Internationale Politik Sollte Russland angreifen.

Auch wenn Sie vor Wut glühen, weil ich gegen "Ihren Putin" was schreibe, sei Ihnen empfohlen, einfach in Ruhe zu lesen, was ich geschrieben habe und dann - sollte Ihnen dies sinnvoll erscheinen - sachlich und evtl. fundiert darauf zu antworten. Wenn Sie das nicht können, lassen Sie es einfach bleiben. Olga

Ich glühe nicht, bin nicht wütend und verehre nur meine Vinyl- und Büchersammlung. 
Aber dies Hättest Du lesen können

Gestern hielt der russische Staatspräsident seine Rede zur Lage der Nation, in der er überraschend mehrere Verfassungsänderungsvorhaben ankündigte, die er dem Volk in einem Zustimmungsreferendum vorlegen will. Eine davon ist die Klarstellung, dass die russische Verfassung Vorrang vor internationalen Verträgen und anderen außerrussischen Rechtsnormen hat. Widersprechen sie der russischen Verfassung, sind sie ungültig. Das ist eine im internationalen Vergleich nicht ungewöhnliche Regelung: Auch in Deutschland prüft das Bundesverfassungsgericht regelmäßig EU-Vorschriften auf ihre Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz.

Mit einer anderen Änderung schließt Putin anscheinend aus, dass er nach dem Ablauf seiner laufenden Amtszeit 2024 den Ämtertausch von 2008 wiederholt. Damals wechselte er nach zwei Amtszeiten als Staatspräsident in das Amt des Ministerpräsidenten. Die folgenden vier Jahre war dann Dmitri Medwedew Staatspräsident, bis der den Posten 2012 wieder an Putin zurückgab, wieder Ministerpräsident wurde und die Amtszeit von Staatspräsidenten von vier auf sechs Jahre ausdehnte.

Nun schlägt Putin vor, aus der Verfassungsvorschrift, dass "ein und dieselbe Person das Präsidentenamt nicht länger als zwei Amtszeiten in Folge innehaben" darf, die Einschränkung "in Folge" zu entfernen. Die in internationalen Medien mit Abstand am meisten beachtete geplante Verfassungsänderung ist, dass der russische Ministerpräsident und dessen Minister künftig nicht mehr vom Staatspräsidenten, sondern vom Parlament bestimmt werden sollen. 

Quelle: Russlands Regierungsumbau

Ist in jedem Menschen etwas Gutes ?
Bei meinem letzten Besuch in Leningrad ( St. Petersburg ) , erfuhr ich , daß alle Überlebenden der nazistischen Hungerblockade im 2.WK in dieser Stadt mietfrei wohnen dürfen .
Angeordnet von Herrn Putin 

Schönen Tag wünscht Gilbert

 

 

Gestern hielt der russische Staatspräsident seine Rede zur Lage der Nation, in der er überraschend mehrere Verfassungsänderungsvorhaben ankündigte, die er dem Volk in einem Zustimmungsreferendum vorlegen will. Eine davon ist die Klarstellung, dass die russische Verfassung Vorrang vor internationalen Verträgen und anderen außerrussischen Rechtsnormen hat. Widersprechen sie der russischen Verfassung, sind sie ungültig. Das ist eine im internationalen Vergleich nicht ungewöhnliche Regelung: Auch in Deutschland prüft das Bundesverfassungsgericht regelmäßig EU-Vorschriften auf ihre Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz.



Nun schlägt Putin vor, aus der Verfassungsvorschrift, dass "ein und dieselbe Person das Präsidentenamt nicht länger als zwei Amtszeiten in Folge innehaben" darf, die Einschränkung "in Folge" zu entfernen. Die in internationalen Medien mit Abstand am meisten beachtete geplante Verfassungsänderung ist, dass der russische Ministerpräsident und dessen Minister künftig nicht mehr vom Staatspräsidenten, sondern vom Parlament bestimmt werden sollen. 

Quelle: Russlands Regierungsumbau

Das Zustimmungsreferendum sieht vor, dass das nationale, russische Recht über dem inernationalen Recht stehen soll. Das ist der polnische Weg und eine sehr schlechte Nachricht für Russen,die bisher den EUGH anrufen konnten. Das hatte u.a. zur Folge, dass Russland Regress bezahlen musste, wenn die juristischen Entscheidungen zweifelhaft waren.
Zugleich wurde bestimmt, dass nur noch in höhere Ämter in Russland kommen wird, wer praktisch lebenslang seinen Wohnsitz in Russland hatte.
Damit verbaut sich Russland selbst den Weg, "die Intelligenzja" zurückzuholen, die das Land verliessen ,weil ihnen die perspektivischen Möglichkeiten zu gering erschienen.
Gerade in Russland wäre es wertvoll, wenn Impulse von aussen kämen und dies nicht nur wegen der desaströsen, ökonomischen Lage.
Auch wenn zukünftig dieses SCheinparlament verbal mit mehr Kompetenzen ausgestattet werden soll - es bleibt eine ziemlich zahnlose Institution, so lange eine legitimierte Opposition auf den Strassen niedergeknüppelt oder gar nicht zugelassen wird.
Putin wird - wie sein Freund Erdogan - seine Position noch weiter auf Lebenszeit ausbauen, aber losgelöst vom lästigen Tagesgeschäft, das ihm anscheinend nicht mehr viel Freude macht, weil die Erfolge seit Jahren ausbleiben. Olga

Herr Putin mag umstritten sein .
Aber er ist einer , der die Erinnerung an den Holocaust nicht in Vergessenheit geraten läßt und streng gegen dessen Leugnung vorgeht .
Nun gibt es einen weiteren Beschluß .
Einige Archive des Kreml werden geöffnet , geschichtliche Tatsachen werden untermauert .
Wieder ist es Herrn Putin zu verdanken , der streng gegen Leute vorgeht , die die Kriegsgeschichte im Nachhinein umschreiben wollen und feste Tatsachen verdrehen .
Wie geschrieben , Herr Putin ist umstritten .
Gruß   Gilbert

Herr Putin mag umstritten sein .

