Internationale Politik Rechtspopulismus - Nach der Wahl ,ein Lichtblick für Polen ?

[Admin: persönliche Beleidigung gelöscht]

Olga

Nichts dergleichen Olga.
Es bedarf keiner Drinks oder sonstiger Halluzinogene.
Es reicht schon , einmal dn PC auszuschalten ,die Haustür zu öffnen und die reale Welt zu betreten.
Da kracht so manche liebgewonnene Überzeugung in sich zusammen .

Nichts dergleichen Olga.

Es bedarf keiner Drinks oder sonstiger Halluzinogene.
Es reicht schon , einmal dn PC auszuschalten ,die Haustür zu öffnen und die reale Welt zu betreten.
Da kracht so manche liebgewonnene Überzeugung in sich zusammen .

Mon Dieu - wo leben Sie denn?
Bei mir ist es gleichbleibend schön und fröhlich, wenn ich vor die Haustüre trete. Liegt wohl auch an den Menschen, die hier leben.
Schon mal einen Umzug ins Auge gefasst? Das Problem dürfte nur sein, dass Sie sich selbst natürlich mitnehmen und wenn Sie so destruktiv gesinnt sind, wird das nirgendwo besser. Olga

Jetzt kommt die "bewährte" Verzögerungstaktik in Polen. Der Präsident beauftragt die Partei, die zwar die meisten Stimmen bei der Wahl auf sich vereinen konnte, aber die absolute Mehrheit verlor, um weiterregieren zu können, mit der Bildung einer neuen Regierung.
Da der PIS aktuell kein Koalitionspartner zur Verfügung steht (infragekommende wurden während des Wahlkampfes von der PIS teilweise übel beschimpft), dürfte das nur eine Verzögerung für die Parteien aus dem Spektrum des Herrn Tusk sein und war auch teilweise von diesen erwartet worden.
Der Präsident, Herr Duda, ein getreuer PIS-Befürworter scheint auch selbst daran interessiert zu sein, in einer neuen Regierung einen Ministerposten zu erhalten und dafür eignet sich dann natürlich die PIs vermutlich besser als die Parteien mit Herrn Tusk.
Olga

Es ist schon sehr unappetitlich, was da in Polen geschieht: trotz fehlender Mehrheiten erklärt sich der dortige Präsident noch nicht bereit,dem Wahlsieger - den Parteien um Herrn Tusk - die Regierungsgeschäfte zu übertragen. Eine weitere Verzögerung tritt nun bis Mitte Dezember ein.

In  solchen Fällen bin ich doch immer froh,dass ich mir solche Entscheidungen bei einem deutschen Präsidenten nicht vorstellen kann und auch keine Tricksereien, die angestellt werden, um einen sehr machtbewussten Menschen im Regierungsamt zu halten.
Gerne denke ich da an Frau Merkel zurück, die aus freien Stücken ihr Amt zur Verfügung stellte und der Amtswechsel zu und mit Herrn Scholz recht harmonisch und transparent vor sich ging.
Olga

„ Polens neue Regierung hat damit begonnen, die öffentlichen Medien der Kontrolle der bisherigen rechten Regierungspartei PiS zu entwinden. Schon vor dem Amtsantritt des Kabinetts vorige Woche hatten führende Politiker der Koalition angekündigt, dass das zu den ersten Maßnahmen gehören werde.“ 

Tusk entreißt der PiS das öffentliche Fernsehen

Es freut mich sehr, daß mit  Donald  Tusk Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit in Polen wieder Fuß fassen können, dürfen und werden!


Edita

Ja, liebe Edita, mich freut das auch.
Und auch,dass der Umgangston mit der EU und speziell Deutschland wieder ein anderer wird.

Aber die dicksten Brocken kommen auf Herrn Tusk und sein Team erst noch zu: die Änderungen in der Justiz, die die PIS vorgenommen hatte, zu revidieren, was m.E. nicht möglich ist, da z.B. die eingesetzten RichterInnen dort auf Lebenszeit ernannt werden (wie in den USA).
Und dann das Migrantenproblem, das nach wie vor von Russland und Belarus initiiert, Polen an der EU-Grenze überrollt.
Ob man sich wirklich damit einverstanden erklärt, auf Basis des neuen Asylgesetzes in der EU künftig für jeden Geflüchteten, den man nicht aufzunehmen bereit ist, zu bezahlen?

Gut finde ich aber auch ,dass Orban in Ungarn, der sich mit seinem sehr kleinen Land immer wichtiger nimmt, als er jemals war, einen Veto-Partner verloren hat und solche Dinge nun ziemlich allein machen muss. Olga