Internationale Politik Sollte Russland angreifen.

Moin, olga64,


"an dem deutschen Wesen soll die Welt genesen!"
Das braucht Rußland wirklich nicht!
Warum darf sich Rußland nicht so entwickeln dürfen, wie dies
die Politik  dort ermöglicht?
Was haben denn die westlichen Sanktionen in der Entwicklung
dieses Landes bewirkt? Nichts!
Wie Putin sein Land führt, ist für uns nur zu akzeptieren.
Wir schaffen es nicht einmal, die USA von zunehmenden
Völkerrechts-Brüchen und internen Rechtsbrüchen abzuhalten!
Rußland als Prügelknabe soll bestimmt nur von eigenen
Mißständen abhalten und davon haben wir in der Tat wirklich genug.

Gruß arno

Dem armen russischen Volk ist aber am wenigsten geholfen durch Sanktionen, Feindschaft gegen seine Regierung und Isolation.
Solche russophobischen Aktionen sind nur Wasser auf die Mühlen der unterdrückenden Oppositionsgegner lassen das Volk - das sich in seinem Stolz nicht beleidigen oder herausfordern lassen will - nur noch enger zusammenrücken, Mangelwirtschaft ertragen und patriotisch-nationalistisch in Solidarität zu ihrer Regierung werden.

Mir als vorgeblichem "Putin-Unterstützerkreisangehörigen " (danke Olga, Lachen ist ja so gesund !) ist jedenfalls kein Volk bekannt, das schulmeisterliche Bestrafungen (Sanktionen) von ausländischen Mächten begeistert begrüsst hätte, wohl aber Kompromisse die durch Dialog erzielt wurden.

Denn in diesen Putin-Unterstützer-Kreisen muss und soll man einfach alles gut finden, was dieser Mann seit Jahrzehnten in seinem grossen Machtbedürfnis so macht - die Schuld liegt bei anderen, wenn das nicht so klappt, wie Putin dies immer wieder prognostiziert, bzw. sein Lügengebäude aufbaut.

Wie sagte Wilhelm Raabe so schön "  Ein Mensch ohne Phantasie ist wie ein Vogel ohne Flügel " - da bleibt mir nur, einen guten Weiterflug zu wünschen.

Der designierte russische Ministerpräsident Michail Mischustin. Foto: kremlin.ru


Gestern hielt der russische Staatspräsident seine Rede zur Lage der Nation, in der er überraschend mehrere Verfassungsänderungsvorhaben ankündigte, die er dem Volk in einem Zustimmungsreferendum vorlegen will. Eine davon ist die Klarstellung, dass die russische Verfassung Vorrang vor internationalen Verträgen und anderen außerrussischen Rechtsnormen hat. Widersprechen sie der russischen Verfassung, sind sie ungültig. Das ist eine im internationalen Vergleich nicht ungewöhnliche Regelung: Auch in Deutschland prüft das Bundesverfassungsgericht regelmäßig EU-Vorschriften auf ihre Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz.

Mit einer anderen Änderung schließt Putin anscheinend aus, dass er nach dem Ablauf seiner laufenden Amtszeit 2024 den Ämtertausch von 2008 wiederholt. Damals wechselte er nach zwei Amtszeiten als Staatspräsident in das Amt des Ministerpräsidenten. Die folgenden vier Jahre war dann Dmitri Medwedew Staatspräsident, bis der den Posten 2012 wieder an Putin zurückgab, wieder Ministerpräsident wurde und die Amtszeit von Staatspräsidenten von vier auf sechs Jahre ausdehnte.

Nun schlägt Putin vor, aus der Verfassungsvorschrift, dass "ein und dieselbe Person das Präsidentenamt nicht länger als zwei Amtszeiten in Folge innehaben" darf, die Einschränkung "in Folge" zu entfernen. Die in internationalen Medien mit Abstand am meisten beachtete geplante Verfassungsänderung ist, dass der russische Ministerpräsident und dessen Minister künftig nicht mehr vom Staatspräsidenten, sondern vom Parlament bestimmt werden sollen. 

