) Wiki : " a pardon can also halt criminal proceedings and prevent an indictment" .

"Snowden entzog sich ja selbst der amerikanischen Gerichtsbarkeit."

Auch das ist richtig, aber auch aus meiner Sicht nur zu gut  zu verstehen, wenn man die -für uns oft ungewohnte - US Rechtspraxis betrachtet. 

Nicht nur das vorliegende Beispiel einer ex-ante Absolution in einem gerichtsanhängigen Verfahren je nach Laune des Präsidenten (bei Nixon wurde der Sündenablass - glaube ich - schon vor jedweder Klageerhebung gewährt) - was unserem  Präsidenten nie erlaubt würde - , sondern generell die starke Individualisierung,  und damit mögliche Abhängigkeit der Urteile insbes. auf höchster Ebene, von den persönlichen politischen, religiösen und moralischen Ansichten der Richter, lassen dieses Rechtssystem (das oft auch noch auf  als gerecht ansgesehener,  "rächender" Strafe abstellt) uns doch im Grunde als fremd erscheinen.
Vieles müsste, nach unserem kontinentaleuropäischen Rechts- und Gerechtigkeitsverständnis,  als klarer Verstoß gegen tragende Verfahrensgrundsätze, (z.B.rechtliches Gehör oder Fairness) , angesehen werden.

Nicht alle "Werte"des "westlichen Wertesystems" werden von allen Westländern gleichermassen geteilt oder gar gleich aufgefasst.

Als Snowden wäre ich  auch abgehauen.
Sein Whistleblower - Mut (wieso eigentlich "weltweit" ?) , Unrecht aufzudecken, wurde ja allgemein als Staatsverrat aufgefasst, mit der für ihn wahrscheinlichen Perspektive eines lebenslangen Gitterlebens, sollte er in seiner Heimat bleiben. Ein hoher Preis für einen jungen Menschen.  Sein Exil und die Ablehnung - auf starken US Druck - von zig-Asylanträgen in anderen Ländern, ist "Strafe" genug, wenn eine solche Strafe überhaupt gerechtfertigt ist.
Ich fand es eben gut, dass die Welt erfuhr, welche Rolle die NSA bei der Tötung von Menschen - zu jeder Zeit und egal wo auf der Welt - durch Drohnen  (auch Unschuldiger) spielte bzw. wohl auch heute noch spielen kann. Nicht alle menschenrechtsverletzenden Übergriffe durch den Staat können als Filmchen der Öffentlichkeit gezeigt werden, es braucht (viel mehr) couragierte Leute, die sich darüber aufregen.

Selbst wenn Trump eine "executive order" ausstellen würde (was ich zwar nicht glaube, da die Nachteile auf erz-konservativer Seite für ihn größer wären als Stimmengewinne bei den Liberalen), würde ich,wäre ich  Snowden,  mich nicht darauf verlassen, dass nach der Rückkehr in die US nicht doch noch Klage erhoben würde, irgendein (fadenscheiniger) Grund würde sich sicher finden lassen, und sei es, dass der Nachfolger die executive order ausser Kraft setzt.

Snowden könnte aber vorher wenigstens in ein Land seiner Wahl ziehen, was ja auch eine Verbesserung darstellte.

Seine Nichte hat jetzt ein Buch über den Onkel geschrieben. Nach dem Erschsheinen auf deutsch sofort auf Platz eins in Deutschland.

Das ist eine kluge Frau. Aber auf den Wahlausgang hat das keinen Einfluss. Die Trump -Wähler lesen keine Bücher

Nick42