Aber er ist einer , der die Erinnerung an den Holocaust nicht in Vergessenheit geraten läßt und streng gegen dessen Leugnung vorgeht .
Nun gibt es einen weiteren Beschluß .
Einige Archive des Kreml werden geöffnet , geschichtliche Tatsachen werden untermauert .
Wieder ist es Herrn Putin zu verdanken , der streng gegen Leute vorgeht , die die Kriegsgeschichte im Nachhinein umschreiben wollen und feste Tatsachen verdrehen .
Wie geschrieben , Herr Putin ist umstritten .
Gruß   Gilbert

Wenn ich die Veröffentlichungen richtig interpretiere, geht es Putin nicht um den Holocaust, sondern um das Ende des 2. WEltkrieges und den Sieg Russlands, bzw. die Befreiung von den Nazis.
Es wird in diesem Jahr das 75-jährige Ende dieses blutigen 2. Weltkrieges begangen, der von Deutschland initiiert wurde und Millionen Tote produzierte.
Ich hoffe aber ,dass in diesem Archiv, das ja der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden soll, auch die blutige Rolle des eigenen Massenmörders (= Stalin) nicht unter den Tisch gekehrt wird,d er ja auch geraume Zeit mit den Nazis zusammenarbeitete. Olga
 

Diese Putin`sche Demokratie-Show verwundert: nun hat er wenige Tage nach seiner Ankündigung der Verfassungsänderung die Punkte bereits formuliert und an das Parlament gegeben.
Die Abgeordneten haben nur einen Tag Zeit für ihre Anmerkungen - auch Richter und Behörden, die GEsetzesvorschäge kommentieren und ergänzen "dürfen" müssen dies in unrealistischer Eile mchen.
Es scheint, als verändere utin nicht nur die Verfassung, sondern auch das politische System nach seinen Vorstellungen. Die bunte Arbeitsgruppe aus 75 Funktionären und beliebten Promis ist Staffage für diese Show - wie haben brav applaudiert, ohne vermutlich die Details zu kennen.
Und die Idee, die Bürger erst zu befragen, nachdem das Parlament die Reform beschlossen hat, hat satirischen Wert.
Ob die Oppositionellen noch die Kraft haben werden, sich die Veränderungen genau anzusehen und jede Möglichkeit für mehr Mitspracherecht zu nutzen? Oder erscheint das jetzt schon als zu gering, um diesen Kampf aufzunehmen? Olga

Stalin hat der Roten Armee mehr Verluste gebracht als die Nazis .
Das ist Tatsache und nicht nur der eigenen Armee , vor allem auch den Ukrainern .
Dort kämpften Partisaneneinheiten nach dem Sieg über Deutschland weiter , gegen Stalin .
Richtig in deinem Beitrag ist die Zusammenarbeit Rote Armee - Reichswehr .
Dabei lernten die deutschen Offiziere viel von moderner Kriegführung und konnten das auch mit der entsprechenden Technik gleich üben .
Die sowjetische Seite profitierte von der deutschen Technik .
In Deutschland konnten sie das ja nicht wegen des Friedensvertrages .
Also wurde in der Sowjetunion geübt .
Guderian , der dabei war , lernte dort z.B. den späteren General Konew kennen .
Das kann man in Guderians Erinnerungen nachlesen , aber auch bei Churchill .
Als Hitler die Macht ergriff , wurden diese gemeinsamen Übungen beendet und von Hitler verboten .
Von da an wurde sich noch militärisch abgesprochen und ein wirksamer Handel mit Rohstoffen betrieben .
Gruß Gilbert

Natürlich freue ich mich über kritische Beiträge oder Anmerkungen .

 

Ich erlaube mir eine Ergänzung oder Korrektur zu Gilberts letztem Beitrag: Nach dem Hitler-Stalin-Pakt hat Nazideutschland zwei Jahre lang eng mit der Sowjetunion zusammengearbeitet, um Polen zu zerschlagen. Im ganz geheimen Zusatzprotokoll zum Nichtangriffspakt zwischen Hitler und Stalin hat man ganz genau festgelegt, wie Polen nach Kriegsbeginn zwischen beiden Staaten aufgeteilt werden, und man legte auch die gegenseitigen Interessensphären  in Ost-Europa fest. Kaum hatte Hitler Polen überfallen, annektierte die Stalin den Osten Polens (und gab ihn nach dem Krieg auch nicht zurück). Die ostpolnische Bevölkerung wurde nach Westen "umgesiedelt" in die nun ehemals deutschen Gebiete.

Danke für diese Ergänzung .
Ich schrieb aber auch , daß die militärische Zusammenarbeit sich auf Absprachen reduzierte .
Es ging ja ursprünglich um die gemeinsamen Manöver von Roter Armee und Reichswehr .
Wenn du Informationen hast , daß diese unter Hitler fortgesetzt wurde , dann wäre das ein Novum .
Aber dafür gibt es das Forum , daß man gemeinsam Neues entdecken kann .
Schönen Abend wünscht
Gilbert