Quelle: Russlands Regierungsumbau

Ich verbinde mit dem SChritt des Herr Putin eine grosse Hoffnung: nachdem das Land ökonomisch und vermutlich auch ökologisch immer mehr an den Rand eines Desasters taumelt, kann das zur Folge haben, dass seine Akzeptanzwerte beim Volk weiter nach unten gehen und die Demonstrationen gegen ihn vor den Parlamentswahlen wieder zunehmen werden (verbunden mit den Prügelattacken der Polizei).
Ich hoffe,dass er z.B. dem Westen ein Angebot zur Befriedung macht, was dann auch dem gebeutelten, russischen Volk helfen könnte.
Der Ölpreis wird nicht zufriedenstellend nach oben gehen. Dies wäre für Russland gut gewesen, wenn nach dem Iran-USA-Debakel dieser, wie in früheren Zeiten, nach geschossen wäre - was aber ausblieb; derzeit sinkt er sogar wieder.
Solche Angebote eines doch immer wieder durch massive  Lügen auffallenden Regierungschefs müssen intensiv geprüft werden. Es steht ja auch immer noch der Mord an einem GEorgier auf deutschem Territorium im Raum, der nur mühsam aufgeklärt werden kann, wenn die Hilfe von Putin ausbleibt.
Olga

Liebe Olga.
Wenn man mit neuen Waffen prahlt, welche sehr viel Geld kosten, so muß an einer anderen Seite gespart werden, sowie die RU Wirtschaftsdaten die alles wie gut sind, die jeder googlen kann sind es wie immer die Bürger die benachteiligt werden , kommt nun auch noch der Rückstand des digitalen Wandel hinzu, sowie auch noch die Mobilität welche auf E-Antriebe wechseln bzw.  Brennstofzelle usw., wird auch das letzte Kreml Polster Öl auf Langzeit nicht mehr viel helfen, ausser seine neue Strategie,  modernisiert die RU Wirtschaft. Von den Geldausgaben der Krim mal abgesehen.
Der russische Bürger wird die Armut nicht mehr lange hinnehmen.
Phil,

Ich denke, das weiss Putin schon, befürchte aber auch, dass ehrliche Berater nicht vorhanden sind, die ihm die Palette des grossen Versagens, das er zu verantworten hat, vor Augen führen. Das wäre ja auch gefährlich in diesem Land.
Und auch die Bürger dürften - ähnlich wie im Iran - allmählich die Meinung vertreten, dass die Versager nicht von aussen kommen, sondern im Land an exponierter Stelle vertreten sind.
Es wurde hier auch geschrieben, dass WIR einfach akzeptieren müssten, was in Russland geschieht. Das denke ich wahrlich nicht bei einem Land, das sich selbst in die Interna anderer Länder so massiv einmischt, wie es Russland unter Putin seit Jahren macht.
Und sei es, um Wahlen zu manipulieren, rechte Parteien finanziell zu unterstützen oder sich an Kriegshandlungen in Syrien und Libyen zu beteiligen. Olga

Warten wir mal ab und schauen was da kommt. Und sein wir mal optimistisch.

Ansonsten stellen wir uns mit Brot und Salz vors Haus !
Gilbert

Es dürfte schwierig bis unmöglich sein, einen so undurchsichtigen Mann wie Putin mit so langer Geheimdiensterfahrung analysieren zu wollen.
Faktum ist aber ,dass er extrem machtbewusst und auch  -gierig zu sein scheint.
Da es ihm in den letzten 20 Jahren nicht gelungen ist, Russland wieder zu der Weltmacht-Grösse zu gestalten, wie er sich dies wohl vorstellt, wird er sich jetzt auf seine eigene Person konzentrieren.
VErmutlich ist es ihm gar nicht mehr so wichtig, nach der nächsten Parlamentswahl Präsident zu bleiben (was auch verfassungstechnisch noch ausgeschlossen ist); aber er wird daran arbeiten, die Macht, die ihm dieses Amt auch inder bisherigen Form bot, noch weiter personell für sich auszubauen.
Deshalb verteilt er nun Einfluss um, weg vom Präsidenten und schwächt damit schon im Vorfeld potentielle Nachfolger.Im Kreml soll anscheinend keiner wie Putin heranwachsen können, der ihm und seinem Vermächtnis KOnkurrenz bieten könnte.

Ein erneuter Rollentausch, wie er ihn bereits mit Medwedjew schon mal praktizierte, scheint unwahrscheinlich. Wenn Putin 2024 nochmals antritt, wäre er 72 Jahre alt. Ob er dann wirklich für den immensen Reformdruck und das Tagesgeschäft noch amibitoniert genug ist, ist zweifelhaft. Es zeigt sich ja jetzt schon eine hohe Ideenlosigkeit in seiner Innenpolitik.
Vermutlich schwebt ihm ein Posten vor, wo er über allem schwebt und sich darunter die anderen abmühen, Dinge zu retten, dier mittlerweile nicht mehr zu retten sind.
Ein Ausweg für ihn wäre natürlich, wenn die EU ihm wieder kooperativer entgegenträte und/oder er sich bereiterklärte, frühere Fehler einzugestehen, um dann wenigstens teilweise die EU-Santionen gemildert bekäme.

Olga
 

Du hast es noch nicht verstanden Olga ...durch die Verfassungsänderung wird ein "Rollentausch" den Du unermüdlich herbeischreibst, unmöglich.